Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Vortrag und Diskussion: Jüdische Erfahrung der Shoah in der DDR-Literatur

Obwohl die staatliche Erinnerungspolitik der DDR die Verfolgung und Vernichtung der europäischen Juden im Nationalsozialismus marginalisierte, gab es eine Erinnerung an die Shoah aus jüdischer Perspektive im Medium der Literatur. Wichtige Schriftsteller_innen der DDR wie z.B. Arnold Zweig, Stephan Hermlin, Jurek Becker und Günter Kunert waren jüdischer Herkunft und hatten im Exil oder in den Lagern den Holocaust überlebt. Die Form der „schönen“ Literatur bot trotz der geschichtspolitischen und literaturästhetischen Maßstäbe sowie der Zensur für sie einen Raum, ihre spezifisch jüdische Erfahrung mit ihrem antifaschistisch-sozialistischen Selbstverständnis in Bezug zu setzen. Am Beispiel von drei paradigmatischen Texten – Stephan Hermlins Erzählung „Die Zeit der Gemeinsamkeit“ (1949) über den Warschauer Ghettoaufstand, Fred Wanders Erzählung „Der siebente Brunnen“ (1971) über die Buchenwalderfahrung eines jüdischen Häftlings und Jurek Beckers Roman „Der Boxer“ (1976) über die Nachkriegserfahrungen eines jüdischen KZ-Überlebenden in der DDR – sollen drei Wege aufgezeigt werden, wie die spezifisch „jüdische“ Erinnerung an die Shoah mit dem hegemonialen antifaschistischen Widerstandsnarrativ verbunden wurde.

Das Haskala lädt zum Vortrag von Anja Thiele. Sie hat in Erfurt und Jena Literaturwissenschaft, Kunstgeschichte und Philosophie studiert und promoviert derzeit am Europäischen Kolleg „Das 20. Jahrhundert und seine Repräsentationen“ der Universität Jena über ‚Repräsentationen der Shoah in der DDR-Literatur‘. Seit 2016 arbeitet sie auch als Projektkoordinatorin im Kultur- und Begegnungszentrum Ariowitsch-Haus e.V. – Zentrum Jüdischer Kultur Leipzig.

Der Vortrag mit anschließender Diskussion findet am Freitag, dem 10.11.2017 um 18 Uhr im Haskala statt. Eintritt ist frei.

Oktober 13th, 2017 Tags: , , 0 Kommentare

E-Government wichtiger Baustein für zukunftsfähige Verwaltung

„Mit dem heute vorgelegten E-Government-Gesetz geht Thüringen einen wichtigen Schritt in die Zukunft“, betont Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Ich freue mich, dass unsere Landesregierung ein in sich tragfähiges Gesetz vorgelegt hat, welches einen klaren Zeitplan bis 2025 für die möglichst vollständige Digitalisierung unserer Verwaltung vorsieht.“

Die Netzpolitikerin verweist darauf, dass gerade im internationalen Vergleich (z.B. Estland, Israel) Deutschland noch immer deutlich in den Fragen der Digitalisierung hinterherhinkt. Umso wichtiger sei es, „dass wir sehr entschieden den Weg der Digitalisierung in seiner gesamten Breite gehen. Dabei müssen Serviceorientierung für Bürgerinnen und Bürger und Datenschutz im Mittelpunkt stehen. 2018 sollte das Thüringer Jahr der Digitalisierung werden, indem wir ergänzend zum E-Government-Gesetz den Breitbandausbau verwirklichen, das überfällige Read the rest of this entry »

November 9th, 2017 Tags: , , , 0 Kommentare

Erhöhung der Elterngebühren für Kindertagesbetreuung nicht durch Kita-Gesetz begründbar

„Die Einführung des gebührenfreien Kita-Jahres in Thüringen ab Januar 2018 ist ein Herzstück rot-rot-grüner Politik. Damit werden Familien jährlich um durchschnittlich 1.440 Euro befreit, die damit deutlich mehr zur eigenen Verfügung behalten. Wenn Kommunen und Kita-Träger nun eine Erhöhung der Elterngebühren mit den geplanten Veränderungen begründen, ist diese Behauptung schlicht unwahr und geht an der Realität vorbei. Damit werden Familien getäuscht und um die von Rot-Rot-Grün in die Wege geleitete Entlastung gebracht“, sagt der Katharina König-Preuss, Landtagsabgeordnete der LINKEN mit Wahlkreisbüro in Saalfeld. Read the rest of this entry »

