Braunes Gefahrenpotential auf dem Weg nach Berlin – Unterwanderung der Corona-Proteste

Die für diesen Sonnabend in Berlin angekündigte Demonstration gegen Corona-Maßnahmen wurde verboten. Trotz Verbot wird aus diversen Kreisen weiterhin dafür mobilisiert. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Seit Wochen mobilisieren nicht nur Verschwörungserzähler*innen oder Vertreter der AfD, sondern fast die komplette rechte Szene, darunter militante Strukturen, zu dieser Demonstration. Seit dem Verbot kursieren Aufrufe aus eben diesen Strukturen zum gewalttätigen Widerstand, zu Angriffen auf Gegendemonstranten, zum ‚Sturz des Systems‘.“

Nach Kenntnis von König-Preuss wird auch aus Thüringen weiterhin für diese Demonstration mobilisiert. Die Abgeordnete warnt vor einer Teilnahme: „Wer sich an diesen Zusammenkünften am Sonnabend beteiligt, sollte sich bewusst sein, dass auch militante Neonazis, Antisemiten und Rassisten vor Ort sein werden und bereits jetzt teils gewalttätige Aktivitäten als Mittel zur Durchsetzung der verbotenen Demonstration besprochen werden. Ein Revolutionsszenario wird beschworen. Wer mit diesen Personen gemeinsam auf die Straße geht, macht sich gewollt oder ungewollt mit ihren menschenverachtenden Zielen gemein.“

König-Preuss liegen Informationen vor, aus denen hervorgeht, dass Teile der Corona-Leugner*innen sowie Personen aus der rechten Szene beabsichtigen, an der Gegendemonstration teilzunehmen oder diese anzugreifen.

Es habe sich eine enorm gefährliche Mischung zusammengebraut, die am Sonnabend in Berlin zusammenkommen will. Die Analyse des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass die Demonstrationen gegen Corona nicht von Rechtsextremisten unterwandert wären, verkenne sowohl das breit zur verbotenen Demonstration mobilisierende Spektrum der rechten Szene als auch die fließenden Übergänge von Verschwörungserzählungen zu Antisemitismus, so die Abgeordnete.

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