Jedes Jahr zu Septemberanfang organisiert die Neonazi-Szene Aktionen rund um den „Nationalen Antikriegstag“. Im Mittelpunkt steht dabei seit dem Jahr 2005 ein bundesweiter Aufmarsch mit mehreren Hunderten, in den letzten Jahren meist bis zu 1 000 Teilnehmern in Dortmund, vor allem aus dem Spektrum der gewaltbereiten „Autonomen Nationalisten“. Auch aus Thüringen gibt es eine regelmäßige […]
Kleine Anfrage: Freier WLAN-Zugang in Thüringen
Mit über 2 000 WLAN-Hotspots gewährleistet Estland eine als flächendeckend empfundene Versorgung der Bevölkerung mit kostenlosem Internetzugang. Dies führte unter anderem zu einem erheblichen Aufschwung der IT-Branche und zeigt, dass eine sinnvolle Umsetzung auch in einem Flächenland möglich ist. Ein entgeltfreies WLAN könnte auch in Thüringen helfen, jedem Einwohner Thüringens einen Zugang zum Internet in […]
Neonazistische Schmierereien/Graffitis in Saalfeld und Thüringen
In Saalfeld kam es in den letzten Wochen mehrfach zu neonazistischer Sprühereien im Stadtgebiet und Umgebung, dabei seien u.a. laut Lokalzeitung auch Autos mit „verfassungsfeindlichen Symbole“ beschmiert worden, ebenso wurde die „Geschwister Scholl“ entsprechend besprüht. Auch in anderen Orten Thüringens wurden in diesem Jahr mehrfach neonazistische Graffitis und ähnliches verbreitet, weswegen sich Katharina König nun […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Symbole im Rockerklubhaus des „Underdogs MC“
Im Frühjahr brannte das ehemalige Bahnhofsgebäude in Ulla/Nohra im Weimarer Land. Das Gebäude wird von dem Rockerklub „Underdogs MC“ genutzt und war durch eine schwere Stahltür und zugemauerte Fenster mit Stahlnetzsicherung geschützt. Medienberichten nach schließt die Polizei Brandstiftung nicht aus. Der MDR Thüringen und der Weimarer Rundfunksender „Radio Lotte“ berichteten am 4. April 2012, dass […]
Kleine Anfrage: Auftreten des „Thüringer Heimatschutzes“ nach 2001
Seit Mitte der 1990er Jahre besteht im Freistaat Thüringen der „Thüringer Heimatschutz“ (THS), der zunächst unter dem Namen „Anti-Antifa-Ostthüringen“ firmierte und aus dem später Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe hervorgingen. Der THS hatte seine Hochzeit an Aktivitäten bis nach der Jahrtausendwende, danach nahm die Präsenz ab, verschwand aber nicht gänzlich. Auch in den […]
Kleine Anfrage: Rechtsextremer „Gewalttäter Sport Cup 2011“ in Erfurt – Neue Erkenntnisse?
Am 22. April 2011 fand in Erfurt auf einem öffentlichen Spiel- und Fußballplatz der sogenannte „Gewalttäter Sport Cup 2011“ statt, organisiert von der in der Vergangenheit als rechtsextrem aufgefallenen Fußball-Fangruppe „Kategorie Erfurt“. Katharina hatte dazu schon mehrere Anfragen bei der Landesregierung eingericht (Siehe: Erste, Zweite, Dritte). Die Landesregierung antwortete keine belastbaren Erkenntnisse mit Neonazi-Bezügen über […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazis im Kampfsport und Wachschutz-Bereich
Im Juli hatte Katharina König eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung zu Neonazis im Kampfsport, beim „Freefight“ und im Wachschutzbereich eingereicht, nachdem Nordthüringer Neonazis einen so genannten “Nationalen Selbstverteidigungskurs” öffentlich beworben hatten und Thüringer Neonazis in Vergangenheit im Zusammenhang mit Kampfsport-Angelegenheiten mehrfach aufgefallen sind. Die Antwort liegt nun vor und kann heruntergeladen werden.
