OTZ: Linke Abgeordnete kritisiert Polizei-Einsatz

Linke-Abgeordnete kritisiert Polizei-Einsatz gegen Antifa-Demonstranten Polizeiliche Maßnahmen gegen einige Jugendliche der Antifa-Demo vom Samstag in Pößneck will die Saalfelder Landtagsabgeordnete Katharina König (Linke) im Innenausschuss des Thüringer Landtages erörtern lassen. Pößneck. Die streitbare Nachwuchspolitikerin spricht in einer Pressemitteilung von „willkürlichen Zugriffen der Polizei gegen mindestens fünf Teilnehmer“. Einig sind sich Antifa und Polizei darin, dass […]

LINKE kritisiert CDU

LINKE kritisiert CDU: Ablehnung des Wahlrechts ab 16 ist „von gestern“ Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, hat die Absage der CDU an eine Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Thüringen kritisiert. Der diesbezügliche Antrag der Grünen wird derzeit im Innenausschuss verhandelt.

Koenig befragt Landesregierung zur L 2376

Mit einer Kleinen Anfrage fordert die LINKE-Abgeordnete mit Büro in Saalfeld, Katharina König, eine Stellungnahme zum schlechten Zustand der Landestraße 2376 zwischen Lichtentanne und Schmiedebach von der Thüringer Landesregierung. Wie die OTZ am 11.06.2010 mitteilte sind für dieses Jahr keine Sanierungsarbeiten an der Straße vorgesehen, obwohl sich diese bereits seit Jahren in einem katastrophalen Zustand […]

Polizeieinsatz in Poessneck wird Thema im Innenausschuss

Polizeieinsatz in Pößneck gegen jugendliche Nazigegner wird Thema im Innenausschuss Nach einem Aufzug von etwa 100, vorwiegend jugendlichen, Demonstranten gegen den neonazistischen „Thüringentag“ in Pößneck am vergangenen Wochenende kam es auf der Abschlusskundgebung zu willkürlichen Zugriffen der Polizei gegen mindestens fünf Teilnehmer. Die Betroffenen wurden unter Einsatz von Gewalt durch mehrere Beamte einer „Beweissicherungs- und […]

Proteste gegen Nazifest in Poessneck

Die OTZ berichtete ausführlich über die Proteste gegen den „Thüringentag der nationalen Jugend“ am vergangenen Samstag in Pößneck. Gegen den Aufmarsch von knapp 100 Nazis demonstrierten über 250 Menschen. Auch auf Indymedia und bei den Elsterpiraten wird berichtet. In unserer Flickr-Galerie findet ihr einige Bilder von der antifaschistischen Demonstration.

Unterstuetzung fuer Protest gegen Nazi-Konzert

Bodo Ramelow: Unterstützung für Protest gegen Nazi-Konzert in Pößneck „Erfurt und Dresden haben gezeigt, dass Bürgerprotest gegen Neonazis erfolgreich sein kann. Auch morgen in Pößneck muss deutlich werden, dass eine menschenverachtende Ideologie und deren musikalische Begleitung keinen Fußbreit Platz in der Gesellschaft erhalten darf und Widerstand dringend notwendig ist“, erklärt Bodo Ramelow die Unterstützung der […]

OTZ: Demos gegen Neonazi-Veranstaltung

Gleich zwei Demos gegen Neonazi-Veranstaltung in Pößneck Gegen den Thüringentag der nationalen Jugend am 12. Juni in Pößnecker gibt es zwei Demos. Neben den Veranstaltungen des Aktionsplanes gibt es eine Demo der Antifaschistischen Aktion Saalfeld. Ihr Ziel: die Neonazi-Veranstaltung zu Stören Behindern Sabotieren. Letzteres sorgt die Pößnecker.

Kommentiert: Hauptsache extrem

Eines dieser pädagogisch wertvollen Bundesprogramme heißt Vielfalt tut gut. Es soll der Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus dienen. Das Bundesfamilienministerium spendiert dafür jährlich 19 Millionen Euro.

Projekt gegen Linksextremismus zurueckzuweisen

König kritisiert Bundesprogramm gegen Linksextremismus und fordert EJBW auf, Projekt zurückzuweisen Laut dem Nachrichtenmagazin *Spiegel“ wird die Europäische Jugendbildungs- und Jugendbegegnungsstätte Weimar (EJBW) Träger eines der zwei Bundesmodellprojekte gegen linken Extremismus. Die Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, übt sowohl am Bundesprogramm als auch an der Übernahme […]

LINKE thematisiert Online-Befragung von Schuelern

In Reaktion auf den Bericht des Landesdatenschutzbeauftragten Harald Stauch verlangt die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, dass sich der Bildungsausschuss mit einer Online-Befragung befasst, die das Kultusministerium 2009 an den Schulen durchgeführt hat.

