Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Rot-Rot-Grün weist Angriffe auf Amadeu-Antonio-Stiftung und die Dokumentationsstelle zurück

Rot-Rot-Grün weist Angriffe auf Amadeu-Antonio-Stiftung und die Dokumentationsstelle zurück

Die Fachsprecherinnen zum Themengebiet Rechtsextremismus der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag weisen die in der heutigen Berichterstattung geäußerte Kritik am Vergabeverfahren zur „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ zurück.
Es gibt derzeit eine Leerstelle hinsichtlich einer umfassenden und systematischen Dokumentation von Aktivitäten im Bereich der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit in Thüringen. Es braucht hier endlich eine Zusammenführung und systematische Analyse, insbesondere die vielfältigen Organisationen und Gruppen betreffend, die derzeit in Thüringen auftreten. In Zusammenarbeit mit den bestehenden Forschungs- und Dokumentationsstrukturen gibt es hier noch großes Potential.

Katharina König von der Fraktion DIE LINKE erklärt: „Das wir in Thüringen eine unabhängige Dokumentationsstelle brauchen, ist eine Erkenntnis aus dem ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss. Die seit Wochen erfolgenden Angriffe auf die Dokumentationsstelle vernachlässigen jedoch die Ergebnisse des NSU-Untersuchungsausschusses und ignorieren, dass Thüringen das Bundesland ist, in welchem neonazistische Strukturen wie der Thüringer Heimatschutz auch durch Unterstützung des Verfassungsschutzes entstehen und groß werden konnten. Die Konsequenzen sind bekannt. Die Errichtung der Forschungs- und Dokumentationsstelle stellt gelebte Verantwortungsübernahme Thüringens dar.“

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Juni 22nd, 2016 Tags: , , , 0 Kommentare

Keine Zustimmung zur Einführung von sogenannten Staatstrojanern

vdsWie netzpolitik.org berichtete, hat die Konferenz der Justizminister beschlossen, die Schaffung einer eigenständigen Rechtgrundlage für den Einsatz der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) zu prüfen. Auch das grün geführte Thüringer Ministerium für Justiz hat diesem Beschluss zugestimmt.

Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Damit haben die Justizminister de facto die Ausweitung des Einsatzes eines Universaltrojaners, oder besser des Staatstrojaners, gefordert. In Thüringen haben sich die Parteien LINKE, SPD und Grüne im Koalitionsvertrag klar und eindeutig gegen Eingriffe in die informationelle Selbstbestimmung ausgesprochen, explizit wurde dabei auch der Einsatz des Staatstrojaners abgelehnt.“ So heißt es im Koalitionsvertrag: „Wir werden jegliche – auch rechtliche und gerichtliche – Möglichkeiten ausschöpfen, um die Einführung und/oder Nutzung der genannten Eingriffe in Thüringen zu verhindern.“

„Der Koalitionsvertrag gilt, scheinbar hatte das Ministerium diesen bei der Abstimmung in der Bundesjustizministerkonferenz nicht präsent“, so König. „Es gilt, Grundrechte zu schützen und die Privatsphäre zu achten. Die Quellen-TKÜ ist nach wie vor kein adäquates rechtsstaatliches Mittel und stellt eine allgemeine Gefahr für die Integrität von informationstechnischen Systemen dar. Die Koalitionsfraktionen werden sich nun mit diesem Abstimmungsverhalten des Thüringer Justizministeriums befassen“, so die Abgeordnete abschließend.

Juni 10th, 2016 Tags: , , , , 0 Kommentare

Katharina König zum Urteil des OLG Jena (Verfügungsverfahren AfD-Brandner)

Im Januar diesen Jahres setzte sich die Abgeordnete Katharina König der Linksfraktion gegen verleumderische Beleidigungen des AfD-Abgeordneten Brandner während einer Plenarsitzung zur Wehr. Auch das Landgericht Erfurt sah die Grenzen der parlamentarischen Auseinandersetzung überschritten und untersagte Brandner, wörtlich oder sinngemäß zu behaupten oder zu verbreiten, dass Katharina König „Sachen, Polizeiautos und Barrikaden anbrennt“. Der AfD-Abgeordnete ging in Berufung, das Oberlandesgericht Jena änderte heute das Urteil des Landgerichts und lehnte den Antrag auf Einstweilige Verfügung ab.

