Podium – Antifaschistische Provinzarbeit in den 90ern und heute

„Die 90er haben angerufen und wollen ihre Nazis zurück.“ – Heute ist dieser Satz häufig zu hören, wenn eine Person in Springerstiefeln, Tarnhose und mit kahl geschorenem Kopf auftaucht. Doch was wissen wir und vor allem die jüngere Generation über diese Zeit? Wie sah der Alltag in den 90er Jahren für Menschen aus, die sich […]

Buchvorstellung „Deutschland rechts außen“ mit Matthias Quent

Reaktionäre Parteien verzeichnen wachsenden Zulauf – und sie gewinnen sogar Wahlen. Der Hass wächst, Medien, Wissenschaft und Zivilgesellschaft geraten unter Druck. Doch der Rechtsruck ist kein zufälliges Phänomen – im Gegenteil: Die Rechtsradikalen arbeiten seit Jahrzehnten daran, ihre Pläne umzusetzen, aber Gesellschaft und Politik blieben tatenlos. Wie es dazu kam und warum dennoch Hoffnung besteht, […]

PM: Freiräume bieten – Problem mit rechten Schmiereiern nicht verharmlosen

„Ich begrüße ganz ausdrücklich, dass die Städte Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg mit einem Graffiti-Projekt gegen Schmierereien im Städtedreieck vorgehen wollen.“ erklärt Katharina König-Preuss, Abgeordnete des Thüringer Landtags mit Wahlkreisbüro in Saalfeld, zu entsprechenden Mitteilungen in den lokalen Medien. „Gleichzeitig appelliere ich aber auch an die Zuständigen, allgemein mehr freie Flächen in den Stadtgebieten für […]

PM: NPD-Zentrale in Eisenach als Rückzugsort für Neonazi-Intensivstraftäter

Anlässlich neuer Zahlen der Landesregierung zu Neonazis und Kampfsport in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Die Eisenacher NPD-Zentrale ist ein Rückzugsort für Neonazi-Intensivstraftäter. Hier sind nicht nur rechte Hassprediger am Werk, die Immobilie wird zunehmend zum Unterschlupf für Gewalttäter und Neonazi-Kampfsportler.“ Zwei jungen Neonazi-Gruppen aus der Region Eisenach, die mit der […]

In eigener Sache: Sommerpause im Haskala

Im Moment schreibt Katharina noch am Abschlussbericht für den NSU-Untersuchungsausschuss und das Haskala-Team macht die Planungen für den Herbst — da soll es eine Wahl geben, haben wir gehört. In den kommenden Wochen werden wir dann aber unseren wohlverdienten Urlaub angehen und dann auch mal für ein paar Tage die Beine baumeln lassen. Deshalb: Vom […]

AfD mit oder ohne Flügel?

Am vergangenen Wochenende war der Co-Chef der AfD, Jörg Meuthen, beim Sommerinterview des ZDFs zu Gast. Lässt man mal beiseite, dass damit mal wieder einer rechten Partei eine Bühne geben wurde, die sie in einer Demokratie schlicht nicht verdient, so ließen sich doch einige interesannte Dinge bemerken. Für besondere Aufmerksamkeit — allerdings wohl nur innerhalb […]

Steigende Zahl von Angriffen und Straftaten gegen Journalist*innen in Thüringen

„In Thüringen wurden im letzten Jahr deutlich mehr Journalistinnen und Journalisten Opfer von Straftaten. Angriffe auf die Pressefreiheit nehmen zu und sie kommen von rechts“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Antwort auf eine Kleine Anfrage „Angriffe auf Journalisten und Journalistinnen in Thüringen – 2018“. Wie die […]

Hate-Speech konsequent begegnen

Anlässlich des internationalen Aktionstages für Betroffene von Hasskriminalität am kommenden Montag fordert Katharina König-Preuss einen Ausbau der Beratungsstelle ezra in Thüringen. „Menschenverachtende und abwertende Kommentare unter Online-Artikeln, Diffamierungen und Beleidigungen bis hin zu handfesten Drohungen gegen Menschen, die sich bspw. für Geflüchtete einsetzen oder öffentlich Position gegen die AfD beziehen, sind mittlerweile leider Normalzustand. Die […]

