Am 25. August 2012 wird in Rostock im Gedenken an die Pogrome in Rostock-Lichtenhagen vor zwanzig Jahren eine bundesweite Antifademo stattfinden. Aus Thüringen fährt ein Bus mit Zwischenstopps in Gotha, Erfurt und Jena, Karten erhaltet ihr hier.
Thüringer Volksbegehren „Kommunalabgaben“ immer noch blockiert
„Dass nach nunmehr acht Monaten immer noch nicht über die Klage der Landesregierung gegen die Zulassung des Volksbegehrens für sozial gerechte Kommunalabgaben entschieden ist, ja noch nicht einmal ein Termin feststeht, stärkt die Motivation für Bürgerbeteiligung in Thüringen nicht gerade“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Frank Kuschel. Die Initiatoren des Volksbegehrens wollen die Abwasser- […]
NPD-Deutschlandfahrt in Erfurt matt gesetzt
Weitere Videos gibt es im MDR-Thüringen Journal und bei der TLZ.
Broschüre: „Aktiv gegen extrem rechte Zeitungen“ zum Download
Neonazis nutzen heut zu Tage verschiedene Medien, um ihre Propaganda in die Öffentlichkeit zu tragen. Zeitungen oder Zeitschriften sind immer noch ein beliebtes Mittel, um Sympathisant_innen an die rechte Szene zu binden. In ihnen wird auf unterschiedlichste Art und Weise gegen vermeintliche „Ausländer_innen“, gegen Antifaschist_innen, linke Politiker_innen und Gewerkschafter_innen gehetzt und eine Weltverschwörung von Israel […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Immobilienkauf durch Angehörige der rechten Szene in Uhlstädt?
Im Rahmen ihrer Abgeordnetentätigkeit wurde Katharina König im Mai darauf aufmerksam gemacht, dass das ehemalige Bahnhofsgebäude Uhlstädt (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) möglicherweise an Personen aus dem Umfeld der neonazistischen Szene verkauft wurde. Katharina erkundigte sich bei der Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage. Die Antwort ist nun eingetroffen. Der Hauskäufer selber sei nicht in der Neonazi-Szene auffällig geworden, […]
Kleine Anfrage zu Polizeiaktion bei „Reichsbürgern“ in Saalfeld
Am 4. Juni 2012 fand nach Internetberichten eine polizeiliche Maßnahme in Saalfeld statt. Auf einem Youtube-Video (i) ist zu sehen, wie Angehörige einer Gruppierung „Republik Freies Deutschland“ gegen den Polizeieinsatz rebellieren und darüber sprechen, das Grundstück mit Waffengewalt gegen die Beamten zu verteidigen. Am Geländeeingang weht eine Fahne des „Deutschen Reichs“ in den Farben Schwarz-Weiß-Rot. […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Überfall auf Kunstausstellung in Erfurt
Am 13. Juli 2012 fand ein Naziüberfall auf Besucher und Betreiber des Erfurter Kunsthauses statt, bei dem mehreren Personen verletzt wurden. Die Angreifer-Gruppe soll erst mit neonazistischen und antisemitischen Parolen sowie „Sieg-Heil“-Rufen provoziert haben, anschließend seien mehrere Besucher auf brutale Art und Weise attackiert worden. Die Erfurter Polizei wollte zunächst nichts von einem neonazistischen Tatzusammenhang […]
Proteste gegen NPD-Deutschlandfahrt in Thüringen
Seit über einer Woche fährt die NPD im Rahmen ihrer bundesweiten Aktionstour mit einem LKW verschiedene Städte an, um dort Kundgebungen abzuhalten, um gegen die EU-Politik und den Euro mit rassistisch gespickter Hetze zu wettern. Bisher mit eher mäßigen Erfolg. An kaum einem Ort konnten die Neoanzis mehr als 20 Anhänger auf sich vereinen. Auch […]
2. August im Haskala: Facebook & Tracking – Vortrag zur informationellen Selbstbestimmung im Social Web
