Medienberichten zu Folge fanden am 12. Januar 2012 in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen bei 41 Mitgliedern aus der Neonazi-Szene statt. Den Beschuldigten wird u.a. vorgeworfen an einer nicht genehmigten Demonstration unter dem Titel “Werde unsterblich!” im sächsischen Stolpen teilgenommen zu haben. Derartige Demonstrationen fanden bereits im vergangenen Jahr mehrfach in Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen […]
Antwort zur Kleinen Anfrage: Status des Braunen Hauses
Durch aktuelle Presseberichterstattung im Zusammenhang mit dem “Nationalsozialistischen Untergrund” (NSU) sowie dessen mutmaßlichem Unterstützer Ralf Wohlleben wurde mehrfach über die in Jena befindliche Immobilie und von Neonazis genutzte “Zum Löwen”/”Braunes Haus” in der Jenaischen Straße 25 hat Katharina König eine Kleine Anfrage zum Stand der aktuellen Nutzung gestellt. Die Landesregierung hat diese nun beantwortet.
Antwort zu Anfrage: Neonazistische Fans des FSV Lucka e.V.
Bei mehreren Spielen des Fußballvereins FSV Lucka e.V. wurden in der Vergangenheit neonazistische Parolen und Symbole beobachtet. Der Blog der Gruppe “Lucka Supporters” wird u.a. durch den Neonazi Thomas Gerlach unter dem Pseudonym “Ace” betreut. Katharina König hat dazu eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, welche nun beantwortet wurde und hier eingesehen werden kann.
Kleine Anfrage zu Aktivitäten von Karl Heinz Hoffmann
Der Gründer der größten rechtsextremen Wehrsportgruppe in der Bundesrepublik, Karl-Heinz Hoffmann, erwarb und sanierte nach der deutschen Vereinigung zahlreiche Gebäude in Kahla. Nach dem Jahr 2000, so Presseberichte, zog sich Hoffmann aus Kahla zurück. Im Jahr 2010 wird gegen Neonazis aus der Region Jena-Kahla-Pößneck nach einem Kameradschaftsabend mit Hoffmann in Westsachsen wegen des Verdachts, Sprengstoff […]
Kleine Anfrage: Nutzung des Internets durch Thüringer Neonazis
Thüringer Neonazis nutzen das Internet seit vielen Jahren als Propaganda-, Kommunikations- und Handelsplattform zur Mobilisierung zu Demonstrationen und Konzerten. Strafrechtlich relevante Inhalte sind oft durch ausländische Serverstandorte vor dem Zugriff deutscher Behörden geschützt. Zunehmend spielen „soziale Netzwerke“ wie „facebook“ oder „Channels“ bei „youtube“ eine gewichtige Rolle. Katharian König hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung […]
Kleine Anfrage: Autonome Nationalisten in Thüringen
Mit einer Kleinen Anfrage erkundigt sich Katharina König bei der Landesregierung über „Autonome Nationalisten“ in Thüringen. Schwerpunkte sind u.a. deren Aktivitäten seit 2004 in Thüringen, Straf- und Gewalttaten, Personenpotenziale und Erkenntnisse über Kooperationen von „Autonomen Nationalisten“ mit neonazistischen Parteien in Thüringen. Download der Anfrage hier.
Neonazistische Straftaten in Kahla
Die Neonazi-Gruppe „FN Kahla“ gehört zu den aktivsten in Thüringen und ist für zahlreiche Propaganda-Aktionen verantwortlich. Im Internet (http://dck.blogsport.de) wird auch über gewalttätige Übergriffe durch Neonazis in Kahla berichtet. Katharina König befragt daher die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage zu den neonazistischen Gewalttätigkeiten, den Ermittlungsverfahren und den Maßnahmen, welche Landesregierung, Polizei und Stadt gegen den […]
Werbeaktivitäten der Bundeswehr auch in Thüringen?
Anfang Januar berichteten mehrere Medien, darunter die taz über eine Werbeoffensive der Bundeswehr. Auch nach der Auflösung der Wehrpflicht, darf diese weikterhin auf das Melderegister zugreifen und an die Adressen junger Heranwachsender Werbematerialien versenden. Unter dem Titel „Werbeaktivitäten der Bundeswehr auch in Thüringen?“ hat Katharina König dazu eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht.
Neonazistische Ausschreitungen bei Thai-Box-WM in Saalfeld?
Am 28. Januar 2012 fand in Saalfeld in der Sporthalle „Grüne Mitte“ ein Wettkampf im sogenannten Thai-Boxen statt. Nach Augenzeugenberichten gab es im Verlauf des Wettkampfes mehrere verbale Anfeindungen gegen Teilnehmer und schon zu Beginn wurde aus einer Gruppe von 30 bis 40 Personen der sogenannte Hitlergruß gezeigt und die dritte Strophe des „Deutschland-Liedes“ gesungen. […]
Neonazi-Konzerte in Saalfeld-Rudolstadt seit 1990
Nach Pressebrichten haben Angehörige vom „Thüringer Heimatschutz“ Konzerte für das untergetauchte Neonazi-Trio („Nationalsozialistischer Untergrund“ organisiert, um damit Gelder für Uwe Mundlos, Uwe Bönhardt und Beate Zschäpe zusammeln. Einmal seien dabei bis zu 4.000 Deutsche Mark zusammen gekommen. Weil der THS auch im Gebiet Saalfeld-Rudolstadt sein logistisches Zentrum hatte und hier Konzerte organisierte, erkundigt sich Katharina […]
Anfrage zu Neonazipropaganda rund um den 13. Februar
Im Zusammenhang mit der im Februar 2012 von Neonazis veranstalteten sogenannten „Aktionswoche ‚Vergesst niemals Dresden’“ sind in Thüringen mehrfach Aufkleber, Flugblätter und Holzkreuze verteilt worden. Bereits im vergangenen Jahr sind in diesem Zusammenhang neonazistische Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in Thüringer Städten aufgefallen. Katharina König befragt dazu die Landesregierung in einer kleinen Anfrage.
