Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Parteiübergreifende Aktion „Dresden nazifrei!“

In diesem Jahr jährt sich die Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus zum 70. Mal. Im Zuge der Befreiung wurden mehrere deutsche Städte bombardiert, darunter auch Dresden. Alljährlich versuchen Neonazis und Revisionisten, die Zerstörung der Stadt durch alliierte Streitkräfte zu skandalisieren und als Gedenktag, losgelöst von den Ursachen der Zerstörung, zu etablieren. Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen die Aktivitäten und das Engagement des bundesweiten Bündnisses „Dresden nazifrei!“ sowie des Thüringer Aktionsbündnisses gegen Rechts. Beide laden auch in diesem Jahr zu einem Mahngang mit abschließender Kundgebung in der Nähe der Dresdener Frauenkirche unter dem Motto „Täterspuren suchen statt Opfermythen pflegen“ am 13. Februar ein. Gleichzeitig soll gegen die zu erwartenden Neonazi-Aufmärsche mobilisiert werden. Die Thüringer Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen auch in diesem Jahr öffentlich dazu auf, sich den zu erwartenden Neonazi-Aktivitäten am 13. Februar in Dresden in den Weg zu stellen und friedlich gegen Neonazismus, Rassismus und Antisemitismus zu protestieren. Von Dresden müsse ein starkes Signal gegen menschenfeindliche Stimmungsmache und Geschichtsrevisionismus ausgehen. Mit einer symbolischen Plakataktion am 12. Februar 12:30 Uhr vor dem Thüringer Landtag wollen Abgeordnete der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zur Teilnahme an den Gegenveranstaltungen in Dresden unter dem Motto „Dresden stellt sich quer“ aufrufen.

Februar 10th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Scheckübergabe für Förderverein der Grundschule Saalfeld-Gorndorf

scheck-gorndorfKatharina König hat am Montag dem 9. Februar 2015 in der Grundschule Saalfeld-Gorndorf einen Scheck in Höhe von 400 Euro an den Förderverein “Gorndorfer Lernspatzen e.V.” im Beisein von 50 Schülerinnen und Schülern sowie der Schulleiterin und Vertretern des Fördervereins übergeben. Der Förderverein unterstützt seit Jahren die Arbeit an der Grundschule mit vielen Aktivitäten, auch im kulturellen und sportlichen Bereich. Ein Schwerpunkt bildet dabei auch die Schulgestaltung. Nach dem bereits eine Kletterburg wegen Sicherheitsmängeln abgerissen werden musste und durch Spenden erneuert wurde, werden weitere Mittel zur Schulhofgestaltung benötigt. “Die übergebene Spende in Höhe von 400 Euro soll unter anderem der Anschaffung von sicheren und kindgerechten Sitzgelegenheiten dienen, nach dem die Alten durch Vandalismus beschädigt wurden” so die Abgeordnete mit Wahlkreisbüro in Saalfeld. Frau König bedankt sich bei den ehrenamtlichaktiven Mitstreitern und weist darauf hin, dass der Förderverein für anstehende Projekte nach wie vor für jede kleine und größere Spende dankbar ist. In dem Verein werden die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten des Thüringer Landtages an die Partei DIE LINKE gebündelt und an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weitergegeben

Februar 9th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Safer Internet Day – Privatsphäre im Internet stärken

saferinternetAnlässlich des 12. Internationalen “Safer Internet Day” am morgigen Dienstag, 10. Februar, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: “Angesichts der Bedeutung des Internets als Lebensraum ist es zwingend notwendig, auf die missbräuchliche Verwendung unserer Daten hinzuweisen und die Privatsphäre durch geeignete Mittel zu schützen.” König weist auf die Möglichkeiten von Verschlüsselung bspw. durch TOR, PGP oder verschlüsseltes Instant Messaging hin. Mögen die open-source-Programme kryptisch klingen, erfüllen sie doch ihren Zweck, indem sie das Surf- und Kommunikationsverhalten vor Zugriffen schützen, so König, die auf entsprechende kostenfreie Programme und Anleitungen im Netz verweist. Weiterlesen:

