Konsequente 2G Umsetzung notwendig

Zu dem am Mittwoch in der OTZ erschienenen Artikel „Heftige Kritik an 2G im Einzelhandel in Saalfeld-Rudolstadt“ erklärt Katharina König-Preuss, Landtagsabgeordnete für Saalfeld-Rudolstadt der Fraktion DIE LINKE: „Bei den angeordneten Maßnahmen handelt es sich in keinem Fall um Rassismus. Rassismus tötet, zahlreiche Menschen sind aufgrund von rassistischen Motiven in den vergangenen Jahren angegriffen, verletzt und […]

Antwort auf Kleine Anfrage zu Querdenken

Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zu Corona-Leugner*innen in Thüringen, die einen umfassenden Überblick darüber bietet, welche Kundgebungen und Strukturen die Polizei auf dem Schirm hat. Die zentralen Ergebnisse findet ihr in unserer Pressemitteilung dazu, die ganze Antwort gibt es in zwei Teilen: (PDF 1 und PDF 2)

Antwort auf Kleine Anfrage: Aktuelle neonazistische Musikkultur Thüringens 2020

Neonazistische Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Katharina König-Preuss befragte die Landesregierung nach ihren aktuellen Erkenntnissen zur rechten Musikszene, Herkunftsorten von Bands und Versänden. In der Antwort werden 22 Nazi-Bands, 9 Liedermacher*innen, trotz Corona 12 Auftritte Thüringer […]

Antwort auf Kleine Anfrage zum Infektionsschutz auf Demonstrationen

In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss das Innenministerium zur Lage des Infektionsschutz auf Demonstrationen im Rahmen der Coronapandemie befragt. Die Antwort zeigt, dass Querdenken weitgehend von Polizei und Ordnungsbehörden unbehelligt agieren kann. Wer sich für die Details interessiert, findet die Antwort hier.

Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2021 – PMK -rechts-

Auch in den Monaten April bis Juni 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]

Antwort auf Kleine Anfrage zu NSBM in Thüringen

In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss das Innenministerium nach ihrem Wissen über die „National Socialist Black Metal“-Strukturen befragt. Thüringen ist ein bundesweiter Schwerpunkt der NSBM-Szene und mehrere Thüringer NSBM-Bands haben im letzten oder diesen Jahr neue Studioalben veröffentlicht – dennoch spielt NSBM etwa im Verfassungsschutzbericht keine Rolle. Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet […]

Antwort zur Anfrage Antisemitische Übergriffe 1. Quartal 2021

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 1. Quartal 2021 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF).

„Reichsbürger“ in den Thüringer Landkreisen (Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020)

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Eine der regelmäßigen Fragen zielt auf sogenannte „Reichsbürger“ und lautet: „8. Wie viele Personen, die im jeweiligen Landkreis leben, werden nach Kenntnis der Landesregierung der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ zugeordnet und wie viele dieser verfügen über eine Waffenbesitzkarte und folgend über Waffen und wie viele […]

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]

Verfassungsschutzbericht 2020 – zu spät, zu verzerrt, zu ungeeignet

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzbericht 2020 erklären Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es hat 8 Jahre lange gedauert, bis das Amt für Verfassungsschutz nun erstmalig in seinem Thüringer Jahresbericht über die AfD im Kapitel ‚rechtsextreme Parteien‘ berichtet. Acht Jahre, in denen die AfD […]

Studienergebnisse Coronainfektionen/AfD-Zuspruch: Handlungsauftrag an Politik

Zur heute vorgestellten Studie von Forschern aus Jena, München und Bielefeld erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Wissenschaftler bestätigen nun empirisch das, was seit Monaten beispielsweise auf Straßen oder auch in sozialen Netzwerken wahrnehmbar ist: Es gibt einen Zusammenhang zwischen AfD-Zuspruch und höheren Corona-Infektionszahlen: Sowohl die Wahl […]

Vortrag: Der NSU und Saalfeld (verschoben auf 2022)

Am letzten Montag im Monat gibt es im Haskala eine inhaltliche Austauschrunde zu Themen, die uns in Saalfeld und Thüringen betreffen. Aufgrund der hohen Inzidienzen und Hospitalisierungsraten finden dieses Jahr im Haskala keine Präsenzveranstaltungen mehr statt. Die Veranstaltung zum NSU und Saalfeld wird daher auf das kommende Jahr verschoben. Am 29. November um 18 Uhr […]

Konsequentes Vorgehen gegen rechts auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt notwendig

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und als Landtagsabgeordnete zuständig für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, stellt jährlich Anfragen zur Neonazi-Szene in allen Kommunen und Landkreisen Thüringens. Für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt werden durch das Innenministerium für das Jahr 2020 insgesamt 66 Straftaten der PMK Rechts erfasst, also etwas mehr […]

König-Preuss zu 10 Jahren NSU-Selbstenttarnung: 20-Punkte Papier gegen extrem rechte, rassistische und antisemitische Bestrebungen

Am 04.11.2011 enttarnte sich der NSU nach einer jahrelangen rechten Terrorserie durch Deutschland, bei der zehn Menschen, davon neun aus rassistischen Motiven, ermordet und Dutzende weitere bei Sprengstoffanschlägen und Überfällen teils schwer verletzt wurden. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Viele auch gemeinsam beschlossene Konsequenzen aus den […]

10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU – Veranstaltung mit Semiya Şimşek-Demirtas in Eisenach

„Am 4. November 2011 enttarnte sich die aus Thüringen stammende rechtsterroristische Gruppierung „NSU“ nach einer jahrelangen Mordserie. Auch nach 10 Jahren ist die Aufarbeitung nicht beendet, viele Fragen zum rechten Terror sind weiterhin ungeklärt, das überregionale Netzwerk um die Täter noch aktiv, militante, extrem rechte Strukturen gefährden weiterhin Menschenleben und haben inzwischen mit rechten Hasspredigern […]

PM: Gemeinsamer Mahngang zum 9.11.

Am 9.11. jähren sich dieses Jahr zum 83. mal die Novemberpogrome, die ihren Schwerpunkt in der Nacht vom 9. Auf den 10. November hatten. Im Rahmen dieses geplanten Gewaltaktes der NSDAP wurden tausende Geschäfte von Jüdinnen* Juden und hunderte Synagogen zerstört, geplündert und angezündet. Tausende Jüdinnen* Juden wurden in dieser Nacht misshandelt, inhaftiert oder ermordet. […]

König-Preuss kritisiert Kampagnenplattform „TheRepublic“

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die von führenden CDU’lern gegründete Kampagnenplattform „TheRepublic“ massiv. „Die Kampagnenplattform dockt mit einer krassen Stimmungsmache an Rechtsaußen und AfD an: So werden u. a. Journalist*innen wie Anja Reschke, Georg Restle oder Jan Böhmermann und investigative journalistische Formate aber bspw. auch Anetta Kahane […]

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