PM: König-Preuss: Stärkung von Bildungs- und Demokratieprojekten in Thüringen dringend geboten

Angesichts der Mittwoch von den Thüringer Demokratieprojekten formulierten deutlichen Warnung, dass die Proteste in der Corona-Pandemie eine demokratiegefährdende Entwicklung, die Ausdruck eines bereits seit Jahren erodierten Institutionenvertrauens und der Verdrossenheit gegenüber Staat und Gesellschaft sind, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Was seit Monaten für aufmerksame […]

PM: Erinnern und Gedenken zum 27.1.2022

Erinnern und Gedenken zum 27.1.2022 Anlässlich des ‚Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus‘, der alljährlich am 27. Januar begangen wird, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Es ist nun unsere Aufgabe daran zu erinnern, was geschehen ist und zu mahnen, eine erstarkende Rechte und die hohe Zahl […]

Petition „Keine Deals mit Nazis“ mitzeichnen

Seit heute kann die Petition „Keine Deals mit Nazis“ der „Omas gegen Rechts“ auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtages mitgezeichnet werden. Anlass der Petition ist der zwischenzeitlich bereits beendete Prozess zu einem schweren Neonazi-Angriff auf die Kirmesgesellschaft in Ballstädt im Jahr 2014. Bei diesem geplanten Überfall drangen mindestens 15 Neonazis teils bewaffnet in den Gemeindesaal […]

Redebeitrag des Haskala auf der Kundgebung „Wir sind mehr – solidarisch durch die Pandemie“ am 22.1.

Unser Redebeitrag auf der Kundgebung „Wir sind mehr – solidarisch durch die Pandemie“ am 22.1.2022 in Saalfeld: Wir haben heute schon einiges über die Coronapandemie und die Belastungen gehört, die mit ihr für das Gesundheitssystem, aber auch für uns alle einhergehen, ebenso über die Maßnahmen, die staatlicherseits zur Eindämmung der Pandemie ergriffen wurden. Über diese […]

Auch in Saalfeld-Rudolstadt: Coronaproteste unter der Führung von organisierten Nazis

„Die unangemeldeten Demonstrationen sogenannter Querdenkerinnen und Querdenker werden auch im Landkreis zunehmend von offensichtlichen Neonazis angeführt“ warnt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Abgeordnete für den Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt, „das zeigte sich auch letzten Montag in Rudolstadt, bei dem Anhänger der Neonazi-Gruppe ‚Neue Stärke‘ den Aufmarsch der Maßnahmengegnerinnen und […]

Polizeiliche Bewältigung von Corona-Protesten in Thüringen – mehr Potential durch verbesserte Koordination nutzbar

Vor dem Hintergrund der Corona-Proteste in den vergangenen Tagen in Thüringen erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Angesichts einer Corona-7-Tage-Inzidenz von über 1.000 in weiten Teilen Thüringens, ist eine Reihe unangemeldeter und dennoch beworbener Proteste ohne Einhaltung von Maske, Abstand oder Teilnehmerbeschränkung völlig unverantwortlich. Das gefährdet die Gesundheit aller, […]

Hakenkreuze in Fretterode nicht dulden – unverzügliches Handeln zuständiger Behörden erforderlich

Während der am Dienstag stattgefundenen Vorort-Begehung im Zuge des laufenden Fretterode-Prozesses wurde das Anwesen des militanten Neonazis Thorsten Heise umrundet. Dabei konnten an einem Gebäude auf dem Grundstück des Heise mehrere Hakenkreuze festgestellt werden. „Es ist unfassbar, dass Hakenkreuze im öffentlichen Raum scheinbar schon über einen längeren Zeitraum geduldet werden“, empört sich Katharina König-Preuss, Sprecherin […]

König-Preuss warnt vor perfiden Vorgehen von Corona-Leugnern im Zusammenhang mit Kontaktnachverfolgung

