Nazi-Veranstaltungen 2018

Thüringer Neonazis um Thorsten Heise planen im April 2018 ein zweitägiges Neonazi-Treffen im Landkreis Görlitz. Die Großveranstaltung wurde demnach in Ostritz angemeldet. Ein Mitglied des Thüringer Landesverbandes der NPD habe die Veranstaltung am 20. November beim Landratsamt Görlitz angemeldet, teilte das Bundesinnenministerium der der Bundestagsabgeordneten Martina Renner auf Anfrage mit. Angemeldet sei die Veranstaltung für […]

Demonstration in Erfurt: Versammlungsfreiheit nicht für Antisemitismus missbrauchen

Pressemitteilung Freundeskreis Israel im Thüringer Landtag  Am kommenden Samstag, den 16. Dezember 2017 findet nach Informationen, die den Abgeordneten Katharina König-Preuss und Stefan Gruhner, Vorsitzende des Freundeskreis Israel im Thüringer Landtag vorliegen, ab 14:00 Uhr eine Kundgebung vor dem Erfurter Hauptbahnhof statt, die den Protest gegen die angekündigte Verlegung der Botschaft der USA von Tel […]

Plenar-Debatte zum Kita-Gesetz live im Haskala

Mit dem neuen Kindertagesstättengesetz wird ein Herzstück der rot-rot-grünen Politik am kommenden Donnerstag im Plenum verabschiedet. Damit werden Familien jährlich um durchschnittlich 1.440 Euro entlastet und so deutlich mehr Geld zur Verfügung haben. Dies ist für uns LINKE der Einstieg in die komplette Beitragsfreiheit für Kitas als die  Bildungseinrichtungen, die sie sind. Gleichzeitig sorgen wir […]

Kommunales AfD-Vorstandsmitglied in Saalfeld-Rudolstadt ist mehrfacher Angreifer auf LINKE-Wahlkreisbüro „Haskala“

Das Jugend- und Wahlkreisbüro „Haskala“ der Abgeordneten Katharina König-Preuss in Saalfeld ist seit seiner Eröffnung 2010 immer wieder Ziel von Angriffen durch Steine, Farbanschläge, Hakenkreuzschmierereien und Bedrohungen. König-Preuss, Landtagsabgeordnete im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und Sprecherin für Antifaschismus erklärt heute: „Mit Erstaunen nehme ich aus dem Beitrag der Ostthüringer Zeitung vom 06. Dezember zur Kenntnis, dass Reinhard […]

Buchvorstellung: Hauptsache es knallt – Leben im Rausch 12.12.

Daniel Kulla ist ein Phänomen. Um seinem Motto “Communism stole my virginity – and I won’t shed a tear” (classless.org) gerecht zu werden, hält er Vorträge, schreibt Bücher und macht Krach. Dabei beschäftigt er sich u.a. mit einer Kritik am Hype um Martin Luther, Verschwörungstheorien AfD und Deutschland. Rausch als Fähigkeit jedes Nervensystems, sich einer […]

Der Wasserwerfer von der AfD

Die AfD suggeriert gerne, dass sie sich gegen den Mainstream stellt. Umso verwunderlicher ist es dann, wenn man immer wieder sieht, was die AfD-Mitglieder so von Beruf sind. So sind sie etwa Richter, wie Jens Maier in Dresden, obwohl sie Probleme haben, das Grundgesetz zu verstehen. Oder sie sind Geschichtslehrer, wie Höcke. Sie sind also […]

Aufruf zu Demonstration gegen AfD-Bundesparteitag

Am kommenden Samstag, den 2. Dezember, will die AfD ihren Bundesparteitag in Hannover abhalten. Dabei ist ein weiterer Rechtsruck dieser Partei absehbar. DIE LINKE ruft daher dazu auf, sich an der Demonstration gegen die Veranstaltung der AfD in Hannover zu beteiligen. Wir wollen verhindern, dass Rassist*innen für ihre Hetze noch weiteren Raum bekommen. Wir wollen […]