November 9th, 2017 Tags: , , 0 Kommentare

Unterstützernetzwerk des NSU von mindestens 30 Personen in Thüringen

Anlässlich des morgigen 6. Jahrestages der Selbstenttarnung des NSU-Kerntrios am 4.11.2011 erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Mindestens 30 Thüringerinnen und Thüringer unterstützten das NSU-Kerntrio vor allem während der ersten Zeit ihres Lebens im Untergrund. Es wurde dem Kerntrio zur Flucht verholfen, man unterstützte es finanziell und verfügte über Kenntnisse zum Ort der Untergetauchten. Zum Thüringer Netzwerk gehörten nach bisherigen Kenntnissen auch zehn V-Leute unterschiedlicher Dienste.“ Darüber hinaus gebe es Hinweise auf mögliche weitere Unterstützer in zweistelliger Zahl, zu deren konkreten Handlungen jedoch bisher keine Belege existieren würden, so König-Preuss. 

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November 3rd, 2017 Tags: , 0 Kommentare

Haskala beim 27. Antifaschistischen Ratschlag Thüringen

Am kommenden Wochenende findet der 27. Antifaschistische Ratschlag Thüringens in Saalfeld statt. Am Freitag dem 3.11. wird im Klubhaus der Jugend mit einer Fotoausstellung von Abdulazez Dukhan mit dem Titel „Through Refugee Eyes“ die Veranstaltung eröffnet. Anschließend findet unter dem Motto „Licht ins Dunkel bringen!“ ein Mahngang durch Saalfeld statt, der der kritischen Auseinandersetzung mit der Rolle im Nationalsozialismus, dem ausgelöschten jüdischen Leben und der Erinnerungskultur der Stadt dienen soll. Am Samstag dem 4.11., von 10 bis 18 Uhr, wird es Vorträge, Workshops und Diskussionsrunden geben, die sich um die Themenfelder „RechtsRock und Protest“, „Rechtspopulismus“, „Repression“, „Situation von Geflüchteten“ und „Inklusion“ gruppieren. Anschließend gibt es im Klubhaus auch ein Abendprogramm.

Auch das Haskala leistet eine inhaltlichen Beitrag zum Ratschlag. Unter dem Titel „Anti-Antifa im Parlament – Das Agieren der AfD im Thüringer Landtag und Auswirkungen vor Ort“ bietet  Katharina König-Preuss einen Workshop, der anhand konkreter Beispiele aufgezeigt, wie die AfD nicht nur im Thüringer Landtag faktisch als parlamentarischer Arm der Neonazis agiert. Wohin dieses Agieren führt, welche Konsequenzen und Auswirkungen es für die Betroffenen hat und welche Möglichkeiten es gibt, entgegenzuhalten werden sowohl Teil des Workshops als auch Thema der anschließenden Diskussion sein. Read the rest of this entry »

November 2nd, 2017 Tags: , , , 0 Kommentare

Auf jede Antwort noch mehr Fragen: Der NSU-Komplex

Vortragstour mit Monchi und Katharina zur Unterstützung von NSU-Watch (10. – 13. November 2017)

„Was hat der Staat damit zu tun? Wer steht hinter dem NSU? (…)“ heißt es im Lied „Nur Applaus“ von Feine Sahne Fischfilet, mit dem die Band den NSU-Komplex musikalisch thematisiert.

Seit 2011 beschäftig(t)en sich zwölf Untersuchungsausschüsse, diverse Gremien sowie der Mammut-Prozess in München mit dem NSU-Komplex. Darüber hinaus recherchieren diverse investigative Journalist*innen und antifaschistische Gruppen zahlreiche Details, welche zur Aufklärung beitragen. Mit NSU-Watch hat sich eine bundesweite Initiative aus antifaschistischen Gruppen und Einzelpersonen gebildet, die den NSU-Prozess sowie die diversen Untersuchungsausschüsse begleiten, protokollarisch abbilden und inhaltlich mit eigenen Rechercheergebnissen ergänzen.

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November 1st, 2017 Tags: , 0 Kommentare

Rechtes Terrornetzwerk „Combat 18“ bei RechtsRock-Konzert in Themar eingebunden

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hatte mit mehreren  Kleinen Anfragen die im Juli 2017 stattgefundenen RechtsRock-Konzerte in Themar detailliert thematisiert. Sie erklärt dazu: „Dass bei dem RechtsRock-Konzert am 15. Juli in Themar auch ‚Combat 18‘ in die Helferstrukturen eingebunden war, beweist erneut den Charakter der Veranstaltung: die Vernetzung der militanten Neonazi-Szene aus Deutschland und Europa.“ Bei Combat 18 handelt es sich um eine neonazistisch-terroristische Organisation, die als bewaffneter Arm von „Blood & Honour“ gegründet wurde und nach dem Prinzip des führerlosen Widerstands (Leaderless Resistance) – ähnlich wie der NSU – agiert, ergänzt König-Preuss. Blood & Honour wurde im Jahr 2000 in Deutschland verboten.

