Am Sonntagnachmittag kam es an der Gaststätte „Hacienda Mexicana“ in Saalfeld-Wöhlsdorf zu einem Großeinsatz der Polizei, die mit etwa 60 Beamten im Einsatz war, um eine größere Versammlung aufzulösen. Auch das Gesundheitsamt des Kreises Saalfeld-Rudolstadt war vor Ort. In dem Lokal hatten sich siebzig bis achtzig Personen getroffen, die weder Abstandsregeln noch Maskenpflicht einhielten. Die […]
9. November – Bekämpfung des Antisemitismus weiterhin bedeutsam
Anlässlich des geschichtsträchtigen 9. Novembers erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen: „Der 9. November mahnt uns nicht nur, dass Antisemitismus in der Vergangenheit viel Schrecken und Gräuel verursacht hat, sondern auch eine Gefahr in der Gegenwart darstellt. Erst kürzlich jährte sich der antisemitisch motivierte Anschlag […]
Geplante Belästigung vor Schulen am 9. November – Corona-Leugner in die Schranken weisen
Im Kreis radikalisierter Corona-Leugner wird derzeit für den 9. November überregional und auch in Thüringen eine Belästigung von Schüler*innen auf Schulwegen diskutiert und vorbereitet, bei denen auch unwirksame Masken mit dem „Querdenken“-Logo verteilt werden sollen. „Es ist schon außerordentlich niederträchtig, wenn parallel zu steigenden Infiziertenzahlen Corona-Leugner mit solchen Methoden weitere Neuinfektionen in Kauf nehmen. Schüler […]
Gedenken etablieren und aufrechterhalten, Neonazi-Netzwerke aufdecken und bekämpfen
Am 04. November 2020 jährt sich die sogenannte Selbstenttarnung der aus Thüringen stammenden rechtsterroristischen Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) zum neunten Mal. Anlässlich dessen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Gerade in Thüringen und insbesondere in den Städten, in denen der Thüringer Heimatschutz, die politische Brutstätte der rechtsterroristischen Gruppierung […]
König-Preuss: Verfassungsschutz versagt bei völkischem Siedlungsprojekt in Mackenrode
Laut heutigen Presseberichten erklärt der Thüringer Verfassungsschutz, dass die zur verbotenen NS-Vereinigung „Nordadler“ gehörende Immobilie im nordthüringischen Mackenrode „nur noch privat genutzt wird“. Dem widerspricht Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag heftig: „Unter anderem aus öffentlich einsehbaren Chatkanälen geht hervor, dass in der Immobilie in Mackenrode völkische Siedler, die […]
Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2018 und 2019
Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]
Lagebild Rechtsextremismus unzureichend: Wissenschaftliche Untersuchung nötig
Zum heute vom Bundesinnenminister Seehofer vorgestellten Lagebericht zum Thema Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Im Lagebericht werden im Wesentlichen die seit Jahren bekannten Straf- und Disziplinarverfahren der Länder zusammengerechnet und auch nur das, was die Behörden freiwillig gemeldet haben. Weder erfährt die Öffentlichkeit etwas wirklich […]
Aufruf zum 29 ½. antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag Thüringen vom 06. bis 08. November 2020
Seit 1991 findet der antifaschistische und antirassistische Ratschlag jährlich um den 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, an wechselnden Orten in Thüringen statt. Ziele sind die Analyse aktueller Entwicklungen in Region und Gesellschaft, die Vernetzung sowie die Suche nach gemeinsamen Handlungsperspektiven gegen Rechts. Die Krise in Gesundheit, Gesellschaft und Politik Seit Januar 2020 befindet sich […]
Die Gewalt der Vereinigung – ein Projekt zu den rechten Übergriffen am Tag der Wiedervereinigung
Mit dem Online-Projekt zweiteroktober90 dokumentiert ein Team aus Jena neonazistische Angriffe, die am 2. oder 3. Oktober 1990, also direkt vor oder an dem Tag der Vereinigung der beiden deutschen Staaten, stattgefunden haben. Dadurch möchte das Projekt-Team aufzeigen, dass der Tag der Vereinigung mit gewalttätigen, teils pogromartigen Ausschreitungen gegen Linke und Migrant:innen einherging, die medial […]
König-Preuss warnt vor Corona-Leugner*innen im Bildungsbereich
Der stellvertretende Schulleiter der Goetheschule in Ilmenau wurde in den vergangenen Tagen durch sogenannte „Corona-Leugner*innen“ bedroht, da er einen Schüler, der sich weigerte, den Mund-Nase-Schutz zu tragen, für den Tag des Schulgeländes verwiesen hatte. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu: „Bereits seit einigen Wochen formieren sich in sozialen Netzwerken wie […]
Antifaschistischer Protest gegen klägliche AfD-„Mahwache“ in Saalfeld
Angeblich für die Auto-Industrie, die in Deutschland weitgehend die Wende zur Elektromobilität verschlafen hat und daher in gewissen Schwierigkeiten steckt, wollte die AfD eine „Mahnwache“ an der Saalfelder SAMAG-Betriebstätte in der Hüttenstraße abhalten. Dass es ihnen dabei weniger um die Firma, die Arbeiter oder die Branche ging, sondern in der Hauptsache um die eigene Inszenierung, […]
Braunes Gefahrenpotential auf dem Weg nach Berlin – Unterwanderung der Corona-Proteste
