Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu NSBM-Strukturen in Thüringen. Neonazis sind in verschiedenen Musikszenen aktiv, in einigen haben sich extrem rechte Subgenres ausgebildet, eines davon ist der sogenannte National Socialist Black Metal (NSBM). Bereits in den Antworten auf die Kleinen Anfragen 7/2383 und 7/5273 in […]
Kleine Anfrage: Umgang mit Waffen und Sprengstoff von Neonazis und Personen der extrem rechten Szene in den Jahren 2023 und 2024 in Thüringen – nachgefragt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zum Umgang mit Waffen und Sprengstoff von Neonazis und Personen der extrem rechten Szene in den Jahren 2023 und 2024 in Thüringen – nachgefragt. Immer wieder finden Ermittlungsbehörden bei Durchsuchungs- und Kontrollmaßnahmen legale wie illegale Waffen und Sprengstoff bei Neonazis. […]
Kleine Anfrage: Vereinigungsverbote und Verstöße gegen Vereinigungsverbote in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Vereinigungsverboten und Verstößen gegen Vereinigungsverbote in Thüringen. Nach § 3 des Vereinsgesetzes (VereinsG) kann ein Verein verboten und aufgelöst werden, wenn seine Zwecke oder seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken […]
Kleine Anfrage: Extrem rechte Jugendgruppen in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu extrem rechten Jugendgruppen in Thüringen. In den letzten Jahren haben sich einige zumeist stark fluktuierende neue extrem rechte beziehungsweise neonazistische Jugendgruppen, wie etwa die Geraer „Gersche Jugend“ (mittlerweile weitestgehend aufgelöst), die „Rechtsjugend Gotha“, „Eichsfeld Revolte“, „Kahla Kollektiv“ oder die […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 […]
Dringlichkeitsanfrage: Schutz der Pressefreiheit beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt im Jahr 2026
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zum Schutz der Pressefreiheit beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt im Jahr 2026. In diesem Fall sogar als Dringlichkeitsanfrage. Die Presse- und Medienfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes ist ein zentrales Grundrecht und auch bei politischen Veranstaltungen, Versammlungen und polizeilichen Einsatzlagen wirksam […]
König-Preuss: Konsequenzen aus Gutachten ziehen – AfD-Verbotsverfahren einleiten
Zum heute vorgestellten Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte zur möglichen Verfassungswidrigkeit der AfD erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Im Grunde bestätigt das Gutachten, dass die Voraussetzungen für ein AfD-Verbot vorliegen. Es gibt kein Erkenntnisproblem, sondern ein Handlungsproblem. Die AfD greift Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat an. Nicht nur […]
König-Preuss: AfD-Verbot ist verfassungsrechtlich realistisch
Heute Abend diskutiert die Abgeordnete Katharina König-Preuss, Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, mit Chan-jo Jun, Rechtsanwalt und stellvertretendes nichtberufsrichterliches Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs im Café Franz Mehlhose, Löberstraße 12, 99084 Erfurt ab 18:30 Uhr zur Frage rechtlicher Hürden eines AfD-Verbots. Dazu erklärt die Abgeordnete: „Ich freue mich auf das Gespräch mit Chan-jo Jun. Er […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Hildburghausen und im Landkreis Hildburghausen im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Hildburghausen und im Landkreis Hildburghausen im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Hildburghausen und im Landkreis Hildburghausen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam […]
König-Preuss: Menschenrechte verteidigen, statt Geflüchtete instrumentalisieren – Flüchtlingspolitik braucht einen Kurswechsel
Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Asyl- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Statt die Ursachen von Flucht zu bekämpfen und internationale Verantwortung zu übernehmen, erleben wir seit Jahren eine rassistisch aufgeladene Debatte, in der Geflüchtete zunehmend als Bedrohung dargestellt und für parteipolitische Zwecke instrumentalisiert werden. Menschenrechte […]