Angesichts der Beteiligung von „Combat 18“ und dem Fakt, dass am 15. Juli durch die aufgetretenen Bands der rechten Szene insgesamt 17 indizierte Lieder gesungen werden konnten, mit denen teils das III. Reich verherrlicht wurde, zeigt sich König-Preuss empört: „Eine pure Machtdemonstration der extrem rechten Szene, welche weder durch Auflagenbescheide noch durch das Agieren der Sicherheitsbehörden am Tag selber Repression erfuhr.“ So heißt es in der Antwort auf die Anfrage von König-Preuss: „Nachdem die Bands ‚Treueorden‘ und ‚Blutzeugen‘ indizierte Lieder präsentierten und außerdem Bandmitglieder von ‚Blutzeugen‘ auf der Bühne ‚Sieg Heil‘ gerufen hatten, wurde der Versammlungsleiter von der Polizei unmittelbar ermahnt. Die Polizei nahm Anzeigen auf, führte Beweissicherungen durch und unterband weitere Straftaten.“

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Oktober 24th, 2017 Tags: , , 0 Kommentare

W-Lan in Behörden: Freifunkinitiativen einbeziehen

Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich heutiger Medienveröffentlichungen zur Ausstattung von 200 Landesbehördenstandorten mit W-Lan-Hotspots: „Die heute von Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert bekannt gegebene Entscheidung, thüringenweit 200 Standorte von Ministerien und Landesbehörden mit W-Lan-Hotspots für Besucherinnen und Besucher auszustatten, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings stellt sich mir dabei die Frage, warum hierbei kommerzielle Anbieter für viel Geld herangezogen werden sollen, anstatt mit den Thüringer Freifunkinitiativen zusammenzuarbeiten.“

König-Preuss verweist in diesem Zusammenhang auf den Beschluss des Thüringer Landtags zum Antrag „Freifunk in Thüringen stärken“ (Ds. 6/1217), welcher einen klaren Fokus auf die Freifunkinitiativen und deren Zugang zu Landesimmobilien setzt. „Die von Ehrenamtlichen getragenen Freifunkinitiativen stellen schon heute ein nicht-kommerzielles W-Lan-Netz für alle Menschen zur Verfügung und brauchen zum weiteren Ausbau insbesondere den Zugang zu Gebäuden. Die Bemühungen, hier voranzukommen, scheitern bisher leider an den langsam mahlenden Mühlen der Bürokratie, stattdessen soll nun scheinbar eine kommerzielle Lösung umgesetzt werden. Damit wird der partizipative Ansatz der Freifunkinitiativen konterkariert. Das kann meines Erachtens nicht unser Anspruch sein.“ Read the rest of this entry »

Oktober 23rd, 2017 Tags: , , 0 Kommentare

27. antifaschistischer & antirassistischer Ratschlag Thüringen am 3. und 4.11. in Saalfeld

Workshops und Vorträge am 4. November 2017 ab 10:30 Uhr im Bildungszentrum Saalfeld

Wir sind viele

Jeden Tag sind Menschen in vielen Orten und Städten Thüringens aktiv: Sie geben Geflüchteten Sprachunterricht oder übernehmen Pat*innenschaften. Sie stellen oder setzen sich Nazis und Rechtspopulist*innen in den Weg. Sie engagieren sich für die Rechte aller Kolleg*innen im Betrieb. Sie organisieren alternative Kultur- und Bildungsangebote oder bemühen sich um eine gegenwartsbezogene Erinnerung an die Verbrechen der Nationalsozialist*innen und die Gesellschaft, die diese Verbrechen hervorbrachte. Ihr Engagement ist vielfältig, jedoch oft zu wenig sichtbar.