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt vor aktuellen Manipulationsversuchen: „Gegenwärtig zirkulieren im Kreis organisierter Coronaleugner*innen und Verschwörungserzähler*innen Aufrufe, QR-Codes zum Einchecken von Veranstaltungen und Einrichtungen zu manipulieren, wie sie die Corona-Warn-App und die Luca-App verwenden. Durch das Übermalen einzelner Segmente im auf Papier ausgehangenen Code soll die Unterbrechung […]

Die Erinnerung wachhalten – ‚Kindertagesstätte Anne Frank‘ nicht umbenennen

Mit Sorge betrachtet Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die geplante Umbenennung der Kindertagesstätte Anne Frank in Elxleben (Kreis Sömmerda): „Die geplante Umbenennung ist ein Schritt in die falsche Richtung und der Vorwand, dass die Lebensgeschichte Anne Franks zu schwierig für den Namen eines Kindergartens wäre, lasse ich nicht […]

Konsequente 2G Umsetzung notwendig

Zu dem am Mittwoch in der OTZ erschienenen Artikel „Heftige Kritik an 2G im Einzelhandel in Saalfeld-Rudolstadt“ erklärt Katharina König-Preuss, Landtagsabgeordnete für Saalfeld-Rudolstadt der Fraktion DIE LINKE: „Bei den angeordneten Maßnahmen handelt es sich in keinem Fall um Rassismus. Rassismus tötet, zahlreiche Menschen sind aufgrund von rassistischen Motiven in den vergangenen Jahren angegriffen, verletzt und […]

Antwort auf Kleine Anfrage zu Querdenken

Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zu Corona-Leugner*innen in Thüringen, die einen umfassenden Überblick darüber bietet, welche Kundgebungen und Strukturen die Polizei auf dem Schirm hat. Die zentralen Ergebnisse findet ihr in unserer Pressemitteilung dazu, die ganze Antwort gibt es in zwei Teilen: (PDF 1 und PDF 2)

Antwort auf Kleine Anfrage: Aktuelle neonazistische Musikkultur Thüringens 2020

Neonazistische Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Katharina König-Preuss befragte die Landesregierung nach ihren aktuellen Erkenntnissen zur rechten Musikszene, Herkunftsorten von Bands und Versänden. In der Antwort werden 22 Nazi-Bands, 9 Liedermacher*innen, trotz Corona 12 Auftritte Thüringer […]

Antwort auf Kleine Anfrage zum Infektionsschutz auf Demonstrationen

In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss das Innenministerium zur Lage des Infektionsschutz auf Demonstrationen im Rahmen der Coronapandemie befragt. Die Antwort zeigt, dass Querdenken weitgehend von Polizei und Ordnungsbehörden unbehelligt agieren kann. Wer sich für die Details interessiert, findet die Antwort hier.

Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2021 – PMK -rechts-

Auch in den Monaten April bis Juni 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]

Antwort auf Kleine Anfrage zu NSBM in Thüringen

In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss das Innenministerium nach ihrem Wissen über die „National Socialist Black Metal“-Strukturen befragt. Thüringen ist ein bundesweiter Schwerpunkt der NSBM-Szene und mehrere Thüringer NSBM-Bands haben im letzten oder diesen Jahr neue Studioalben veröffentlicht – dennoch spielt NSBM etwa im Verfassungsschutzbericht keine Rolle. Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet […]

Antwort zur Anfrage Antisemitische Übergriffe 1. Quartal 2021

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 1. Quartal 2021 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF).

„Reichsbürger“ in den Thüringer Landkreisen (Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020)

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Eine der regelmäßigen Fragen zielt auf sogenannte „Reichsbürger“ und lautet: „8. Wie viele Personen, die im jeweiligen Landkreis leben, werden nach Kenntnis der Landesregierung der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ zugeordnet und wie viele dieser verfügen über eine Waffenbesitzkarte und folgend über Waffen und wie viele […]

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]

Beginne damit, deinen Suchbegriff oben einzugeben und drücke Enter für die Suche. Drücke ESC, um abzubrechen.

Zurück nach oben