Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im Jahr 2017

Im Jahr 2015 stieg die Zahl der auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in kam es zu und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. fragt daher regelmäßig nach dem Vorkommen solcher Attacken gegen Unterkünfte und Personen in Thüringen. Die Landesregierung hat nun die entsprechende für das Jahr 2017 beantwortet.

Im Freistaat Thüringen wurden demnach im vergangenen Jahr insgesamt zwölf Straftaten registriert, die sich gegen Flüchtlings- beziehungsweise Asylbewerberunterkünfte richteten. Zehn Delikte wurden als „Politisch motivierte Kriminalität (PMK) rechts“ und zwei Delikte als „PMK nicht zuzuordnen“ registriert. Zudem wurden aber auch 107 Straftaten registriert, die sich gegen Flüchtlinge beziehungsweise Asylbewerber richteten. 103 Delikte wurden als „PMK rechts“ und vier Delikte als „PMK nicht zuzuordnen“ registriert. Im Bereich der LPI allein gab es 19 registrierte Straftaten bei 12 Tatverdächtigen im Zeitraum, von denen alle der „PMK rechts“ zugeordnet wurden – dabei gab es eine(n) Verletzte(n). Gegen Unterkünfte richteten sich in der Zuständigkeit der LPI Saalfeld 2 Straftaten, der „PMK rechts“ zuzuordnen, mit 3 Verdächtigen. Außerdem wurde im Jahr 2017 ein Fall in Thüringen bekannt, bei dem ein Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes einer Unterkunft verdächtigt wurde, eine Straftat zum Nachteil eines Asylbewerbers begangen zu haben. Dieser ist auch dem Bereich der Saalfelder LPI zuzurechnen.

Die Antwort der Landesregierung findet ihre hier: (pdf)

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