E-Government wichtiger Baustein für zukunftsfähige Verwaltung

„Mit dem heute vorgelegten E-Government-Gesetz geht Thüringen einen wichtigen Schritt in die Zukunft“, betont Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Ich freue mich, dass unsere Landesregierung ein in sich tragfähiges Gesetz vorgelegt hat, welches einen klaren Zeitplan bis 2025 für die möglichst vollständige Digitalisierung unserer Verwaltung vorsieht.“ Die Netzpolitikerin verweist […]

Erhöhung der Elterngebühren für Kindertagesbetreuung nicht durch Kita-Gesetz begründbar

„Die Einführung des gebührenfreien Kita-Jahres in Thüringen ab Januar 2018 ist ein Herzstück rot-rot-grüner Politik. Damit werden Familien jährlich um durchschnittlich 1.440 Euro befreit, die damit deutlich mehr zur eigenen Verfügung behalten. Wenn Kommunen und Kita-Träger nun eine Erhöhung der Elterngebühren mit den geplanten Veränderungen begründen, ist diese Behauptung schlicht unwahr und geht an der […]

Unterstützernetzwerk des NSU von mindestens 30 Personen in Thüringen

Anlässlich des morgigen 6. Jahrestages der Selbstenttarnung des NSU-Kerntrios am 4.11.2011 erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Mindestens 30 Thüringerinnen und Thüringer unterstützten das NSU-Kerntrio vor allem während der ersten Zeit ihres Lebens im Untergrund. Es wurde dem Kerntrio zur Flucht verholfen, man unterstützte es finanziell und verfügte über Kenntnisse […]

Haskala beim 27. Antifaschistischen Ratschlag Thüringen

Am kommenden Wochenende findet der 27. Antifaschistische Ratschlag Thüringens in Saalfeld statt. Am Freitag dem 3.11. wird im Klubhaus der Jugend mit einer Fotoausstellung von Abdulazez Dukhan mit dem Titel „Through Refugee Eyes“ die Veranstaltung eröffnet. Anschließend findet unter dem Motto „Licht ins Dunkel bringen!“ ein Mahngang durch Saalfeld statt, der der kritischen Auseinandersetzung mit […]

Auf jede Antwort noch mehr Fragen: Der NSU-Komplex

Vortragstour mit Monchi und Katharina zur Unterstützung von NSU-Watch (10. – 13. November 2017) „Was hat der Staat damit zu tun? Wer steht hinter dem NSU? (…)“ heißt es im Lied „Nur Applaus“ von Feine Sahne Fischfilet, mit dem die Band den NSU-Komplex musikalisch thematisiert. Seit 2011 beschäftig(t)en sich zwölf Untersuchungsausschüsse, diverse Gremien sowie der […]

Rechtes Terrornetzwerk „Combat 18“ bei RechtsRock-Konzert in Themar eingebunden

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hatte mit mehreren  Kleinen Anfragen die im Juli 2017 stattgefundenen RechtsRock-Konzerte in Themar detailliert thematisiert. Sie erklärt dazu: „Dass bei dem RechtsRock-Konzert am 15. Juli in Themar auch ‚Combat 18‘ in die Helferstrukturen eingebunden war, beweist erneut den Charakter der Veranstaltung: die Vernetzung […]

W-Lan in Behörden: Freifunkinitiativen einbeziehen

Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich heutiger Medienveröffentlichungen zur Ausstattung von 200 Landesbehördenstandorten mit W-Lan-Hotspots: „Die heute von Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert bekannt gegebene Entscheidung, thüringenweit 200 Standorte von Ministerien und Landesbehörden mit W-Lan-Hotspots für Besucherinnen und Besucher auszustatten, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings stellt sich […]

27. antifaschistischer & antirassistischer Ratschlag Thüringen am 3. und 4.11. in Saalfeld

Workshops und Vorträge am 4. November 2017 ab 10:30 Uhr im Bildungszentrum Saalfeld Wir sind viele Jeden Tag sind Menschen in vielen Orten und Städten Thüringens aktiv: Sie geben Geflüchteten Sprachunterricht oder übernehmen Pat*innenschaften. Sie stellen oder setzen sich Nazis und Rechtspopulist*innen in den Weg. Sie engagieren sich für die Rechte aller Kolleg*innen im Betrieb. […]

