Vortrag und Diskussion: Jüdische Erfahrung der Shoah in der DDR-Literatur

Obwohl die staatliche Erinnerungspolitik der DDR die Verfolgung und Vernichtung der europäischen Juden im Nationalsozialismus marginalisierte, gab es eine Erinnerung an die Shoah aus jüdischer Perspektive im Medium der Literatur. Wichtige Schriftsteller_innen der DDR wie z.B. Arnold Zweig, Stephan Hermlin, Jurek Becker und Günter Kunert waren jüdischer Herkunft und hatten im Exil oder in den […]

Veranstaltung: Reichsbürger. Die unterschätzte Gefahr

Als im Oktober 2016 im fränkischen Georgensgmünd ein Sondereinsatzkommando der Polizei in das Wohnhaus eines „Reichsbürgers“ eindringt, um dort gehortete Waffen zu beschlagnahmen, eröffnet dieser das Feuer und verletzt vier Beamte. Einer von ihnen stirbt. Der Schütze gehört zu jener Bewegung von Verschwörungsfanatikern, die die Bundesrepublik und ihre Gesetze für nicht existent erklären. Mit den […]

Mit Strafforderungen nähert sich NSU-Prozess dem Ende

Im Prozess gegen die Angeklagten im NSU-Prozess in München sind die Plädoyers der Bundesanwaltschaft vollständig verlesen und mit den Strafforderungen beendet worden. Nach fast viereinhalb Jahren nähert sich damit der Prozess um die größte bekannte rechtsterroristische Mordserie in der Bundesrepublik. Der NSU ermordete Enver Şimşek (9. September 2000, ermordet in Nürnberg), Abdurrahim Özüdoğru (13. Juni […]

AfD fühlt sich wohl in der rechten Ecke

Während im Dresdner Stadtrat die Fraktionen von CDU und FDP mit AfD und NPD gegen ein Programm gegen Rassismus und Diskriminierung stimmen und im Landtag von Sachsen-Anhalt die CDU entgegen den Koalitionsvereinbarungen mit der AfD für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Linksextremismus stimmt, sucht die AfD weiter Anschluss an den äußersten Rechten Rand. Und dort wird, […]

Einladung zur Sitzung des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses am 14. September 2017

Am kommenden Donnerstag tagt der NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag in öffentlicher Sitzung. Dabei soll der bereits mehrfach vernommene, leitende Polizeidirektor Michael Menzel zu seiner Anordnung, ein Protokoll zu löschen, vernommen werden. Das Protokoll hatte Verbindungen zwischen einem Politker und dem rechtsextremen V-Mann Thomas Dienel zum Inhalt. Außerdem soll Dr. Matthias Quent, Direktor des Institut für […]

Entschädigungsfonds für Opferangehörige und Betroffene des NSU-Terrors geplant

Am heutigen Dienstag wird vor dem Landgericht Erfurt die Klage der Familie Kubaşık gegen den Freistaat Thüringen auf Schmerzensgeld und Schadensersatz verhandelt. Mehmet Kubaşık, ermordeter Ehemann und Vater der klagenden Angehörigen, wurde am 4. April 2006 in Dortmund mutmaßlich von Mitgliedern des neonazistischen NSU-Kerntrios erschossen. Auch aufgrund des Abschlussberichtes des 1. NSU-Untersuchungsausschusses in Thüringen erhoben […]

Auch Thüringer Nazi-Reise-Gruppe zu Heß-Todestag in Berlin

Etwa 850 Nazis waren am letzten Samstag nach Berlin gereist, um dem Stellvertreter Hiltlers, Rudolf Heß, an dessen Todestag zu bejubelen. Der Termin in Berlin-Spandau, wo Heß bis zu seinem Selbstmord 1987 zu lebenslanger Haft einsaß, war von der rechtsextremen Szene zu einem „Pflichttermin“ erhoben worden und die Mobilisierung war breit angelegt. Selbst international zog […]

Antwort auf Kleiner Anfrage: Neonazistischer Eichsfeldtag in Leinefelde

Am Sonnabend, dem 6. Mai 2017, fand in Leinefelde der sogenannte „Eichsfeldtag“, ein Rechtsrock-Event der Neonazi-Szene statt. Diverse extrem rechte Bands waren angekündigt, darunter „AMOK“, „Nahkampf“ und die „Lunikoff-Verschwörung“. Bereits am Morgen des 6. Mai 2017 gab es Berichte, dass Neonazis auf das Gelände gelassen wurden, trotzdem sich Gegendemonstrantinnen und -demonstranten noch vor Ort befanden […]

Ermittlungen nach Neonazi-Randalen in Apolda: Täter aus 12 Bundesländern

Am 1. Mai 2017 nahm die Polizei über 100 Neonazis, die in Apolda randaliert hatten, vorübergehend fest. Zu den Ermittlungen gibt es nun neue Erkenntnisse. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Auf der Rückfahrt von einer Neonazi-Versammlung in Halle hatte sich eine bis zu 350 Personen starke Gruppe […]

Erneutes RechtsRockkonzert in Themar: Abgeordnete der Koalitionsfraktionen sind auch diesen Samstag vor Ort

Nachdem erst vor knapp zwei Wochen das bisher größte RechtsRockkonzert Deutschlands in Themar stattfand, sieht sich der 3000-Einwohner*innen-Ort bereits diesen Samstag, den 29. Juli, erneut mit der Anwesenheit von Neonazis konfrontiert. Abgeordnete von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden wieder im Rahmen einer parlamentarischen Beobachtungsgruppe vor Ort sein. Ziel dieser Beobachtungsgruppe ist es, […]

Agent 00Roewer angekommen?

