Am Montag, dem 9. Mai, startet bundesweit die Haushaltsbefragung im Rahmen der Volkszählung 2011. Das Wahlkreisbüro HASKALA der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König informiert an diesem Tag ab 14 Uhr auf dem Saalfelder Marktplatz, warum die LINKE den sogenannten Zensus 2011 ablehnt. „Die Volkszählung ist ein kostspieliger Angriff auf die Privatsphäre der Bürger und Bürgerinnen. Es werden […]
Zum Zensus 2011 / Volkszaehlung ab 9. Mai
Am Donnerstag dem 28. April findet im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala eine Infoveranstaltung mit dem Autor und Referenten Jens Kubieziel zum Zensus statt. Beginn: 20 Uhr, weitere Infos gibt es hier. „Zensus 2011“ ein riesiger Datenkrake und teurer Grundrechtseingriff Mit Blick auf die unmittelbar bevorstehende Befragung hunderttausender Thüringerinnen und Thüringer nennt die LINKE-Abgeordnete Martina Renner […]
Beratungsstelle fuer Grundrechte statt Verfassungsschutz
Beratungsstelle für Grundrechte statt institutionalisierter Verfassungsschutz *Nichts, was einer aufmerksamen Zivilgesellschaft bislang verborgen geblieben ist, zudem eine unvollständige Aufzählung rechtsextremer Musikveranstaltungen und kein Beitrag zur politischen Auseinandersetzung“, resümiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, die heutige Vorstellung des Jahresberichtes des nach innen gerichteten Geheimdienstes.
Gemeinsame Erklaerung gegen Extremismusklausel
Gemeinsame Erklärung von Grüne Jugend, Jusos und der Linksjugend [’solid] Wir stellen uns gegen den Versuch, mit einfachem Schablonendenken Debatten um linke Forderungen zu kriminalisieren. Wir fordern die Fraktionen im Deutschen Bundestag und in den Landtagen dazu auf, aktiv und gemeinsam gegen die verbreitete Extremismustheorie anzugehen und die Extremismusklausel wieder abzuschaffen.
2. Mahnwache gegen Atomenergie in Saalfeld
Rund 50 Bürger beteiligten sich gestern Nachmittag auf dem Saalfelder Marktplatz an der zweiten Mahnwache gegen Atomenergie. Saalfeld. Als Farce betrachtete es Bernd Hecker vom DGB, dass die Bundesregierung zum Thema eine Ethik-Kommission eingesetzt hat. Nach Fukushima brauche es keines weiteren Beweises, was die Mehrheit der Menschen wolle. Zweifel an der Ehrlichkeit der Regierung Merkel […]
Montag: Mahnwache gegen Atomkraft in Saalfeld
Für den kommenden Montag, den 04.04., rufen die Kreisverbände der LINKEN und des DGB sowie die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König und ihr Büro zur zweiten Mahnwache gegen Atomenergie in Saalfeld auf. Beginn ist wieder um 17 Uhr auf dem Saalfelder Marktplatz. Seit dem Beginn der Katastrophe im Kernkraft Fukushima in Japan finden in Deutschland wöchentliche Mahnwachen […]
Mahnwache fuer Atom-Ausstieg in Saalfeld
Zu einer Mahnwache gegen Atomenergie haben die Kreisverbände der LINKEN, des DGB sowie die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König gestern auf den Saalfelder Marktplatz aufgerufen. 70 Bürger waren gekommen. Saalfeld. Bärbel Weihrauch, Linke-Fraktionsschefin im Saalfelder Stadtrat, ist für den Atomausstieg der Bundesregierung. Für sich selbst aber hat sie die Initiative noch nicht ergriffen und ist zu einem […]
Break Isolation Demo durch Meiningen
Break Isolation Demo durch Meiningen Über 150 Menschen beteiligten sich am Donnerstag, dem 24.03.2011, an der Demonstration zur Schließung des Flüchtlingslagers in Zella-Mehlis. Vom Bahnhof ging es durch die Innenstadt bis zum Landratsamt, dass für die miserablen und gesundheitsschädlichen Zustände im Lager mitverantwortlich ist. Lautstark wurde den Forderungen Nachdruck verliehen: „Das Lager muss weg!“ und […]
Anfrage zu verdeckten Ermittlern bei der Polizei
Im Dezember 2010 wurde bekannt, dass durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg zur Ausforschung verschiedener linker politischer Strukturen ein verdeckter Ermittler eingesetzt wurde, der über ein Jahr lang mit falscher Identität in politischen Gruppen mitgewirkt und an zahlreichen politischen Aktionen, z.B. der Umzingelung des Atomkraftwerkes Biblis, der „Naziblockade“ am 1. Mai in Berlin, der „Revolutionären Mai-Demo“ in […]
Parteiuebergreifende Initiative fuer Autobahnanschluss
König begrüßt parteiübergreifende Initiative für Autobahnanschluss Unterschriftenlisten auch im Haskala! „Nicht nur wirtschaftliche, auch soziale Aspekte sprechen für einen schnellen Ausbau der B 90. Gerade kurze Wege in die Großstädte machen den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt auch für junge Menschen interessant. Eine solide logistische Einbindung des Kreises in die Kulturlandschaft des Landes erhöht den Lebensstandard und ist […]
DIE LINKE zur menschenunwuerdigen Unterbringung
Aus Anlass des Internationalen Tages gegen Rassismus am heutigen 21. März erklärt DIE LINKE ihre Unterstützung für den bundesweiten Aktionstag „Abolish“ zur Abschaffung der Flüchtlinge diskriminierenden Gesetze und Regelungen. Die flüchtlingspolitische Sprecherin, Sabine Berninger, verweist auf die Forderung nach Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes, das als Sondergesetz Flüchtlingen fast 50 Prozent weniger Leistungen als das verfassungswidrige Existenzminimum […]
14. April: Jugend trifft Politik
Jugend trifft Politik am 14. April, dem Girls’ und Boys’ Day – Zukunftstag 2011 Die Landtagsabgeordnete Katharina König lädt in diesem Jahr Jungs und Mädchen aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt ein, anlässlich des Girls’ and Boys’ Day mal in die Landespolitik „reinzuschnuppern“. Teilnehmer werden an dem Tag für die Schule freigestellt. Die Jugendlichen starten um 09.00 […]
Gute Nachrichten fuer Hacker
Liest man die Antwort auf die Kleine Anfrage, welche von Dieter Hausold zum Thema „Schwerpunktstaatsanwaltschaft Computerkriminalität in Mühlhausen“ gestellt wurde, kommt man aus dem Lachen nicht mehr hinaus: die Staatsanwaltschaft Mühlhausen verfügt als Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Fälle aus dem Bereich der Computerkriminalität über derzeit zwei (!!!) UMTS Surfsticks in der IT-Schwerpunktabteilung. Bald wird aber alles besser, […]
Fukushima heisst: Abschalten – alle – und zwar sofort!
