Kleine Anfrage: Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen in Thüringen in den Jahren 2022 und 2023 sowie im ersten Halbjahr 2024

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Vorfällen mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen in Thüringen in den Jahren 2022 und 2023 sowie im ersten Halbjahr 2024.   Nicht nur in Schulen, auch in Hochschulen kommt es zu rassistischen, rechten oder extrem rechten oder […]

Kleine Anfrage: Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen von Geflüchteten in Thüringen im Jahr 2023

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen von Geflüchteten in Thüringen im Jahr 2023.   Flucht und die Unterbringung vieler Menschen auf engem Raum sind extrem stressende Situationen, die zu enormen Belastungen führen können. Ebenso führt der durch die Maßnahmen zur Abschiebung und […]

Kleine Anfrage: Folgen der Bezahlkarte in Thüringen

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu den Folgen der Bezahlkarte in Thüringen.   Am 14. März 2024 wurde auf der Website der Stadt Erfurt eine Pressemitteilung des Oberbürgermeisters veröffentlicht, in welcher dieser erklärte, nun die Einführung der Bezahlkarte in Eigenregie zu prüfen und nicht auf die […]

Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni 2024

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 34 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]

Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 1. Quartal 2024

Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Im ersten Quartal 2024 verzeichnet die Landesregierung in Thüringen 12 Straftaten, […]

Kleine Anfrage: Solidaritäts- und Unterstützeraktivitäten für den NSU in Thüringen? (Teil X)

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zu Solidaritäts- und Unterstützeraktivitäten für den NSU in Thüringen.   Seit der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 kam es auch in Thüringen immer wieder zu Solidaritäts- und Unterstützeraktionen durch die rechte Szene für das Kerntrio und ihre Helfer. Die […]

Kleine Anfrage: Neonazistische Musikkultur in Thüringen im Jahr 2023

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu neonazistischer Musikkultur in Thüringen im Jahr 2023.   Musikveranstaltungen sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten, die auch dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung dienen. In Thüringen finden jährlich dutzende Musikveranstaltungen der Neonazi-Szene statt, mehrere Bands […]

Kleine Anfrage: Zustand der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zum Zustand der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl.   Laut Medienberichten sind die Räumlichkeiten der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung teilweise in einem desolaten Zustand. Ebenso soll es Schädlingsbefall in einem Teil der Unterkunft geben und die Sanitäranlagen sollen von Schimmel betroffen sein. Laut dem Bericht sei […]

Kleine Anfrage: Burschenschaft Normannia zu Jena – nachgefragt

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Burschenschaft Normannia zu Jena.   Die Burschenschaft „Normannia zu Jena“ gilt auch behördlich als „rechtsextremistisch“ und führte in der Vergangenheit Aktivitäten durch. Die Landesregierung nahm dazu auch in der Antwort auf meine Kleine Anfrage 7/4928 in der Drucksache 7/8724 Stellung.   […]

Kleine Anfrage: Zuzüge von Angehörigen der extremen Rechten nach Thüringen – nachgefragt

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Zuzügen von Angehörigen der extremen Rechten im Jahr 2023 nach Thüringen.   Seit einiger Zeit bewerben Neonazi-Strukturen die Initiative „Zusammenrücken in Mitteldeutschland“, welche das Ziel verfolgt, mit einer klar rassistischen Werbung, in der auf die geringere Anzahl von People of Color […]

Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2024 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität – rechts –

In den Monaten Januar bis März 2024 (1. Quartal 2024) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten in Thüringen fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren versucht, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten in Thüringen zu gewinnen. Im ersten Quartal […]

Kleine Anfrage: Mittelausreichung über die Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung der Integration von Menschen mit Migrationsbiografie sowie über die Richtlinie zur Förderung der sozialen Beratung und Betreuung von anerkannten Flüchtlingen in Thüringen

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine Kleine Anfrage zur Mittelausreichung über die Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung der Integration von Menschen mit Migrationsbiografie sowie über die Richtlinie zur Förderung der sozialen Beratung und Betreuung von anerkannten Flüchtlingen in Thüringen.   Laut der Richtlinie […]

Mündliche Anfrage zu Anzeigen und Ermittlungsverfahren gegen „Omas gegen Rechts“ in Mühlberg und Engagierte in Mühlhausen

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig mündliche Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine Mündliche Anfrage zu Anzeigen und Ermittlungsverfahren gegen „Omas gegen Rechts“ in Mühlberg und Engagierte in Mühlhausen.   Am Freitag, dem 19. April 2024, fand in Mühlberg (Landkreis Gotha) ein Protest gegen eine Kundgebung des als gesichert rechtsextrem eingestuften Landesverbands Thüringen der AfD statt. Unter […]

Kleine Anfrage: Antisemitische und israelfeindliche Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem 7. Oktober 2023 in Thüringen

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zu antisemitischen und israelfeindlichen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem 7. Oktober 2023 in Thüringen.   Nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel kommt es bundesweit verstärkt zu antisemitischen Vorfällen, Schmierereien, Beleidigungen und Angriffen, teils auch im Kontext […]

Kleine Anfrage: Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2023

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen im Jahr 2023.   In der Vergangenheit gab es bereits mehrfach Berichte von Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten, insbesondere im Umfeld von Demonstrationen rechter Gruppierungen. Bereits in Drucksache 6/5995 vom 24. Juli 2018, Drucksache 6/7227 vom […]

Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März 2024

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 36 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]

Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im Jahr 2023

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Protesten gegen und Übergriffen auf Asyl– und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im Jahr 2023.   Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte […]

Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 4. Quartal 2023

Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Im dritten Quartal 2023 verzeichnet die Landesregierung in Thüringen 33 Straftaten, […]

Kleine Anfrage: Antimuslimische Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem 7. Oktober 2023 in Thüringen

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zu antimuslimischen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem 7. Oktober 2023 in Thüringen.   Nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel kommt es bundesweit verstärkt zu antisemitischen Vorfällen, Schmierereien, Beleidigungen und Angriffen, teils auch im Kontext von Demonstrationen. Feststellbar […]

Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten im Jahr 2023

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 264 antisemitische Straftaten in Thüringen im […]

Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember 2023

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 112 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]

Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten im Jahr 2023 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität -rechts

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten im Jahr 2023 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität -rechts.   Im Jahr 2023 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten in Thüringen fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren […]

Kleine Anfrage: Aktuelle Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern (UMA) in Thüringen unter abgesenkten Standards der Jugendhilfe

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zur aktuellen Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern (UMA) in Thüringen unter abgesenkten Standards der Jugendhilfe.   Spätestens seit Sommer 2023 steigen die Einreisezahlen von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten bundesweit und damit auch in Thüringen stetig und in größerem […]

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