Dazu Katharina König: „Das Oberlandesgericht hat mehrfach betont, dass die Ablehnung nicht aus materiell-rechtlichen Gründen, sondern aus verfahrensrechtlichen Gründen erfolgt, da wegen des Indemnitätsschutzes für Abgeordnete der Zivilrechtsweg als nicht eröffnet betrachtet wird. Das Urteil birgt aus meiner Sicht das Risiko, dass die AfD es als Freibrief verstehen und ihre verleumderischen Beleidigungen oder Hasstiraden im Landtag fortsetzen wird, mit denen sich Abgeordnete außerhalb des Landtages möglicherweise strafbar machen würden.“ Read the rest of this entry »

Juni 8th, 2016 Tags: , , 0 Kommentare

Störerhaftung – oder was?

wlan-offen„Besser spät, als nie.“ kommentierte kürzlich noch unsere Pressemitteilung, dass sich die Große Koalition in Berlin wohl endlich dazu durchgerungen hatte, die Störerhaftung zu beseitigen. Allerdings merkte Katharina bereits damals an: „Man muss die genaue Ausgestaltung im Wortlaut des Gesetzes abwarten […]“ Der Wortlaut liegt ja inzwischen in seiner ganzen Minimalität vor und ist auch schon durch den Bundestag gerauscht. So ganz klar, was nun mit der Störerhaftung ist, ist aber irgendwie noch nichts.

Der Wortlaut für die Änderung des Telemediengesetz ist nun: „Dem § 8 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Diensteanbieter nach Absatz 1, die Nutzern einen Internetzugang über ein drahtloses lokales Netzwerk zur Verfügung stellen.“

Theoretisch ist damit die grundlegende Forderung erfüllt, Read the rest of this entry »

Juni 2nd, 2016 Tags: , 0 Kommentare

König: Identitäre Bewegung in Thüringen aktiv und Scharnierfunktion zwischen AfD und Neonazi-Szene

Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zur so genannten „Identitären Bewegung“ (IB): „Die Identitäre Bewegung ist auch in Thüringen umtriebig und hat ihre Aktivitäten in den letzten Monaten verstärkt. Sie versucht, mit popkulturellen Stilmitteln völkisch-rassistische Positionen in die Öffentlichkeit zu tragen und bildet dabei auch eine Scharnierfunktion zwischen neonazistischem Milieu und der AfD“.

Die Gruppierung mit dem schwarz-gelben Lambda-Symbol trat bereits im letzten Jahr aus dem virtuellen Bereich mit Aktionen in der „Offline-Welt“ in Thüringen auf, setzte vor allem auf Flugblattaktionen, dem Hissen von Transparenten und auch einer Hausbesetzung gegen ein vermeintlich für Flüchtlinge geplantes Gebäude. Read the rest of this entry »

Juni 2nd, 2016 Tags: , , , 0 Kommentare

Veranstaltung: „DIE LINKE in Regierungsverantwortung. Was muss besser werden?“

susanneMorgen (03. Mai) führt der Kreisverband der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt im K*Star in der Brudergasse 10, Saalfeld, ein Bürgerforum durch. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr. Als Gesprächspartnerin wird die Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, erwartet.

Das Thema „DIE LINKE in Regierungsverantwortung. Was muss besser werden?“ bietet Raum für die ganze Pallette der Landespolitik von Kindergärten und Schulen über Kommunal­finanzen bis zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebiets­reform. Außerdem wird Hennig-Wellsow auch Auskunft zu Fragen der aktuellen Politik der LINKEN in der Bundespolitik nach dem am Wochenende stattgefundenen Magdeburger Parteitag geben.

Natürlich sind alle eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Nazis müssen draußen bleiben.

Juni 2nd, 2016 Tags: , , 0 Kommentare

Einladung zur Sitzung des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses am 2. Juni 2016

UA2016-02-11-VierterAm kommenden Donnerstag (2. Juni 2016) wird der Thüringer Untersuchungsausschuss 6/1 – Rechtsterrorismus und Behördenhandeln – zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommen. Der öffentliche Teil beginnt um 10.00 Uhr im Raum F101 im Thüringer Landtag. Thematisch geht es um die Vorgänge rund um das Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Eisenach am 4. November 2011. Als Zeugen sind für den Vormittag fünf Polizisten aus Baden-Württemberg geladen, darunter Mitglieder der Soko Parkplatz aus Heilbronn. Am Nachmittag ist die Befragung von fünf weiteren Beamten aus Thüringen geplant, von denen mehrere der Soko Capron angehörten.  Die Beamten sollen zu einer Lagebesprechung befragt werden, die in den Räumlichkeiten der Polizeidirektion Gotha am 5. November 2011 stattfand.

