In den Monaten Oktober bis Dezember 2024 (4. Quartal 2024) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren versucht, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten in Thüringen zu gewinnen. Im vierten Quartal 2024 wurden […]
Alarmsignal Thüringen-Monitor: Jetzt entschlossen gegen rechts handeln
Anlässlich des heute vorgestellten Thüringen Monitors erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke: „Die Ergebnisse des neuen Thüringen-Monitors sind ein Alarmsignal. Wenn 64 Prozent der Befragten die Bundesrepublik für ‚überfremdet‘ halten und extrem rechte Denkmuster bei einem Fünftel der Bevölkerung verankert sind, dann müssen wir jetzt handeln. Die Landesregierung muss aktiv werden […]
Termin: Lesung Erinnern und Handeln – 8. Mai zum Feiertag
Einladung zur Veranstaltungsreihe anlässlich 80. Jahrestag der Befreiung Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag lädt zu folgender öffentlicher Veranstaltung ein: „Erinnern und Handeln – 8. Mai zum Feiertag“ am 06. Mai um 18 Uhr im Café Nerly, Marktstraße 6, Erfurt ________________________________________________ am 07. Mai um 18 Uhr im MVZ Café Wagner, Kochstraße 2a, […]
Einstufung der AfD in Gänze als „gesichert rechtsextremistisch“: AfD-Verbot und weitere Konsequenzen müssen folgen
„Zehn Jahre nach den ersten Warnungen von Antifaschist:innen, Wissenschaft und investigativem Journalismus kommt nun auch der Verfassungsschutz zu der Erkenntnis, die längst offensichtlich war: Die AfD ist eine ‚gesichert rechtsextremistische Partei‘. Diese Einstufung war überfällig. Es darf kein weiteres Zögern geben: Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung müssen jetzt handeln und den Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren beim […]
Wir stoßen an! 15 Jahre Haskala und 80. Jahrestag der Befreiung
Am diesjährigen 8. Mai feiern wir nicht nur den 80. Jahrestag der Befreiung, sondern auch 15 Jahre Haskala. Deswegen laden wir euch ab 19:30 Uhr zu einem Aperol- und Sektempfang in das Haskala, Saalstraße 38, in 07318 Saalfeld ein, um mit uns den Abend nach der Kundgebung auf dem Saalfelder Marktplatz echtsprechend ausklingen zu lassen. […]
Die Linke ruft zur Teilnahme an Protesten gegen extrem rechte Aufmärsche am 1. Mai in Gera und Suhl auf
„Der 1. Mai ist und bleibt der internationale Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter – ein Tag, an dem für soziale Gerechtigkeit, faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen demonstriert wird. Doch auch in diesem Jahr versuchen Neonazis erneut, den 1. Mai für ihre menschenverachtende Propaganda zu instrumentalisieren. Morgen sind extrem rechte Demonstrationen in Gera und Suhl angekündigt, […]
Kundgebung zum 80. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 2025 auf dem Marktplatz in Saalfeld
Wir feiern den 8. Mai als Tag der Befreiung – Wer nicht feiert, hat verloren! Gemeinsame Kundgebung des Freundeskreis Schlossberg 1 e.V. und des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus, ab 18 Uhr auf dem Marktplatz in Saalfeld. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Den 8. Mai zum Feiertag […]
1. Mai 2025 – Alle nach Gera!
Gemeinsamer Aufruf der Linksjugend [’solid] Saalfeld-Rudolstadt, des Freundeskreis Schlossberg 1 e.V. und des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in Saalfeld. Fahrt mit uns am 1. Mai gemeinsam nach Gera – Abfahrt ist 09:47 Uhr auf dem Gleis 6, Bahnhof Saalfeld.
