In Jena gehört das Unternehmen „Wienroth Immobilien“ mit zu den größten Maklern der Stadt, der Geschäftsführer ist Thomas Wienroth. Er war über mehrere Jahre führend in der Thüringer Neonazi-Szene aktiv und beteiligte sich intensiv am Aufbau von rechten Strukturen im Freistaat und auch darüberhinaus. Wienroth war Anmelder, Redner, Organisator und Parteifunktionär zu gleich, er arbeitete […]
Zum Volkstrauertag 2012
Heldendenkmäler für die Soldaten der deutschen Kriege finden sich in fast jedem Dorf. Das Jahr über kaum beachtet, werden sie jedes Jahr zum Volkstrauertag hergerichtet. Allerorts werden Kränze für die deutschen Gefallenen der Weltkriege niedergelegt und oft unreflektiert diesen gedacht. In Friedrichroda findet neben dem offiziellen Gedenken der Stadt und des Volksbundes deutscher Kriegsgräberfürsorge nun […]
Neuer Thüringenmonitor 2012 erschienen [PDF]
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„Es ist erfreulich, dass der Anteil der rechtsextrem Eingestellten in Thüringen zurückgegangen ist“, sagt Bodo Ramelow zum heute veröffentlichten Thüringen Monitor. Dieser zeige jedoch auch deutlich, dass rassistische und national-chauvinistische Einstellungen in der Gesellschaft fest verankert sind. Der festgestellte Rückgang dürfe nicht als Entwarnung missverstanden werden, betont der Vorsitzende der Linksfraktion. Die Tatsache, dass sich […]
Antifa-Aktionstag, Feine Sahne Fischfilet und die Verfassungsschutz-Werbeabteilung
Am Samstagabend dem 24.11.2012 spielt Feine Sahne Fischfilet ab 20 Uhr in der JG-Stadtmitte in Jena, jüngst berichteten SpiegelOnline, die TAZ und andere Medien über die vom Verfassungsschutz zu Staatsfeinden erklärte Band. Diese bedankte sich vor einigen Tagen mit einer Präsentkorbübergabe beim Inlandsgeheimdienst für die hervorragende Werbung:
Premiere für Livestream der Linksfraktion
Am morgigen Mittwoch wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag erstmals Teile ihrer Fraktionssitzung per Livestream im Internet übertragen. Die Fraktion ist bestrebt, ihre parlamentarische Arbeit transparenter und für Bürgerinnen und Bürger erlebbarer zu gestalten, dazu soll das neue Angebot beitragen. Künftig werden vor allem inhaltliche Debatten übertragen, das Angebot soll nach einer Testphase […]
Pressemitteilung: Facebook-Fahndung? Gefällt mir nicht
Bereits seit einiger Zeit wird die so genannte Facebook-Fahndung diskutiert. Ein neuer Vorstoß aus Hessen durch den derzeitigen Vorsitzenden der Justizministerkonferenz, Jörg-Uwe Hahn (FDP), fordert deren Einführung. Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu: „Fahndungsdaten sind sensible Daten, die nicht in die Hände einer unkontrollierbaren Privatfirma gehören.“ Es sei nicht zu verantworten, […]
Parteitag der LINKEN in Wurzbach
Am kommenden Wochenende, dem 17. und 18.11.12, findet die 2. Tagung des 3. Landesparteitages der Partei DIE LINKE Thüringen in Wurzbach (Saale-Orla-Kreis) statt. Neben einem Leitantrag, der sich mit der strukturellen Weiterentwicklung der Partei befasst, wird es am Samstag dabei um die Ausrichtung der Politik in den Kommunen Thüringens gehen, die unter dem Stichwort „Demokratisierung […]
Kleine Anfrage: Straftaten im Zusammenhang mit rechten Szeneläden
Katharina König hatte im März 2012 eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht, darin ging es u.a. um Straftaten im Zusammenhang mit rechten Szeneläden. In der Antwort bestätigte die Landesregierung u.a. ergebnislose Ermittlungen gegen den Saalfelder Neonazi Steffen Richter wegen eines fingierten Einbruchs in dessen Gothaer Szeneladen. Außerdem werden weitere 80 Ermittlungs- und Gerichtsverfahren gegen […]
Kleine Anfrage: Kategorie C – eine unpolitische Band?
