Antwort auf Anfrage: Nutzung von Ministeriums-E-Mail-Adresse für Korrespondenz mit rechter Szene?

thumb_burschentagAus einem Hack ging offensichtlich hervor, dass im Bereich der Kommunikation zwischen Anhängern der „Deutschen Burschenschaft“ bzw. „Burschenschaftlichen Gemeinschaft“ im Raum Marburg und Neonazis auch ein Burschenschafter aktiv gewesen sein soll, der eine Emailadresse des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur mit der Endung „@tkm.thueringen.de“ benutzt haben soll. Die Person wurde auf einem linken Internetportal als Einzelmitglied der „Burschenschaftlichen Gemeinschaft, Alter Herr der Burschenschaft Germania Marburg und Neonazi“ bezeichnet. In einem Ministeriumsorganigramm wird sie außerdem als Ansprechpartner für ein Referat im Kultusministerium benannt. Katharina König fragte deswegen bei der Landesregierung nach. Die hat zwischenzeitlich geantwortet, dass die Hessischen Verfassungsschutzämter dessen Burschenschaft nicht beobachten und generell Verfassungsschützer andere Maßstäbe bei der Bewertung von Burschenschaften hätten als das Antifa-Portal. Der Mitarbeiter wurde belehrte, seinen Emailaccount nicht mehr für private Zwecke zu nutzen, damit sei der Fall für die Landesregierung erledigt. Download der Anfrage hier: DS 5/6491.

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