Antidiskriminierungsstelle notwendiges und sinnvolles Instrument

Anlässlich der Mitteilung der -Fraktion, die Einrichtung einer des Landes in Frage zu stellen, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

„Es scheint, dass das Konzept bzw. der Anlass für die Einrichtung der Stelle noch wenig bekannt ist, die auf dem Empfehlungsteil des Abschlussberichtes der Enquetekommission Rassismus 6/1 aus dem letzten Herbst fußt und als unabhängige und niedrigschwellig erreichbare Antidiskriminierungsberatungs- und Fachstelle eingerichtet werden soll. Der Bedarf an Antidiskriminierungsarbeit ist gerade in dringend notwendig, weshalb wir intensiv mit der CDU über die Einrichtung der Stelle beraten und gerne erklären werden, weshalb gerade keine Doppelstrukturen geschaffen werden. Die Etablierung der Antidiskriminierungsstelle steht für uns jedoch nicht zur Debatte. Die Einrichtung der Stelle ist bereits im aktuellen Haushalt 2020 mit 200.000 Euro vorgesehen und soll nach der Etablierung für die Folgejahre fortgeführt werden.“

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