Schlagwort: kleine Anfrage

Zu einer am 18. Februar 2012 stattgefundenen Neonazi-Demonstration in Gera hatte Katharina König auch im Hinblick auf den Charakter einer möglichen Ersatzveranstaltung anlässlich des Ausfalls einer gleichnamigen Demonstration am selben Tag in Dresden bei der Landesregierung eine Anfrage gestellt, welche nun beantwortet wurde.

Mit einer Kleinen Anfrage erkundigte sich Katharina König bei der Landesregierung über “Autonome Nationalisten” in Thüringen. Schwerpunkte sind u.a. deren Aktivitäten seit 2004 in Thüringen, Straf- und Gewalttaten, Personenpotenziale und Erkenntnisse über Kooperationen von “Autonomen Nationalisten” mit neonazistischen Parteien in Thüringen. Die Antwort der Anfrage ist nun eingetroffen und hier einsehbar.  

Vor wenigen Wochen hatte Katharina König bereits eine Kleine Anfrage zu den sogenannten „Unsterblichen“ gestellt (Antwort hier),  Nazis die spontan in schwarzer Kleidung aufschlagen und mit weißen Masken und Fackeln bei Dunkelheit marschieren. Diese Aktionsform der „Volkstod“-Kampagne von Neonazis sties wohl auch im thüringischen Artern am 11. Februar 2011 im Rahmen einer Spontan-Demonstration auf Interesse, […]

Im Zusammenhang mit der im Februar 2012 von Neonazis veranstalteten sogenannten „Aktionswoche ‚Vergesst niemals Dresden’“ sind in Thüringen mehrfach Aufkleber, Flugblätter und Holzkreuze verteilt worden. Beworben wurde dies u. a. auf der Webseite der Veranstalter, gedenkmarsch.de. Bereits im vergangenen Jahr sind in diesem Zusammenhang neonazistische Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in Thüringer Städten aufgefallen. Katharina […]

Weil es im Umfeld des 13. Februars 2012, dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens, auch im Kreis Saalfeld-Rudolstadt zu Aktionen der Neonaziszene, wie bspw. die Bedrohung eines Imbissbetreibers mit migrantischem Hintergrund oder Plakatierungen mit Bezug zum Naziaufmarsch in Dresden kam, hat Katharina König eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Vorfällen gestellt, welche nun beantwortet […]

Nach Pressebrichten haben Angehörige vom “Thüringer Heimatschutz” Konzerte für das untergetauchte Neonazi-Trio (“Nationalsozialistischer Untergrund”) organisiert, um damit Gelder für Uwe Mundlos, Uwe Bönhardt und Beate Zschäpe zusammeln. Einmal seien dabei bis zu 4.000 Deutsche Mark zusammen gekommen. Weil der THS auch im Gebiet Saalfeld-Rudolstadt sein logistisches Zentrum hatte und hier Konzerte organisierte, erkundigte sich Katharina […]

Am 28. Januar 2012 fand in Saalfeld in der Sporthalle „Grüne Mitte“ ein Wettkampf im sogenannten Thai-Boxen statt. Nach Augenzeugenberichten gab es im Verlauf des Wettkampfes mehrere verbale Anfeindungen gegen Teilnehmer und schon zu Beginn wurde aus einer Gruppe von 30 bis 40 Personen der sogenannte Hitlergruß gezeigt und die dritte Strophe des „Deutschland-Liedes“ gesungen. […]

Bei einer Informationsveranstaltung des Landesamts für Verfassungsschutz Thüringen am 23. Februar 2012 in Rudolstadt berichtete der Referent des Amts, dass Thomas Wienroth weiterhin in der Neonazi-Szene aktiv sei. Thomas Wienroth ist ehemaliger NPD-Kreisverbands-Vorsitzender im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und war ab dem Jahr 2006 Mitglied im Bundesvorstand der NPD-Jugendorganisation „JN“. In Jena betreibt er das Unternehmen „Wienroth […]

Anlässlich neuer Rechtsrock-Konzerte am Jahresende 2011  im „Alten Labor“ in Saalfeld-Unterwellen  hat Katharina König eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht, um weitere Informationen zum Ablauf rechter Musikevents am 12. November und 10. Dezmeber 2011 zu erhalten.

Vor wenigen Wochen hatte Katharina König bereits eine Kleine Anfrage zu den sogenannten „Unsterblichen“ gestellt (Antwort hier),  Nazis die spontan in schwarzer Kleidung aufschlagen und mit weißen Masken und Fackeln bei Dunkelheit marschieren. Diese Aktionsform der „Volkstod“-Kampagne von Neonazis sties wohl auch im thüringischen Artern am 11. Februar 2011 im Rahmen einer Spontan-Demonstration auf Interesse, […]

Zu einer am 18. Februar 2012 stattgefundenen Neonazi-Demonstration in Gera hat Katharina König nun auch im Hinblick auf den Charakter einer möglichen Ersatzveranstaltung anlässlich des Ausfalls einer gleichnamigen Demonstration am selben Tag in Dresden bei der Landesregierung eine Kleine Anfrage gestellt.

Nach den Durchsuchungsmaßnahmen gegen Thüringer Neonazis und ehemalige V-Männer wegen groß angelegtem Versicherungsbetrug hatte der Thüringer Justizminister von einer neuen Qualität der Geldbeschaffung in der Neonaziszene gesprochen. Jedoch ist der Fall Brandt nicht der erste, wo Thüringer Neonazis versuchen, durch Versicherungsbetrug Gelder zu organisieren, sagt Katharina König. Der Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion liegen Informationen […]