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Februar 9th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

Di. 10. Februar – Veranstaltung im Haskala zu PEGIDA & Opfermythos am 13. Februar in Dresden

pegidaIn den letzten Monaten entstanden in verschiedenen deutschen und europäischen Städten etliche …gida Abgleger, abgeleitet vom Dresdner Original “PEGIDA” (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands). Die neue soziale Bewegung von rechts ist genau genommen vielleicht gar nicht so neu und dockt auch an einem Potential in der gesellschaftlichen Mitte an, was verschiedene wissenschaftliche Studien seit Jahren beschreiben, hierzulande zum Beispiel der jährliche Thüringen Monitor. Die Positionspapiere der vorgeblich islamkritischen “Pegidas” erscheinen in sich widersprüchlich und diffus, die Botschaften der Demonstranten sprechen aber eine klar fremdenfeindliche Sprache. Seit Beginn der Pegida-Demos haben sich rassistisch motivierte Angriffe mehr als verdoppelt. Zu den Lieblingsfeindbildern gehören auch Medien, deren Vertreter mittlerweile mehrfach am Rande von …gida-Demonstrationen bedroht, beschimpft und körperlich attackiert wurden. Während in fast allen anderen Städten der Republik die Anzahl der Gegendemonstranten die der Pegida-Teilnehmer stets in den Schatten stellten, konnte Dresden bislang immerwieder Mobilisierungserfolge mit seinem harten Kern aus Tausenden Pegida-Anhängern verzeichnen. Am 13. Februar 2015 jährt sich zum 70. mal die Bombardierung der sächsischen Landeshauptstadt und erneut wird dann der Mythos von der unschuldigen Stadt durch die verschiedensten bürgerlichen Akteure, aber auch durch Neonazis zelebriert werden. Von der Bombardierung Dresdens und dessen Gedenken am 13. Februar bis zur vermeintlichen Islamisierung des Abendlandes – auf den Dresdner Straßen haben Ressentiments, Faktenresistenz und der beschworene Ungeist einer „Volksgemeinschaft“ in diesen Tagen wieder Hochkonjunktur. Am 10. Februar wird daher Danilo Starosta in Saalfeld zu Gast sein und über Pegida & den 13. Februar berichten. Er ist Berater im Kulturbüro Sachsen und verfolgt die Demonstrationen vor Ort. Außerdem gibt es Informationen zu Protestaktionen sowie Tickets für die Busfahrt von Saalfeld nach Dresden am Freitag! Beginn der Veranstaltung: 18 Uhr im Haskala.
Februar 8th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Stärkung der Bundesdatenschutzaufsicht – nur Mindestmaß erreicht

Bura„Die Schaffung einer obersten Bundesbehörde des Beauftragten für Datenschutz, welche unabhängig vom Innenministerium agiert, ist ein Schritt in die richtige Richtung und daher durchaus zu begrüßen“, kommentiert die Sprecherin für Datenschutz und Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, die heute vom Bundesrat abgesegnete Gesetzesnovelle zur Bundesdatenschutzaufsicht. Die Abgeordnete stellt jedoch fest: „Leider bleiben die Veränderungen im Datenschutz bereits bei diesem Mindestmaß stehen, welches von der Europäischen Union zwingend vorgeschrieben ist und schon seit langem hätte umgesetzt werden müssen.“ Read the rest of this entry »

Februar 6th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

Proteste gegen Naziaufmarsch am 7. Februar 2015 in Weimar

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Infos gibt es unter www.bgr-weimar.de

Februar 3rd, 2015 Tags: 0 Kommentare

Dresden 2015, Rostock 1992: was gelernt?

