Bleiberecht für Jesidinnen und Jesiden in Deutschland notwendig

Am 3. August 2014 überfiel die Terrormiliz „“ das Siedlungsgebiet der Jesidinnen und Jesiden – das im Nordirak. Zehntausende Menschen versuchten zu fliehen, der ermordete tausende Männer, verschleppte, folterte und versklavte jesidische Frauen und Kinder und vergewaltigte die Frauen systematisch. Ca. 3000 Menschen werden bis heute vermisst. Bei einer Gedenkveranstaltung auf dem Markt in soll daran am 3. August 2023 ab 16 Uhr erinnert werden.

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im , erklärt anlässlich des Gedenktags an den an den Jesidinnen und Jesiden am 3. August: „Wir alle stehen in der Verantwortung, uns den an den Jesidinnen und Jesiden bewusst zu machen und endlich Konsequenzen zu ziehen.“ Der Bundestag erkannte die Verbrechen des IS an den Jesiden in diesem Jahr, am 19. Januar 2023, als Völkermord an. „So gut und richtig die Anerkennung des Genozids ist, fehlt leider weiterhin das notwendige Handeln. Den hier lebenden Jesidinnen und Jesiden muss endlich Schutz und dauerhaftes Bleiberecht gewährt werden. Dieser Genozid ist auch ein Femizid, der bisher immer noch auf viel zu wenig öffentliche Beachtung und Empörung stößt“, mahnt König-Preuss.

„In ist die Zugehörigkeit zur jesidischen Religionsgemeinschaft trotz weiter anhaltender Verfolgung kein ausreichender Grund für Asyl. Entsprechende Anträge – auch von in Thüringen lebenden Jesidinnen und Jesiden – werden teilweise abgelehnt und sie fürchten die Abschiebung“, so die Abgeordnete weiter. Es ist unerträglich, dass Jesidinnen und Jesiden in die Regionen abgeschoben werden sollen, in denen sie verfolgt, vergewaltigt und misshandelt wurden, in denen Angehörige ermordet wurden und wo sie immer noch systematischer Diskriminierung ausgesetzt sind. Es ist absolut unverständlich, warum der Anerkennung des Genozids an den Jesidinnen und Jesiden bisher kein Bleiberecht in Deutschland für diese religiöse Minderheit folgte. Einen gemeinsamen Brief mit dem Appell an die zuständigen Bundesebenen, dass es ein Bleiberecht in Deutschland benötigt, hatten die Thüringen sowie die Vorsitzenden des Freundeskreis Israel im Thüringer Landtag bereits im Januar 2023 verschickt. Auf diesen gab es bisher keine Antwort.

König-Preuss weist darauf hin, dass auch deutsche Islamist:innen in die Gebiete des IS reisten, um Teil des ausgerufenen Kalifats zu werden und dessen menschenverachtende zu unterstützen: „Die erste Verurteilung in Deutschland wegen Beteiligung am Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden Ende 2021 ist zu begrüßen auch dass der Bundesgerichtshof die lebenslange Haftstrafe bestätigte.“ Strafverfolgungsbehörden müssen IS-Unterstützer:innen, unter denen sich auch Deutsche befinden, weiterhin konsequent zur Rechenschaft ziehen. Alle, die Teil der Terrormiliz ‚Islamischer Staat‘ waren und diese unterstützten oder weiter unterstützen, sind mitverantwortlich für unsagbares Leid.“ Eine offene Gesellschaft muss sich laut und deutlich gegen islamistische Tendenzen, Strukturen und Organisationen stellen und solidarisch mit denjenigen sein, die von diesen bedroht sind und werden, so die Abgeordnete.

Katharina König-Preuss wird für die Fraktion DIE LINKE am Donnerstag, 3. August, 14 Uhr, an der Gedenkveranstaltung für die ermordeten und verschwundenen Jesidinnen und Jesiden auf dem Markt in Nordhausen teilnehmen.

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