Mai 30th, 2016 Tags: 0 Kommentare

Veranstaltung: NSU – Verbindungen nach Nordthüringen

nsu9. September 2000. Nürnberg. Enver Şimşek sortiert gerade Blumen für seinen Laden, als er um die Mittagszeit von insgesamt vier Kugeln aus einer Ceska 83 in den Kopf getroffen wird. Er war das erste Opfer. Enver Şimşek wurde gerade einmal 38 Jahre alt.

25. April 2007. Sieben Jahre nach dem Mord an Enver Şimşek. Die junge Polizistin Michèle Kiesewetter sitzt in ihrem Dienstwagen, zündet sich gerade eine Zigarette an. Von hinten treten zwei Männer an sie heran, schießen ihr und ihrem Kollegen in den Kopf. Die 22-Jährige stirbt noch am Tatort. Sie war das letzte Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ kurz auch NSU genannt. Weit über sieben Jahr konnten Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe morden und rauben, ohne gefasst zu werden.

Wie war das überhaupt möglich? Welche Rolle spielt der Verfassungsschutz in all den Jahren? Welche Beziehungen hatte der NSU nach Nordthüringen? Diese und weitere Fragen beantwortet Katharina König im Rahmen eines Vortrages am 25. Mai um 18 Uhr im Lesesaal des Bürgerhauses in Nordhausen. Der Eintritt ist frei.

Mai 23rd, 2016 Tags: , , 0 Kommentare

Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie als Konsequenz aus NSU-Untersuchungsausschuss

Die als Konsequenz aus dem NSU-Untersuchungsausschuss der vergangenen Legislatur geforderte und in den Koalitionsvertrag aufgenommene Dokumentationsstelle nimmt konkrete Züge an. Die Amadeu Antonio Stiftung hat sich als Träger für das Projekt beworben.

Der Stiftungskoordinator der Amadeu Antonio Stiftung, Timo Reinfrank, kommentiert den Antrag mit den Worten: „Die Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft, der gegenseitige Transfer zwischen Forschung und Praxis und die wissenschaftliche Analyse von demokratiegefährdenden Bewegungen und Radikalisierungsprozessen sind nötiger denn je, wie das immens gestiegene Ausmaß rechter Gewalt in den letzten Monaten deutlich macht. Die Amadeu Antonio Stiftung begrüßt es, dass gerade das Bundesland Thüringen, in dem der rechtsterroristische NSU entstanden ist, nun eine Vorreiterrolle einnimmt. Als bundesweite aktive und international vernetzte Stiftung wollen wir darum die Einrichtung einer unabhängigen Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit in Thüringen unterstützen und vorantreiben. Deswegen haben wir uns beworben.“
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Mai 21st, 2016 Tags: , , 0 Kommentare

Geplanter Moscheebau in Erfurt: Auf Hassreden folgen Anschlagsdrohungen

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Bildrechte: Ahmadiyya Muslim Jamaat in Deutschland

Geplanter Moscheebau: Auf Hassreden folgen Anschlagsdrohungen; König und Rothe-Beinlich erstatten Anzeige

Erst am Mittwoch nutzte die AfD eine Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag und eine Kundgebung auf dem Domplatz in Erfurt, um Stimmung gegen den geplanten Bau einer Moschee und den Verfassungsgrundsatz der Religionsfreiheit zu machen. Inzwischen kursieren zahlreiche Hasskommentare dazu im Internet. „Wenn noch am gleichen Tag der AfD-Hetze im Thüringer Landtag ein junger Erfurter konkrete Brandanschlagsdrohungen in einem Internetvideo veröffentlicht, dann geht die Demagogie der AfD auf und trägt ihre Früchte, noch bevor überhaupt ein Bauantrag gestellt wurde. Wir widersetzen uns diesen menschenverachtenden Aufrufen zur Gewalt und haben deswegen Strafanzeige erstattet“, so die Abgeordneten Katharina König von der Fraktion DIE LINKE und Astrid Rothe-Beinlich von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag.