Januar 30th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Rot-Rot-Grün schnürt Kommunalpaket 2015 in Höhe von 135 Millionen Euro

Am Nachmittag des 29. Januar hat ein Koalitionsausschuss zum Thema Finanzen zwischen den Vorsitzenden der Fraktionen der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der haushalts- und kommunalpolitischen Sprecher sowie der Thüringer Finanzministerin, Heike Taubert und des Thüringer Ministers für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, getagt und sich mit der geplanten Stärkung der Kommunalfinanzen im Übergangsjahr 2015 befasst. Im Ergebnis kam man darüber ein, die Kommunen 2015 um einen Betrag von 135 Millionen Euro zu entlasten. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus zusätzlichen Landesmitteln in Höhe von 94 Millionen Euro und der Durchreichung von 41 Millionen Euro Bundesmittel an die Kommunen. Mit den zusätzlichen Landesmitteln werden dringend notwendige Investitionen ermöglicht. Die Mittel werden überwiegend als Pauschalen ausgereicht. Darüber hinaus können die Thüringer Kommunen in 2015 mit weiteren finanziellen Entlastungen rechnen, die sich aus verbesserten Steuereinnahmen und zweckgebundenen Zuweisungen des Landes ergeben, mit denen frühere Beschlüsse umgesetzt werden. Gegenüber der Summe aus Finanzausgleichmasse 2014 und Steuereinnahmen 2014 erhöht sich die 2015 zur Verfügung stehende kommunale Finanzmasse dadurch um 242 Millionen Euro.*  Weiterlesen:  Read the rest of this entry »

Januar 30th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Ausstellungseröffnung 12.2. in Saalfeld: “Die Würde des Menschen…-Stéphane Hessel”

hesselAm Donnerstag, dem 12. Februar findet die Eröffnung der Fotoausstellung „die Würde des Menschen… – Stéphane Hessel“ um 15 Uhr im Bürger- und Behördenhaus Saalfeld statt. Die Ausstellung zeigt Fotos von Britta Rost und gilt dem Vermächtnis Stéphane Hessels, ehemaliger Häftling des KZ-Buchenwald. Sie ist bis zum 15. März zu sehen und daran angepasst findet bis zum 12. März ein umfangreiches Begleitprogramm statt. Neben Zeitzeugengesprächen und Filmvorführungen wird es auch mehrere Vorlesungen geben. Das Begleitprogramm steht hier als Download zur Verfügung. (Foto: © Superbass / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons))

Januar 30th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Datenschutz: Vergehen aufklären und Bewusstsein stärken

cryptoZum Auffinden zweier Festplatten mit vertraulichen Daten aus der Kraftwerke Gera GmbH in einem Recyclinghof, erklärt Katharina König, Sprecherin für Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich hoffe, dass dieser datenschutzrechtliche Verstoß schnell aufgeklärt werden kann. Es muss sichergestellt werden, dass dies tatsächlich ein einmaliges Vorkommnis in der Firma bleibt und festgellt werden, wie es dazu kommen konnte. Ein so fahrlässiger Umgang mit sensiblen Daten kann nicht einfach hingenommen werden.“ „Zu vermuten ist, dass dieser Zufallsfund in Wirklichkeit kein Einzelfall ist“, so König, die befürchtet, dass noch in so manchem Unternehmen das nötige Bewusstsein für den Datenschutz fehlt. Da die Geraer Firma eigentlich Vorschriften zur ordnungsgemäßen Entsorgung von Datenträgern zu besitzen scheint, meint die Abgeordnete: „Der Fall zeigt auch, dass es wichtig ist, ein Bewusstsein für eine verantwortungsvolle Handhabung von Daten bei möglichst allen Menschen gleichermaßen zu wecken. Es reicht wohl nicht, wenn etwa nur der Datenschutzbeauftragte in einer Firma Bescheid weiß. Alle Menschen müssen stärker für einen richtigen Umgang mit Daten sensibilisiert werden.“ Weiterlesen: Read the rest of this entry »

