Kleine Anfrage: Aktivitäten von Thüringer Neonazis zum „Nationalen Antikriegstag“

Jedes Jahr zu Septemberanfang organisiert die Neonazi-Szene Aktionen rund um den „Nationalen Antikriegstag“. Im Mittelpunkt steht dabei seit dem Jahr 2005 ein bundesweiter Aufmarsch mit mehreren Hunderten, in den letzten Jahren meist bis zu 1 000 Teilnehmern in Dortmund, vor allem aus dem Spektrum der gewaltbereiten „Autonomen Nationalisten“. Auch aus Thüringen gibt es eine regelmäßige Beteiligung durch Neonazi-Aktivisten, die nicht nur am Demonstrationsgeschehen selbst teilnehmen, sondern mitunter schon Tage oder Wochen vorher anreisen, um der dortigen rechten Szene bei so genannten „Aktionswochen“ unter die Arme zu greifen. Nach einem Verbot der federführenden Neonazi-Gruppen aus NRW dieses Jahr vor der Demo in Dortmund wich die Szene aus. So fuhren die „Thüringer Reisebusgruppen“ (Eigenbezeichnung der Neonazis) zunächst zum Leipziger Völkerschlachtdenkmal, anschließend nach Erfurt, um im Stadion am Spiel von Rot Weiß Erfurt und Borussia Dortmund II teilzunehmen. Einem Großteilwurde der Eintritt verboten, im Stadion wurden jedoch mehrere Fahnen des „Deutschen Reichs“ gehisst. Die zwei Busbesatzungen meldeten anschließend Spontandemonstrationen in Erfurt und Weimar an, konnten jedoch nur eine stationäre Kundgebung in Erfurt durchführen, auf der sie u. a. Spruchbänder mit antisemitischen Andeutungen entrollten. Katharina König befragt die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage zu Erkenntnissen über die Beteiligung von Thüringer Neonazis rund um den „Antikriegstag“ seit 2005.

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