Antwort auf Kleine Anfrage: „Altenburger Bürgerforum“ beziehungsweise „Deutscher Zivilschutz e. V .“

Das sogenannte „Altenburger Bürgerforum“ wurde in der Vergangenheit wegen Kontakten zur extrem rechten Szene bekannt. Ein Mitglied des „Altenburger Bürgerforums“, welches zur Oberbürgermeisterwahl im Frühjahr 2018 in antrat, gab sich im Internet als -Anhänger zu erkennen, unter anderem von der -Bundespartei, des -Landesverbandes Thüringen und des -Landesverbandes Sachsen. Über Facebook verbreitete er auch Beiträge des neonazistischen Labels OPOS-Records und posierte vor dem Foto einer schwarz-weiß-roten Reichsfahne. An den Veranstaltungen und Versammlungen des Forums nahmen auch bekannte Neonazi-Funktionäre teil, darunter unter anderem eine Person, die früher dem Thüringer -Landesvorstand und dem „“ angehörte. Hinter dem Forum soll die Vereinsstruktur „Deutscher Zivilschutz e.V.“ stehen, zu deren Vorstandsmitgliedern ebenfalls der oben genannte Oberbürgermeisterkandidat gehört. Katharina König-Preuss hatte daher nachgefragt, ob die Landesregierung Verbindungen zum Rechtsxtremismus sieht.

Trotz vieler Verknüpfungen in die Szene liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Die Antwort auf die Anfrage findet sich hier.

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