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Mai 19th, 2016 Tags: , , , 0 Kommentare

UA 6/1 Protokoll 07.04.2016 – 2. Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss (4.11.2011, Spurensicherung, Wohnmobil)

Amua_akten Donnerstag, den 7. April 2016 kam der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss 6/1  zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Thema war weiterhin der Komplex 4. November 2011 in Eisenach. Der damalige Leiter der Eisenacher Polizeiinspektion (PI) sowie der Leiter des Kommissariats 1 der Kriminalpolizeistation (KPS) Eisenach sind geladen gewesen. Beide haben die damaligen Ermittlungsschritte gegen Kritik durch frühere Zeugenbefragungen im Ausschuss verteidigt. Feuerwehrbeamte seien zu keinem Zeitpunkt einer Gefahr ausgesetzt gewesen, der Löschangriff auf das Wohnmobil hätte erst stattgefunden, als im Inneren „keiner mehr handlungsfähig“ war, der K1-Leiter hat die Entscheidung getroffen, den Notarzt nicht in den Wagen zu lassen, da die Feststellung des Todes augenscheinlich nicht notwendig gewesen sei. Auch Uwe Böhnhardts Kopf hätte ausgesehen wie ein Fussball, der  nach innen gefallen war, ein „total unförmiger, total kaputter Kopf“. Man hatte frühzeitig eine Parallele zu einem früheren Banküberfall gezogen, auch weil die Täter eine „eigenartige Bekleidung“ wie Strümpfe über dem Hosenbein trugen. Themen waren außerdem der Umgang und Methodik bei der Spurensicherung, Probleme bei der Dokumentation und die so genannte „Blutharke“, mit der der Gothaer Polizeidirektor noch am Tatort im Schutt rumstocherte. Ein Zeuge sagte aus, es sei klar gewesen, dass die Verwendung der Harke nur dem Verschieben von Brandschutt gedient habe. Auch vom üblichen Vorgehen bei der Spurensicherung abzuweichen und zuerst die Identität der Leichen zu klären wurde damit gerechtfertigt, dass diese für die weiteren Ermittlungsschritte erforderlich war und man sonst auch nicht frühzeitig den Zusammenhang nach Zwickau gehabt hätte: „Stellen Sie sich vor, das wäre erst Montag oder Dienstag gekommen, dann hätte dort niemand die Česká gefunden, sondern vielleicht schon den Schutt weggeräumt.“ Dass die Bitte eines Thüringer LKA-Tatortspezialisten, doch bessser frühzeitig das BKA hinzuziehen, abgeblockt wurde, bestätigte sich in der Sitzung. Weiterlesen:

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Mai 13th, 2016 Tags: 0 Kommentare

Besser spät als nie – DIE LINKE begrüßt Einlenken bei Störerhaftung

wlan-offenDie Ankündigung der Bundesregierung, nun endlich die Störerhaftung vollständig beseitigen zu wollen, kommentiert die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König: „Es wird Zeit, dass die Bundesregierung endlich zur Vernunft kommt und umsetzt, was netzpolitische Experten ebenso wie DIE LINKE seit Jahren fordern. Damit kann zukünftig WLAN auch in Deutschland seinen Beitrag dazu leisten, jedem Menschen einen mobilen Zugang zum Internet zu gewähren. Es gilt: Besser spät, als nie.“

„Das Internet ist ein wichtiges Element der sozio-kulturellen Daseinsvorsorge. Ohne Internet ist in der heutigen Zeit keine gleichwertige Teilhabe mehr möglich. Wenn Menschen ihr WLAN mit anderen teilen können, ohne rechtliche Probleme fürchten zu müssen, ermöglicht dies einen viel einfacheren Zugang zu dieser Technologie. Read the rest of this entry »

Mai 12th, 2016 Tags: , , , 0 Kommentare

Neonazi-Großkonzert in Hildburghausen – Stadt/Landkreis sollten Solibri-Festival unterstützen und Schikanen gegen Zivilgesellschaft beenden