Neonazi-Szene unterstützt NSU-Helfer Wohlleben mit eigener CD-Produktion
„Während bei den Behörden die juristischen Vorbereitungen für den NSU-Prozess im Frühjahr 2013 in München auf Hochtouren laufen, schläft auch die bundesdeutsche Neonazi-Szene nicht. Nach diversen NSU-Unterstützer-Aktionen haben nun 15 neonazistische Bands eine Solidaritäts-CD produziert, deren Erlös möglicherweise vollständig dem inhaftierten Neonazi Ralf Wohlleben zugute kommen soll“, informiert Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion. […]
Anfrage zu Ermittlungen in Facebook-Account
Als kürzlich bekannt wurde, dass nicht nur dienstliche EMails eines Saalfelder Polizisten durchsucht, sondern offenbar auch sein privater Facebook-Account unter die Lupe genommen wurde, war das nicht nur wegen der Nachrichten von und an die Abgeordnete des Thüringer Landtages Martina Renner eine Nachfrage wert.
Thüringer Neonazi-Shopinhaber entpuppt sich als Drogendealer
In Thüringen existiert eine Reihe neonazistischer Vertriebsstrukturen. Der wohl derzeit erfolgreichste und bedeutendste rechte Szeneladen mit Internetshop „Ansgar Aryan“ aus Oberhof widerlegt jetzt ein weiteres Mal das rechte Saubermann-Image. Die Landesregierung hat zum Geschäft zwei Kleine Anfragen der Landtagsabgeordneten Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, beantwortet. Darin werden u.a. Strafverfahren gegen den Betreiber Daniel […]
Kleine Anfrage: Öffentliche Förderung eines NPD-Funktionärs aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt?
Nach Angaben einer neonazistischen Zeitung erhielt der NPD-Kreisvorsitzende im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Patrick Trautsch eine unbekannte Summe Fördermittel der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung mbH des Freistaats Thüringen (GFAW) für eine Firmengründung. Trautsch kandidierte auch für die NPD zu Landtags- und Bundestagswahlen. Die Fördermittel seien am 11. Mai 2012 durch die GFAW mit der Begründung zurückgefordert […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Aktivitäten zum 25. Todestag von Rudolf Hess
Wie in den vergangenen Jahren kam es auch 2012 zu neonazistischen Aktivitäten in Thüringen, die den ehemaligen Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess rund um dessen Todestag als Märtyrer glorifizierten und den Nationalsozialismus verherrlichten. So soll es u. a. in Weimar und Umgebung diverse Sprühereien, Flugblattverteilungen und Transparentaktionen der rechten Szene gegeben haben, in Apolda einen Neonazi-Aufmarsch und […]
Kleine Anfrage: NPD-Aktionswochen im September 2012
Die Thüringer NPD führte im letzten Monat so genannte „Aktionswochen“ durch, bei denen Mitglieder des Landesvorstands mit Infoständen durch ganz Thüringen reisten, so u.a. auch in Saalfeld und Rudolstadt. Katharian König reichte im September eine Kleine Anfrage im Thüringer Landtag ein und bat die Landesregierung um eine Auflistung über geplante, angemeldete und stattgefundene NPD-Aktivitäten in […]
Blood and Honour Thüringen: Marcel „Riese“ Degner alias Quelle 2100
Marcel Degner war Ende der 1990er Jahre nach Angaben von Verfassungsschützern eine der beiden wichtigsten Quellen des Landesamtes in der rechten Szene Thüringens. Degner, der auch unter dem Spitznamen Riese bekannt ist, war Thüringer Sektionsleiter des internationalen Neonazi-Netzwerkes „Blood and Honour“ und gleichzeitig bundesweiter Kassenwart. Das Netzwerk hatte sich zur Aufgabe gemacht hat, neonazistische Bands […]
Auskunft zur Versteuerung von Verfassungsschutz Honoraren an Neonazi-Spitzel gefordert
Angesichts der jüngsten Enthüllungen, wonach deutsche Geheimdienste bis zu 40 Spitzel in der Neonazi-Organisation „Thüringer Heimatschutz“ führten, fordert die Abgeordnete Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Aufklärung von der Landesregierung. Es müssten umgehend Fragen zur damaligen und gegenwärtigen Finanzierungspraxis von Spitzeln des Thüringer Verfassungsschutzes vor dem Hintergrund möglicher Steuerhinterziehung […]
