Sachsen: Portal fuer linke Netzpolitik online

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Seit Frühjahr 2011 beschäftigt sich der Arbeitskreis IV (Demokratie, Inneres, Recht&Europa) der sächsischen Linksfraktion, verstärkt mit der Thematik Netzpolitik und hier insbesondere den Feldern Digitale Demokratie und Bürger_innenrechte. Hierzu fand am 12. März 2011 in Dresden eine Konferenz mit dem Titel „Digitale Demokratie – Zieht die Politik ins Internet um?“ statt.

Ziel der Konferenz war eine Vorstellung und Diskussion aktueller Bestrebungen zu den Potenzialen und Risiken des modernen Internets, insbesondere mit dem Fokus zum Demokratieausbau durch das Netz und der Demokratie und Mitbestimmung im Netz. Die Konferenz verstand sich auch als Annäherung netzpolitischer Themen für die , ihre Mitglieder und Sympathisant_innen im Freistaat. Zur Vernetzung von verschiedenen Akteuren, zur Verbreitung von Inhalten, Vorschlägen und Diskussionen wurde auch eine Internetseite mit gleichnamigen Titel geschaltet. Über diese Plattform werden künftig alle Entwicklungen aus dem Arbeitskreis hierzu veröffentlicht und entsprechend auch multimedial aufbereitet. So kann beispielsweise die Konferenz aus dem Frühjahr dort angesehen und angehört werden. Weiterhin werden Vorschläge, Gesetzesinitiativen und Debatten aus dem parlamentarischen Alltag, beispielsweise zum überfälligen Breitbandnetzausbau im Freistaat oder der Einführung von E-Petitionen im sächsischen Landtag veröffentlicht und zur Diskussion gestellt.

Die Internetseite lautet: http://www.digitaledemokratie.de

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