Mit NSU-Archiv dauerhaften Aktenzugang sicherstellen

Anlässlich des ersten Jahrestages der Urteilsverkündung im Münchner NSU-Prozess sagt die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, dass die Auseinandersetzung mit dem NSU-Terror und seinen Ursachen weitergehen müsse. Sie fordert, dass dafür die Zugänglichkeit sämtlicher NSU-Akten dauerhaft gewährleistet werden muss. „Wir brauchen eine kontinuierliche gesellschaftliche Aufarbeitung des NSU-Komplexes über […]

Protest gegen Neonazi-Open-Air in Themar

„Wenn am Wochenende erneut Hunderte Neonazis zum Konzert nach Themar kommen, wird darunter auch die Band ‚Oixodie‘ sein, die am Freitagabend ihren Auftritt bei der Neonazi-Veranstaltung haben wird. Sie gehört zu ‚Combat 18‘, dem militanten Flügel des im Jahr 2000 verbotenen Neonazi-Netzwerkes ‚Blood & Honour‘. Genau in dieses ‚Combat 18‘-Umfeld hat der Mörder von Walter […]

Aktivenkonferenz von „Aufstehen gegen Rassismus“

Am 29. und 30. Juni 2019 findet die bundesweite Aktivenkonferenz von „Aufstehen gegen Rassismus“ in Erfurt (in der Alten Parteischule, Werner-Seelenbinder-Straße 14) statt. „Aufstehen gegen Rassismus“ ist ein bundesweites, politisch spektrenübergreifendes Bündnis gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck, die Verbreitung rassistischer Auffassungen und, als Konsequenz, die AfD. Es wird getragen von zivilgesellschaftlichen Initiativen, Verbänden, Gewerkschaften, Parteien, diversen […]

Sofortiges Verbot von „Combat 18“ und Abzug aller V-Leute – neonazistische Terror-Struktur muss zerschlagen werden

Die SprecherInnen für antifaschistische Politik der Fraktionen DIE LINKE in Bund und Ländern Anne Helm (MdA Berlin), Andrea Johlige (MdL Brandenburg), Kerstin Köditz (MdL Sachsen), Katharina König-Preuss (MdL Thüringen), Henriette Quade (MdL Sachsen-Anhalt), Martina Renner (MdB), Peter Ritter (MdL Mecklenburg-Vorpommern), Hermann Schaus (MdL Hessen) und Christiane Schneider (MdHB Hamburg) fordern gemeinsam ein sofortiges und bundesweites […]

Vortrag und Diskussion: Brasilien unter Bolsonaro

– Die Lage marginalisierter Gruppen unter der neuen Regierung Seit dem 1. Januar ist ein rassistischer, patriarchaler und neoliberaler Waffennarr Präsident von Brasilien: Jair Messias Bolsonaro. Die Wahl von Bolsonaro bedeutet eine politische Wende: moral-konservativ, marktradikal und ultrareaktionär. Bolsonaros Kabinett ist eine bunte Mischung aus Abtreibungsgegner*innen, Verschwörungstheoretiker*innen und Agrarlobbyist*innen. Viele der neuen Minister*innen kommen aus […]

Pressemitteilung: AfD stellt sich außerhalb des demokratischen Konsens

„Die AfD-Stadtratsfraktion in Saalfeld zeigt deutlich, wess‘ Geistes Kind sie ist.“ meint Katharina König-Preuss zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates in Saalfeld, in der die AfD-Fraktion der Saalfelder Erklärung „FÜR Toleranz und Zivilcourage – GEGEN Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“ die Zustimmung verweigerte. Die Abgeordnete des Thüringer Landtags mit Wahlkreisbüro in Saalfeld erklärt weiter: „Mit der Ablehnung der […]

