Auch in den Monaten April bis Juni 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Antwort auf Kleine Anfrage zu NSBM in Thüringen
In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss das Innenministerium nach ihrem Wissen über die „National Socialist Black Metal“-Strukturen befragt. Thüringen ist ein bundesweiter Schwerpunkt der NSBM-Szene und mehrere Thüringer NSBM-Bands haben im letzten oder diesen Jahr neue Studioalben veröffentlicht – dennoch spielt NSBM etwa im Verfassungsschutzbericht keine Rolle. Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet […]
Antwort zur Anfrage Antisemitische Übergriffe 1. Quartal 2021
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 1. Quartal 2021 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF).
„Reichsbürger“ in den Thüringer Landkreisen (Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020)
Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Eine der regelmäßigen Fragen zielt auf sogenannte „Reichsbürger“ und lautet: „8. Wie viele Personen, die im jeweiligen Landkreis leben, werden nach Kenntnis der Landesregierung der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ zugeordnet und wie viele dieser verfügen über eine Waffenbesitzkarte und folgend über Waffen und wie viele […]
Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020
Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]
Verfassungsschutzbericht 2020 – zu spät, zu verzerrt, zu ungeeignet
Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzbericht 2020 erklären Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es hat 8 Jahre lange gedauert, bis das Amt für Verfassungsschutz nun erstmalig in seinem Thüringer Jahresbericht über die AfD im Kapitel ‚rechtsextreme Parteien‘ berichtet. Acht Jahre, in denen die AfD […]
Studienergebnisse Coronainfektionen/AfD-Zuspruch: Handlungsauftrag an Politik
Zur heute vorgestellten Studie von Forschern aus Jena, München und Bielefeld erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Wissenschaftler bestätigen nun empirisch das, was seit Monaten beispielsweise auf Straßen oder auch in sozialen Netzwerken wahrnehmbar ist: Es gibt einen Zusammenhang zwischen AfD-Zuspruch und höheren Corona-Infektionszahlen: Sowohl die Wahl […]
Rede von Katharina König-Preuss zum 10 Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU
Text zur Rede: Danke schön, Frau Präsidentin. Danke schön an die SPD, insbesondere an Dorothea Marx, für die Aktuelle Stunde, die wir heute hier haben. Mir fällt schon auf, dass in keinem der Redebeiträge vorher auch nur ein Name der Ermordeten genannt wurde und gleichzeitig darüber gesprochen wird, keinen Schlussstrich zu ziehen, und die Namen […]
Vortrag: Der NSU und Saalfeld (verschoben auf 2022)
Am letzten Montag im Monat gibt es im Haskala eine inhaltliche Austauschrunde zu Themen, die uns in Saalfeld und Thüringen betreffen. Aufgrund der hohen Inzidienzen und Hospitalisierungsraten finden dieses Jahr im Haskala keine Präsenzveranstaltungen mehr statt. Die Veranstaltung zum NSU und Saalfeld wird daher auf das kommende Jahr verschoben. Am 29. November um 18 Uhr […]
Konsequentes Vorgehen gegen rechts auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt notwendig
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und als Landtagsabgeordnete zuständig für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, stellt jährlich Anfragen zur Neonazi-Szene in allen Kommunen und Landkreisen Thüringens. Für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt werden durch das Innenministerium für das Jahr 2020 insgesamt 66 Straftaten der PMK Rechts erfasst, also etwas mehr […]
König-Preuss zu 10 Jahren NSU-Selbstenttarnung: 20-Punkte Papier gegen extrem rechte, rassistische und antisemitische Bestrebungen
Am 04.11.2011 enttarnte sich der NSU nach einer jahrelangen rechten Terrorserie durch Deutschland, bei der zehn Menschen, davon neun aus rassistischen Motiven, ermordet und Dutzende weitere bei Sprengstoffanschlägen und Überfällen teils schwer verletzt wurden. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Viele auch gemeinsam beschlossene Konsequenzen aus den […]
10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU – Veranstaltung mit Semiya Şimşek-Demirtas in Eisenach
„Am 4. November 2011 enttarnte sich die aus Thüringen stammende rechtsterroristische Gruppierung „NSU“ nach einer jahrelangen Mordserie. Auch nach 10 Jahren ist die Aufarbeitung nicht beendet, viele Fragen zum rechten Terror sind weiterhin ungeklärt, das überregionale Netzwerk um die Täter noch aktiv, militante, extrem rechte Strukturen gefährden weiterhin Menschenleben und haben inzwischen mit rechten Hasspredigern […]
PM: Gemeinsamer Mahngang zum 9.11.