Kleine Anfrage: Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen von Geflüchteten in Thüringen im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen von Geflüchteten in Thüringen im Jahr 2025. Flucht und die Unterbringung vieler Menschen auf engem Raum sind extrem stressende Situationen, die zu enormen Belastungen führen können. Ebenso führt der durch die Maßnahmen zur Abschiebung und […]
Kleine Anfrage: Rechte Angriffe auf queeres Leben und Versammlungen am Christopher Street Day in Thüringen im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu rechten Angriffen auf queeres Leben und Versammlungen am Christopher Street Day in Thüringen im Jahr 2025. Mehrfach kam es in den letzten Jahren in Deutschland zu Anfeindungen, Störungen oder Straftaten gegen Menschen, die sich an Pride-Veranstaltungen beziehungsweise an Veranstaltungen […]
König-Preuss: Antisemitische Straftaten sind erschreckend hoch
„Die Zahl antisemitischer Straftaten in Thüringen ist weiterhin erschreckend hoch. RIAS Thüringen verzeichnet mit 418 antisemitischen Vorfällen im Jahr 2025 einen erneuten Höchststand. Und: Thüringen ist das ostdeutsche Bundesland mit den meisten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2025. Der Hass gegen Jüdinnen und Juden in den letzten Jahren ist deutlich angestiegen und erfordert endlich konsequentes Handeln. […]
Kleine Anfrage: Zuzüge von Angehörigen der extremen Rechten nach Thüringen – erneut nachgefragt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Zuzügen von Angehörigen der extremen Rechten nach Thüringen – erneut nachgefragt. Seit einiger Zeit bewerben Neonazi-Strukturen die Initiative „Zusammenrücken in Mitteldeutschland“, welche das Ziel verfolgt, mit einer klar rassistischen Werbung, in der auf die geringere Anzahl von People of […]
Kleine Anfrage: Extrem rechte Studentenverbindung in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu einer extrem rechten Studentenverbindung in Thüringen. Die neonazistische Burschenschaft „Normannia zu Jena“ ist bekannt für ihre Verbindungen zum neonazistischen Heimatschutz in Thüringen und wird auch vom Verfassungsschutz beobachtet. Darüber hinaus ist auch die „Alte Burschenschaft auf dem Burgkeller“ in […]
König-Preuss: Die Linke hat Fahrplan gegen Desinformation vorgelegt
Zur heutigen Ankündigung des Thüringer Innenministers, Desinformation zum Thema der Innenministerkonferenz zu machen, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Netzpolitik und Digitalisierung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es ist richtig, dass Desinformation als Gefahr für Demokratie, Vertrauen und gesellschaftlichen Zusammenhalt endlich stärker adressiert wird. Die Linke ist in Thüringen dabei aber längst einen Schritt […]
Kleine Anfrage: Vereinsstrukturen von Reichsbürgern, Neonazis und sogenannten Querdenkern in Thüringen im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Vereinsstrukturen von Reichsbürgern, Neonazis und sogenannten Querdenkern in Thüringen im Jahr 2025. In Thüringen sind Angehörige der extremen Rechten seit Jahren auch in Vereinen organisiert, beispielhaft stehen hierfür der frühere Verein „Volksgemeinschaft Erfurt e.V.“ oder der Verein „Flieder Volkshaus […]
Kleine Anfrage: Durchsuchung gegen extrem rechtes Handelsnetzwerk im Eichsfeld
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Durchsuchung gegen ein extrem rechtes Handelsnetzwerk im Eichsfeld. Laut dem Göttinger Tageblatt wurde bei Razzien gegen ein extrem rechtes Handelsnetzwerk unter anderem eine Lagerhalle in Holungen (Landkreis Eichsfeld) durchsucht. Es gibt mehrere Hinweise, dass diese schon seit Jahren Treffpunkt […]
Kleine Anfrage: Völkische Siedler in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu völkischen Siedlern in Thüringen. In den letzten Jahren waren in Thüringen verschiedene völkische Siedlungsbestrebungen zu verzeichnen. Deren Ideologie besteht zum Teil aus antisemitischen, neonazistischen, geschichtsrevisionistischen und/ oder rassistischen Elementen. Nicht selten geraten dabei auch Kinder und Jugendliche in den […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Eisenach und im Wartburgkreis im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Eisenach und im Wartburgkreis im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Eisenach und im Wartburgkreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in Eisenach […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in Schleiz […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 […]