Im Juli 2018 veröffentlichte die antifaschistische Recherche- und Analysegruppe „EXIF“ umfassende Informationen über die „Reunion“ von „Combat 18“, dem militanten und bewaffneten Arm der in Deutschland seit dem Jahr 2000 verbotenen Neonazi-Struktur „Blood & Honour“. In dem veröffentlichten Material und der dazugehörigen Analyse sind zahlreiche Verbindungen Thüringer Neonazis zu „Combat 18“ aufgelistet. Ebenso lässt sich […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März 2018
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 14 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Antworten auf Kleine Anfragen zu aufgelöstem Neonazi-Konzert am 26. Mai 2018 in Blankenhain
In der Nacht vom 26. auf den 27. Mai 2018 hat die Polizei nach Angaben der Thüringer Allgemeinen ein Neonazi-Konzert in einem Blankenhainer Fabrikgelände aufgelöst, dass als Privatfeier deklariert wurde und rund 100 Besucher anzog. Dabei seien auch Abfahrtskontrollen durchgeführt worden. Katharina König-Preuss hatte zu dieser Veranstaltung und dem Geschehen rundherum einige Nachfragen. In zwei […]
Neonazi-Musikszene in Thüringen floriert weiter
Am 5. und 6. Oktober werden erneut Tausende Neonazis zu einem großen Konzert im Weimarer Land erwartet. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, äußert dazu mit Blick auf eine aktuelle Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von ihr: „Thüringen ist nicht nur Spitzenreiter was die Durchführung von Neonazi-Konzerten […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Juli bis September 2018
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Die Antwort verzeichnet 7 antisemitische Straftaten in Thüringen von Juli bis September 2018. […]
Antwort auf Kleine Anfrage: „Altenburger Bürgerforum“ beziehungsweise „Deutscher Zivilschutz e. V .“
Das sogenannte „Altenburger Bürgerforum“ wurde in der Vergangenheit wegen Kontakten zur extrem rechten Szene bekannt. Ein Mitglied des „Altenburger Bürgerforums“, welches zur Oberbürgermeisterwahl im Frühjahr 2018 in Altenburg antrat, gab sich im Internet als NPD-Anhänger zu erkennen, unter anderem von der NPD-Bundespartei, des NPD-Landesverbandes Thüringen und des NPD-Landesverbandes Sachsen. Über Facebook verbreitete er auch Beiträge […]
Antwort auf Kleine Anfrage: „Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz“ als Neonazi-Domizil – nachgefragt
Seit dem Jahr 2009 wird das Hotel mit Gaststättenbetrieb „Romantischer Fachwerkhof“, das auch unter dem Namen „Erlebnisscheune“ einschlägig war und seit einiger Zeit als „Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz“ auftritt, maßgeblich von der neonazistischen Szene genutzt. Eine Vielzahl von Veranstaltungen extrem rechter Parteien, Rechtsrock-Konzerten, Saalveranstaltungen und Schulungen fanden in den letzten Jahren statt. In der Drucksache 5/5669 […]
Erneut Hassparolen und Gewaltaufrufe auf Neonazi-Konzert – Innenministerium muss handeln
Stern TV hat in dieser Woche Aufnahmen des investigativen Journalisten Thomas Kuban von einem Neonazi-Konzert am 11. August in Kirchheim ausgestrahlt, bei dem die Teilnehmer u.a. „Sieg Heil“ skandieren und strafbare Lieder gesungen wurden. Während des Auftritts einer Neonazi-Band wurde unverhohlen dazu aufgerufen, Messer in die Körper von Jüdinnen und Juden zu stechen, ohne dass […]
Kleine Anfrage Übergriff auf Unterkunft für minderjährige Geflüchtete in Kahla – nachgefragt
Katharina König-Preuss befragte mittels einer Kleinen Anfrage die Landesregierung zu dem rassistischen Angriff auf Geflüchtete in Kahla: Am Sonnabend, dem 14. April 2018 kam es laut der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen, „ezra“ in Kahla zu einem Übergriff auf eine Unterkunft für unbegleitete minderjährige Asylbewerber. Mehrere Personen drangen in die […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Aktuelle neonazistische Musikkultur Thüringens 2017
Neonazistische Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Katharina König-Preuss befragte die Landesregierung nach ihren aktuellen Erkenntnissen zur rechten Musikszene, Herkunftsorten von Bands und Versänden. In der Antwort werden 14 Nazi-Bands, 10 Liedermacher*innen, und 33 Auftritte Thüringer Bands/Liedermacher […]
Antwort auf Anfrage: Überprüfung von Thüringer Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzbehörden?
Durch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE (nachzulesen hier als PDF) wurde bekannt, das bereits seit 2004 bundesweit 51 Demokratieprojekte vom Verfassungsschutz anlassbezogen einer Überprüfung auf mögliche verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse unterzogen wurden. „Die Sicherheitsüberprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar“, so das Ergebnis eines durch ein […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Identitäre Bewegung Thüringen“ mit Verbindungen nach Österreich?