Januar 30th, 2015 0 Kommentare

Datenschutz ernst nehmen – Sammelwut bedroht Sicherheit

vds„Die Grundsätze der Datensparsamkeit und -vermeidung müssen als wichtige Prinzipien des Datenschutzes wieder ernster genommen werden”, erklärt die Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, anlässlich des heutigen 9. Europäischen Datenschutztages . “Die Entwicklungen in der Europäischen Union, wie auch in der Bundespolitik, laufen den Zielen der Datenschutzkonvention, die mit dem heutigen Tag ins Bewusstsein gerufen werden sollen, zuwider.” Der Europäische Datenschutztag findet jährlich am 28. Januar statt. Dieses Datum markiert den Beginn der Unterzeichnung der Europaratskonvention 108 zum Datenschutz. Mit der Konvention verpflichten sich die unterzeichnenden Staaten, für die Achtung der Rechte und Grundfreiheiten bei der automatisierten Datenverarbeitung Sorge zu tragen, insbesondere beim Persönlichkeitsbereich. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

Januar 30th, 2015 0 Kommentare

Aus der Kategorie “Wir sind doch keine Nazis”, Folge 372 – Pegida-Ableger in Thüringen

Sügida-Anmelderinnen mit Sänger von “Landser” bzw. “Lunikoff” (Foto: Beatrix Meißner/FB, aufgehellt)

Liebe Pegida/Sügida-Anhänger: Wenn ihr der Meinung seid, dass euer Protest doch gar nichts mit Nazis zu tun hat, dann solltet ihr euch mal fragen, wie denn die “Sügida”-Anmelderin und Veranstalterin Yvonne Wieland (rechts) sowie die stellvertretende Versammlungsleiterin Beatrix Meißner (links) auf dieses Umarmungsfoto mit dem Sänger der als kriminellen Vereinigung verbotenen Rechtsrock Band “Landser” geraten sind? Er wurde bekannt durch Titel wie “Afrika für Affen, Europa für Weiße. Steckt die Affen in ein Klo, spült sie weg wie Scheiße.” Das Bild wurde während dem Lunikoff-Konzert am 9.9.2014 in Erfurt veröffentlicht. Ein Versehen, eine Verwechslung oder doch wieder “Lügenpresse”? Versuchts erst gar nicht. Sügida ist eine Neonazi-Veranstaltung und wer dort neben den mindestens 350 offensichtlichen Nazis als “besorgter Bürger” mitläuft macht sich mitverantwortlich. Punkt!

Januar 27th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Distanzierung entpuppt sich als Heuchelei – Thüringer AfD nun Teil von Sügida

Heiko Bernady, Sprecher vom AfD-Regionalverband “Südthüringen” bei “Sügida” (Bild: Facebook)

Um 14 Uhr will die Thüringer AfD in Buchenwald heute an der Gedenkveranstaltung teilnehmen. Der Leiter vom AfD-Regionalverband “Südthüringen” Heiko Bernardy (auch Landtagskandidat, inzwischen Büroleiter der AfD-Landtagsabgeordneten Corinna Herold) hielt gestern zwischen Neonazis und NPD-Rednern auf der Sügida-Kundgebung selbst eine 15-minütige Rede, schwafelte über die geplante “Ausrottung des deutschen Volkes” nach dem 2. Weltkrieg, dass Muslime gefälligst eine Minderheit bleiben müssen und warnte angesichts von Asylsuchenden in Thüringen bzw. Deutschland vor “bürgerkriegsähnlichen Zuständen”. Einen Tag vor dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, Massenmord und Deportation liebäugelte Bernady stattdessen auf der Bühne mit “attraktiven Auswanderungsprämien” für Ausländer, ehe er dem Sügida-Organisator und Chef der “Ansgar Aryan”-Nazimodemarke das Mikro zurück gab. Die öffentliche Distanzierung der AfD zu Sügida hat sich damit erwartungsgemäß als Heuchelei erwiesen.

Januar 27th, 2015 Tags: 0 Kommentare

70. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz

Shoah

Am 27. Januar 1945 war es endlich soweit. Die ersten sowjetischen Soldaten erreichten Auschwitz. Zwölf Tage zuvor war die Roten Armee im Rahmen ihrer Winteroffensive nach Krakau vorgestoßen, wo sie heftige Kämpfe mit der deutschen Wehrmacht zu bestehen hatte, die die Stadt aber nach drei Tagen räumen musste. Bei großer Kälte und durch eine dichte Schneedecke kämpften sich die Soldaten der 1. Ukrainischen Front weiter voran und erreichten schließlich das 60 Kilometer weiter westlich gelegene Auschwitz. Weiterlesen auf publikative.org