„Mit über 3.500 Teilnehmern fand gestern in Hildburghausen das größte Neonazi-Konzert der letzten Jahre in Thüringen statt. Das Bundesland gehört längst zum Lieblingsreiseziel der bundes- und europaweiten extrem rechten Szene für braune Hassmusik“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Die Abgeordnete kritisiert, dass sowohl Stadt als auch Landkreis Hildburghausen nichts dagegen tun, dass die extrem rechte Szene die Südthüringer Region mittlerweile als Wohlfühloase betrachtet: „Seit Jahren melden Neonazis in Thüringen ihre großen Rechtsrock-Festivals unter dem Tarnmantel einer politischen Kundgebung an. Wenn wie in Hildburghausen die Teilnehmer monatelang im Vorfeld des Konzertes von den Veranstaltern aufgefordert werden, ihre 25 Euro Teilnahmebeitrag per Überweisung zu entrichten, um gültige Eintrittskarten per Post zu erhalten, sollte man darüber nachdenken, ob hier das Versammlungsrecht nicht derart stark untergraben wird, dass ein Schutz nach dem Versammlungsgesetz nicht längst verwirkt wäre und damit auch die Notwendigkeit entfiele, den Neonazis städtische Flächen zu überlassen.“ Read the rest of this entry »

Mai 8th, 2016 Tags: , , , 0 Kommentare

Re:publica Tag 3 #rpTEN

re:publica TENDer letzte Tag der re:publica-Konferenz hatte noch einmal Spannendes und Interessantes zu bieten, aber ein bißchen war auch die Luft raus. Im Mittelpunkt standen an Tag 3 die „Open“: OpenData, OpenSource und so weiter. Und den Anfang machte die Open Knowledge Foundation, die „die erste jährliche State of the Open“ vortrug, also einen umfangreichen Überblick darüber, wo wir in Deutschland in Sachen offene Daten so stehen. Dieser Zustand lässt sich am besten zusammenfassen als durchwachsen, denn wir haben in Deutschland durch die unterschiedlichen Bundesländer sehr unterschiedlichen Umgang mit offenen Daten – von ziemlich viel offen in den Bundesländern die ein Transparenzgesetz haben, bis hin zu der sinngemäßen Aussage des bayerischen Ministers: „So was will doch gar keiner.“ Das Menschen durchaus offene Daten wollen, beweisen aus meiner Sicht die über 1 Mio. Zugriffe auf das Hamburger Transparenzportal sehr wohl. Übrigens wurde an dieser Stelle auch der bisherige Entwurf zum Thüringer Transparenzgesetz gelobt, welchen der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Anfang des Jahres vorgelegt hatte. Read the rest of this entry »

Mai 5th, 2016 Tags: , 0 Kommentare

Re:Publica Tag 2 #rpTEN

Hier der kurze Bericht des zweiten Tages der re:publica. Der mittlere Tag immer etwas mehr „unterhaltungsbetont“ und das war auch in diesem Jahr so: Insbesondere der Abend hatte gleich ein paar Highlights in diesem Bereich parat. Die junge Truppe der „Datteltäter“ hat mit poetischer Live-Performance überzeugt, aber auch ihren Youtube-Channel sollte man sich ansehen. Eine Kostprobe gibt es hier, indem die Gruppe Hass-Kommentare, die sie selbst erhielt, darstellt:

Die Datteltäter waren dabei gleichzeitig sozusagen Botschafter für die Tincon, die Ende Mai in Berlin stattfinden wird und so etwas wie die re:publica für jüngere Menschen bis 21 werden soll, weshalb sie auch maßgeblich von Teenagern programmatisch gestaltet wird. Die angekündigten Speaker versprechen jedenfalls ein sehr buntes Programm. Read the rest of this entry »

Mai 4th, 2016 Tags: , 0 Kommentare

Re:Publica Tag 1 #rpTEN

re:publica TENAnfang Mai, das ist re:publica-Zeit: bereits zum zehnten Mal findet in Berlin 2016 die netzpolitische Konferenz statt. Vom Haskala ist Stefan vor Ort und berichtet hier:

„Der erste Tag fing bereits überraschend an: Schon eine Stunde vor der Eröffnung waren sehr viele Leute im Innenraum der re:publica-Lokation, viel mehr als sonst. Insgesamt haben sich für die drei Tage diesmal 8000 Menschen angemeldet, was einene neuen Rekord darstellt. Natürlich waren viele auch pünktlich da, um sich die Enthüllungen der #TTIP-Dokumente anzuschauen, die Greenpeace zur Verfügung stellt und auf die alle bereits lange gewartet haben – allerdings war das Interesse so groß, dass noch weit über hundert Menschen nicht in den viel zu kleinen Raum hinein konnten, in dem die Vorstellung stattfand. Leider wurde auch ich abgewiesen, so dass ich zum Inhalt im Moment nicht mehr sagen kann, als von den reichlich vertretenen Presseleuten veröffentlich wird.

