Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die sich dem Aufruf des Thüringer Literaturrates e.V. angeschlossen hat, der Veranstaltungen zum 80. Jahrestag der Bücherverbrennung koordiniert und ins Licht der Öffentlichkeit rückt, erinnert am 15. Mai mit einer eigenen Veranstaltung an das Geschehen. Nach der Machtübertragung an die NSDAP wurden in der „Aktion wider den undeutschen […]
Livestream zur Arbeitsmarktpolitik in Thüringen
Auch am morgigen Mittwoch, 17. April, überträgt die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Fachdebatte zum Thema „Ein Landesarbeitsmarktprogramm für Thüringen. Sozial-ökologischen Wandel nutzen – den Öffentlichen Beschäftigungssektor fortentwickeln“ per Livestream aus ihrer Fraktionssitzung ins Internet. Die Livestream-Übertragung beginnt wieder ca. 10.30 Uhr und ist in die Startseite der Homepage der Fraktion unter www.die-linke-thl.de […]
Weiterer Neonazi-Spitzel im NSU-Umfeld aufgeflogen – er kommt aus Saalfeld
Ein weiterer Spitzel im Umfeld des NSU ist aufgeflogen. Der Spiegel berichtet, dass es sich dabei um die Gewährsperson mit Tarnnamen “Alex” handelt, der für das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz spitzelte. Der Informant ist der 41-jährige Andreas Rachhausen aus Saalfeld, der als Neonazi bereits seit Anfang der 1990er Jahre zu den Größen der rechten Szene […]
Steinbrücks netzpolitischer Offenbarungseid
Der Offenbarungseid ist hier einzusehen Peer Steinbrück twittert ja nun (weil es dazugehört, in ist oder was auch immer). Er twittert nicht selber, sondern (v.a.?) einer seiner Mitarbeiter. Und dem ist nun ein tweet für Peer Steinbrück „herausgerutscht“, der alles über die SPD und ihr Verhalten in den letzten Tagen zum Thema Netzpolitik aussagt. Das […]
Kahla: Engagement gegen Neonazismus allerorts und zu jeder Zeit unterstützen + 5 Kleine Anfragen
Als „konsequentes Vorgehen“ wertet Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Landtag, die heute veranlasste Razzia in Kahla gegen Thüringer Neonazis. Die Abgeordnete hofft, dass die Maßnahmen nicht nur dem Zweck dienen sollten, das ramponierte Image bei der Strafverfolgung gegen Neonazis aufzupolieren. Die Abgeordnete machte bereits mehrfach auf die Neonazi-Szene in Kahla aufmerksam und […]
Livestream der Fraktionssitzung auch morgen
Auch am morgigen Mittwoch, 20. März, überträgt die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag einen Teil ihrer Fraktionssitzung per Livestream ins Internet. Vorgesehen ist eine Fachdebatte zur Zukunft der Erwachsenenbildung in Thüringen. Die Livestream-Übertragung beginnt wieder ca. 10.30 Uhr und ist über die Startseite der Homepage der Fraktion unter www.die-linke-thl.de anzusehen.
Wiederaufbau der Saalebrücke an der Linkenmühle diese Woche Thema im Landtag
Der Wiederaufbau der Saalebrücke an der Linkenmühle wird in dieser Woche kurz Thema im Thüringer Landtag sein, da Katharina König in dem Zusammenhang eine mündliche Anfrage bei der Thüringer Landesregierung eingereicht hat. Es geht u.a. um Fördermöglichkeiten aus Mitteln des Landes, des Bundes und der EU.