Kleine Anfrage: Situation von und möglicher weiterer Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine in Thüringen – Teil II
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Situation von und möglicher weiterer Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine in Thüringen (Teil 2). Der Aufenthaltsstatus von aus der Ukraine wegen des russischen Angriffskriegs geflüchteten Menschen bestimmt sich nach der EU-Richtlinie „Richtlinie 2001/55/EG des Rates vom 20. Juli […]
Kleine Anfrage: Situation von und möglicher weiterer Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine in Thüringen – Teil I
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Situation von und möglicher weiterer Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine in Thüringen (Teil 1). Der Aufenthaltsstatus von aus der Ukraine wegen des russischen Angriffskriegs geflüchteten Menschen bestimmt sich nach der EU-Richtlinie „Richtlinie 2001/55/EG des Rates vom 20. Juli […]
Im Gedenken an Michèle Kiesewetter
Im Gedenken an Michèle Kiesewetter legten heute Menschen aus dem Haskala ein Blumengesteck an ihrem Grab nieder. Michèle Kiesewetter wurde heute vor 18 Jahren, am 25. April 2007, vom NSU in Heilbronn ermordet. Sie war Polizistin und stammte aus Oberweißbach (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt). Sie wurde 22 Jahre alt. #keinSchlussstrich #keinVergessen
König-Preuss ruft zur Prozessbegleitung auf: Rechter Terror braucht Aufklärung, gesellschaftliche Ächtung und strafrechtliche Konsequenzen
Zum Auftakt des nächsten Strafverfahrens gegen mutmaßliche Mitglieder der militanten Neonazi-Gruppierung „Knockout 51″ am 28. April 2025 vor dem Oberlandesgericht Jena erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Anklagepunkte in diesem Verfahren, unter anderem wegen Bildung und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung, belegen erneut die massive Bedrohung, die von […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember des Jahres 2024
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 53 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Kleine Anfrage: Straftaten der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) – Terrorismusdelikte PMK -rechts
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Straftaten der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) – Terrorismusdelikte PMK -rechts. Am 31. März 2025 wurde durch das Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung die Statistik der Politisch Motivierten Kriminalität für das Jahr 2024 vorgestellt. Aus dieser ergab sich nicht […]
Die Linke fordert konsequentes Handeln gegen rechte Angriffe auf NS-Gedenkstätten
Angesichts einer Zunahme rechter Übergriffe auf die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora fordert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag ein entschlossenes Handeln der Landesregierung und eine bundesweite Reform der Erfassungssysteme für politisch motivierte Straftaten. Hierzu äußert sich Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, wie folgt: „Die wiederholten Angriffe […]
Dringender Handlungsbedarf: Innenminister muss Entwaffnung der extrem rechten Szene zur Chefsache machen
Die Beantwortung zweier Kleiner Anfragen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag offenbart erschreckende Zustände, dazu Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus: „Trotz ihrer behördlichen Einstufung als ‚erwiesen rechtsextremistisch‘ befinden sich derzeit 154 erlaubnispflichtige, also scharfe, Schusswaffen in den Händen der Thüringer AfD bzw. Personen, die dem Thüringer Landesverband von Björn Höcke durch das Innenministerium zugerechnet […]
Wir machen Urlaub! 14.04-21.04.2025
Das Haskala befindet sich vom 14.04.2025 bis zum 21.04.2025 im Urlaub. Wir wünschen euch allen frohe und gesegnete Ostern! Ab dem 22.04.2025 sind wir wieder wie gewohnt für euch erreichbar 🙂
Soziale Gerechtigkeit! Damit der Osterhase allen Eier bringen kann
Ostern teilen wir nicht nur Schokolade – sondern Hoffnung! Ostern ist die Zeit der Solidarität, des Teilens und der Hoffnung. Doch während einige verdient die Feiertage genießen können, kämpfen viele Menschen in Thüringen mit steigenden Preisen, niedrigen Löhnen und unsicheren Arbeitsverhältnissen. Gerechtigkeit darf kein Feiertagsluxus sein – sie muss das ganze Jahr gelten! […]
König-Preuss: „Willkommenskultur bleibt außen vor“ zur geplanten Zentralen Ausländerbehörde in Thüringen
Zur Ankündigung von Justizministerin Beate Meißner (CDU), eine zentrale Ausländerbehörde in Thüringen schaffen zu wollen, erklärt Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die geplante Zentralisierung steht nicht zuerst für mehr Effizienz oder bessere Verfahren, sondern für eine migrationspolitische Weichenstellung hin zu Abschottung, Repression und ökonomischer Verwertungslogik. Wer Geflüchtete schon in […]
Osteraktion Haskala 2025
Auch in diesem Jahr wird es eine „Osteraktion“ vom Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala geben. Mit im Gepäck haben wir zahlreiche kleine Geschenktütchen mit einem Infoflyer und leckerer Schokolade. Kommt vorbei!
Kleine Anfrage: Antisemitismus-Definition der Thüringer Polizei – nachgefragt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Antisemitismus-Definition der Thüringer Polizei. Im Jahr 2018 antwortete das Ministerium für Inneres und Kommunales auf die Kleine Anfrage 6/2888 in der Drucksache 6/5728, dass „Juden Jena“-Schmierereien nicht als antisemitisch eingestuft werden, da die Voraussetzungen dafür nicht vorliegen würden. […]
Kleine Anfrage: Anfeindungen im Zusammenhang mit dem Christopher Street Day in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Anfeindungen im Zusammenhang mit dem Christopher Street Day in Thüringen. Mehrfach kam es in diesem Jahr in Deutschland zu Anfeindungen, Störungen oder Straftaten gegen Menschen, die sich an Pride-Veranstaltungen beziehungsweise an Veranstaltungen im Rahmen des Fest-, Gedenk- und Demonstrationstags […]
König-Preuss: „Freiheitsentzug ist kein migrationspolitisches Instrument – Abschiebehaft ist menschenunwürdig und schafft keine Sicherheit“
Zur Ankündigung von Justizministerin Beate Meißner (CDU) und Landrat Marko Wolfram (SPD), in Thüringen Abschiebehaftplätze einrichten zu wollen, erklärt Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Ruf nach Abschiebehaft ist populistisch, rechtlich bedenklich und politisch gefährlich. Freiheitsentzug darf niemals zum migrationspolitischen Steuerungsinstrument werden – erst recht nicht, um vermeintliche Härte zu […]