Seit mehreren Jahren tritt die Band „Kategorie C“ (auch bekannt unter „Hungrige Wölfe“, „VollKontaCt“ und „H.E.R.M.“) aus Bremen auch im Thüringer Raum mit Konzerten in Erscheinung, die nicht nur einen gewaltverherrlichenden Charakter haben, sondern auch Fremdenfeindlichkeit propagieren und den Nationalsozialismus glorifizieren. Verbindungen zur NPD und zu Blood & Honour existieren ebenso wie eindeutige Liedpassagen. Das […]
Kleine Anfrage: „Romantischer Fachwerkhof Kirchheim“ – 3 Jahre Neonazi-Domizil
Seit dem Jahr 2009 wird das Hotel mit Gaststättenbetrieb „Romantischer Fachwerkhof“ in Kirchheim maßgeblich von der neonazistischen Szene genutzt. Eine Vielzahl von NPD-Parteitagsveranstaltungen, Rechtsrockkonzerten, Saalveranstaltungen und Schulungen fanden in diesem und in den letzten Jahren statt. Der Wirt soll in der Vergangenheit auch in die Rolle des Veranstalters hineingewachsen sein, in dem er an der […]
Kleine Anfrage: NPD-Regionalkonferenz und rechte Musikveranstaltungen am 5./6. Oktober 2012 in Jena
Am ersten Oktoberwochenende hat die NPD nach eigenen Angaben eine Regionalkonferenz mit 40 Teilnehmern in Jena veranstaltet, auf denen die Funktionäre Patrick Wieschke und Thorsten Heise auftraten. Der Schwerpunkt sei u. a. eine neuausgerichtete „Bündnispolitik im Freistaat“ gewesen, die NPD plant offensichtlich wieder stärker mit den so genannten „Freien Kräften“ zusammen zuarbeiten. Am Tag darauf […]
Kleine Anfrage: „Thüringentag der nationalen Jugend“ im Juni 2013
Am 8. Juni 2013 soll der so genannte „12. Thüringentag der nationalen Jugend“ in Kahla stattfinden. Jener Thüringentag ist in der Thüringer Neonazi-Szene seit 2002 ein fester Bestandteil im rechten Veranstaltungskalender, meist findet dazu jährlich im Mai oder Juni eine Kundgebung mit rechtem Festivalcharakter und neonazistischen Bands statt, bei der nicht selten NPD-Kreisverbände die Anmeldung […]
VS-Ämter abschaffen, Verfassungsschützer in die Rekonstruktion!
Während anderswo nach der Schredderei die VS-Chefs gefeuert werden, läuft die „Operation Haarberg“ im Haskala mit ersten Erfolgen auf Hochtouren: Angeworbene VS-Beamte müssen in unserem Bürokeller geschredderte Aktenschnipsel wieder zusammensetzen.
Das Problem heißt Rassismus! Gegen die Lesung von Thilo Sarrazin am 15.November in Jena
Am 15. November wird der Rechtspopulist Thilo Sarrazin eine Buchlesung im Volkshaus in Jena abhalten – eingeladen wurde er dazu von der Merkurbank. Thilo Sarrazin, welcher sich selbst als „Tabubrecher“ bezeichnet, schaffte es bereits mit seinem letztem Buch „Deutschland schafft sich ab“ seine kulturalistischen, antisemitischen, sozialchauvinistischen und rassistischen Meinungen an den Mann und die Frau […]
Neue Studie: Bevölkerungsanteil mit rassistischen Weltbild seit 2006 von 6,6 auf 15,8 Prozent gestiegen
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine neue Studie veröffentlicht, wonach sich der Bevölkerungsanteil mit einem rassistischen Weltbild seit 2006 von 6,6 auf 15,8 Prozent mehr als verdoppelt hat. Demnach sind zwischen Ostsee und Erzgebirge etwa 39 Prozent der Bürger ausländerfeindlich eingestellt, im Westen ist es jeder Fünfte, im Schnitt damit jeder Vierte. Nach Einschätzung der AutorenInnen gibt […]
Die Novemberpogrome 1938
Vom 7. bis 10. November 1938 zerstörten die Nationalsozialisten in Deutschland und Österreich mehr als 1.500 Synagogen und Betstuben, rund 7.500 Geschäfte jüdischer Inhaber, tausende Wohnungen jüdischer Mieter sowie Dutzende Gemeindehäuser und Friedhofskapellen. Etwa 400 Menschen wurden direkt ermordet, 900 bis 1.100 weitere starben noch nach den Ausschreitungen infolge der erlittenen Misshandlungen. Die Pogrome markieren […]