Angriffe auf Abgeordneten- und Parteibüros 2012 auf höchstem Niveau
Auf eine Kleine Anfrage der Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, teilte die Landesregierung mit (siehe Anhang), dass im Jahr 2012 in 30 Fällen Büros von Abgeordneten und Parteien Ziel von Sachbeschädigungen und anderen Straftaten wurden. Elf davon werden der allgemeinen Kriminalität zugerechnet. „Dass zwei Drittel der politisch motivierten Kriminalität zugeordnet, die Hälfte davon […]
Landesparteitag der Partei DIE LINKE
Gerade angefangen hat der Landesparteitag der LINKEN in Thüringen in Friedrichroda begonnen. Es wird dort in der Hauptsache um die Wahlstrategie der Partei in der Bundestagswahl 2013 gehen. Daneben spielen auch die Zivilklausel für die Hochschulen eine Rolle auf der Tagung. Nähere Informationen und alle Unterlagen zu den Anträgen gibt es auf der Seite von […]
Fachtagung der Linksfraktion zur Frage eines Versammlungsrechts für Thüringen
Ein Versammlungsgesetz für Thüringen? Die Fraktion DIE LINKE lädt für kommenden Freitag, den 1. März, 10 bis 15 Uhr, in den Thüringer Landtag, Raum 121, zu einer Fachtagung zum Thema „Ein Versammlungsgesetz für Thüringen?“ ein. Im Rahmen der Veranstaltung, die in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen e.V. durchgeführt wird, soll ausgehend von einer kritischen Betrachtung […]
Wohlleben erhält weitere Unterstützung aus militanter Neonazi-Szene in Thüringen
Der inhaftierte NSU-Helfer Ralf Wohlleben erhält weitere Unterstützung aus dem militanten Thüringer Neonazi-Milieu. Wie die Landesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Katharina König bestätigte, wurde im Herbst 2012 eine CD in der Neonazi-Szene publiziert und im Internet als Solidaritäts-CD für Wohlleben beworben.Die Landesregierung verwies auf weitere, in den letzten Monaten stattgefundene Unterstützungsaktionen für Wohlleben. „Entscheidend […]
Livestream der Fraktionssitzung
Auch in dieser Woche wird ein Teil der Fraktionssitzung der LINKEN im Thüringer Landtag per Livestream im Internet übertragen. Thema der Fachdebatte ist diesmal “ Längeres gemeinsames Lernen konsequent einführen – Zum weiteren Umgang mit Gemeinschaftsschulen“. Die Livestream-Übertragung am morgigen Mittwoch beginnt ca. 10.30 Uhr und ist in die Startseite der Homepage der Fraktion unter www.die-linke-thl.de eingebettet.
Erfreuliches und weitreichendes Urteil des BGH zu Internetzugängen
Das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs, wonach der Zugang zum Internet von zentraler Bedeutung für das moderne Leben ist, wird von der netzpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, ausdrücklich begrüßt. Sie bezeichnet das Urteil als „erfreulich und weitreichend“. Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Kunden von ihrem Internetanbieter Schadensersatz verlangen können, […]
Termine des Kreisverbandes zur Vorbereitung der Bundestagswahl
Im Wahlkreis stehen in den nächsten Tagen gleich zwei spannende Termine an, zu denen Interessierte natürlich herzlich eingeladen sind. 26. Januar ab 9 Uhr: Kreismitgliederversammlung im Vereinshaus Bad Blankenburg (u.a. Vorstellung und Befragung der Bewerber für das Direktmandat im Wahlkreis 196 sowie Vertreter_innenwahl zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl) sowie am Samstag dem 16. Februar […]
Linke fordert Untersuchungsausschuss in V-Mann-Affäre (Trinkaus)
In der V-Mann Affäre um den Erfurter NPD-Chef Kai-Uwe Trinkaus fordert die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag nun die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Ein enstprechender Antrag an das Parlament wurde bei einer separaten Fraktionssitzung heute einstimmig beschlossen und soll noch kurzfristig in die Plenardebatte eingebracht werden. Die Stimmen der Linksfraktion im Landtag dürften bereits ausreichen um den […]