IG Metall verurteilt Anschlag

Die IG Metall in Saalfeld verurteilt den Anschlag auf das Wahlkreisbüro der Abgeordneten Katharina König (Die Linke) in der vergangenen Nacht. „Offensichtlich trifft die Arbeit des Büros Haskala (Idee, Aufklärung, Verstand) genau ins Braune“ sagte Christoph Ellinghaus, Gewerkschaftssekretär der IG Metall Jena-Saalfeld, zuständig für die Betriebe in Saalfeld.

Neuerlicher Anschlag auf Buero der LINKEN

„Wir lassen uns nicht einschüchtern!“ Mit großer Sorge hat Bodo Ramelow zur Kenntnis nehmen müssen, dass heute Nacht die Schaufensterscheiben des Wahlkreisbüros in Saalfeld der Landtagsabgeordneten der Linksfraktion Katharina König zerschlagen und offenbar sogar Buttersäure ausgebracht wurde. Der Übergriff, der offenbar einen rechtsextremistischen Hintergrund habe, stelle eine sehr bedenkliche neue Qualität von Attacken auf Wahlkreisbüros […]

Forderung nach Herabsetzung des Wahlalters

LINKE unterstützt nachdrücklich Grüne bei Forderung nach Herabsetzung des Wahlalters Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, hat angekündigt, den Gesetzentwurf der Grünen im Thüringer Landtag zur Herabsetzung des Wahlalters bei Kommunalwahlen zu unterstützen.

OTZ: Fluechtlinge in Katzhuette unzufrieden

Sie fühlen sich vergessen, verlassen, bestraft. Ohne Chance auf Integration. Ein bisschen wie im offenen Vollzug. Am Donnerstag soll es im Meininger Hof in Saalfeld eine öffentliche Podiumsdebatte unter dem Titel Wie weiter nach Katzhütte Möglichkeiten integrativer Migrationspolitik geben.

Zeitzeugengespraeche

Anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald veranstaltet das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala der Landtagsabgeordneten der LINKEN, Katharina König, am Samstag, den 10. April 2010, ein öffentliches Zeitzeugengespräch mit dem ehemaligen Häftling Aron Bulwa.

OTZ: Zukunft fuer Freizeittreff Regenbogen ungewiss

Seit die Stadt Rudolstadt im Januar verkündete, dass sie die Förderung für soziale Projekte und Vereine auf Null zurückfahren muss, machen sich die treuen Stammgäste des Freizeittreffs Regenbogen Sorgen um Fortbestand der Einrichtung. Bisher gab’s 35 000 Euro Fördergeld pro Jahr.

Humanitaere Unterbringung von Fluechtlingen ausgebremst

Landtagsfraktionen bremsen Initiative der LINKEN für menschenwürdiges Leben aus Mit Empörung reagiert Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, auf die ablehnende Haltung der CDU-, SPD- und FDP-Landtagsfraktionen zum Entwurf der Linksfraktion zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes. Die Fraktionen verweigerten sogar eine Überweisung des Gesetzentwurfs in die Fachausschüsse.

Demonstration gegen Asylpolitik in Saalfeld

Für eine dezentrale Flüchtlingsunterbringung Von Juliane Horn und Nathalie Töpfer Saalfeld (OTZ). „Katzhütte oder anderswo: Lager bleibt Lager“, „Wir kämpfen für die Schließung der Isolationslager in Thüringen“: Etwa 40 Teilnehmer demonstrierten gestern bei der Kundgebung des „Bündnis für Dialog und Integration“ auf dem Saalfelder Marktplatz gegen diskriminierende Asylpolitik.

DIE LINKE fordert Landesprogramm Schulsozialarbeit

DIE LINKE fordert Aufstockung der Mittel für Jugendarbeit und ein Landesprogramm Schulsozialarbeit „Die Probleme an den Schulen zeigen unmissverständlich, dass der durch die Regierung Althaus vorgenommene Kahlschlag im Bereich der Schulsozialarbeit rückgängig gemacht werden muss“, sagt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der in Jena stattfindenden Fachtagung […]

Gesetz soll menschenwuerdiges Leben ermoeglichen

DIE LINKE hat jetzt einen Entwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes eingereicht, der *eine menschenunwürdige Lagerunterbringung von Flüchtlingen, wie z.B. im Asylbewerberheim Katzhütte, endlich der Vergangenheit angehören lässt“, so die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Berninger. Jüdische Kontingentflüchtlinge und Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis sollen grundsätzlich nicht mehr unter das Gesetz fallen. Flüchtlinge im Antragsverfahren sowie abgelehnte Asylbewerber, […]

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