Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zum „Weimar“-Konzert in Erfurt am 19. Dezember 2025. Am 19. Dezember 2025 spielte die Thüringer Band „Weimar“ in der ausverkauften Erfurter Messehalle. Wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel im Jahr 2023 öffentlich machte, sollen Bandmitglieder in den 1990er und 2000er Jahren […]
Kleine Anfrage: Anzahl und Entwicklung von Abschiebungen aus Einrichtungen des Gesundheitssystems in Thüringen – Teil III
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Anzahl und Entwicklung von Abschiebungen aus Einrichtungen des Gesundheitssystems in Thüringen – Teil III. Der 129. Deutsche Ärztetag (jährliche Hauptversammlung der Bundesärztekammer) hat im Jahr 2025 die zuständigen Behörden aufgefordert, wegen der Gefährdung des Gesundheitszustands Betroffener „in allen Bundesländern […]
Kleine Anfrage: Anzahl und Entwicklung von Abschiebungen aus Einrichtungen des Gesundheitssystems in Thüringen – Teil II
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Anzahl und Entwicklung von Abschiebungen aus Einrichtungen des Gesundheitssystems in Thüringen – Teil II. Der 129. Deutsche Ärztetag (jährliche Hauptversammlung der Bundesärztekammer) hat im Jahr 2025 die zuständigen Behörden aufgefordert, wegen der Gefährdung des Gesundheitszustands Betroffener „in allen Bundesländern […]
Kleine Anfrage: Sogenannte Bürgerwehren in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu sogenannten Bürgerwehren in Thüringen. In den vergangenen Monaten kam es nach meinen Informationen zu öffentlichen Ankündigungen sogenannter Bürgerwehren im Osten Thüringens, insbesondere in den Städten Gera und Altenburg. Diese selbsternannten Gruppierungen reklamieren für sich Aufgaben, die dem staatlichen Gewaltmonopol […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten im Jahr 2025 – Politisch motivierte Kriminalität -rechts-
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu rassistischen und rechtsextremistischen Aktivitäten im Jahr 2025 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität -rechts. Im Jahr 2025 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren versucht, […]
Kleine Anfrage: Umgang mit Waffen und Sprengstoff von Neonazis und Personen der extrem rechten Szene im Jahr 2025 in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zum Umgang mit Waffen und Sprengstoff von Neonazis und Personen der extrem rechten Szene im Jahr 2025 in Thüringen. Immer wieder finden Ermittlungsbehörden bei Durchsuchungs- und Kontrollmaßnahmen legale wie illegale Waffen und Sprengstoff bei Neonazis. Auch verübten Neonazis und Angehörige der […]
Kleine Anfrage: Polizeieinsatz gegen extreme Rechte in Gudersleben
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu einem Polizeieinsatz gegen extreme Rechte in Gudersleben. Nach meinen Informationen soll es Anfang März 2026 in Gudersleben (Ortsteil der Stadt Ellrich im Landkreis Nordhausen) einen Polizeieinsatz gegen eine Person aus der extrem rechten Szene gegeben haben. Die Antwort […]
Kleine Anfrage: Anzahl und Entwicklung von Abschiebungen aus Einrichtungen des Gesundheitssystems in Thüringen – Teil I
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Anzahl und Entwicklung von Abschiebungen aus Einrichtungen des Gesundheitssystems in Thüringen – Teil I. Der 129. Deutsche Ärztetag (jährliche Hauptversammlung der Bundesärztekammer) hat im Jahr 2025 die zuständigen Behörden aufgefordert, wegen der Gefährdung des Gesundheitszustands Betroffener „in allen Bundesländern […]
Kleine Anfrage: Durchsuchungen mit Waffen- und NS-Devotionalien-Funden am 27. Oktober 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Durchsuchungen mit Waffen- und NS-Devotionalien-Funden am 27. Oktober 2025. Am 27. Oktober 2025 fanden an mehreren Orten insgesamt elf Durchsuchungsmaßnahmen in einem Verfahren der Staatsanwaltschaft und der Polizei Wuppertal (Nordrhein-Westfalen) statt, bei denen neben Drogen und Bargeldbeständen auch ein […]
Kleine Anfrage: Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Vorfällen mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im Jahr 2025. In den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu Vorfällen mit extrem rechtem Hintergrund an Schulen in Thüringen (vergleiche Drucksache 5/1269, Drucksache 6/4071, Drucksache […]
Bundesweites neonazistisches Vernetzungstreffen mit Beteiligung von AfD-Abgeordneten in Kosma
