Nie wieder ist jetzt – Übersicht zu anstehenden Demonstrationen in Thüringen vom 29.01.24 – 04.02.24

Liebe alle, anbei eine kleine (möglicherweise unvollständige) Übersicht zu anstehenden Demonstrationen in Thüringen, in der Woche vom 29.01.24 bis 04.02.24. Falls wir eine Demonstration in der Übersicht vergessen haben, schreibt uns gern eine Mail an info@haskala.de und schickt uns bestenfalls noch das Sharepic der Demo.   Wo? Ilmenau, Wetzlarer Platz Wann? Dienstag, 30.01.2024, 17:30 – […]

Innenministerium zum sofortigen Handeln aufgerufen: Untragbare Zustände in Suhler Erstaufnahmeeinrichtung

In der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete herrschen laut Zeitungsberichten Bedingungen, die eine sofortige Intervention des zuständigen Innenministeriums (TMIK) erfordern. Laut diesen Berichten sind die Räumlichkeiten in einem desolaten Zustand – schmutzig und von Schimmel befallen. Die Ernährung der Bewohnenden ist laut dem Bericht sowohl quantitativ als auch qualitativ unzureichend und nicht zumutbar. Ein gravierendes Hygieneproblem, […]

König-Preuss zum Internationalen Tag der Menschenrechte

Vor 75 Jahren, am 10. Dezember 1948, wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. In dieser findet sich auch das Recht auf Asyl, das als Grundsatz Eingang in die Europäische Menschenrechtskonvention fand. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migrationspolitik, Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Menschenrechte sind nicht verhandelbar, auch dann und […]

König-Preuss erteilt CDU Lehrstunde in Sachen menschenwürdiger Asylpolitik

„Handwerklich schlecht, fachlich inkompetent und vor Inhumanität strotzend – so lässt sich das Gesetzesvorhaben der CDU zum Thema Migration, das in der heutigen Plenarsitzung behandelt wurde, zusammenfassen“, meint Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.   Die LINKE-Abgeordnete stellte in ihrer Rede dar, was das CDU-Gesetz in der Realität bedeuten würde: […]

Zur außerplanmäßigen Sitzung des Migrationsausschusses

Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Migration: „In der heutigen Sondersitzung des für Migration zuständigen Ausschusses im Thüringer Landtag wurde deutlich, dass dringender Handlungsbedarf besteht, um die Situation für geflüchtete Menschen in Thüringen zu verbessern. Es gilt nun, in Kooperation mit der Landesregierung konstruktiv […]

Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Suhl – 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Suhl im Jahr 2022.   Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Suhl aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -.   Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet […]

Amt für Migration in Thüringen kommt

Mit dem heute erstmals behandelten Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Neuordnung der Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Migrations- und Integrationsangelegenheiten“ hat der Landtag den Grundstein für das neue „Amt für Migration und Integration“ als obere Landesbehörde in Thüringen gelegt. Kern des heute in den Fachausschuss überwiesenen Gesetzentwurfes ist die Zusammenführung der Dienst- und Fachaufsicht im Thüringer Ministerium […]

Recht auf Schutz – Alle, Immer, Überall

Der 20. Juni ist seit 2001 „Weltflüchtlingstag“ und soll auf die Schicksale von Menschen auf der Flucht aufmerksam machen. In diesem Jahr steht dieser Tag unter dem Motto „Alle Menschen haben ein Recht auf Schutz – Alle, Immer, Überall.“ Laut des Jahresberichtes „Global Trends“ des UNHCR (Weltflüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen) befinden sich seit Ende 2022 […]

„Reichsbürger“ in den Thüringer Landkreisen (Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2021

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Eine der regelmäßigen Fragen zielt auf sogenannte „Reichsbürger“ und lautet: „8. Wie viele Personen, die im jeweiligen Landkreis leben, werden nach Kenntnis der Landesregierung der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ zugeordnet und wie viele dieser verfügen über eine Waffenbesitzkarte und folgend über Waffen und wie viele […]

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2021

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]

„Reichsbürger“ in den Thüringer Landkreisen (Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020)

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Eine der regelmäßigen Fragen zielt auf sogenannte „Reichsbürger“ und lautet: „8. Wie viele Personen, die im jeweiligen Landkreis leben, werden nach Kenntnis der Landesregierung der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ zugeordnet und wie viele dieser verfügen über eine Waffenbesitzkarte und folgend über Waffen und wie viele […]

