Combat 18: Verbot mit Schattenseiten Zum heutigen Verbot der Neonazi-Struktur „Combat 18″ durch das Bundesinnenministerium erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist richtig, dass nun endlich das Verbot von ‚Combat 18′ erfolgt ist und gegen die Struktur vorgegangen wird. Es ist jedoch ein Verbot mit Ansage, auf […]
Verbrannte Orte – Saalfeld
Orte der nationalsozialistischen Bücherverbrennungen Im Vorfeld des internationalen Holocaustgedenktages möchten wir uns mit den Orten der nationalsozialistischen Bücherverbrennungen beschäftigen. Dazu laden wir euch am Freitag, dem 24.01.2020 um 18:30 Uhr zu einer Veranstaltung mit dem Projekt „Verbrannte Orte“ ins Haskala ein. An kaum einem Ort gibt es heute eine sichtbare Erinnerung an die Bücherverbrennungen der […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2019 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2019 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im vierten Quartal 2019 wurden insgesamt […]
Thüringer Landtag: Die Normalisierung der AfD
Mit Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag wurden heute Uwe Thrum (als Mitglied) & Torsten Czuppon (als stellvertretendes Mitglied), beide Abgeordnete der faschistischen AfD in den Landesjugendhilfeausschuss von Thüringen gewählt. Große Teile der SPD und der Grünen enthielten sich, allerdings auch Teile der Fraktion DIE LINKE. Beide Personen sind extrem rechts einzuordnen. […]
Vortrag und Gespräch: CHILE DESPERTO – Chile ist aufgewacht
Von Chile über Irak bis Hongkong gehen Menschen auf die Straßen. Mittlerweile spielen die Proteste auch in deutschen Medien eine Rolle. In Chile gehen Hunderttausende Menschen auf die Straße – sie fordern schnelle und tiefgreifende Reformen. Chile ist ein Musterbeispiel für die Auswirkungen einer neoliberalen, ungeregelten Marktpolitik. Der Markt – sprich das Geld – regelt […]
Verbindungen der „Atomwaffen Division“ nach Thüringen
2015 wurde in den USA eine rechtsterroristische Gruppe namens „atomwaffen Division“ gegründet, die seitdem für mehrere Morde in den USA verantwortlich sein soll. In Aufrufen propagieren sie den bewaffneten Kampf und beschwören einen „Rassenkrieg“. Der deutsche Ableger gründete sich 2018 und fiel zuletzt durch Morddrohungen auf. Durch den Leak eines großen Neonazi-Forums (Iron March) wurden […]
Verfassungsschutzbericht 2018 ohne politischen Gebrauchswert, dafür mit Verzerrungen und fehlender Analysefähigkeit
Zur heutigen Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichts für 2018 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Bericht weist wiederum auf die Funktion der Verfassungsschutzbehörden als ‚Frühwarnsystem’ hin und beweist zugleich, diese Funktion in keiner Weise ausfüllen zu können. Für Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft hat dieser Bericht keinerlei Gebrauchswert für die […]
Gedenke an die Opfer des NSU #KeinSchlussstrich
Im Gedenken an Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter. Heute vor 8 Jahren, am 04.11.2011, enttarnte sich der sogenannte „Nationalsozialistische Untergrund“, und damit die Täter einer rechten Terrorserie, mehr als zehn Jahre unerkannt in der Bundesrepublik wüten konnte. Die Opfer […]
Aufruf zum 29. antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag Thüringen am 1. und 2. November in Bad Langensalza
Seit 1991 findet der antifaschistische und antirassistische Ratschlag jährlich um den 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, an wechselnden Orten in Thüringen statt. Ziel ist die Analyse aktueller Entwicklungen in Region und Gesellschaft, die Vernetzung sowie Suche nach gemeinsamen Handlungsperspektiven gegen Rechts. Situation in Thüringen Thüringen ist seit Jahrzehnten für Nazis ein strategisch wichtiges Bundesland. […]
Haltung und Widerstand – Lesung und Diskussion mit Jutta DitfurthHaltung und Widerstand
Am 24. Oktober wird Jutta Ditfurth ihr neues Buch im HASKALA Jugend- und Wahlkreisbüro (Saalstraße 38, Saalfeld) vorstellen. Die Soziologin, Publizistin und politische Aktivistin arbeitete unter anderem als Forscherin und Reporterin in England, den USA und auf anderen Kontinenten. In den achtziger Jahren war sie Bundesvorsitzende der Grünen, trat 1991 aus und gründete im selben […]
Antworten auf Kleine Anfragen zu Rechtsrock-Konzerten
Katharina König-Preuss stelle eine Reihe an kleinen Anfragen zu zwei Rechtsrock-Konzerten, die am 29.7.2017 und 15.07.2017 in Themar stattgefunden haben, hier die Antworten der Landesregierung: Rock für Identität am 29 Juli 2017 in Themar – Redner und Bands Rock für Identität am 29 Juli 2017 in Themar – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Rock für Identität und […]
Veranstaltung: Rechte Terrornetzwerke in Deutschland
Der Prozess gegen die rechtsterroristische Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ wurde im Juli 2018 beendet. Der zweite Thüringer Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex legte Ende September 2019 seinen Abschlussbericht vor. Bereits der erste Abschlussbericht sorgte bundesweit für Aufregung: Der „Verdacht gezielter Sabotage“ kann laut den Mitgliedern des Ausschusses nicht ausgeschlossen werden. Im Abschlussbericht 2019 wird nun festgehalten, dass die […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2018