Seit einigen Jahren entwickelt sich das Internet zum „Social Web“: Facebook, Youtube, Twitter – eine Vielzahl an Angeboten haben die Hürden gesenkt, dass Menschen Informationen von persönlicher Relevanz mit einem Publikum aus Freunden, Bekannten, Kollegen o.ä. teilen können. Dabei gerät aus dem Blick, mit wem die persönlichen Momente noch geteilt werden. Privatpersonen organisieren heute einen […]
9. August im Haskala – Workshop zu Verschlüsselung & anonymes Surfen
Kriminelle, Behörden, Unternehmen: Zahlreiche Personen und Institutionen interessieren sich aus unterschiedlichen Gründen für persönliche Daten von Computernutzern, verschaffen sie sich und werten sie aus – auf vielfältige Art und Weise, legal und illegal. Unverschlüsselte E-Mail-Nachrichten sind genauso unsicher wie Postkarten: Jede/r, der/die Zugriff auf ihren Transportweg hat, kann sie lesen. Um dies zu verhindern, muss […]
In eigener Sache
Das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala ist in der Sommerpause. Vom 13. bis 31. August 2012 entfallen die regulären Öffnungszeiten. Am Montag dem 3. September 2012 ist das Büro wieder normal geöffnet. In dringenden Fällen während der Urlaubszeit empfehlen wir die Kontaktaufnahme per Email, schließlich ist man anderswo schon wesentlich weiter als in Thüringen, wenns um […]
Unterstützung für die Projektinitiative „Spielplatz Kunterbunt“
Katharina König besuchte heute die Begegnungsstätte in Beulwitz und bedankte sich bei den Einwohner_innen und Asylbewerber_innen, die sich im Stadtteil Beulwitz gemeinsam für die Realisierung eines modernen Spielplatzes einsetzen. Als Projektinitiative „Spielgelände Kunterbunt“ bemühen sich die Menschen vor Ort engagiert für die vielen Kinder unter 18 Jahren, die es im Stadtteil Beulwitz, einem ehemaligen […]
Weite Hosen und Kapuzen-Pullis
Laut Pressebericht der OTZ hat die Jenaer Polizei Anfang des Jahres 2012 beschlossen, „verstärkt die Drogenszene zu durchleuchten“, so die Polizeisprecherin Steffi Kopp. Dabei würde es den Jenaer Beamten laut Pressebericht „(…) nicht um die dicken Fische im Drogengeschäft, sondern um die Konsumenten (…)“ gehen. Laut weiteren Berichten kam es im Umfeld dieser Kontrollmaßnahme zu Hausdurchsuchungen […]
21. Juli: Infoveranstaltung im Haskala: 20 Jahre Rostock-Lichtenhagen – Rassismus tötet!
Am Samstag dem 21. Juli um 18 Uhr findet im Haskala eine Vorführung des Films „The truth lies in Rostock“ mit anschließendem Zeitzeug_Innen-Gespräch statt. Außerdem berichtet ein Referent vom Rostocker Bündnis über die am 25. August 2012 stattfindende bundesweite antirassistische Demonstration in Rostock. August 1992: 400 Menschen, vor allem aus […]
Kleine Anfrage: Solidaritätsaktionen Thüringer Neonazis für NSU-Verdächtige
Nach dem Aufdecken der NSU gibt es in der Neonaziszene verschiedene Sympathiebekundungen und Solidaritätsaktionen mit dem NSU-Trio und Personen, gegen die wegen mutmaßlicher Unterstützung ermittelt wird. So gab es in einigen Städten Deutschlands Graffitis mit NSU-Bezug und in Schleswig-Holstein vertrieben Neonazis T-Shirts mit dem Aufdruck „NSU Schleswig-Holstein/Terrortour Deutschland“. Im Internet existiert darüber hinaus eine Solidaritätskampagne […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Fußballturnier in Kahla
Im Juni haben Neonazis ein Fussball-Tunier in Kahla ausgerichtet, dabei hätten nach eigenen Angaben 70 männliche und eine weibliche Person aus unterschiedlichen Teilen Thüringens, aber auch von außerhalb des Freistaats, als Spieler teilgenommen. Bei den Veranstaltern handelt es sich den Berichten im Internet nach um das „Braune Haus“ in Jena („Hausgemeinschaft zum Löwen“), in dem […]