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2018 und 2019

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]

Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2019

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2017

Zusätzlich zu den auf ganz Thüringen bezogenen Anfragen nach Zahlen für Straftaten der politisch rechts motivierten Kriminalität, hat Katharina König-Preuss auch auf die Details der rechten Szene in der regionalen Verteilung geworfen. In einer ganzen Reihe von Anfragen erkundigte sie sich deshalb bei der Landesregierung. Zu den Fragen gehörten die Anzahl zur Szene gehörender Personen, […]

Auch Thüringer Nazi-Reise-Gruppe zu Heß-Todestag in Berlin

Etwa 850 Nazis waren am letzten Samstag nach Berlin gereist, um dem Stellvertreter Hiltlers, Rudolf Heß, an dessen Todestag zu bejubelen. Der Termin in Berlin-Spandau, wo Heß bis zu seinem Selbstmord 1987 zu lebenslanger Haft einsaß, war von der rechtsextremen Szene zu einem „Pflichttermin“ erhoben worden und die Mobilisierung war breit angelegt. Selbst international zog […]

UA 6/1 Protokoll 28.04.2016 – 2. Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss (4.11.2011, Spurensicherung, Polizeidirektor Menzel)

Am 28.04.2016 ging es im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss erneut um den 4. November, das Wohnmobil des NSU in Eisenach, Ermittlungs- und Spurensicherungsmaßnahmen in den ersten Tagen. Der damalige Polizeieinsatzleiter Herr Menzel stellte erneut dar, dass der Transport des Wohnmobils von Stregda in eine Halle eines Abschleppunternehmens alternativlos gewesen sei, alleine die Tatortdokumentation hätte seiner Einschätzung nach […]

Spontandemo der Neonazis am 20. August 18 Uhr in Suhl – Gegenproteste unterstützen!

Wegen der gewalttätigen Auseinandersetzungen bei der Flüchtlingsunterkunft gestern Abend auf dem Suhler Friedberg mobilisieren die Neonazis nun zu eine Spontandemonstration für mehrere Hundert Personen heute Abend auf den Platz der Einheit ab 18 Uhr. Direkt daneben veranstaltet die AfD mit Björn Höcke ebenfalls ab 18 Uhr eine Veranstaltung im Congresszentrum. Am Samstag wollen sich Hooligans, […]

5 Neonazi-Aufmärsche zum Todestag von Rudolf Hess in Thüringen angekündigt – Infos zu den Protesten

Am 17. August sind gleich 5 Neonazi-Aufmärsche in Thüringen angekündigt. – Erfurt Naziaufmarsch 19 Uhr Berliner Platz. Gegenproteste: angemeldete Gegenkundgebung ab 18 Uhr an der Ecke Mainzer Straße und Vilniuser Straße. Zu den Gegenprotesten findet ihr Infos bei Erfurt nazifrei und bei No Thügida) – Nordhausen Naziaufmarsch 17 Uhr Rathausplatz. Gegenproteste:  ab 16 Uhr auf […]

CDU auf der rechten Überholspur – wie weit will sie noch gehen?

Im Herbst letzten Jahres demonstrierte die CDU gemeinsam mit NPD und Kameradschaften gegen eine rot-rot-grüne Regierung; dann wurde in Erwägung gezogen mit den Rechtspopulisten der Thüringer AfD eine Regierung zu bilden; als die Volksverhetzer um Sügida in Suhl demonstrieren verweigerte man die Unterstützung bei Protesten und lud zur Diskussionsveranstaltung ein, bei der auch Nazis mit […]

„Wir sind ja gar keine Nazis…“ – Pegida in Suhl lieferte den Beweis für das Gegenteil

SÜGIDA in Suhl – das war heute (12.1.) der größte Neonazi-Aufmarsch in Thüringen seit fast fünf Jahren. Von 650 Teilnehmern waren mindestens 300 Personen der rechten Szene zugehörig. Die Demo-Leitung bestand aus der Suhler Rassistin Yvonne W. (befürwortet Massaker an Muslimen und Nichtdeutschen, wählt seit 21 Jahren NPD), Tommy Frenck („Roberto Blanco abschieben“, Anführer der […]

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