Zustände, die jede*r kennt

Jeden Tag sind Menschen in vielen Orten und Städten Thüringens aktiv: Sie beleidigen oder attackieren Geflüchtete und andere Menschen, die nicht in ihr enges rechtes Weltbild passen. Sie marschieren durch die Straßen und grölen menschenverachtende Parolen. Sie spielen Kolleg*innen unterschiedlicher Herkunft gegeneinander aus. Sie organisieren Neonazi-Konzerte und -Festivals, verharmlosen oder relativieren die beispiellosen Verbrechen der Nationalsozialist*innen und verherrlichen die Gesellschaft, die diese Verbrechen hervorbrachte. Rechte Aktivitäten sind alltäglich und vielfältig, manchmal laut und sichtbar aber viel häufiger wirken sie nebensächlich und zu wenige wollen sie so wahrnehmen.

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Oktober 23rd, 2017 Tags: , 0 Kommentare

Verfassungsschutzbericht: Kaum Neues und analytische Schwächen

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes für 2016 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Wir erkennen an, dass sich der Bericht von denen der vergangenen Jahre abhebt und sowohl in Struktur und erklärenden Ansätzen verbessert hat. Andererseits müssen wir feststellen, dass er nichts Neues enthält und im Wesentlichen auf lange veröffentlichte Informationen von Polizei, Journalisten, antifaschistischen Gruppen und Zivilgesellschaft, aber auch des Amtes in Form seiner zu Recht wegen ihrer qualitativen Mängel abgeschafften Monatsberichte, zurückgreift.

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Oktober 16th, 2017 Tags: , 0 Kommentare

Veranstaltung: Reichsbürger. Die unterschätzte Gefahr

Als im Oktober 2016 im fränkischen Georgensgmünd ein Sondereinsatzkommando der Polizei in das Wohnhaus eines „Reichsbürgers“ eindringt, um dort gehortete Waffen zu beschlagnahmen, eröffnet dieser das Feuer und verletzt vier Beamte. Einer von ihnen stirbt. Der Schütze gehört zu jener Bewegung von Verschwörungsfanatikern, die die Bundesrepublik und ihre Gesetze für nicht existent erklären.

Mit den tödlichen Schüssen von Georgensgmünd änderte sich auch die Sichtweise der Sicherheitsbehörden auf dieses Spektrum. Nachdem man lange Zeit das Gefahrenpotential unterschätzte und die „Reichsbürger“ als Spinner entpolitisierte, entwickelte sich nun eine breite öffentliche Debatte, in der ihre grundsätzliche Ablehnung der demokratischen Verfassungsordnung thematisiert werden konnte. Noch im November 2016 kündigte das Bundesamt für Verfassungsschutz eine umfassende Beobachtung der Szene an. Im Januar 2017 gab es dann auch das erste Mal Zahlen: Auf rund 10.000 Personen schätzte der Verfassungsschutz die Reichsbürgerszene insgesamt. Dem Thüringer Verfassungsschutz sind 650 „Reichsbürger“ bekannt, ihre Zahl ist ansteigend. Auch die Darstellung dieses Spektrums änderte sich und die hohe Gewaltbereitschaft der Szene wurde hervorgehoben. Das Bundeskriminalamt sprach über die Bereitschaft zur „äußersten Gewalt bis hin zu terroristischen Aktionen“. Read the rest of this entry »

Oktober 2nd, 2017 Tags: 0 Kommentare

König-Preuss kritisiert Äußerungen des Präsidenten des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz

In einem Interview mit dem online-portal thueringen24.de hat der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz (AfV) zivilgesellschaftlichen Vereinen und wissenschaftlichen Institutionen unterstellt, dass sie mit Methoden und Mitteln arbeiten würden, die nicht rechtsstaatlich gedeckt wären und darüber hinaus erklärt, dass sie keiner haushaltsrechtlichen Kontrolle unterlägen. König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag erklärt dazu: „Die von wenig Sachkenntnis geprägte Darstellung des Verfassungsschutzpräsidenten gegenüber in Thüringen engagierten, hochkompetenten Vereinen ist geeignet, die Arbeit der Beratungsstelle MOBIT, der Opferberatung ezra, des Kompetenzzentrums Rechtsextremismus an der FSU Jena oder auch des IDZ Jena zu diffamieren, dies weise ich aufs Schärfste zurück. Derartige Unterstellungen des VS-Präsidenten belegen nicht nur seine Ahnungslosigkeit bezüglich der Kontrollinstanzen seitens der finanzierenden Landes- und Bundesministerien oder auch der Kontrolle durch Gremien oder Aufsichtsräte, die konstitutiv von den Vereinen und Institutionen eingerichtet wurden (wie bspw. der wissenschaftliche Beirat beim IDZ oder der Vorstand von mobit), sie sind Indiz für eine fast schon feindliche Haltung des Verfassungsschutzes gegenüber Vereinen und Institutionen sowie der Zivilgesellschaft, welche sich gegen Neonazismus, Antisemitismus und Rassismus einsetzen.“