Video zur Podiumsdiskussion „Wem gehört das Netz?“
Am Freitag, dem 7.12., diskutierten im Rahmen der LiMAregional in Erfurt bei Radio F.R.E.I. Johannes Ponader (@JohannesPonader) von den Piraten, Reinhard Schramm von der TU Ilmenau und Bodo Ramelow (@bodoramelow) über das wichtige Thema: „Wem gehört das Netz?“. Die facettenreiche Podiumsrunde könnt ihr euch jetzt auch auf YouTube auf dem Channel der Landtagsfraktion DIE LINKE in […]
Onlinearbeit der Fraktion die LINKE
Der regionale Fernsehsender Salve TV informiert in einem aktuellen Bericht über die Onlinearbeit – insbesondere die Nutzung von Internet, sozialen Netzwerken und modernen Kommunikationsmitteln als Interaktionsinstrumente – in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Ein Team des Senders hatte dazu unter anderem während der Landtagssitzung am 23. November 2012 umfangreich in der Linksfraktion gedreht. […]
Livestream der Fraktionssitzung der Linken
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wird während ihrer morgigen Fraktionssitzung Ralf-Dieter May, Geschäftsführer des Eobanus Verlags Erfurt, begrüßen. In der Fraktionssitzung, zu der Medienvertreter herzlich eingeladen sind, wird Herr May einen Vortrag zum Thema „Analyse der Präsentation der Thüringer Gemeinden im Internet“ halten, der anschließend diskutiert wird. Vortrag und Diskussion werden per Livestream […]
Einladung zur Gründung der LAG Netzpolitik
Die Digitalisierung und technische Vernetzung der Gesellschaft stellen uns vor Aufgaben, die in ihrer Tragweite noch gar nicht abzusehen sind. Allen voran gerät mit der digitalen Kopie zunehmend auch der Eigentumsbegriff und auf diesem aufbauend auch die klassische Vorstellung von Arbeit und Lohn ins Wanken. Die Urheberrechtsdebatte und die breite gesellschaftliche Diskussion über ein Grundeinkommen […]
LiMAregional in Erfurt und Jena
Bereits zum zweiten Mal organisiert die LIMA e.V. in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen und seit diesem Jahr mit dem StuRa der Friedrich-Schiller-Universität Jena die regionale Medienkonferenz LiMAregional 2012. Hier sollen ehrenamtliche und hauptamtliche Journalist_innen und Öffentlichkeitsarbeiter_innen, klassische und neue Medien zusammengebracht werden, um linken Themen eine gute und breite Öffentlichkeitsarbeit zu Grunde legen zu […]
Kommunalpolitischer Abend
Für den morgigen Freitag, den 23.11.12, lädt der Kreisvorstand der LINKEN im Kreis Saalfeld-Rudolstadt zum „Kommunalpolitischen Abend“ linke Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus dem Kreis ins HASKALA nach Saalfeld ein. Thema wird die mangelhafte Ausstattung der Kommunen mit finanziellen Mitteln sein, die auch im Kreis dazu führt, dass viele Gemeinden keinen Haushalt mehr aufstellen können. Als Referent […]
Neonazistischer Immobilienhändler in Jena? Thomas Wienroth und die Neonaziszene
In Jena gehört das Unternehmen „Wienroth Immobilien“ mit zu den größten Maklern der Stadt, der Geschäftsführer ist Thomas Wienroth. Er war über mehrere Jahre führend in der Thüringer Neonazi-Szene aktiv und beteiligte sich intensiv am Aufbau von rechten Strukturen im Freistaat und auch darüberhinaus. Wienroth war Anmelder, Redner, Organisator und Parteifunktionär zu gleich, er arbeitete […]
Premiere für Livestream der Linksfraktion
Am morgigen Mittwoch wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag erstmals Teile ihrer Fraktionssitzung per Livestream im Internet übertragen. Die Fraktion ist bestrebt, ihre parlamentarische Arbeit transparenter und für Bürgerinnen und Bürger erlebbarer zu gestalten, dazu soll das neue Angebot beitragen. Künftig werden vor allem inhaltliche Debatten übertragen, das Angebot soll nach einer Testphase […]