Wer in die netzpolitische Diskussion gerade erst einsteigt, dem sei die Eröffnungskeynote ans Herz gelegt, die den derzeitigen Stand sehr gut zusammenfasst. Es geht in der Netzpolitik darum, was für ein Internet, was für eine digitalisierte Welt wir wollen. Read the rest of this entry »

Mai 3rd, 2016 Tags: , , 0 Kommentare

Veranstaltung: Auf den Spuren der slowenischen Partisanen

partisamenDer Kampf der Völker des damaligen Jugoslawiens gegen die Nazibesatzer begann bereits im Juli 1941. Die militärischen Erfolge, die die Nazis zu dieser Zeit verbuchen konnten, verleiteten viele zu der Annahme, dass sie ihre Ziele weitgehend erreichen würden. Für viele der einheimischen Kollaborateure (Domobranci, Weiße Garde, Tschetniks und Ustascha) war das wohl auch ein Grund, sich der Besatzungsmacht anzuschließen und an der Unterdrückung des eigenen Volkes zu beteiligen. Trotz dieser scheinbar verzweifelten Lage nahmen die Partisanen unter Einsatz ihres Lebens den Kampf gegen die faschistische Diktatur und für die Freiheit der jugoslawischen Völker auf. Besonders in Slowenien zeugen viele liebevoll gepflegte Gedenkorte davon, dass dieser mutige Kampf bis heute im Bewusstsein der Bevölkerung verankert ist. Versuche der Geschichtsverfälschung waren hier offenbar bisher nicht sehr erfolgreich.

Ernest Kaltenegger, ehemaliger Landtagsabgeordneter der KPÖ der Steiermark, hat es sich seit Jahren zur Aufgabe gemacht, diesen unter unglaublichen Schwierigkeiten und Opfern geführten Kampf auch über die Grenzen Sloweniens hinaus bekannt zu machen. Er informiert uns an diesem Abend über Hintergründe, Schwierigkeiten und Erfolge des antifaschistischen Widerstands in Slowenien und in Kärnten. Mit seinen Bildern gibt er Einblicke in eine lebendige Erinnerungskultur, von der wir hier in Deutschland, 70 Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus, nur träumen – aber vielleicht auch lernen können.

Zum antifaschistischen Reisebericht in Bildern von Ernest Kaltenegger laden wir ganz herzlich am Dienstag, dem 3. Mai, um 16 Uhr ins Haskala.

April 30th, 2016 Tags: , , 0 Kommentare

König fordert Absage der Delegationsreise des Thüringer Wirtschaftsministeriums in den Iran

Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert Minister Tiefensee und das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft auf, die vom 16. bis 20. Mai geplante Wirtschafts-Delegationsreise in den Iran abzusagen: „Erst vor wenigen Wochen hat der Iran seine Raketentests fortgesetzt und dabei zwei Raketen abgefeuert, die mit ‚Israel muss ausradiert werden‘ beschriftet waren.“

Dass dies kein Versehen, sondern Zielstellung des Raketenprogramms des Iran ist, bestätigte der iranische Brigadegeneral Amir Ali Hadschisadeh, der erklärte: „Wir haben unsere Raketen mit einer Reichweite von 2000 Kilometern gebaut, um unseren Feind, das zionistische Regime, aus einer sicheren Entfernung treffen zu können“, so die Agentur Isna. Hinzu komme, so König, dass bereits im Februar der iranische Botschafter im Libanon bekannt gab, dass der Iran zukünftig Familien palästinensischer Terroristen, die beim Angriff auf Israelis zu Tode kommen, mit 7.000 US-Dollar entschädigen werde.