Neues vom Agenten 00-Roewer
Laut MDR und Spiegel hat Helmut Roewer gegen ehemalige Mitarbeiter Anzeige erstattet. Demnach seien die von den Verfassungsschützern Schrader und Wiesner am 9. Juli 2012 im Untersuchungsausschuss gemachten Äußerungen wonach er u.a. bei einem Candle-Light Dinner mit einem halben Dutzend Frauen erwischt wurde unwahr (siehe „Top Aussagen im Untersuchungs- ausschuss„). Ebenso sei er nicht im […]
Kleine Anfrage: Jugend und Mobilität
Mobilität hat für Kinder und Jugendliche einen hohen Stellenwert und stellt eine Voraussetzung zur Teilhabe an unterschiedlichsten Bildungsangeboten dar. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung stellt sich insbesondere in ländlichen Räumen Thüringens die Frage, wie der Zugang von Kindern und Jugendlichen zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und damit zu öffentlichen Einrichtungen der Bildung und Kultur gesichert […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistischer Vorfall in Jena?
Im Oktober 2011 fand an der Friedrich-Schiller-Universität Jena eine Ausstellungseröffnung statt, an welcher u. a. israelische/deutsche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mitwirkten. Im Nachgang der Ausstellungseröffnung kam es laut Aussagen und Berichten von einem Gast sowie eines Angestellten des Jenaer Hotels „Schwarzer Bär“ gegenüber zwei Personen durch eine Gruppe älterer Herren zum Singen von „nazistischen Liedern“ sowie […]
Rede von Katharina: Kein Abbau von soziokulturellen Angeboten durch die GEMA-Tarifreform!
Die Musikverwertungsgesellschaft GEMA plant eine Tarifreform, welche kulturelle Einrichtungen vor erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten stellt. Durch Preissteigerungen – prognostiziert sind bis zu 2 800 Prozent – würden Clubs, Diskotheken, aber auch traditionelle Feste und Festivals vor existenzielle Probleme gestellt. Die Kulturlandschaft in Thüringen und insbesondere jugendkulturelle Angebote würden bei einer Umsetzung der geplanten Tarifänderung massiv bedroht. […]
LINKE-Piraten-Gipfel im Netz
Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Johannes Ponader, Bundesgeschäftsführer der Piraten, diskutieren morgen, 20.07., bei Salve TV in Erfurt von 10 bis 11:30 Uhr zum Thema „Von der Grundsicherung (ALG II) zum Grundeinkommen (BGE)“.
Schallende Ohrfeige für herrschende Parteien
So betitelte die FTD das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Asylbewerberleistungsgesetz. Das Urteil sollte jedoch nicht nur für herrschende Parteien im Bund eine schallende Ohrfeige sein, sondern auch für vermeintliche Fachpolitiker bspw. im Thüringer Landtag. So scheint Regine Kanis, migrationspolitische Nicht-Expertin der SPD-Fraktion, ihre im Jahr 2010 im Thüringer Landtag geäußerten menschenfeindlichen Äußerungen zum Thema Asylbewerberleistungsgesetz […]
Interner Verfassungsschutz-Bericht belegt: NSU-Trio auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aktiv
Im Frühjahr 2012 referierte der Thüringer Verfassungsschutz in Rudolstadt über die regionale Neonaziszene und wies auch daraufhin, dass es keine Verbindungen der mörderischen Neonazi-Gruppe „NSU“ in den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gegeben habe. Bereits im April wiederlegte Katharina König in einer öffentlicher Veranstaltung diese Fehlannahme und verwies u.a. auf die mehrfache Beteiligung von Mitgliedern des so genannten […]