Kleine Anfrage zu Videoüberwachung in Thüringen
Wie die Leipziger Volkszeitung vom 18. Januar 2012 berichtete, gibt es bundesweit insgesamt 100 Plätze mit hoher Kriminalität, welche ständig stationär videoüberwacht und observiert werden. Dabei funktioniere das automatische Ausblenden von Privatbereichen nur teilweise. Katharina König wollte mehr darüber wissen und informiert sich mit einer kleinen Anfrage bei der Landesregierung, ob u.a. Thüringer Orten betroffen […]
Nachgefragt: Nazikonzert in Unterwellenborn
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage in Drucksache 5/3871 berichtet die Landesregierung u. a., dass es sich bei dem rechtsextremen Konzert am 10. September 2011 in Unterwellenborn um eine angemeldete, öffentliche Veranstaltung gemäß § 42 Abs. 1 Ordnungsbehördengesetz handelte. Katharina König hat dazu noch einige Nachfragen an die Landesregierung.
Soziokultur in Thueringen
Soziokultur leistet einen wichtigen Beitrag zum Ausbau und zur Gestaltung eines demokratischen Gemeinwesens und bietet für alle Menschen die Möglichkeit zur kulturellen Teilhabe. Gerade im Freistaat Thüringen, dem Land der Dichter und Denker, sollte die Soziokultur somit einen hohen Stellenwert sowohl im Kulturverständnis als auch in der Kulturpolitik einnehmen. Im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien aus dem […]
Anfrage zu Durchsuchungen bei Neonazis
Medienberichten zu Folge fanden am 12. Januar 2012 in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen bei 41 Mitgliedern aus der Neonazi-Szene statt. Den Beschuldigten wird u.a. vorgeworfen an einer nicht genehmigten Demonstration unter dem Titel „Werde unsterblich!“ im sächsischen Stolpen teilgenommen zu haben. Derartige Demonstrationen fanden bereits im vergangenen Jahr mehrfach in Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen […]
Antwort: Polizei an Schulen
Aufgrund verschiedener Vorfälle hat Katharina König eine Anfrage an die Landesregierung zu polizeilichen Maßnahmen gegen Minderjährige an Schulen formuliert. Die Antwort liegt nun vor und kann hier eingesehen werden.
Polizeiliche Maßnahmen an Schulen
Im Rahmen ihrer Abgeordnetentätigkeit wurde Katharina König bekannt, dass in mehreren Fällen die Polizei u.a. in Jena auch minderjährige Schülerinnen und Schüler zur Vernehmung bzw. Aussage als Zeuge/Beschuldigte während des Schulunterrichts aus den Klassenraum holt. Verdunklungs- oder Fluchtgefahr kann in keinem Fall angenommen werden, da die Personalien der Schüler bekannt waren. Eine Anfrage an die […]
Neonazis unter FSV Lucka-Fans
Bei mehreren Spielen des Fußballvereins FSV Lucka e.V. wurden in der Vergangenheit neonazistische Parolen und Symbole beobachtet. Der Blog der Gruppe „Lucka Supporters“ wird u.a. durch den Neonazi Thomas Gerlach unter dem Pseudonym „Ace“ betreut. Katharina König befragt dazu die Landesregierung in einer kleinen Anfrage.
Status des „Braunen Haus“ Jena
Durch aktuelle Presseberichterstattung im Zusammenhang mit dem „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) sowie dessen mutmaßlichem Unterstützer Ralf Wohlleben wurde mehrfach über die in Jena befindliche Immobilie und von Neonazis genutzte „Zum Löwen“/“Braunes Haus“ in der Jenaischen Straße 25 berichtet. Über den akuellen Stand der Nutzung informiert sich Katharina König bei der Landesregierung.
Versenden sogenannter Stiller SMS
Zur Ortsermittlung einzelner Personen setzt die Polizei Ortungsimpulse, sogenannte Stille SMS ein. Dazu werden für den Empfänger nicht wahrnehmbare Signale an ein Mobilfunkgerät gesendet, ohne dass dies sichtbare Aktivitäten auslöst. Durch den Ortungsimpuls wird aber eine aktuelle Meldung über die Funkzelle, in der sich das Mobilfunkgerät befindet, versandt. Über diese Praxis im Rahmen der der […]
Erneut nachgefragt: Rechtsextremer Gewalttaeter Cup 2011
Nachdem Katharina eine erste und zweite Anfrage zu dem rechtsextremen „Gewalttäter Cup“ an die Landesregierung gestellt hatte ist auch die Antwort auf die dritten Fragen der Linken-Abgeordneten eingegangen und hier nachzulesen.
Spionagesoftware in Thueringen
Katharina König und Martina Renner haben in einer gemeinsamen Anfrage die Landesregierung um Auskunft über den Einsatz von Spionagesoftware in Thüringen gebeten. Die Antwort findet sich hier.
Mittelabrufe Oertliche Jugendfoerderung
Katharina hat eine kleine Anfrage zum Stand der Mittelabrufe der örtlichen Jugendfördung gestellt. Die Antwort der Landesregierung kann hier abgerufen werden.