Rassismus erkennen, benennen, dagegen handeln – überall und jederzeit!

Zum Internationalen Tag gegen am 21. März erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus sowie Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Rassistische Stereotype im alltäglichen Denken und Handeln sind leider fester Bestandteil dieser . Tagtäglich kommt es zu Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffen auf Menschen. Viele davon werden nicht einmal mehr registriert und wahrgenommen, geschweige denn sorgen sie bei Bekanntwerden für die notwendige gesellschaftliche Empörung. Rassismus ist Alltag in . Rassismus ist Alltag in .“

Die Abgeordnete verweist auf Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“, durch den zahlreiche Fälle rassistischer Übergriffe bekannt wurden, zu denen es oftmals keine polizeiliche Meldung gab: „Wir haben in den Akten Fälle von rassistisch motiviertem Mobbing, aber auch Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Schulen bis hin zu gewalttätigen Übergriffen, in einem Fall sogar mit einer , gefunden, die uns bisher nicht bekannt waren und zu denen wir keine Informationen in Medien, vermutlich auch aufgrund fehlender Polizeimeldungen, gefunden haben. Dies führt zu einer Veränderung und Verzerrung gesellschaftlicher Wahrnehmung und der Realität, wenn rassistische Taten geschehen, diese jedoch nicht Gegenstand öffentlicher Berichte werden, hingegen über jeden auch falschen Feueralarm in der in Suhl landesweit Nachrichten gesendet werden.“

König-Preuss weist darauf hin, dass erst vor einem Monat durch das Bildungsministerium dargestellt wurde, dass es im Jahr 2023 einen Anstieg um mehr als 30 Prozent rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Taten an Schulen in Thüringen gab: „Rassistische Herabwürdigungen und Angriffe werden in Bussen und Bahnen verübt, beim Einkaufen, in der Schule oder im unmittelbaren Wohnumfeld. Betroffene müssen bei den alltäglichsten Tätigkeiten damit rechnen, angefeindet und angegriffen zu werden. So kam es erst vor wenigen Tagen nach Angaben der Opferberatung ‚‘ zu rassistisch-motivierten Bedrohungen und Beleidigungen in einem Zug nach . In der im letzten Jahr vorgestellten Statistik rechter und rassistischer Gewalt in Thüringen hatte die Opferberatung mit 180 Fällen einen Höchststand vermeldet. Bereits seit 2015 weist der Löwenanteil der von ‚ezra‘ erfassten Taten als Motiv Rassismus auf. Rassismus stellt eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit von in Thüringen lebenden Menschen dar.“

Die Abgeordnete verweist auch auf eine Fachveranstaltung des Bundesverbandes der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG), bei der das Verhältnis von -Wahlerfolgen, Rassismus und rassistischer Gewalt thematisiert wurde: „Am Beispiel Sonneberg wurde deutlich, dass es nach der Wahl des AfD-Landrates zu einer Zunahme rassistischer Gewalt gekommen ist. Hier wurden durch die Opferberatungsstellen entsprechende Wechselwirkungen dokumentiert.“

Professorin Rafaela Dancygier (Princeton University) hat erstmals eine repräsentative Studie zur Wechselwirkung von rassistischer Hasskriminalität und politischen Prozessen in Deutschland vorgelegt, die feststellte, dass die AfD relevante Unterstützungsstruktur für antisemitische, rassistische und rechte Taten ist und somit mitverantwortlich für eine Zunahme an Anfeindungen und mitverantwortlich für ein Klima der Angst ist. „Daher kann diese Partei kein Partner für demokratische Akteure sein – weder auf Landes- noch auf kommunaler Ebene“, so die Abgeordnete, die dafür wirbt, nicht nur am 21. März, sondern jeden Tag deutlich und entschlossen das Problem beim Namen zu nennen, gegen Rassismus vorzugehen und sich solidarisch an die Seite der Betroffenen zu stellen.

Dies beinhalte auch, dass die Polizei zu entsprechenden Vorfällen Meldungen herausgibt und gemeinsam mit Staatsanwaltschaften entsprechende Taten schnell und konsequent verfolgt. König-Preuss bedankt sich bei den in ganz Thüringen aktiven Initiativen und Vereinen, die sich auf unterschiedlichste Art und Weise für ein vielfältiges Thüringen und gegen Rassismus engagieren. Die Abgeordnete ruft dazu auf, sich an den landesweit stattfindenden Aktionen rund um den Internationalen Tag gegen Rassismus in Thüringen zu beteiligen – u.a. in Arnstadt, , Gotha, , Saalfeld und Jena finden Veranstaltungen statt.

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