Transparenz zu möglichen rechtsextremen Vorkommnissen in der Thüringer Polizei gefordert
Angesichts der aktuellen Berichterstattung über ‚private und dienstliche Kontakte’ einer Thüringer Polizeibeamtin zu Neonazis verlangt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, von der Landesregierung Aufklärung über rechtsextreme Vorkommnisse in der Thüringer Polizei. „In der Vergangenheit gab es in Thüringen mehrfach Vorfälle, bei denen Verdachtsmomente im Raum standen, Polizeibeamte könnten der neonazistischen Szene […]
Ergänzung zur Jenaer Burschenschaft: Gehackte Normannia-Mitgliederliste im Netz
Norbert Weidner, Schriftleiter der „Burschenschaftlichen Blätter“, die Verbandszeitung der Deutschen Burschenschaft distanzierte sich nach den Presseveröffentlichungen zu Katharinas Anfrage über die Normannia Jena und deren Beziehung zur NPD bzw. NSU-Umfeld umgehend auf Twitter von der Normannia, sie gehöre nicht zum DB-Bund. Wir erinnern Herrn Weidner nochmal daran, dass die Normannia bis vor wenigen Jahren noch […]
Burschenschaften bieten Neonazis Organisations- und Rückzugsräume
Die Abgeordnete Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur Beantwortung ihrer Kleinen Anfrage durch die Thüringer Landesregierung mit dem Thema Weiteres Wirken der Burschenschaft Normannia: „Nicht das Innenministerium, sondern das Aktionsbündnis gegen Rechts und antifaschistische Gruppen aus Jena haben die Verstrickungen der Normannia, die aus der Burschenschaft Jenensia […]
Neonazi-Szene organisiert Unterstützungsaktionen für Terrornetzwerk
Seit dem Auffliegen des „Nationalsozialistischen Untergrund“ aus Jena kam es in Thüringen zu verschiedenen Unterstützungsaktionen der Neonazi-Szene für das NSU-Trio und Personen, gegen die wegen mutmaßlicher Unterstützung ermittelt wird – das geht aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der Abgeordneten Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hervor. Die Antwort […]
Kleine Anfragen: Neonazi-Modemarke „Ansgar Aryan“ aus Oberhof
Seit Juli 2008 existiert in Oberhof die neonazistische Modemarke „Ansgar Aryan“ mit angeschlossenem Versandhandel („NordicTex“). Die Marke gehört mittlerweile zu den bundesweit bedeutsamsten für die rechte Szene. Ähnlich wie beim Geschäftsmodell „Thor Steinar“ versuchen die Macher ihre Produkte durch hochwertige Ware mit wenig eindeutigen Bezügen sowohl an die neonazistische Szene als auch darüber hinaus zu […]
Kleine Anfrage: Überwachungssoftware für Soziale Netzwerke in Thüringen
Die sächsische Landesregierung hat die Anschaffung einer Software geplant, die eine umfassende Überwachung der Online-Aktivitäten mit Bezug zu Sachsen ermöglichen sollte. Auf diese Weise sollte eine „Stimmungslage“ beziehungsweise ein „allgemeines Meinungsbild“ erkannt werden. Zwischenzeitlich wurde die geplante Anschaffung der Software verworfen.Katharina König befragt die Thüringer Landesregierung, ob auch hier der Einsatz einer derartigen Überwachungssoftware geplant […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazi-Fußballturnier in Kahla
Im Juni haben Neonazis ein Fussball-Tunier in Kahla ausgerichtet, dabei hätten nach eigenen Angaben 70 männliche und eine weibliche Person aus unterschiedlichen Teilen Thüringens, aber auch von außerhalb des Freistaats, als Spieler teilgenommen. Katharina König hat in diesem Zusammenhang eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht, welche nun beantwortet wurde. Die Landesregierung besitzt keine weiteren […]
Kleine Anfrage: Neonazis im Kampfsport und Wachschutz-Bereich
Im Juni 2012 mobilisierten Thüringer Neonazis zu einem sogenannten „Nationalen Selbstverteidigungskurs“ nach Nordhausen. Auch in der Vergangenheit gab es selbstorganisierte Trainings, das Einsickern in bestehende Sportvereine oder die Teilnahme an „Free Fight“-Veranstaltungen durch Thüringer Neonazis. Im Jahr 2007 flog ein Erfurter Verein auf, der eigens von NPD-Funktionären gegründet wurde, um den organisierten Nahkampf zu trainieren. […]