Anklage gegen Beate Zschäpe und NSU-Unterstützer
Die Bundesanwaltschaft klagt Beate Zschäpe u.a. wegen zehnfachen Mordes an. Doch auch vier Helfer müssen sich vor dem Oberlandesgericht München verantworten. Am Donnerstag gab die Bundesanwaltschaft die Anklageerhebung wegen verschiedener Straftaten bekannt. So wird Ralf Wohlleben Beihilfe zum Mord vorgeworfen, Carsten Schulze Beihilfe zum Mord, Holger Gerlach Terror-Unterstützung und André Eminger Beihilfe zum Anschlag. Einen […]
Kleine Anfrage: Aktivitäten von Thüringer Neonazis zum „Nationalen Antikriegstag“
Jedes Jahr zu Septemberanfang organisiert die Neonazi-Szene Aktionen rund um den „Nationalen Antikriegstag“. Im Mittelpunkt steht dabei seit dem Jahr 2005 ein bundesweiter Aufmarsch mit mehreren Hunderten, in den letzten Jahren meist bis zu 1 000 Teilnehmern in Dortmund, vor allem aus dem Spektrum der gewaltbereiten „Autonomen Nationalisten“. Auch aus Thüringen gibt es eine regelmäßige […]
Kleine Anfrage: Freier WLAN-Zugang in Thüringen
Mit über 2 000 WLAN-Hotspots gewährleistet Estland eine als flächendeckend empfundene Versorgung der Bevölkerung mit kostenlosem Internetzugang. Dies führte unter anderem zu einem erheblichen Aufschwung der IT-Branche und zeigt, dass eine sinnvolle Umsetzung auch in einem Flächenland möglich ist. Ein entgeltfreies WLAN könnte auch in Thüringen helfen, jedem Einwohner Thüringens einen Zugang zum Internet in […]
Neonazistische Schmierereien/Graffitis in Saalfeld und Thüringen
In Saalfeld kam es in den letzten Wochen mehrfach zu neonazistischer Sprühereien im Stadtgebiet und Umgebung, dabei seien u.a. laut Lokalzeitung auch Autos mit „verfassungsfeindlichen Symbole“ beschmiert worden, ebenso wurde die „Geschwister Scholl“ entsprechend besprüht. Auch in anderen Orten Thüringens wurden in diesem Jahr mehrfach neonazistische Graffitis und ähnliches verbreitet, weswegen sich Katharina König nun […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Symbole im Rockerklubhaus des „Underdogs MC“
Im Frühjahr brannte das ehemalige Bahnhofsgebäude in Ulla/Nohra im Weimarer Land. Das Gebäude wird von dem Rockerklub „Underdogs MC“ genutzt und war durch eine schwere Stahltür und zugemauerte Fenster mit Stahlnetzsicherung geschützt. Medienberichten nach schließt die Polizei Brandstiftung nicht aus. Der MDR Thüringen und der Weimarer Rundfunksender „Radio Lotte“ berichteten am 4. April 2012, dass […]
Kleine Anfrage: Auftreten des „Thüringer Heimatschutzes“ nach 2001
Seit Mitte der 1990er Jahre besteht im Freistaat Thüringen der „Thüringer Heimatschutz“ (THS), der zunächst unter dem Namen „Anti-Antifa-Ostthüringen“ firmierte und aus dem später Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe hervorgingen. Der THS hatte seine Hochzeit an Aktivitäten bis nach der Jahrtausendwende, danach nahm die Präsenz ab, verschwand aber nicht gänzlich. Auch in den […]
Kleine Anfrage: Rechtsextremer „Gewalttäter Sport Cup 2011“ in Erfurt – Neue Erkenntnisse?
Am 22. April 2011 fand in Erfurt auf einem öffentlichen Spiel- und Fußballplatz der sogenannte „Gewalttäter Sport Cup 2011“ statt, organisiert von der in der Vergangenheit als rechtsextrem aufgefallenen Fußball-Fangruppe „Kategorie Erfurt“. Katharina hatte dazu schon mehrere Anfragen bei der Landesregierung eingericht (Siehe: Erste, Zweite, Dritte). Die Landesregierung antwortete keine belastbaren Erkenntnisse mit Neonazi-Bezügen über […]