In Kosma bei Altenburg findet seit heute Mittag das neonazistische „Jungeuropa-Verlagstreffen“ statt. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die selbst vor Ort war, erklärt dazu: „Circa 200 Neonazis und Vertreter extrem rechter, darunter auch militanter Strukturen, kommen seit heute Mittag in der Nähe von Altenburg zusammen. Besonders alarmierend ist, […]
Pressemitteilung zum „Artgemeinschaft“-Verbot
König-Preuss begrüßt Bestätigung des Verbots Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das Verbot der „Artgemeinschaft“ aufrechtzuerhalten: „Nachdem die völkisch-antisemitische ‚Artgemeinschaft‘ jahrzehntelang von Sicherheitsbehörden unbehelligt agieren konnte, war das Verbot lange überfällig. Dass das Bundesverwaltungsgericht das Verbot nun bestätigt hat, ist eine […]
Kleine Anfrage: Verbreitung und Einfluss extrem rechter Anzeigenblätter in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Verbreitung und Einfluss extrem rechter Anzeigenblätter in Thüringen. In mehreren Landesteilen Thüringens kursieren kostenlos verteilte Anzeigenblätter, die sich in Aufmachung und Inhalt als Lokalzeitungen präsentieren, tatsächlich jedoch als Träger extrem rechter Ideologie fungieren. In der Sendung vom 20. September […]
Kleine Anfrage: Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen in Thüringen in den Jahren 2024 und 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Vorfällen mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen in Thüringen in den Jahren 2024 und 2025. Nicht nur in Schulen, auch in Hochschulen kommt es zu rassistischen, rechten oder extrem rechten oder antisemitischen Vorkommnissen. In den […]
Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 4. Quartal 2025
Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Im vierten Quartal 2025 verzeichnet die Landesregierung in Thüringen 38 Straftaten, […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten im Jahr 2025
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 206 antisemitische Straftaten in Thüringen im […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle in Thüringen, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember 2025
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 48 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2025 – PMK -rechts
In den Monaten Oktober bis Dezember 2025 (4. Quartal 2025) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren versucht, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten in Thüringen zu gewinnen. Im vierten Quartal 2025 wurden […]
Kleine Anfrage: Aktueller Stand des Neubaus der Linkenmühlenbrücke
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zum aktuellen Stand des Neubaus der Linkenmühlenbrücke. Gemäß einer Pressemitteilung vorn 17. Februar 2026 stellten der Landrat des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt und der Landrat des Saale-Orla-Kreises sowie ein Ingenieurbüro am 16. Februar 2026 den Bürgermeistern der Anrainergemeinden den Entwurf des Neubaus […]
Kleine Anfrage: Aktionstag gegen Hasspostings im Internet – Maßnahmen in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zum Aktionstag gegen Hasspostings im Internet – Maßnahmen in Thüringen. Am 26. Juni 2025 beteiligte sich die Thüringer Polizei am bundesweiten Aktionstag gegen Hass und Hetze im Internet. Laut Medienberichten koordinierte das Bundeskriminalamt rund 180 Maßnahmen in über 140 Verfahren, […]
Kleine Anfrage: Als Geburtstagsfeier getarntes Rechtsrock-Konzert in Hildburghausen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu einem als Geburtstagsfeier getarntes Rechtsrock-Konzert in Hildburghausen. Am Abend des 15. Februar 2025 wurde in der Stadt Hildburghausen ein als Geburtstagsfeier getarntes Konzert mit einer extrem rechten Live-Band durch die Polizei aufgelöst. Laut Presseberichten wurden verfassungsfeindliche Parolen gerufen, etwa […]
Nach Urteil: König-Preuss fordert Verbot von „Knockout 51″
Anlässlich des heutigen Urteils des Oberlandesgerichtes Jena im Prozess gegen die militante Thüringer Neonazi-Gruppierung „Knockout 51″ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Immerhin wurden die drei Angeklagten für ihre Mitgliedschaft und Unterstützung in einer kriminellen Vereinigung verurteilt. Das ist jedoch das einzig positiv zu benennende. Die Urteile sind […]
Nach Brandanschlag und NS-Graffiti in Saalfeld
Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleinen Anfragen zum Brandanschlag auf das Kulturzentrum „Schlossberg 1“ sowie zu neonazistischen Graffiti in Saalfeld erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Nach Angaben der Sicherheitsbehörden besteht ein Zusammenhang zwischen dem Brandanschlag und den Nazi-Graffiti in Saalfeld, die Bezug auf die mutmaßlich rechtsterroristische […]