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
„Extreme Sicherheit“ – Rechtsextreme in deutschen Sicherheitsbehörden
Immer wieder wird in deutschen Medien über rechtsextreme Vorfälle in Polizei, Verfassungsschutz, Justiz oder Bundeswehr berichtet. Oftmals gestellte Fragen sind dabei: Hat der Staat alles im Griff? Sind Rechtsradikale unterwegs auf dem Marsch durch die Institutionen? Bereiten sich manche von ihnen auf einen „Tag X“ vor, wollen dann sogar von der Waffe Gebrauch machen? Haben […]
Morde des NSU hätten verhindert werden können, Unterstützernetzwerk weiter aktiv, Aufklärung nicht beendet
Anlässlich der heutigen Übergabe des Abschlussberichtes des Untersuchungsausschusses „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Ungeachtet der offenen Fragen und Lücken in der Aufklärung konnte der Untersuchungsausschuss herausarbeiten, dass, wenn alle den Sicherheitsbehörden (nicht nur in Thüringen) bereits 1998 und 1999 vorliegenden Informationen zum untergetauchten Kerntrio richtig ausgewertet, analysiert […]
Neues Kindergartengesetz der Regierungsfraktionen bringt deutliche Qualitätsverbesserungen und 2. beitragsfreies Jahr auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
„Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten!“ freut sich die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (DIE LINKE) über die im September im Landtag beschlossene Änderung des Kindergarten-Gesetzes. „Für viele Menschen, auch für uns, war es immer unerklärlich, warum in der ganzen Welt von „Kindergarten“ gesprochen wird, nur nicht im Geburtsland des Kindergartens, in Thüringen. Jetzt haben wir den Titel […]
Fotos: Mutmaßlicher Lübcke-Mörder soll an AfD-Demo in Chemnitz teilgenommen haben
Stephan Ernst, der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke (CDU), sowie der wegen Beihilfe zum Mord in Haft sitzende Markus H. sollen Teilnehmer auf der von der Thüringer AfD mitorganisierten Demonstration am 1. September 2018 in Chemnitz gewesen sein. Dies geht aus heute veröffentlichten Bildern der unabhängigen Rechercheplattform „Exif“ hervor. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für […]
Thüringen schafft Straßenausbaubeiträge ab – Auch Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen aus unserer Region werden entlastet
Auf Initiative von Rot-Rot-Grün wurden kürzlich ohne die Stimmen der CDU die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. „Damit werden zum einen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen auch aus unserer Region erheblich jährlich entlastet und zum anderen eine jahrelange Problembaustelle gelöst.“, unterstreicht die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (DIE LINKE). Sie verweist darauf, dass seit 1991 die PDS und später DIE […]
62 Ermittlungsverfahren gegen Anhänger der Identitären Bewegung in Thüringen
„Immer wieder verbreitet die AfD in Thüringen die Mär, dass die ihr nahestehende, extrem rechte Identitäre Bewegung aus ganz harmlosen Akteuren bestünde. Nun widerbelegen auch Daten des Thüringer Innenministeriums diese Darstellung: Alleine in den letzten dreieinhalb Jahren wurden in Thüringen über 62 Ermittlungsverfahren gegen Personen geführt, die der Identitäten Bewegung in Thüringen zuzurechnen sind, darunter […]
Podium – Antifaschistische Provinzarbeit in den 90ern und heute
„Die 90er haben angerufen und wollen ihre Nazis zurück.“ – Heute ist dieser Satz häufig zu hören, wenn eine Person in Springerstiefeln, Tarnhose und mit kahl geschorenem Kopf auftaucht. Doch was wissen wir und vor allem die jüngere Generation über diese Zeit? Wie sah der Alltag in den 90er Jahren für Menschen aus, die sich […]
Buchvorstellung „Deutschland rechts außen“ mit Matthias Quent
Reaktionäre Parteien verzeichnen wachsenden Zulauf – und sie gewinnen sogar Wahlen. Der Hass wächst, Medien, Wissenschaft und Zivilgesellschaft geraten unter Druck. Doch der Rechtsruck ist kein zufälliges Phänomen – im Gegenteil: Die Rechtsradikalen arbeiten seit Jahrzehnten daran, ihre Pläne umzusetzen, aber Gesellschaft und Politik blieben tatenlos. Wie es dazu kam und warum dennoch Hoffnung besteht, […]
Antwort auf Kleine Anfrage „Identitäre Bewegung in Thüringen – nachgefragt“
Katharina König-Preuss stellte mehrere Kleine Anfragen zur „Identitären Bewegung“, die hier und hier nachlesbar sind, und an die eine weitere Nachfrage anschloss. Bereits in den Drucksachen 6/6008, 6/5798, 6/5797 und 6/2683 antwortete die Landesregierung auf Kleine Anfragen zur „Identitären Bewegung“. In ihrer Antwort vom 1. August 2019 (vergleiche Drucksache 6/6008) bestätigte sie einzelne Verbindungen aus […]
PM: Freiräume bieten – Problem mit rechten Schmiereiern nicht verharmlosen
„Ich begrüße ganz ausdrücklich, dass die Städte Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg mit einem Graffiti-Projekt gegen Schmierereien im Städtedreieck vorgehen wollen.“ erklärt Katharina König-Preuss, Abgeordnete des Thüringer Landtags mit Wahlkreisbüro in Saalfeld, zu entsprechenden Mitteilungen in den lokalen Medien. „Gleichzeitig appelliere ich aber auch an die Zuständigen, allgemein mehr freie Flächen in den Stadtgebieten für […]