Vom Land veräußerte Bildungsstätte Treffpunkt der extremen Rechten und Holocaustleugner Nach der Linksfraktion vorliegenden Informationen nutzt der „Verein Gedächtnisstätte“ die unlängst vom Land veräußerte landwirtschaftliche Landesschule in Guthmannshausen. Der auch von der sächsischen Staatsregierung als rechtsextrem eingestufte Verein hat 2010 seinen Sitz im sächsischen Borna aufgeben müssen und nach Informationen des Vlothoer Anzeigers jetzt in […]
Interview zur Energiewende
In der aktuellen Ausgabe des linken Nachrichtenblatts „Unsere Neue Zeitung“ (UNZ) wird der Vorsitzende vom Kreisverband die Linke Saalfeld-Rudolstadt in seiner Eigenschaft als Unternehmer im Bereich der regenerativen Energien in Saalfeld interviewt. Über die Bedeutung von Kleinwindkraftanlagen, die Monokultur im Energiesektor, die Rolle der Stadtwerke und die zögerliche Haltung der Landesregierung kann man hier weiterlesen.
Gesamtmitgliederversammlung am 17. September
Für den 17. September 2011 ist ab 9 Uhr die Gesamt-Mitgliederversammlung vom Linke-Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt geplant. Die Wahlperiode geht dem Ende entgegen. Wir wählen daher planmäßig einen neuen Vorstand, eine Finanzrevisions- und Schlichtungskommission und Delegierte zum Landesparteitag. Außerdem wird um kommunalpolitische Themen und die Vorschau auf den Bundesparteitag in Erfurt gehen, auf dem das Parteiprogramm werden […]
Linksjugend Solid: Sommer-Landesjugendtreffen
Vom 17. und 18. September 2011 findet das 9. Landesjugendtreffen (LJT) der Linksjugend [’solid] Thüringen im Schloss Niedenburg, Neidenberga 1 in 07338 Drognitz statt. Auf unserem Sommer-LJT wird es nicht nur spannende Debatten über das neue Parteiprogramm und unsere Struktur und interessante Workshops geben.
Strukturen des sog. Freien Netz
In Thüringen gibt es zunehmend Strukturen im Bereich des Neonazismus, die sich als „Freies Netz“ (FN) bezeichnen, so in Altenburg, Erfurt, Jena, Kahla, Saalfeld und im Vogtland. Weitere Gründungen scheinen in Vorbereitung zu sein. Laut Internetseite des „Freien Netzes“ Erfurt waren Angehörige dieser Struktur auch an der Neonazidemonstration am 14. Mai 2011 in Berlin beteiligt, […]
Keine Kriminalisierung von Engagement gegen Neonazis
Justizausschuss darf sich nicht für Kriminalisierung von Engagement gegen Neonazis instrumentalisieren lassen „Nach der Handydatenaffäre und der Durchsuchungsaffäre versuchen nun offenbar sächsische Justiz und Polizei mit dem Instrument der Immunitätsaufhebung zivilgesellschaftliches Engagement gegen Neonazis zu kriminalisieren. Einem solchen Treiben müssen deutliche Stoppschilder gesetzt werden“, so Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN.
Infostand: Volksbegehren fuer gerechte Kommunalabgaben
Das von der Thüringer Bürgerallianz im Thüringer Landtag gestartete Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ geht noch vier Tage, am Freitag endet die Frist zur Unterschriftensammlung. Der Kreisverband der Partei DIE LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt und das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Katharina König unterstützen das Volksbegehren und haben aus diesem Grund am Montagnachmittag in der Saalfelder […]
Erhalt von Theater und Orchester in Frage gestellt
Auf Einladung des Kreisvorstandes berieten am Montag, dem 25.07.2011, die Kreistagsfraktion und die Stadtratsfraktionen der LINKEN aus Saalfeld und Rudolstadt über die Finanzierung des Rudolstädter Theaters und Orchesters. Die skandalösen Kürzungen der Mittelzuweisungen durch den Freistaat, die sich am Tag der Unterzeichnung des neuen Theatervertrages zwischen dem Land und dem Theater-Zweckverband bestenfalls erahnen ließen, gefährden […]
OTZ: CDU streitet nach Bluttat in Oslo um Sicherheitskonzepte
Kriminalbeamte fordern die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Gentzel warnt vor hektischen Entscheidungen Erfurt. Die Bluttat von Oslo hat auch in Deutschland die Debatte um Sicherheitskonzepte wieder angefacht. Thüringens CDU-Generalsekretär Mario Voigt zeigte sich in einem Zeitungsinterview skeptisch, dass die derzeit ausgesetzte Vorratsdatenspeicherung das Attentat verhindert hätte.