König-Preuss weiter: „Diverse Aktivitäten der extrem rechten Szene in Thüringen, seien es Konzerte oder neue Netzwerke, Kontakte und Verbindungen zwischen der AfD und Neonazis, aber auch eine fundierte Analyse der politischen Situation in Thüringen bezüglich der Entwicklung der extremen Rechten, wären ohne diese Vereine und Institutionen nicht bekannt.“

September 21st, 2017 Tags: , , 0 Kommentare

Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran – eine Gefährdung Israels?

Veranstaltung des Freundeskreises Israel

Nach der Aufhebung des Embargos reisten diverse Wirtschaftsdelegationen aus mehreren Ländern in den Iran, um Wirtschaftsbeziehungen zu initiieren. Gleichzeitig kritisierten – auch aus Thüringen – Abgeordnete verschiedener Fraktionen, aber auch Akteure der Zivilgesellschaft die Reisen und wiesen auf die feindlichen Positionierungen des Irans gegenüber Israel hin.

Anlässlich einer immer wieder auftauchenden Debatte zur Gefährdung Israels durch den Iran und der spezifischen Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel wollen wir – nach einem einführenden Vortrag von Herrn Dr. Stephan Grigat – mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft ins Gespräch kommen. Sollten aufgrund der besonderen Beziehung zwischen Deutschland und Israel konsequent Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran verweigert werden oder ist über Wirtschaftsbeziehun- gen eine Entschärfung der Situation möglich?

Dr. Stephan Grigat ist Politikwissenschaftler – nach Lehraufträgen an der Universität Wien und der Universität Graz sowie Gastprofessuren am Moses-Medelssohn-Zentrum der Universität Potsdam und der Universität Gießen ist er 2017/18 Research & Teaching Fellow an der Hebräischen Universität Jerusalem. Er ist Herausgeber des Bandes „Iran – Israel – Deutschland: Antisemitismus, Außenhandel und Atomprogramm“ (Hentrich & Hentrich 2017).

Bitte melden Sie sich für die Veranstaltung des „Freundeskreis Israel im Thüringer Landtag“ zur Veranstaltung „Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran – eine Gefährdung Israels?“ (am Montag, den 25. September 2017 um 19:00 Uhr im Thüringer Landtag) per e-mail (besucherdienst@landtag.thueringen.de) unter Angabe Ihres Namens und Vornamens  an.

weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier

 

September 18th, 2017 Tags: 0 Kommentare

Pressemitteilung: Übergriff durch AfD-Demonstrant auf Abgeordnete

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, erklärt: „Während der gestrigen AfD-Demonstration in Jena kam es zu mehreren Straftaten gegen die LINKE-Abgeordnete Katharina König-Preuss, die den Aufzug beobachtete. Neben Beleidigungen und Aufrufen aus der Demo, sie ‚aufzuhängen‘, setzte ein Teilnehmer, der zuvor eine Fahne der AfD trug, einen der Aufrufe zu Straftaten in die Tat um und ging gewaltsam gegen die Abgeordnete vor. Nach diversen Beleidigungen versuchte er, unter Einsatz von Gewalt vehement das Handy der Abgeordneten zu rauben, die sich dagegen wehrte und den Raub vereitelte.“

Die Abgeordnete hatte zuvor versucht, Straftaten zu dokumentieren, nachdem bereits ein Journalist von Thüringen24.de tätlich attackiert wurde. Einige Teilnehmer der AfD skandierten während des Aufzuges „Hier regiert der nationale Widerstand“ und „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“. Der etwa 40 bis 50 Jahre alte Täter, der gewaltsam gegen König-Preuss vorging, befand sich unter diesen und erklärte: „Ich bin AfD, ich bin AfD“.

