Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in Arnstadt […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Apolda und im Landkreis Weimarer Land im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Apolda und im Landkreis Weimarer Land im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Apolda und im Landkreis Weimarer Land aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Altenburg und im Landkreis Altenburger Land im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Altenburg und im Landkreis Altenburger Land im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Altenburg und im Landkreis Altenburger Land aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Suhl im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Suhl im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Suhl aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in Suhl zu 52 Straftaten, […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sonneberg und im Landkreis Sonneberg im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine Kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sonneberg und im Landkreis Sonneberg im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Sonneberg und im Landkreis Sonneberg aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam […]
Dringlichkeitsanfrage: Waffen-, Sprengstoff- und Waffenscheinerlaubnisse bei Personen aus dem vom Amt für Verfassungsschutz entsprechend eingestuften AfD-Landesverband Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Waffen-, Sprengstoff- und Waffenscheinerlaubnisse bei Personen aus dem vom Amt für Verfassungsschutz entsprechend eingestuften AfD-Landesverband Thüringen. In diesem Fall sogar als Dringlichkeitsanfrage. In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/214 wurde mit Stand vom 9. Januar 2025 […]
König-Preuss: Leistungskürzungen für Geflüchtete rückgängig machen
„Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs beendet die Leistungskürzungen und Leistungseinstellungen gegen Geflüchtete. Das Urteil stellt klar, dass jedem Menschen in jeder Situation ein menschenwürdiger gesicherter Lebensstandard zusteht. Die deutsche Abschreckungs- und Vertreibungspolitik durch Leistungsentzug hat vom EuGH ein Stoppschild bekommen. Das gilt auch für die verschärften GEAS-Regelungen, die in Kraft treten sollen. Und das […]
König-Preuss: Ausmaß rechter Gewalt ist direkter Ausdruck gesellschaftlich normalisierten Rassismus
Zur heute veröffentlichten Jahresstatistik der Beratungsstelle ezra für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Zahlen von ezra sind alarmierend. Sie zeigen eine Verstetigung rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt auf einem erschreckend hohen Niveau. Dieses Ausmaß ist direkter Ausdruck eines gesellschaftlich normalisierten […]
Dringlichkeitsanfrage: Mögliche Betroffenheit von Thüringer Landesbehörden und Verfassungsorganen durch aktuelle Phishing-Angriffe auf den Messengerdienst Signal
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu einer möglichen Betroffenheit von Thüringer Landesbehörden und Verfassungsorganen durch aktuelle Phishing-Angriffe auf den Messengerdienst Signal. In diesem Fall sogar als Dringlichkeitsanfrage. Aktuelle Medienberichte weisen auf eine laufende Phishing-Kampagne gegen Nutzerinnen und Nutzer des Messengerdienstes Signal hin, die sich gezielt […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle in Thüringen, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März 2026
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 33 antisemitische Straftaten in Thüringen […]
König-Preuss: Erschreckende Normalität rassistischer Gewalt in Thüringen
Zum heutigen Urteil im Prozess um den rassistischen Brandanschlag in Gehren im September 2025 erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Tat zeigt erneut das erschreckende Ausmaß rassistischer Gewalt in Thüringen. Dass die Täter vor Gericht trotzdem versucht haben, die Tat und sich selbst zu entpolitisieren, […]
König-Preuss: Rolf Baginski als elftes Todesopfer im NSU-Komplex anerkennen
Zur nun endlich erfolgten Veröffentlichung des Gutachtens der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin in Kooperation mit dem Moses-Mendelssohn-Zentrum für europäisch-jüdische Studien zur „Überprüfung von Todesfällen mutmaßlicher rechter Gewalt in Thüringen“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Veröffentlichung des Gutachtens ist grundsätzlich zu begrüßen, […]