Verfassungsschutzbericht: Kaum Neues und analytische Schwächen

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes für 2016 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Wir erkennen an, dass sich der Bericht von denen der vergangenen Jahre abhebt und sowohl in Struktur und erklärenden Ansätzen verbessert hat. Andererseits müssen wir feststellen, dass er nichts Neues enthält und im Wesentlichen auf lange veröffentlichte Informationen von Polizei, Journalisten, […]

Vortrag und Diskussion: Jüdische Erfahrung der Shoah in der DDR-Literatur

Obwohl die staatliche Erinnerungspolitik der DDR die Verfolgung und Vernichtung der europäischen Juden im Nationalsozialismus marginalisierte, gab es eine Erinnerung an die Shoah aus jüdischer Perspektive im Medium der Literatur. Wichtige Schriftsteller_innen der DDR wie z.B. Arnold Zweig, Stephan Hermlin, Jurek Becker und Günter Kunert waren jüdischer Herkunft und hatten im Exil oder in den […]

Veranstaltung: Reichsbürger. Die unterschätzte Gefahr

Als im Oktober 2016 im fränkischen Georgensgmünd ein Sondereinsatzkommando der Polizei in das Wohnhaus eines „Reichsbürgers“ eindringt, um dort gehortete Waffen zu beschlagnahmen, eröffnet dieser das Feuer und verletzt vier Beamte. Einer von ihnen stirbt. Der Schütze gehört zu jener Bewegung von Verschwörungsfanatikern, die die Bundesrepublik und ihre Gesetze für nicht existent erklären. Mit den […]

König-Preuss kritisiert Äußerungen des Präsidenten des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz

In einem Interview mit dem online-portal thueringen24.de hat der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz (AfV) zivilgesellschaftlichen Vereinen und wissenschaftlichen Institutionen unterstellt, dass sie mit Methoden und Mitteln arbeiten würden, die nicht rechtsstaatlich gedeckt wären und darüber hinaus erklärt, dass sie keiner haushaltsrechtlichen Kontrolle unterlägen. König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag […]

Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran – eine Gefährdung Israels?

Veranstaltung des Freundeskreises Israel Nach der Aufhebung des Embargos reisten diverse Wirtschaftsdelegationen aus mehreren Ländern in den Iran, um Wirtschaftsbeziehungen zu initiieren. Gleichzeitig kritisierten – auch aus Thüringen – Abgeordnete verschiedener Fraktionen, aber auch Akteure der Zivilgesellschaft die Reisen und wiesen auf die feindlichen Positionierungen des Irans gegenüber Israel hin. Anlässlich einer immer wieder auftauchenden […]

Pressemitteilung: Übergriff durch AfD-Demonstrant auf Abgeordnete

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, erklärt: „Während der gestrigen AfD-Demonstration in Jena kam es zu mehreren Straftaten gegen die LINKE-Abgeordnete Katharina König-Preuss, die den Aufzug beobachtete. Neben Beleidigungen und Aufrufen aus der Demo, sie ‚aufzuhängen‘, setzte ein Teilnehmer, der zuvor eine Fahne der AfD trug, einen der Aufrufe zu Straftaten in die […]

Mit Strafforderungen nähert sich NSU-Prozess dem Ende

Im Prozess gegen die Angeklagten im NSU-Prozess in München sind die Plädoyers der Bundesanwaltschaft vollständig verlesen und mit den Strafforderungen beendet worden. Nach fast viereinhalb Jahren nähert sich damit der Prozess um die größte bekannte rechtsterroristische Mordserie in der Bundesrepublik. Der NSU ermordete Enver Şimşek (9. September 2000, ermordet in Nürnberg), Abdurrahim Özüdoğru (13. Juni […]

AfD fühlt sich wohl in der rechten Ecke

Während im Dresdner Stadtrat die Fraktionen von CDU und FDP mit AfD und NPD gegen ein Programm gegen Rassismus und Diskriminierung stimmen und im Landtag von Sachsen-Anhalt die CDU entgegen den Koalitionsvereinbarungen mit der AfD für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Linksextremismus stimmt, sucht die AfD weiter Anschluss an den äußersten Rechten Rand. Und dort wird, […]

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