Mutmaßlicher Mörder von CDU-Regierungspräsident ist Spender der AfD Thüringen

Heute übernahm der Generalbundesanwalt die Ermittlungen im Mordfall Lübcke und erklärte, dass von einem rechtsextremen Anschlag ausgegangen werde. Wie die Autonome Antifa Freiburg heute berichtete, soll der dringend Tatverdächtige im Fall des Mordes von CDU-Regierungspräsident  Walter Lübcke bereits 2016 Geld an die AfD in Thüringen gespendet haben. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Obfrau im NSU Untersuchungsausschuss für die Fraktion […]

CDU bricht Versprechen und beginnt Zusammenarbeit mit AfD auf kommunaler Ebene in Thüringen

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag kritisiert die nach den Kommunalwahlen 2019 erstmals dokumentierte Zusammenarbeit von CDU und AfD in Thüringen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, und Anja Müller, LINKE-Abgeordnete im Wartburgkreis erklären: „Gestern Abend hat die CDU die Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene in Geisa begonnen. Ohne jede Not […]

Pressemitteilung: Neuer Überwachungsangriff auf die Allgemeinheit

Als einen „neuen Überwachungsangriff auf die Allgemeinheit und gefährlichen, weiteren Schritt hin zur Totalüberwachung“ bezeichnet Katharina König-Preuss, netzpolitische und datenschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Pläne des Bundesinnenministers, Sicherheitsbehörden den Zugriff auf Daten von Sprachassistenten und Smart-Home-Geräten zu erleichtern. König-Preuss erläutert: „Die von diesen Geräten erhobenen Daten erlauben einen Blick in die […]

In Gedenken an Axel U.

Am 24.Mai 2001 wurde Axel U. von einem bekannten Neonazi zusammengeschlagen und erlag noch am Tatort seinen Verletzungen. “Ohne Vorwarnung trat der Mann mit Springerstiefeln gegen Axels Brust und schlug ihm mit der Faust gegen die Schläfe. Axel fiel um und atmete nicht mehr”, wird der Hauptbelastungszeuge in einer damaligen Ausgabe der OTZ zitiert. Am […]

Pressemitteilung: Seehofer gefährdet mit Unsicherheitsoffensive Kommunikation

Als “große Unsicherheitsoffensive” bezeichnet Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die neuen Vorschläge des Bundesinnenministers Seehofer (CSU), internetbasierte Messengerdienste dazu zu zwingen, mit ihnen versendete Nachrichten zu entschlüsseln: “Der Vorschlag Seehofers bedeutet nichts anderes als das Verbot der End-to-End-Verschlüsselung in Deutschland. Das stellt ein hohes Sicherheitsrisiko für jeden dar, der […]

Einladung zur Öffentlichen Sitzung des NSU-Untersuchungsaussschuss am 23.05.

Der NSU-Untersuchungsausschuss tagt am kommenden Donnerstag, dem 23.5.19, noch einmal in öffentlicher Sitzung. Nachdem jedoch geladene Polizei-Beamte gesundheitsbedingt abgesagt haben und Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg, der ebenfalls befragt werden sollte, nur im nicht-öffentlichen Teil aussagen darf, wird es in dieser Sitzung des Aussschusses keine Zeugenbefragungen geben. Stattdessen werden lediglich Aktenteile, Zeugenaussage und Erkenntnisse aus […]

Pressemitteilung: Volksverhetzende Plakate abnehmen, NS-Verherrlichung beseitigen

Die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, fordert die Ordnungsbehörden des Kreises Saalfeld-Rudolstadt auf, schnellstmöglich dem Erlass des Thüringer Innenministeriums nachzukommen und Wahlplakate der NPD abzuhängen: „Es ist nicht hinnehmbar, dass neonazistische Parteien ihre volksverhetzenden, rassistischen und menschenfeindlichen Parolen ungestört in die Öffentlichkeit tragen. Sie überschreiten weit die Grenzen […]

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