Neues gibt es von unserem „Lieblings“-Ex-Verfassungsschutzchef Helmut Roewer. Oder eigentlich auch nicht ganz so neu, denn es ergibt sich ja nahezu aus seiner Laufbahn. So kündigt der neonazistische Verein „Gedächtnisstätte“ einen Vortrag von Roewer in seinem Rittergut in Guthmannshausen an. Das Rittergut in Guthmannshausen ist dafür bekannt, dass sich das Who-is-Who der Rechten Szene in […]

6000 Nazis in Themar und die CDU kritisiert die Antifa

König-Preuss und Henfling irritiert über Äußerungen der CDU-Landtagsabgeordneten Floßmann Zur Kritik von Kristin Floßmann, Landtagsabgeordnete der CDU und Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes an bei den Protesten gegen das RechtsRock-Konzert in Themar anwesenden Antifaschist_innen erklären Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: […]

Antisemitismus in jeglicher Form zurückweisen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, äußert sich zu der Schändung der jüdischen Grabstätte in Jena: „Es ist erschreckend, wie häufig antisemitische Übergriffe in Thüringen stattfinden. Die Schändung des jüdischen Grabmals reiht sich ein in diverse antisemitisch motivierte Straftaten.“ Die Abgeordnete verweist auf ihre regelmäßigen Anfragen, mit denen antisemitische […]

König-Preuss zu Straftaten beim RechtsRock-Konzert in Themar

„Angesichts der jetzt öffentlich gewordenen zahlreichen Hitler-Grüße und ‚Sieg Heil‘-Rufe beim RechtsRock-Konzert in Themar müssen dringend Konsequenzen gezogen werden, um für die Zukunft solche Machtdemonstrationen von Neonazis zu unterbinden oder zumindest zu beschränken“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Darüber hinaus stelle sich die Frage, wieso kein eigenes, […]

NSU-Aufarbeitung: Versprechen nach rückhaltloser Aufklärung nicht erfüllt

Aus Anlass der heutigen Debatte des Abschlussberichts des zweiten Untersuchungsausschusses des Bundestages zum rechten Terrornetzwerk NSU erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau im Thüringer Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“: „Trotz engagierter Arbeit auch des zweiten Untersuchungsausschusses im Bund ist das Versprechen der Bundeskanzlerin Angela Merkel nach rückhaltloser Aufklärung nicht erfüllt. Dies liegt weniger am Ausschuss als an Behinderungs- […]

2. NSU-Bundestagsausschuss legt Abschlussbericht vor

Der Bundestag hat heute den Abschlussbericht des zweiten NSU-Bundestagsuntersuchungsausschuss vorgelegt. Ihr findet das (sehr große) Dokument hier (PDF, 1798 Seiten). Die Voten der einzelnen Fraktionen sind auf den Seiten 11393-1285 aufgeführt. Die ersten 24 Seiten sind Inhaltverzeichnis.

Durchsuchungen gegen militante Holocaustleugner in Thüringen

Zu den seit heute Morgen in Thüringen und Niedersachsen stattfindenden Durchsuchungen bei Neonazis unter Einsatz der GSG9 wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach meinem Wissen richten sich die Durchsuchungen gegen die ‚Europäische Aktion‘ (EA), ein europäischer Dachverband von Holocaustleugnern. […]

Video zur Podiumsdiskussion: Abschluss des zweiten NSU-Bundetagsuntersuchungsausschuss

Zum Abschluss des zweiten NSU-Bundestagsuntersuchungsausschuss stellte Petra Pau die Ergebnisse der Beweisaufnahme und die Schlussfolgerungen der Fraktion DIE LINKE öffentlich zur Diskussion. Im Mittelpunkt: Die neonazistischen V-Leute der Verfassungsschutzämter, die rings um das mutmaßliche NSU-Kerntrio Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe gruppiert waren, und die praktischen Auswirkungen der Leitlinie »Quellenschutz statt Strafverfolgung« bei der […]

Antwort auf Anfragen: Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen 2016 (quartalsweise)

Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte, rassistische und neonazistische Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen finden mehrfach wöchentlich in diversen Thüringer Städten statt. Daten dazu finden sich hier (PDF). Ob sich der Trend in 2016 fortsetzte […]

Drei RechtsRock-Festivals im Juli in Themar

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt bezugnehmend auf die Veröffentlichungen des mdr: „In der Stadt Themar werden nach neuesten Informationen insgesamt drei bundesweit bedeutende RechtsRock-Events im Juli stattfinden: Am 1. Juli das „Rock für Deutschland“, welches bisher in Gera stattfand, am 15. Juli das ‚Rock gegen Überfremdung 2‘ […]

Antwort auf Anfrage: Rechte und extrem rechte Netzwerke und Vorfälle in Thüringer Justizvollzugsanstalten?

Diverse Gruppierungen und Netzwerke der Neonazi-Szene agieren in Justizvollzugsanstalten, spezielle Strukturen, wie einst die verbotene „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.“ oder aktuell die „Gefangenenhilfe“ unterstützen in Haft befindliche Neonazis. Darüber hinaus kommt es auch in Justizvollzugsanstalten zu Vorfällen, welche einen rassistischen, antisemitischen oder extrem rechten Hintergrund haben. Erst kürzlich behauptete ein […]

Antwort auf Anfrage: Offene Haftbefehle gegen Thüringer Neonazis (Stand 12.2016)

Wiederholt wurde in der Presse darüber berichtet, dass mehrere Hundert Neonazis und der rechten Szene zuzuordnende Personen „abgetaucht“ seien. So hätten im Oktober 2016 der Polizei 598 offene Fahndungen wegen Haftbefehlen zu Personen vorgelegen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität rechts“ zuzuordnen sind, antwortete das Bundesministerium des Innern auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten der […]

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