„Der Iran ist zentraler Akteur des täglichen Terrors gegen Israel und verfolgt die Zielstellung, Israel auszulöschen. Betrachtet man darüber hinaus die an der Tagesordnung stehenden Menschenrechtsverletzungen gegen die eigene Bevölkerung, wie Hinrichtungen, Amputationen, willkürliche Festnahmen, die massive Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und der Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sowie Folter, Diskriminierung und strafrechtliche Verfolgung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern ebenso wie die Diskriminierung ethnischer und religiöser Minderheiten stellt sich die Frage, aus welchen Gründen man wirtschaftliche Beziehungen mit bzw. in diesen Staat überhaupt in Betracht ziehen kann“, so die Abgeordnete. König verweist beispielhaft auf die Hinrichtung der 26jährigen Iranerin Reyhaneh Jabbari, die sich gegen einen Mann verteidigte, der sie vergewaltigen wollte und dafür wegen Mordes verurteilt wurde.

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April 27th, 2016 Tags: , 0 Kommentare

Einladung zur Sitzung vom Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss am 28. April 2016

ua-sopuschekAm kommenden Donnerstag dem 28. April 2016 wird der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss 6/1 zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommen. Thema ist weiterhin der Komplex 4. November 2011 in Eisenach. Dazu ist der damalige Polizeidirektor Menzel als Zeuge geladen, der am 4. November das Wohnmobil bestieg und den Einsatz vor Ort leitete. Es wird auch um Ermittlungen zu Banküberfällen wie am 7. September 2011 in Arnstadt sowie nach dem 4.11. getroffenen Polizeimaßnahmen gehen, außerdem um die Zusammenarbeit mit anderen Behörden. Ein weiteres Thema ist erneut die Spurensicherung bzw. der Abtransport des Wohnmobils, dazu soll ein Beamter der Spurensicherung des Thüringer LKA befragt werden. Der öffentliche Teil beginnt um 10.00 Uhr. Ort: Erfurt, Thüringer Landtag, Raum F 101, Jürgen -Fuchs-Straße 1.

April 25th, 2016 Tags: 0 Kommentare

Anmelder des Nazi-Fackelmarsches in Jena im Umfeld der rechtsterroristischen „Gruppe Freital“ aktiv

 

Antifademo am 31.07.2015 in Freital-19

Im Zusammenhang mit dem GSG9-Einsatz und der Festnahme von fünf Mitgliedern der neonazistischen „Gruppe Freital“ wegen Anschlägen und Übergriffen in Sachsen berichtet die „Ostthüringer Zeitung“ unter Berufung auf Sicherheitskreise heute über „Mitläufer aus Ostthüringen“, die an Veranstaltungen der Gruppe teilnahmen. Nach Angaben des sächsischen Innenministers laufen weitere Ermittlungen im Umfeld der „Gruppe Freital“.

Dazu erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Während in Sachsen der Generalbundesanwalt ein Ermittlungsverfahren wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung gegen die mutmaßlich rechtsterroristische ‚Gruppe Freital‘ führt, organisieren Personen aus deren Umfeld in Thüringen Fackelmärsche am Hitlergeburtstag. Angesichts der Tatsache, dass der Anmelder der Thügida-Demo in Jena im Umfeld der mutmaßlich rechtsterroristischen ‚Gruppe Freital‘ aktiv ist und sich aktuell dem Vorwurf ausgesetzt sieht, selbst an einer gefährlichen Körperverletzung beteiligt gewesen zu sein, sollte die Versammlungsbehörde der Stadt Jena eine rechtliche Neubewertung des geplanten Fackelmarsches heute Abend vornehmen.“

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April 20th, 2016 Tags: , , 0 Kommentare

Detonation vor dem Haskala

20160418_104722 Wie ihr vielleicht bereits an anderer Stelle gesehen habt, sind wir, das heißt das HASKALA, vermutlich zwischen Samstag und Sonntag Opfer eines Anschlages geworden. Irgendetwas Größeres detonierte vor unserer Eingangstür und verrußte den Eingangsbereich. Wir haben hier mal ein paar Bilder für euch.

Es ist ja nicht das erste Mal, dass wir zum Ziel von Attacken werden. Und man kann ja eigentlich nur froh sein, Read the rest of this entry »

April 18th, 2016 Tags: , , , 0 Kommentare

Bedenken des Datenschutzbeauftragten ernst nehmen – Abkommen unzureichend

datenschutzAls „nicht den Anforderungen an modernen Datenschutz entsprechend“ bezeichnet Katharina König, Sprecherin für Datenschutz in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ zwischen der USA und der Europäischen Union. „Privacy Shield“ soll das so genannte Safe-Habor-Abkommen ersetzen, welches bis September 2015 die datenschutzrechtliche Grundlage für den Austausch von Daten zwischen den USA und Europa regelte. Dieses wurde Anfang Oktober 2015 für vom Europäischen Gerichtshof für ungültig erklärt. König meint: „Auch das neue Abkommen erfüllt bisher nicht die damals vom Gericht geforderten Verbesserungen, weshalb es dringend nachgebessert werden muss. Ich kann mich deshalb der Kritik des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Hasse anschließen, der deutliche Nachbesserungen von der Europäischen Kommission verlangt.“