Vorratsdatenspeicherung kann Attentate nicht verhindern
Mit Bestürzung reagiert die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König auf die Attentate in Norwegen. „Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind bei den Angehörigen und Überlebenden der beiden Anschläge. Der Mord von mindestens 76 jungen, politisch interessierten Menschen durch einen rechtsextremen Fanatiker macht mich besonders fassungslos. Dies stellt einen schweren Angriff auf das demokratisch-pluralistische Gemeinwesen dar.“
Trauer
Mitgefühl und Anteilnahme für die Angehörigen der Opfer der Anschläge in Norwegen Angesichts der beiden Anschläge in Norwegen bringt Bodo Ramelow, Vorsitzender LINKEN im Thüringer Landtag, das Mitgefühl und die Anteilnahme seiner Fraktion für die Angehörigen der Opfer zum Ausdruck. „Gerade als Thüringer mit den Erfahrungen des Gutenberg-Massakers weiß man, was eine solche Tat bedeutet. […]
Sachsen: Portal fuer linke Netzpolitik online
Linktip! Seit Frühjahr 2011 beschäftigt sich der Arbeitskreis IV (Demokratie, Inneres, Recht&Europa) der sächsischen Linksfraktion, verstärkt mit der Thematik Netzpolitik und hier insbesondere den Feldern Digitale Demokratie und Bürger_innenrechte. Hierzu fand am 12. März 2011 in Dresden eine Konferenz mit dem Titel „Digitale Demokratie – Zieht die Politik ins Internet um?“ statt.
Informationen zu Abhoerverfahren verlangt
DIE LINKE verlangt umfängliche Informationen zu Abhörverfahren in Thüringen „Es ist ein Skandal und eine Missachtung des Parlaments, wenn uns durch das zuständige Innenministerium Zahlen aufgetischt werden, welche nicht annähernd den Realitäten entsprechen“, erklärt Ralf Hauboldt, Sprecher für Justizpolitik der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Medienmeldungen, dass in Thüringen weit mehr Telefone von der Polizei […]
Fuer den Erhalt des Bahnbetriebswerkes in Saalfeld
Erhalt des Bahnbetriebswerkes in Saalfeld muss Thema für den nächsten Bahngipfel sein Zu den Umstrukturierungsplänen der Deutschen Bahn erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin: „Es ist nach wie vor unverständlich, dass bei einer prognostizierten Zunahme des Güterverkehrs in den nächsten Jahren das letzte Thüringer Bahnbetriebswerk in Saalfeld zu einem […]
Kleine Anfragen von Katharina
Hier gehts zur Übersicht über aktuelle und beantwortete Kleien Anfragen.
Genugtuung fuer Zeca Schall
Genugtuung für Zeca Schall: NPD-Funktionär erhält Geldstrafe Das Oberlandesgericht bestätigt die Geldstrafe für NPD-Funktionär Frank Schwerdt wegen Beleidigung. Die Junge Union verwendete die gleiche Kampagne gegen Linke-Politiker Bodo Ramelow, will sich aber nicht entschuldigen. Weiterlesen bei der TLZ
Report Muenchen: Die Linke und der Streit um Israel
Spaltung der Linkspartei?
Außenpolitik | 12.07.11″Report München“: Spaltung der Linkspartei? MÜNCHEN (inn) – Über die unterschiedlichen Positionen zum Staat Israel innerhalb der Linkspartei hat das Politmagazin „Report München“ am Montagabend in der ARD berichtet. Es bleibe noch offen, wie die Partei mit radikalen „Israelkritikern“ umgehen wolle. Katharina König, Linken-Landtagsabgeordnete aus Thüringen, steht in dem Beitrag für Israel ein. […]
Boykott israelischer Produkte verurteilt
Mitglieder und Sympathisant/innen der Partei DIE LINKE verurteilen den Boykott israelischer Produkte Die Bremer Kampagne „Boykottiert Israels Früchte – Rettet das palästinensische Volk“ wurde bereits u.a. von dem renommierten Historiker Julius Schoeps als das entlarvt, was sie ist: Antisemitismus, der an die NS-Parole „Kauft nicht bei Juden“ erinnert. Dieser Einschätzung schließen wir uns an.
„Schoah darf nie vergessen werden“
Wie Bodo Ramelow den Konflikt sieht: Schoah darf nie vergessen werden Gedanken des Fraktionschefs der Linken in Thüringen Bodo Ramelow zum Nahostkonflikt und dem Vorwurf des Antisemitismus gegen die Partei. Umberto Eco schrieb in seinem Roman „Das Foucaultsche Pendel“ davon, dass es für jedes komplexe Problem eine einfache Lösung gebe – nur sei diese stets die […]
Volksbegehren
LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt unterstützen das Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ Der Kreisverband der Partei DIE LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt und das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Katharina König unterstützen das am 25.6.2011 von der Thüringer Bürgerallianz im Thüringer Landtag gestartete Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“. Bis zum 5. August müssen insgesamt thüringenweit 5000 Zulassungsunterschriften […]
Anfrage zum Burschentag 2011
Vom 15. bis 19. Juni 2011 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB) statt. Bereits in einem Bericht vom 15. Mai 2010 berichtete „Spiegel Online“ über „die unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen“ innerhalb der DB. Am 15. Juni 2011 berichtete wiederum Spiegel online über einen erneuten […]
Polizei vs. Konzertgaeste
Polizeiliche Identitätsfeststellung und Durchsuchung im Zusammenhang mit einer Konzertveranstaltung am 28. Mai 2011 in Langewiesen (Ilm-Kreis) Im Vorfeld des „Rockfestivals an der Ilm“ am 28. Mai 2011 in Langewiesen wurden zahlreiche Besucher durch die Polizei kontrolliert. Dabei wurden Fahrzeuge und Taschen sowie Personen durchsucht und ihre Identität festgestellt. Zum Teil wurden Menschen zur Durchsuchung an […]