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die heute Abend in mehreren Städten stattfindenden Mahnwachen angesichts der Nuklearkatastrophe in Japan. Die Ereignisse auch der letzten Nacht machten deutlich, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Renner, „dass die Atomkraft weder kontrollierbar noch sicher ist“. Es gehe daher nicht um Nachrüstungen bei bestehenden AKWs, noch um lediglich […]
Ersatzangebot fuer abgeschalteten Bahnhalt sichern
Bei einer Podiumsdiskussion zur Zukunft des Bahnhaltes im Probstzellaer Ortsteil Marktgölitz am 10. Juni 2010 sagte der Geschäftsführer der Nahverkehrsgesellschaft Thüringen (NVS), Michael Heepen, den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie anwesenden Landtagsabgeordneten verschiedener Parteien zu, die NVS würde im Falle der Abschaltung des Bahnhaltes in dem Ort eine vollständige Übernahme der Anschubkosten für den ersatzweisen Einsatz von Busangeboten am Abend und […]
Erneuter Anschlag auf Abgeordnetenbuero
Erneuter Anschlag auf Abgeordnetenbüro als Warnsignal: Enthemmung politisch motivierter Gewalt endlich wirksam begegnen! Nachdem in der Nach auf ein gemeinsames Büro von Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE in Gera erneut ein Anschlag verübt wurde, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow. *Es ist mehr als nur Glas, was da splittert. Es […]
Nachwirkungen der Buchlesung „Die kollektive Unschuld“
Am 4. Februar 2011 fand im Haskala eine Buchlesung mit dem Autor Gunnar Schubert zum Thema „Die kollektive Unschuld – wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde“ statt. Im Nachgang dieser Buchlesung gibt es zwei Reaktionen: die eines Teilnehmers sowie eine weitere von Katharina.
Zur Buchlesung im Haskala „Die kollektive Unschuld“ II
“Wir weinten vor Freude, als wir den roten Schein am Himmel sahen. Dresden brennt, die Alliierten sind nicht mehr weit!“ (Ein Überlebender des Ghettos Theresienstadt) In Vorbereitung auf die Naziaufmärsche in Dresden fand in mehreren Städten eine von Linksjugend [’solid] organisierte Buchlesungsreihe zum Thema: „Die kollektive Unschuld – Wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde“ […]
Zur Buchlesung im Haskala: „Die kollektive Unschuld“
“Wer das Weinen verlernt hat, der lernt es wieder beim Untergang Dresdens.“ (Gerhart Hauptmann, Februar 1945) Zur Lesung über “Die Kollektive Unschuld. Wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde“ mit dem Autor Gunnar Schubert, im HASKALA am 04. Februar Seit das braune Pack die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 für seine Zwecke missbraucht, ist eine […]
100 Jahre Internationaler Frauentag
Heute, am 8. März, ist der 100. Internationale Frauentag. Unter dem Slogan „Her mit dem ganzen Leben! Brot und Rosen!“ demonstrierten 1911 erstmalig Frauen in Europa und den USA für Gleichberechtigung und Arbeiterinnenrechte. Aus diesem Anlass hat das Haskala eine kleine Collage mit Eindrücken aus 100 Jahren Frauenkampf zusammengestellt und präsentiert diese in der Saalfelder […]
Thueringer CDU versucht Ausstellung zu zensieren
In Suhl findet derzeit eine Ausstellung des VVN-BdA mit dem Titel „Neofaschismus in Deutschland“ statt. Auf zwei der 26 Tafeln wird auch auf die inhaltlichen Parallelen zwischen Positionen der extremen Rechten und rechtspopulistischen Äußerungen von Politikern aus CDU und FDP eingegangen. Die Thüringer CDU gibt sich zwar erwartungsgemäß auf dem rechten Auge blind, geht aber […]
Antwort der Landesregierung zum Mitfuehrverbot
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Mitführverbot von Graffiti-Utensilien in Weimar ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Mitführverbot von Graffiti-Utensilien in Weimar
Leben im Rausch
Veranstaltungsreihe: LEBEN IM RAUSCH Von Montag, 28. Februar 2011 bis Sonnabend, 05. März 2011 veranstaltet die Linksjugend [’solid] Thüringen mit Unterstützung des Freistaates Thüringens die Veranstaltungsreihe „Leben im Rausch“. Jeden Abend finden in verschiedenen Städten Thüringens Vorträge zum Thema “Leben im Rausch” und – sofern Interesse – im Anschluß Gesprächsrunden statt. Die genauen Tage, Zeiten […]