Januar 27th, 2015 Tags: 0 Kommentare

29. Januar – Theatrale Polit-Talkshow “Anamnese” zum Thema Erinnern (Jena)

Anamnese_Stetoskop_0002Das Theaterhaus Jena lädt für Donnerstag, den 29. Januar, 20 Uhr ein zur vierten Auflage der theatralen Polit-Talkshow ANAMNESE– diesmal zum Thema ERINNERN. Heute vor 70 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Der Holocaust-Gedenktag liegt beinahe in der Mitte der beiden „Supergedenkjahre“ 2014/2015. Im Fernsehen vermittelt Guido Knopp Geschichte, durch Deutschland rollt der „Zug der Erinnerung“, an Gedenkorten liegen Gedenkkränze an Gedenktagen. Gleichzeitig setzt man sich in seinem Privatleben mit den Geschichten seiner Eltern und Großeltern auseinander. Tradierte Normen und Verhaltensweisen prägen unser Leben. Inwieweit muss man sich zur Vergangenheit verhalten, um in der Zukunft ein gelingendes Leben zu führen? Wie können wir über die Vergangenheit nachdenken, um die Welt zu verbessern? Markus Heinzelmann und Simon Meienreis sprechen mit ihren Gästen aus Kultur und Politik über das Erinnern. Zu Gast sind Katharina König, Thüringer Landtagsabgeordnete für die Partei Die Linke und Dirk Cieslak, Regisseur und Mitbegründer der Performance- und Diskursbühne „Vierte Welt“ in Berlin-Kreuzberg. Die Talkshow findet auf der Probebühne im Schillergässchen statt, der Eintritt ist frei.

Januar 27th, 2015 0 Kommentare

Buchenwald-Kranzniederlegung: AfD-Fraktionschef positioniert sich erneut im extrem rechten Spektrum

afd-thumb2 Vor einigen Tagen hat die AfD bereits die Grenzen des Erträglichen überschritten, als sie anlässlich des bevorstehenden internationalen Holocaust-Gedenktages in der Gedenkstätte Buchenwald einen Kranz niederlegen wollte, mit dem der Holocaust relativiert und die Opfer der Shoah und des Stalinismus gleichsetzt werden sollten. Auch die aufgrund der deutlichen Ablehnung durch die Gedenkstätte Buchenwald erfolgte Änderung des Kranzspruches lässt nicht erkennen, dass der AfD ein Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus auch nur im Ansatz wichtig wäre. “Die Teilnahme der AfD an der Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte ist allein schon deshalb eine unerträgliche Provokation”, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Nun hat sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke mit einem Interview in der Zeitschrift “Zuerst!” erneut im extrem rechten Spektrum positioniert. “Wenn Höcke am Dienstag bei der Veranstaltung in Buchenwald teilnehmen wird, ist das ein weiterer Schlag ins Gesicht für Überlebende des Konzentrations- und Vernichtungslagers”, so Katharina König. Am Freitag, 23.1.2015, veröffentlichte die extrem rechte Zeitschrift “Zuerst!” ein Interview mit Björn Höcke über Asylsuchende in Deutschland. Die “Zuerst!” entstand 2009 als Nachfolger der Neonazi-Zeitschrift “Nation Europa”, einer der wichtigsten Zeitungen der extrem rechten Szene in der Bundesrepublik, für die auch einst Tino Brandt, Chef des “Thüringer Heimatschutzes” arbeitete. Weiterlesen:

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Januar 25th, 2015 Tags: , , 1 Kommentar

