Auch in Saalfeld-Rudolstadt: Coronaproteste unter der Führung von organisierten Nazis

„Die unangemeldeten Demonstrationen sogenannter Querdenkerinnen und Querdenker werden auch im Landkreis zunehmend von offensichtlichen Neonazis angeführt“ warnt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Abgeordnete für den Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt, „das zeigte sich auch letzten Montag in Rudolstadt, bei dem Anhänger der Neonazi-Gruppe ‚Neue Stärke‘ den Aufmarsch der Maßnahmengegnerinnen und […]

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2019

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 2. Quartal 2021

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 1. Quartal 2021

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2020

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2020

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 2. Quartal 2020

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2021

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

Pressemitteilung: Hohe Verantwortung durch Bürgernähe – Impfangebote bei der Thüringer Polizei verstärken

Anlässlich der aktuellen Pandemieentwicklung erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Bei der Impfquote in der Thüringer Polizei zeichnet sich ein Gefälle ab, während bei der Landespolizeidirektion, der Landespolizeiinspektion Erfurt und dem Landeskriminalamt mehr Bedienstete geimpft sind als der durchschnittliche Anteil der geimpften Thüringerinnen und Thüringer, liegen mehrere Dienststellen im Freistaat teils […]

Winterpause des Haskala

Das Haskala ist vom 22.12.2021 bis zum 09.01.2022 in der Winterpause. Wir wünschen Euch allen besinnliche Feiertage und einen friedlichen Jahreswechsel! Bleibt gesund!

PM: Gedenken an die Opfer des islamistischen Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz vor 5 Jahren

Gedenken an die Opfer des islamistischen Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz vor 5 Jahren Am Sonntag, dem 19. Dezember jährt sich der islamistische Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zum fünften Mal. 13 Menschen wurden ermordet, mindestens 67 weitere zum Teil schwer verletzt. Der Täter stand der Terrororganisation ‚Islamischer Staat‘ nahe und […]

PM: Fatales Signal im Revisionsprozess gegen NSU-Unterstützer André Eminger

Fatales Signal im Revisionsprozess gegen NSU-Unterstützer André Eminger Keinen Schlussstrich ziehen – weitere NSU-Aufklärung erforderlich Zur heutigen BGH-Entscheidung, die Revision gegen den NSU-Helfer André Eminger zu verwerfen, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Es ist ein fatales Signal und insbesondere für die vom NSU-Terror Betroffenen bitter, dass der als viertes Mitglied […]

Polizeiliche Bewältigung von Corona-Protesten in Thüringen – mehr Potential durch verbesserte Koordination nutzbar

Vor dem Hintergrund der Corona-Proteste in den vergangenen Tagen in Thüringen erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Angesichts einer Corona-7-Tage-Inzidenz von über 1.000 in weiten Teilen Thüringens, ist eine Reihe unangemeldeter und dennoch beworbener Proteste ohne Einhaltung von Maske, Abstand oder Teilnehmerbeschränkung völlig unverantwortlich. Das gefährdet die Gesundheit aller, […]

5 Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz – wir gedenken der Opfer!

Am 19. Dezember jährt sich der islamistische Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zum fünften Mal, 13 Menschen wurden ermordet, 67 weitere zum Teil schwer verletzt. Der Täter stand der Terrororganisation „Islamischer Staat“ nahe und der Anschlag folgte einem Terroraufruf des IS, der sich gegen Orte in Europa richtete, an denen Menschen zusammenkommen, die […]

Hakenkreuze in Fretterode nicht dulden – unverzügliches Handeln zuständiger Behörden erforderlich

Während der am Dienstag stattgefundenen Vorort-Begehung im Zuge des laufenden Fretterode-Prozesses wurde das Anwesen des militanten Neonazis Thorsten Heise umrundet. Dabei konnten an einem Gebäude auf dem Grundstück des Heise mehrere Hakenkreuze festgestellt werden. „Es ist unfassbar, dass Hakenkreuze im öffentlichen Raum scheinbar schon über einen längeren Zeitraum geduldet werden“, empört sich Katharina König-Preuss, Sprecherin […]

König-Preuss warnt vor perfiden Vorgehen von Corona-Leugnern im Zusammenhang mit Kontaktnachverfolgung

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt vor aktuellen Manipulationsversuchen: „Gegenwärtig zirkulieren im Kreis organisierter Coronaleugner*innen und Verschwörungserzähler*innen Aufrufe, QR-Codes zum Einchecken von Veranstaltungen und Einrichtungen zu manipulieren, wie sie die Corona-Warn-App und die Luca-App verwenden. Durch das Übermalen einzelner Segmente im auf Papier ausgehangenen Code soll die Unterbrechung […]

Die Erinnerung wachhalten – ‚Kindertagesstätte Anne Frank‘ nicht umbenennen

Mit Sorge betrachtet Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die geplante Umbenennung der Kindertagesstätte Anne Frank in Elxleben (Kreis Sömmerda): „Die geplante Umbenennung ist ein Schritt in die falsche Richtung und der Vorwand, dass die Lebensgeschichte Anne Franks zu schwierig für den Namen eines Kindergartens wäre, lasse ich nicht […]

Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Juli bis September 2021

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Die Antwort verzeichnet 7 antisemitische Straftaten in Thüringen von Juli bis September 2021. […]

Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Juli bis September 2021 – PMK -rechts-

Auch in den Monaten Juli bis September 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im dritten Quartal 2021 wurden insgesamt […]

Konsequente 2G Umsetzung notwendig

Zu dem am Mittwoch in der OTZ erschienenen Artikel „Heftige Kritik an 2G im Einzelhandel in Saalfeld-Rudolstadt“ erklärt Katharina König-Preuss, Landtagsabgeordnete für Saalfeld-Rudolstadt der Fraktion DIE LINKE: „Bei den angeordneten Maßnahmen handelt es sich in keinem Fall um Rassismus. Rassismus tötet, zahlreiche Menschen sind aufgrund von rassistischen Motiven in den vergangenen Jahren angegriffen, verletzt und […]

Antwort auf Kleine Anfrage zu Querdenken

Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zu Corona-Leugner*innen in Thüringen, die einen umfassenden Überblick darüber bietet, welche Kundgebungen und Strukturen die Polizei auf dem Schirm hat. Die zentralen Ergebnisse findet ihr in unserer Pressemitteilung dazu, die ganze Antwort gibt es in zwei Teilen: (PDF 1 und PDF 2)

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