König-Preuss hat heute bei der Staatsanwaltschaft und Polizei Strafanzeige wegen versuchten Raubes, Nötigung, Beleidigung und weiterer in Frage kommender Straftatbestände erstattet. Read the rest of this entry »

September 13th, 2017 Tags: , , 0 Kommentare

Mit Strafforderungen nähert sich NSU-Prozess dem Ende

Im Prozess gegen die Angeklagten im NSU-Prozess in München sind die Plädoyers der Bundesanwaltschaft vollständig verlesen und mit den Strafforderungen beendet worden. Nach fast viereinhalb Jahren nähert sich damit der Prozess um die größte bekannte rechtsterroristische Mordserie in der Bundesrepublik. Der NSU ermordete Enver Şimşek (9. September 2000, ermordet in Nürnberg), Abdurrahim Özüdoğru (13. Juni 2001, Nürnberg), Süleyman Taşköprü (27. Juni 2001, Hamburg), Habil Kılıç (29. August 2001, München), Mehmet Turgut (25. Februar 2004, Rostock), İsmail Yaşar (9. Juni 2005, Nürnberg), Theodoros Boulgarides (15. Juni 2005, München), Mehmet Kubaşık (4. April 2006, Dortmund), Halit Yozgat (6. April 2006, Kassel) sowie Michèle Kiesewetter (25. April 2007, Heilbronn). Bei dem Nagelbomben-Attentat in der Kölner Keupstraße detonierte am 9. Juni 2004 eine ferngezündete Nagelbombe und es wurden 22 Menschen verletzt, vier davon schwer. Weitere Anschläge und Überfälle gehen auf das Konto des NSU. Read the rest of this entry »

September 12th, 2017 Tags: 0 Kommentare

AfD fühlt sich wohl in der rechten Ecke

Thügida, NPD und AfD auf einer Bühne

Während im Dresdner Stadtrat die Fraktionen von CDU und FDP mit AfD und NPD gegen ein Programm gegen Rassismus und Diskriminierung stimmen und im Landtag von Sachsen-Anhalt die CDU entgegen den Koalitionsvereinbarungen mit der AfD für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Linksextremismus stimmt, sucht die AfD weiter Anschluss an den äußersten Rechten Rand. Und dort wird, wenigstens von einigen, die Kontaktaufnahme nur zu gern erwidert. Einen — sicher nur vorläufigen — Höhepunkt stellten einige Veransatltungen in der letzten Woche dar. Bei zahlreichen CDU-Wahlkampfveranstaltungen in Sachsen, bei denen die Kanzlerin Merkel auftrat, veranstalteten „Wutbürger“ Pfeifkonzerte, riefen „Merkel muss weg“ und versuchten anderweitig, die Veranstaltungen zu stören. Schaute man auf die Zusammensetzung dieser Wutbürger, so fiel auf, dass AfD-Plakat-Träger und Nazis sich gut misschten und zwar praktisch an allen Standorten. In Torgau etwa gesellte sich die NPD mit Plakaten neben die AfDler, die extra mit einem Bus angereist waren, und niemand störte sich daran. Auch das Thügida-Mobil war da, und dass kann nicht überraschen, bedenkt man die Nähe der Gruppierungen zueinander. Read the rest of this entry »

September 12th, 2017 Tags: 0 Kommentare

Bodo kommt! 18. September Marktpltz Saalfeld

Am 24. September sind Bundestagswahlen. Am kommenden Montag habt ihr in Saalfeld die Möglichkeit, mit unserem Direktkandidaten für den Bundestag, Ralf Kalich, den jetzige Bundestagsabgeordneten und Kandidaten im Wahlkreis Jena, Ralph Lenkert, sowie den Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss und Rainer Kräuter ins Gespräch zu kommen. Wir stehen gerne Rede und Antwort an unseren Infoständen. Ab 17 Uhr erwarten wir Bodo Ramelow in Saalfeld. Umrahmt wird das Ganze mit Musik und Verpflegung: Kaffee und Getränke vom Brauhaus Saalfeld, Thüringer Bratwurst und original syrische Küche (auch vegetarische Speisen werden angeboten). Es gibt viel zu hören, viel mitzureden und viel zu erleben.

Vorgesehenes Programm: Read the rest of this entry »

September 12th, 2017 Tags: , , 0 Kommentare

Enquetekommission berät Ursachen, Formen und Folgen rassistischer Einstellungen und Diskriminierung

Mit der 3. Sitzung der Enquetekommission steht am morgigen Dienstag ab 10:30 Uhr in öffentlicher Sitzung die Fortsetzung der Sachverständigenanhörung zu Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung an. Dazu werden weitere sachverständige Kommissionsmitglieder Stellung nehmen. Bereits in der Sitzung am 15. August hatten Ozan Keskinkılıç (Alice Salomon Hochschule Berlin) und Koray Yılmaz-Günay (Vorstandsmitglied im Migrationsrat Berlin-Brandenburg) die Konstruktion von „Rassen“ und die Funktion von Rassismus und Diskriminierung zur Rechtfertigung von Zugangsbeschränkungen zu Ressourcen beschrieben und kritisiert, dass in aktuellen Diskursen die in der Bundesrepublik existierende „Vielfalt“ ausgeblendet werde. Der Zweck und die Folge rassistischer Zuschreibungen seien, aus Verschiedenheit soziale Ungleichheit zu machen. Ayşe Güleç (Kulturzentrum Schlachthof Kassel) wird in ihrer Stellungnahme morgen den Bezug zur Opferperspektive NSU herstellen und den Bogen zu migrantischem Wissen und dem Einordnen von Ereignissen ziehen. Read the rest of this entry »