Film “SHOAH” am Di. 27.1. im Haskala

shoahIm Anschluss an die Kranzniederlegung am Dienstag dem 27. Januar 2015 in Rudolstadt (16 Uhr, OdF-Platz) anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Konzentrationslager Auschwitz findet um 18 Uhr im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in Saalfeld eine Filmvorführung von “Shoah” statt. Mitte der 80er Jahre legte der Filmemacher und Résistance-Kämpfer Claude Lanzmann eine der radikalsten und umfassendsten Filmarbeiten vor, die mit dem Schema brechen: keine Musik, kein Kommentar, kein einziger Leichnam und keine Minute Archivaufnahmen. Statt dessen 12 Jahre Arbeit, 350 Stunden Material und 9 1/2 Stunden Film gegen das Vergessen. Keine Dokumente der Vergangenheit, sondern die Gegenwärtigkeit des Erinnerns. Lanzmann besuchte „Todesfabriken“ wie u.a. Sobibor & Treblinka und befragte in Polen, in Israel, in den USA und in Deutschland die letzten Augenzeugen der Katastrophe zu Themen wie Deportation und Lageralltag. Überlebende der »Sonderkommandos«, Zuschauer und NS-Täter kommen zu Wort. Aus Anlass des Holocaust-Gedenktages 2015 und zum Gedenken an das Grauen durch die millionenfach-industrielle Massenvernichtung werden Ausschnitte aus dem 9-stündigen Film in Saalfeld gezeigt. Uhrzeit: 18-19.30 Uhr. Ort: Saalstraße 38, “Haskala”. Interessierte sind herzlich eingeladen!

Januar 23rd, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

Neonazis & Hooligans am Samstag bei „Endgame“-Demo in Erfurt

endgameAnlässlich der für Samstag geplanten „Pegada/Endgame“-Demonstration in Erfurt erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Hinter den Abkürzungsakrobaten mit rotierendem Feindbild steckt eine krude Mischung aus Verschwörungstheoretikern, Neonazis, Hooligans und Pegida-Anhängern, die Pegida gerne noch radikaler ausrichten wollen.“ Eigentlich karikieren sich die „Patriotischen Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes“ (PEgaAdA) und die „Engagierten Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas“ (EnDgAmE) selber, die gleichzeitige Mobilisierung durch die Gruppierung „HoGeSa“ (Hooligans gegen Salafisten) sowie die Thüringer Neonazi-Szene steigert jedoch das von der Versammlung ausgehende Bedrohungspotential. „Inhaltlich bewegt sich dieser Kreis zwischen den teils geschichtsrevisionistischen und verschwörungstheoretischen Montagsmahnwachen, die man im letzten Jahr zum Beispiel in Erfurt oder in Saalfeld beobachten konnte, und der so genannten Reichsbürger-Szene, welche glaubt, dass Deutschland von den Vereinigten-Staaten besetzt sei, jedoch die Grenzen des Deutschen Reichs von 1937 fortbestehen müssten“, so König. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

Januar 22nd, 2015 Tags: , , 1 Kommentar

Abgeordnete zollen Gedenkstättendirektor Respekt

buchenwaldDie Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bedanken sich für die konsequente und eindeutige Haltung des Stiftungsdirektors der Buchenwald-Gedenkstätte Volkhard Knigge. Dieser hatte es abgelehnt, dass die AfD einen Kranz zum Internationalen Holocaustgedenktag in Buchenwald niederlegt, da die Inschrift den Holocaust relativiere und die Opfer der Shoah und des Stalinismus gleichsetze. Der Versuch der AfD, die in ihrer Schrecklichkeit singulären Verbrechen der Shoah zu relativieren, stellt eine Verhöhnung der Millionen Opfer des Nationalsozialismus dar. Am 27. Januar 1945 wurde Auschwitz befreit, seit 1996 ist der 27. Januar bundesweiter Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, seit 2005 internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. 70 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz-Birkenau ist angesichts der Millionen Opfer das Auftreten der AfD als purer Zynismus zu bewerten. (Foto: Wikipedia)

Januar 22nd, 2015 Tags: , , 1 Kommentar

Weitere fremdenfeindliche Aktionen geplant – Protest notwendig (Saalfeld / Erfurt / Suhl)