„Der Umgang mit sensiblen und personenbezogenen Daten muss weiterhin ernst genommen werden. Zwar stellt das neue Abkommen in seiner derzeitigen Gestalt eine Verbesserung zur Safe-Habor-Vereinbarung dar, sie gewährt aber nicht den europäischen oder gar deutschen Datenschutzstandard für die übermittelten Daten. Die konkrete gesetzliche Umsetzung der Vereinbarung auf amerikanischer Seite, die vom Gericht gefordert wurde, ist bisher nicht absehbar. Der fehlende Schutz vor den extensiven Zugriffen durch Behörden ist zu bemängeln und eine Reihe von Datenschutzprinzipien sind in dem bisherigen Entwurf nicht ausreichend klar formuliert, so dass sich Lücken auftun. Da muss sich noch etwas ändern“, erklärt die Abgeordnete.

Daher weist Frau König auch die Kritik des CDU-Abgeordneten Mario Voigt an der Haltung des Landesdatenschutzbeauftragten zurück: „Wenn Herr Dr. Voigt meint, dass das Abkommen gut sei, dann offenbart er nur fehlende Kompetenz in Sachen Datenschutz. Die deutliche Kritik an dem Abkommen wird schließlich nicht nur von Dr. Hasse formuliert, sondern neben den anderen Landesbeauftragten für Datenschutz sogar von den europäischen Datenschutzbeauftragten (der so genannten „Artikel 29 Datenschutzgruppe“). Sollte es Herr Dr. Voigt mit dem Aufruf zur konstruktiven Arbeit ehrlich meinen, sollte er sich diese Kritik zu Herzen nehmen und in die CDU auf Bundes- und Europaebene hineinwirken, damit sich substanziell etwas an dem Abkommen ändert, um auch zukünftig den Datenschutz auf europäischem Standard zu gewährleisten.“

„Datenschutz ist ein Menschenrecht und muss auch entsprechend behandelt werden. Aber auch für die Wirtschaft ist ein sicherer Umgang mit Daten, die zwischen Firmen in den USA und Europa hin und her geschickt werden, von großer Bedeutung. Gerade deshalb ist auch für die Thüringer Unternehmen ein gutes, rechtssicheres Abkommen wichtig. Diesen Anspruch erfüllt Privacy Shield bisher nicht“, so Katharina König abschließend.

April 18th, 2016 Tags: , , , 0 Kommentare

Fackelmarsch zum Hitler-Geburtstag in Jena und rechter Gewalt entgegentreten

Am Mittwoch, 20. April, soll in Jena eine Demonstration der extrem rechten Szene stattfinden. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dazu: „Der von Neonazis geplante Fackelmarsch zum Geburtstag von Adolf Hitler mitten durch Jena soll der NS-Verherrlichung dienen und ist eine kalkulierte Provokation. Erst am Wochenende mahnten NS-Überlebende in Buchenwald vor Rassismus und Antisemitismus in der heutigen Zeit, diese Mahnung sollte sich die Zivilgesellschaft zu Herzen nehmen und praktisch umsetzen, dem braunen Aufmarsch gilt es entgegenzutreten“.

Die Stadt Jena hatte mit einem Auflagenbescheid dargelegt, dass Angehörige der Neonazi-Szene um Thügida sich durch den Fackelmarsch „mit den Riten und Symbolen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft identifizieren“, durch Wachrufen der Schrecken der NS-Diktatur andere Bürger einschüchtern könnten und an Gebaren der SA/SS erinnere. „Da das Verwaltungsgericht Gera keine Handhabe sah, den Aufmarsch zu untersagen, ist die Gesellschaft umso mehr in der Verantwortung, Neonazis und Rassisten jeder Couleur klar zu machen, dass sie weder in Jena noch anderswo willkommen sind“, sagt Frau König.

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April 18th, 2016 Tags: , , 0 Kommentare