September 11th, 2017 Tags: , 0 Kommentare

Einladung zur Sitzung des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses am 14. September 2017

Michael Menzel bei einer früheren Vernehmung im NSU-UA

Am kommenden Donnerstag tagt der NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag in öffentlicher Sitzung. Dabei soll der bereits mehrfach vernommene, leitende Polizeidirektor Michael Menzel zu seiner Anordnung, ein Protokoll zu löschen, vernommen werden. Das Protokoll hatte Verbindungen zwischen einem Politker und dem rechtsextremen V-Mann Thomas Dienel zum Inhalt.
Außerdem soll Dr. Matthias Quent, Direktor des Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft, über rechte Aktivitäten im Raum Jena seit 1996 befragt werden. Dabei sollen auch die Vernetzung der rechten Akteure der Region mit anderen rechten Gruppen sowie zur Rockerszene und zur Organisierten Kriminalität beleuchtet werden.

Die Sitzung beginnt um 10 Uhr. Interessierte sind herzlich eingeladen an der Sitzung im Thüringer Landtag teilzunehmen.

September 11th, 2017 Tags: , , 0 Kommentare

Entschädigungsfonds für Opferangehörige und Betroffene des NSU-Terrors geplant

Am heutigen Dienstag wird vor dem Landgericht Erfurt die Klage der Familie Kubaşık gegen den Freistaat Thüringen auf Schmerzensgeld und Schadensersatz verhandelt. Mehmet Kubaşık, ermordeter Ehemann und Vater der klagenden Angehörigen, wurde am 4. April 2006 in Dortmund mutmaßlich von Mitgliedern des neonazistischen NSU-Kerntrios erschossen.

Auch aufgrund des Abschlussberichtes des 1. NSU-Untersuchungsausschusses in Thüringen erhoben die Angehörigen Klage gegen den Freistaat. Im damals einstimmig verabschiedeten Abschlussbericht wurde festgestellt, dass durch die Vielzahl falscher oder nicht getroffener Entscheidungen der „Verdacht gezielter Sabotage und des bewussten Hintertreibens eines Auffindens der Flüchtigen“ zugelassen wurde. Unter anderem daraus leiten die Kläger die Verantwortlichkeit Thüringens ab.

Dorothea Marx (SPD-Fraktion), Katharina König-Preuss (Fraktion DIE LINKE) und Madeleine Henfling (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Mitglieder des 2. NSU-Untersuchungsausschusses, erklären dazu: „Wir würden uns eine gütliche Einigung im Gerichtsverfahren wünschen. Für uns geht es darum, dass aus der politischen Verantwortungsübernahme, welche mit dem Abschlussbericht der vergangenen Legislatur erfolgte, auch Konsequenzen gezogen werden, die für die Angehörigen spürbar werden.

Aus diesem Grund setzen wir uns in den anstehenden Haushaltsverhandlungen für die Schaffung und entsprechende finanzielle Ausstattung eines Entschädigungsfonds ein, welcher explizit für die Opferangehörigen, aber auch für die Betroffenen der Sprengstoffanschläge und Sparkassenüberfälle gedacht ist.“