Im Mai wurden zehn führende Vertreter und weitere Mitglieder der extrem rechten „Identitären Bewegung“ in Österreich von der Staatsanwaltschaft Graz wegen Volksverhetzung, Bildung einer kriminellen Vereinigung und weiteren Straftatbeständen angeklagt. Schon im April 2018 fanden umfangreiche Hausdurchsuchungen unter anderem beim Chef und Sprecher der „Identitären“ in Österreich statt. Laut dem Sprecher der Staatsanwaltschaft Graz habe […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Weiteres Wirken der Burschenschaft Normannia – nachgefragt
Im April kam es zu einem rassistischen Vorfall in Kahla, bei dem unbegleitete jugendliche Geflüchtete erst auf der Straße in Kahla attackiert wurden und später eine Angreifergruppe in die Unterkunft der Geflüchteten eindrang und dort Menschen verletzte. Der Staatssekretär des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales hatte in der 116. Plenarsitzung am 26. April 2018 […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazi-Festival am 8. und 9. Juni 2018 in Themar – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Vom 8. bis 9. Juni 2018 fand das Neonazi-Festival „Tage der nationalen Bewegung“ in Themar statt, bei dem über 2.000 Personen teilnahmen. Bereits am 7. Juni 2018 fand im Vorfeld der Versammlung eine Kundgebung in Kloster Veßra statt, welche auf das „Rechtsrock-Festival“ Bezug nahm. Katharina König-Preuss wollte in diesem Zusammenhang von der Landesregierung wissen, welche […]
Angriffe auf Journalisten in Thüringen
Am Sonntag, dem 29. April 2018 wurden im Eichsfeld zwei Journalisten brutal durch mehrere Neonazis angegriffen und verletzt. Auch in der Vergangenheit gab es bereits Berichte von Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten insbesondere im Umfeld von Demonstrationen rechter Gruppierungen. Aufgrund dessen hatte Katharina eine Anfrage an die Thüringer Landesregierung gestellt, um zu erfahren, wie viele […]
Mitglieder der Identitären Bewegung wegen gefährlicher Körperverletzungen angeklagt
Führende Thüringer AfD-Politiker verharmlosen immer wieder die extrem rechte Identitäre Bewegung (IB), die über Schnittmengen zur AfD verfügt, als vermeintlich gesetzestreu. Sie begehe keine Straftaten, erst recht keine Gewaltdelikte. Auch der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Stefan Möller, sagte in der Vergangenheit, dass Mitglieder der Identitären Bewegung nicht gegen die öffentliche Sicherheit verstoßen würden. Dazu äußert […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Vorfälle mit extrem rechten, rassistischen oder antisemitischem Hintergrund an Thüringer Schulen 2017
In den vergangenen Jahren kam es auch an Thüringer Schulen immer wieder zu Vorfällen mit extrem rechtem Hintergrund. Deshalb fragte Katharina König-Preuss nach Vorfälle mit rassistischem, rechtem oder extrem rechtem sowie mit antisemitischem Hintergrundim Jahr 2017 an Schulen in Thüringen. Außerdem wurde danach gefragt, welche Kenntnisse die Landesregierung über das Wirken der extremen Rechten an […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 2. Quartal 2018
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im Jahr 2017
Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Katharina König-Preuss fragt daher regelmäßig nach dem Vorkommen solcher Attacken gegen […]
2 Kleine Anfragen zu den „Identitären“ in Thüringen
Die „Identitäre Bewegung“ gilt als deutscher Ableger der französischen Organisation „Génération identitaire“ und ist dem extrem rechten Spektrum zuzuordnen. Auch in Thüringen gab es in der Vergangenheit diverse Aktivitäten der „Identitären Bewegung Thüringen“. Katharina König-Preuss fragte deshalb die Landesregierung nach deren Strukturen und Verbindungen zu anderen Gruppierungen. Insbesondere war dabei nach Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen […]
Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Thüringer Schulen 2017
In den vergangenen Jahren kam es auch an Thüringer Schulen immer wieder zu Vorfällen mit extrem rechtem Hintergrund. Deshalb fragte Katharina König-Preuss nach Vorfälle mit rassistischem, rechtem oder extrem rechtem sowie mit antisemitischem Hintergrundim Jahr 2017 an Schulen in Thüringen. Außerdem wurde danach gefragt, welche Kenntnisse die Landesregierung über das Wirken der extremen Rechten an […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2018 – PMK-Rechts
Seit vielen Jahren gibt es rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten zu beklagen. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren von Katharina König-Preuss in Thüringen versucht, ein genaueres Bild der „Politisch motivierten Kriminalität – Rechts“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Detailiert wird dabei gefragt, in welchen Bereichen […]
Kleine Anfrage: Offene Haftbefehle gegen Thüringer Neonazis – 2018
Immer wieder wird über offene Fahndungen wegen Haftbefehlen zu Personen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – Rechts“ zuzuordnen sind, berichtet. Bedenkt man die Geschichte des „Nationalsozialistischen Untergrund“, wird einem leicht die Tragweite des Problems untergetauchter Neonazis bewusst. In der Vergangenheit befanden sich unter den offenen Fahndungen auch Thüringer Neonazis beziehungsweise der rechten Szene zuzuordnenden […]