Katharina König-Preuss (Die Linke): Wir brauchen ein Programm „Dorfkneipen stärken“ – Zahl der gastronomischen Betriebe ist auch im Saale-Orla-Kreis massiv gesunken
„Wir brauchen jetzt ein Landesprogramm ,Dorfkneipe stärken‘ statt einseitiger Förderung von Infrastruktur ohne Leben.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Die Linke). Das sagte sie in Auswertung einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Landtag mit dem Titel „Lebensader Gaststätte“. „Die Zahlen, welche uns die Landesregierung zur Entwicklung der Anzahl der gastronomischen […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2026 – PMK -rechts
In den Monaten Januar bis März 2026 (1. Quartal 2026) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren versucht, ein genaueres Bild der „Politisch motivierten Kriminalität -rechts-“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im ersten Quartal 2026 wurden insgesamt […]
Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 1. Quartal 2026
Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Im ersten Quartal 2026 verzeichnet die Landesregierung in Thüringen 20 […]
Kleine Anfrage: Aktivitäten und Immobilie der „Barbaria Sportgemeinschaft e.V.“
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Aktivitäten und Immobilie der „Barbaria Sportgemeinschaft e.V.“. Seit dem Jahr 2013 ist der extrem rechte Kampfsportverein „Barbaria Sportgemeinschaft e.V.“ in Schmölln ansässig. Nachdem die vorherige Immobilie des Vereins im April 2021 abgebrannt ist, ersteigerte der Neonazi-Betreiber des Vereins im […]
Kleine Anfrage: Extrem rechte Musikveranstaltung am 28. Februar 2026 in Reinstädt – Teil II
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu einer extrem rechten Musikveranstaltung am 28. Februar 2026 in Reinstädt – Teil II. Laut einer Pressemitteilung der Landespolizeidirektion Thüringen wurde am Abend des 28. Februar 2026 im Bereich des Sportplatzes in Reinstädt bei Kahla eine nicht genehmigte extrem rechte […]
Kleine Anfrage: Extrem rechte Musikveranstaltung am 28. Februar 2026 in Reinstädt – Teil I
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu einer extrem rechten Musikveranstaltung am 28. Februar 2026 in Reinstädt – Teil I. Laut einer Pressemitteilung der Landespolizeidirektion Thüringen wurde am Abend des 28. Februar 2026 im Bereich des Sportplatzes in Reinstädt bei Kahla eine nicht genehmigte extrem rechte […]
Kleine Anfrage: Gründung der Thüringer „Generation Deutschland“
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Gründung der Thüringer „Generation Deutschland“. Am 17. Januar 2026 wurde der Thüringer Verband der neuen extrem rechten AfD-Jugend „Generation Deutschland“ im Hotel „Tanne“ in der Stadt Ilmenau (Ilm-Kreis) gegründet. Die neue AfD-Jugend ist im Gegensatz zur vorgehenden aufgelösten extrem […]
Kleine Anfrage: „Hammerskins“-Treffen in Kahla
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu einem „Hammerskins“-Treffen in Kahla. Am 17. Dezember 2025 wurde vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das Verbot von „Hammerskins Deutschland“ verhandelt. Das Verbot wurde mit dem Urteil am 19. Dezember 2025 aufgehoben. Das Bundesverwaltungsgericht folgte damit der Argumentation der […]
Kleine Anfrage: „Ahnenfest“ des „Blutlinie Germania MC“ am 15. November 2025 in Erfurt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zum „Ahnenfest“ des „Blutlinie Germania MC“ am 15. November 2025 in Erfurt. Am 15. November 2025 fand im Erfurter Clubhaus des neonazistischen Motorradclubs „Blutlinie Germania MC“ ein „Ahnenfest“ statt. Zu der Veranstaltung hatten im Vorfeld auch „Stahlpakt MC“-Gruppen aufgerufen. Unter […]
Kleine Anfrage: Ermittlungsverfahren wegen der Aussage „Björn Höcke ist ein Nazi“ – nachgefragt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Ermittlungsverfahren wegen der Aussage „Björn Höcke ist ein Nazi“ – nachgefragt. In der Antwort auf die Kleine Anfrage 8/1380 in der Drucksache 8/2399 führte die Landesregierung zu Frage 2 aus, dass es bezüglich der Aussage „Björn Höcke ist ein […]
Schaft & König-Preuss: Zusammenhalt stärken heißt soziale Sicherheit schaffen und rechter Hetze widersprechen
„Der Thüringen-Monitor zeigt: Die Menschen fühlen sich mit ihren Städten, Dörfern und Gemeinden stark verbunden. Sie helfen einander, engagieren sich in Vereinen und Nachbarschaften, das ist eine große Stärke unseres Landes. Aber dieser Zusammenhalt steht unter Druck: Wenn Menschen das Gefühl haben, nicht gehört zu werden, am Ende des Monats zu wenig Geld übrig ist, […]