Antwort auf Anfrage: Anfragen an Webhoster

thumb_facebook_auslesenWebhoster stellen, indem sie Speicherplatz für Internetseiten bereitstellen, eine zentrale Infrastruktur für die digitale Meinungsäußerung dar. Sie ermöglichen es quasi jedem, eigene Inhalte, Meinungen und Darstellungen öffentlich zugänglich zu machen. Katharina König wollte mit einer Kleinen Anfrage in Erfahrung bringen, in wie vielen Fällen Thüringer Behörden zw. 2009 und 2012 Webhoster wegen der Herausgabe von Daten anfragten und wie viele Anfrage es zum „Offlinestellen“ von Websites es gab. Die Landesregierung hat mittlerweile geantwortet,  derartige Anfragen hätten durch den Thüringer Verfassungsschutz, von der Polizei und durch die Staatsanwaltschaft stattgefunden, eine Gesamtzahl könne wegen fehlender Statistiken aber nicht benannt werden. Auf Anfrage des Finanzministeriums wurde zwei Seiten gesperrt, die dem Anschein nach wohl aus dem Spektrums der Reichsbürger gestammt haben könnten. Download der Anfrage hier: DS 5/6529.

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