Refugees_Welcome_Demo_Fluechtling_Asyl_politik“Die Proteste gegen vermeintliche Islamisierung und so genannte ‘Überfremdung’ Thüringens verleihen der Neonazi-Szene derzeit neuen Aufwind”, stellt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, fest. Am Beispiel der “Sügida”-Demonstration wurde deutlich, wie die Veranstaltung organisatorisch und hinsichtlich der Teilnehmerzahl von der extrem rechten Szene dominiert wurde. Mehrere Hundert Neonazis waren darunter, die Redner und Organisatoren bekannte Neonazis oder Volksverhetzer. Auch in anderen Städten gründen sich zumeist virtuell lokale Pegida-Ableger. Immer wieder ist zu beobachten, wie sich auch Neonazis an diese heften oder gar selber mitgründen. Bevor “Pegida” so viel Aufwind bekam, gab es in Köln “HoGeSa” (“Hooligans gegen Salafisten”), welche durch Ausschreitungen für Wirbel sorgten. Ein neu gegründeter Verein aus einem Teil des “HoGeSa”-Führungsteams namens “Gemeinsam-Stark-Deutschland” versteht sich als Weiterentwicklung von “HoGeSa” und “PEGIDA” und mobilisiert bundesweit zu einer rechten Hooligan-Demo für den 15. März in Erfurt. Sechs Wochen danach soll in Saalfeld eine überregionale Neonazi-Demonstration stattfinden, zu der mehrere Hundert Neonazis aus verschiedenen Bundesländern erwartet werden. Am 1. Mai planen Thüringer Neonazis und die rechte Partei “Der 3. Weg”, welche als Ersatzstruktur des inzwischen verbotenen “Freien Netz Süd” (Bayern) betrachtet werden kann, einen Aufmarsch in der Saalfelder Innenstadt, der sich ebenso gegen vermeintliche “Überfremdung” richtet. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

Januar 16th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

Grundrechte nicht gegen Pseudo-Sicherheit tauschen – Vorratsdatenspeicherung ablehnen

katharina_koenig_klein„Merkels Machtwort für die Vorratsdatenspeicherung ist ein Machtwort für mehr Überwachung und gegen die Freiheit der Menschen in diesem Land. Es ist ein Machtwort gegen die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger. Ich hoffe, dass Bundesjustizminister Maas bei seiner Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung bleibt“, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu neuerlichen Vorschlägen von Unionspolitikern, das Ermittlungsinstrument wieder einzuführen. Read the rest of this entry »

Januar 15th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

1. Sügida-Demo in Suhl als Video & Neonazi-Verbindungen

Januar 15th, 2015 Tags: , 2 Kommentare

“Wir sind ja gar keine Nazis…” – Pegida in Suhl lieferte den Beweis für das Gegenteil

suegida-suhlSÜGIDA in Suhl – das war heute (12.1.) der größte Neonazi-Aufmarsch in Thüringen seit fast fünf Jahren. Von 650 Teilnehmern waren mindestens 300 Personen der rechten Szene zugehörig. Die Demo-Leitung bestand aus der Suhler Rassistin Yvonne W. (befürwortet Massaker an Muslimen und Nichtdeutschen, wählt seit 21 Jahren NPD), Tommy Frenck (“Roberto Blanco abschieben”, Anführer der Nazi-Gruppe “Bündnis-Zukunft-Hildburghausen”) und der Truppe um das rechte Modelabel “Ansgar Aryan” aus Oberhof. Der Moderator und Anheizer der Demonstration war der Selbe, der am Samstag zwei Tage zuvor den Thüringer NPD-Landesparteitag in Eisenach moderiert hat: Der bayrische Neonazi, “Ansgar Aryan”-Geschäftsführer und NPD-Multifunktionär Patrick Schröder (fsn.tv). Sie alle beteuerten, doch gar keine Nazis, sondern nur besorgte Bürger zu sein. Dieses laufende Gruselkabinett -von Reichsbürgern über NPD zu organisierter Kriminalität, Nazi-Hooligans, Kameradschaften und braunen Schlägern alles dabei- soll es von nun an jeden Montag geben. Danke an die 750 Menschen, die dagegen protestierten und diejenigen, die mit einer Sitzblockade den Aufzug zeitweise stoppten!

Januar 12th, 2015 Tags: 0 Kommentare