Am 9.11. jähren sich dieses Jahr zum 83. mal die Novemberpogrome, die ihren Schwerpunkt in der Nacht vom 9. Auf den 10. November hatten. Im Rahmen dieses geplanten Gewaltaktes der NSDAP wurden tausende Geschäfte von Jüdinnen* Juden und hunderte Synagogen zerstört, geplündert und angezündet. Tausende Jüdinnen* Juden wurden in dieser Nacht misshandelt, inhaftiert oder ermordet. […]
König-Preuss kritisiert Kampagnenplattform „TheRepublic“
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die von führenden CDU’lern gegründete Kampagnenplattform „TheRepublic“ massiv. „Die Kampagnenplattform dockt mit einer krassen Stimmungsmache an Rechtsaußen und AfD an: So werden u. a. Journalist*innen wie Anja Reschke, Georg Restle oder Jan Böhmermann und investigative journalistische Formate aber bspw. auch Anetta Kahane […]
30. antifaschistischer und antirassitischer Ratschlag
Am 5.11. und 6.11. findet der 30. antifaschistische und antirassistische Ratschlag Thüringen statt, dieses Jahr in Erfurt. Dazu haben wir als Haskala folgendes Programm: Fr, 5. November 2021, 19 Uhr • HASKALA Gemeinsames Schauen der Abendveranstaltung via Stream: Erst schauen wir den Film „Spuren – Die Opfer des NSU“ und anschließend schauen wir das live […]
Fehlende Sensibilität – Amtsblatt nicht für Nazipropaganda missbrauchen
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt heute: „Amtsblätter sind dazu da, öffentliche Bekanntmachungen, offizielle Verfügungen und sonstige amtliche Mitteilungen zu verbreiten, nicht jedoch, um als Propaganda-Instrument von Neonazis genutzt zu werden, um denen auch noch Geld in die braunen Kassen zu spülen. Das gilt genauso für nichtamtliche Teile […]
Rechte Straftaten 2017-2020 mit steigendem Niveau
Seit Jahren stellt Katharina König-Preuss im Landtag regelmäßig Kleine Anfragen zu den Aktivitäten der rechten Szene in Thüringen. Dazu gehören auch die Anfragen zu „rassistischen und rechtsextremistische Aktivitäten“ sowie zu „antisemitischen Überfällen, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten“, die vierteljährlich gestellt werden. Ihre Antworten bieten einen Überblick, welche Straftaten die Polizei in den Feldern „politisch […]
Brandmauer nach rechts erneut eingerissen – CDU muss Kumpanei mit extremen Rechten stoppen
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Beteuerungen der CDU über angebliche Brandmauern nach rechts sind völlig unglaubwürdig, wenn ausgerechnet im Wahlkreis des CDU-Landesvorsitzenden und Bundestagskandidaten Christian Hirte die CDU einen Politiker mit früheren Verbindungen zur Neonazi-Szene walten lässt, der in den Stadtrat von Ruhla über das Ticket […]
PM: Bestehende Möglichkeiten gegen radikalisierte Querdenker umsetzen
Anlässlich der Reaktionen zum Getöteten in Idar-Oberstein künftig nun den Messengerdienst „Telegram“ verstärkt zu überwachen, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wichtiger als zunehmend neue Eingriffsbefugnisse zu fordern wäre es, bestehende rechtliche Instrumente endlich auszuschöpfen.“ „Einerseits sind die seit Jahren in Telegram zu beobachteten Vernetzungen oftmals öffentlich einsehbar […]
PM: Prozessauftakt gegen militante Neonazis/Landgericht Mühlhausen
Bild von tatort fretterode Heute hat in Mühlhausen der Prozess gegen militante Neonazis, die im April 2018 zwei Journalisten attackierten und schwer verletzten, begonnen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die am heutigen Prozesstag teilnahm, erklärt dazu: „Während die Anklageschrift nüchtern den Angriff auf die beiden Journalisten beschreibt, sind […]
Antwort auf Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten 2020
Am 29. April 2018 kam es nach Polizei- und Presseberichten im Eichsfeld zu einem brutalen Übergriff auf zwei Journalisten durch mehrere Neonazis. Zwei Journalisten fertigten erst Aufnahmen zu Recherchezwecken vom Grundstück eines hohen Funktionärs des Landesverbands der NPD, woraufhin sie durch mindestens zwei Neonazis vertrieben worden seien. Als sie mit dem Auto wegfuhren, wurden sie […]
Keinen Raum für rechte Hetze – gegen den Nazi-Aufmarsch in Weimar
Änderung der Route der „Deutschlandtour“ notwendig
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert die Veranstalter der sogenannten Deutschlandtour sowie das beteiligte Wirtschaftsministerium dringend auf, die Route des Radrennens zu verlegen und nicht wie geplant über die „Blutstraße“ zu führen, einer Strecke, die von Gefangenen des Konzentrationslagers Buchenwald gebaut werden musste. „Noch wäre Zeit, eine alternative […]