Die für diesen Sonnabend in Berlin angekündigte Demonstration gegen Corona-Maßnahmen wurde verboten. Trotz Verbot wird aus diversen Kreisen weiterhin dafür mobilisiert. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Seit Wochen mobilisieren nicht nur Verschwörungserzähler*innen oder Vertreter der AfD, sondern fast die komplette rechte Szene, darunter militante Strukturen, zu dieser […]
Neonazi-Burschenschafter im Saale-Holzland Kreis aktiv
„Die extrem rechte Szene im Saale-Holzland-Kreis trat zuletzt selten mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen in Erscheinung. Allerdings sind hier mehrere Neonazi-Musiker ansässig. Es wurden in den letzten beiden Jahren mehr als 60 rechte Straftaten gezählt. Die ‚Burschenschaft Normannia‘ aus dem Umfeld von Neonazis trifft sich immer wieder in Kahla. Insgesamt wird das extrem rechte Personenpotential in der […]
Braunes Gefahrenpotential auf dem Weg nach Berlin – Unterwanderung der Corona-Proteste
Die für diesen Sonnabend in Berlin angekündigte Demonstration gegen Corona-Maßnahmen wurde verboten. Trotz Verbot wird aus diversen Kreisen weiterhin dafür mobilisiert. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Seit Wochen mobilisieren nicht nur Verschwörungserzähler*innen oder Vertreter der AfD, sondern fast die komplette rechte Szene, darunter militante Strukturen, zu dieser […]
Extrem rechte Straftaten im Landkreis Schmalkalden-Meiningen verdoppelt
„Extrem rechte Straftaten haben sich im Landkreis Schmalkalden-Meiningen im Jahr 2019 im Vergleich zum Vorjahr von 40 auf 85 mehr als verdoppelt, darunter besonders viele Fälle der Verbreitung von Nazi-Symboliken bzw. Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, aber auch einzelne Körperverletzungsdelikte, Nötigung, Bedrohung, Sachbeschädigung und Volksverhetzungen“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE […]
Kleine Anfrage zu „Ku-Klux-Klan“ in Thüringen
In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss das Innenministerium gefragt, was ihm über Anhänger_innen und Sympathisant_innen des „Ku-Klux-Klan“ in Thüringen bekannt ist. Die Antwort kann hier nachlesen werden.
Anstieg extrem rechter Straftaten im Saale-Orla-Kreis
„Extrem rechte Straftaten haben im Saale-Orla-Kreis mit 71 Fällen im Jahr 2019 einen neuen Höhepunkt im Vergleich der letzten fünf Jahre erreicht. Darunter sind besonders viele Fälle der Verbreitung von Nazi-Symboliken bzw. Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, aber auch einige Körperverletzungsdelikte, Nötigung, Bedrohung, Sachbeschädigung und Volksverhetzung“ so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE […]
Breit aufgestellte Neonazi-Strukturen in Region Gotha
„Die Neonazi-Szene in Gotha und Umland weist thüringenweit mit den höchsten Anteil an organisierten Strukturen und extrem rechten Musikprojekten auf, darunter allein sechs Neonazi-Bands, einen Liedermacher und drei Vertriebsstrukturen. Von hier aus füllen sich Neonazis mit der Produktion und dem Export von Rechtsrock die Kassen. Gleichzeitig wurden in den letzten beiden Jahren knapp 150 politisch […]
Kleine Anfrage zu Querdenken-Protesten 2020
In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss Zahl und Umfang der Querdenken-Demonstrationen im Jahr 2020 erfragt. Die Antwort umfasst die Versammlungen in Thüringen von April bis Juni 2020 und kann hier nachlesen kann.
Neonazi-Rückzugsort im Norden Thüringens in den Fokus nehmen
„In Thüringen gibt es Neonazi-Aktivitäten in vielfältiger Weise. Ein Teil davon wird polizeilich begleitet, was gut ist, andere Aktivitäten können weitgehend unbehelligt stattfinden. Dazu zählt etwa die ‚Artgemeinschaft-Germanische-Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V.‘, eine völkische-neonazistische Gruppierung, bei denen auch Sicherheitsbehörden keinerlei Zweifel an ihren verfassungsfeindlichen Bestrebungen haben. Dennoch kann die ‚Artgemeinschaft‘ seit vielen Jahren oft unbehelligt in […]
Kleine Anfrage zu extrem rechten Bürgerwehren
Katharina König-Preuss hat eine Kleine Anfrage zu Bürgerwehren in Thüringen gestellt. In der Antwort erteilt das Innenministerium Auskunft zu den Gruppen: „Bürgerwehr Untersuhl, Gerstungen und Umgebung“ „Bürgerwehr Piesau-Lichte“ „Sicherheit für Eisenach“ „Bürgerforum Meuselwitz“ sowie dem III. Weg und der NPD. Den Text der Antwort findet ihr hier.
Extrem rechte Gewaltstraftaten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur Entwicklung von rechten Gewalttaten: „Straftaten der politisch motivierten Kriminalität rechts sind im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt um fast 50 Prozent gestiegen. Im Vergleich zu anderen Regionen wird deutlich, dass es in der Region um Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg in den Jahren 2018 […]
Straftaten gegen Journalist*innen in Thüringen
„In Thüringen wurden im letzten Jahr in mindestens sechs Fällen Journalistinnen und Journalisten Opfer von Straftaten. In allen Fällen wurden die Delikte als politisch motivierte Straftaten im Phänomenbereich rechts eingeordnet. Insgesamt haben sich damit in den letzten fünf Jahren 25 behördlich bekannte Straftaten gegen Journalistinnen und Journalisten in Thüringen ereignet“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für […]