August 29th, 2017 Tags: , , , 0 Kommentare

Auch Thüringer Nazi-Reise-Gruppe zu Heß-Todestag in Berlin

Etwa 850 Nazis waren am letzten Samstag nach Berlin gereist, um dem Stellvertreter Hiltlers, Rudolf Heß, an dessen Todestag zu bejubelen. Der Termin in Berlin-Spandau, wo Heß bis zu seinem Selbstmord 1987 zu lebenslanger Haft einsaß, war von der rechtsextremen Szene zu einem „Pflichttermin“ erhoben worden und die Mobilisierung war breit angelegt. Selbst international zog der Heß-Gedenkmarsch Rechtsgesinnte an: Österreich, Großbritannien und Frankreich waren wohl vertreten, das Emblem der ukrainischen Asow-Miliz war zu sehen. Die Demonstration bestand dann zu einem großen Teil aus Anhängern der NPD, deren Bundesvize Stefan Köster genauso anwesend war, wie Dominik Stürmer, NPD-Kader aus Baden-Württemberg, die Chefin des Rings Nationaler Frauen Antje Mentzel sowie etliche JN-Anhänger. Wie „Endstation Rechts“ berichtet, war der ehemalige Berliner Landeschef Sebastian Schmidtke in die Organisation eingebunden. Dieser trat auch als Redner auf und forderte mit Bezug auf Heß unter anderem in seiner Rede, dass die Nazis ihre „Helden verehren“ dürfen sollten. Angemeldet wurde die Demonstration laut Tagesspiegel vom langjährigen Szene-Kader Christian Malcoci aus Grevenbroich angemeldet, der als ein führender Kopf der militanten Rechten in Nordrhein-Westfalen gilt. Als Versammlungsleiter fungiert ein Abwesenheit Malcocis Christian Häger, der dem verbotenen „Aktionsbüro Mittelrhein“ zuzurechnen ist. Read the rest of this entry »

August 21st, 2017 Tags: , 0 Kommentare

#digitallinks: LINKE Antworten für die digitale Zukunft

Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die heute in Berlin vorgestellten zehn Punkte für eine digitale LINKE Agenda: „Es ist wohltuend zu sehen und wichtig für die aktuellen Diskussionen, dass der vorgelegte Debattenbeitrag die Digitalisierung vom Menschen und seinen Bedürfnissen her denkt. Zu oft wird derzeit nur über die Verwertung unserer Daten für wirtschaftliche Interessen nachgedacht, statt die Frage zu beantworten, wie wir die Chancen der Digitalisierung ernsthaft für gesamtgesellschaftlichen Fortschritt, Mitbestimmung und Kooperation nutzen können.“

König-Preuss nimmt das vorliegende Papier auch als Bestärkung wahr, im Rahmen des rot-rot-grünen Thüringer Bündnisses für dieses erweiterte Verständnis von Digitalisierung weiter zu werben. Read the rest of this entry »

August 21st, 2017 Tags: , 0 Kommentare

Sin Patrón – Herrenlos. Arbeiten ohne Chefs

Sin Patrón Buch Cover„Es mag verwegen anmuten, mit Blick auf das heutige Deutschland an Arbeiterselbstverwaltung und Klassenkampf zu denken. Doch der zuletzt geschürte Hass auf Arbeitskämpfe und Streiks wie bei der Bahn, das Erstarken von Rassismus und Antisemitismus verlangen eine Antwort. Hass und Ideologie blühen so lange, wie Menschen sich nicht als Ebenbürtige behandeln, das ist die Überzeugung hinter den Instandbesetzungen in Argentinien und anderswo.“ schreibt der Autor und Musiker Daniel Kulla im freitag.

Als Argentiniens Wirtschaft 2001 zusammenbrach, lernten Tausende Werktätige, ihre Betriebe in Selbstverwaltung weiterzuführen. Heute gibt es mehrere Hundert solcher Betriebe in Argentinien, teilweise legalisiert, jedoch ständiger Repression und Erpressung durch regionale und nationale Regierungen ausgesetzt – bisher unter den Kirchners wie nun unter Präsident Macri, dessen von Merkel gelobte und geförderte Politik der „Öffnung“ vor allem Massenarbeitslosigkeit, wachsende Armut und Streichung von Subventionen bedeutet.

Im Buch „Sin Patrón“, im Original herausgegeben von einem Verlagskollektiv aus Buenos Aires, gibt es Geschichten von zehn solchen Instandbesetzungen, die in Argentinien »recuperación« heißen, Wiederinbetriebnahme, aber auch Genesung, und die sich gerade angesichts des alten wie neuen wirtschaftlichen Ausverkaufs größter Beliebtheit erfreuen. Das Haskala lädt herzlich zur Vorstellung des Buches ein.  Dann werden Daniel Kulla, der das Buch nicht nur ins Deutsche übersetzt, sondern auch aktualisiert und mit Praxisanregungen angereichert hat, sowie von Magui López, Politikwissenschaftlerin und Doktorin der Sozialwissenschaften an der Universität von Buenos Aires, auch für eine angeregte Diskussion zur Verfügung stehen.

Die Veranstaltung findet statt am 30. August, um 18:30 Uhr, im Haskala, Saalstraße 38, Saalfeld. Der Eintritt ist kostenfrei.

 

August 10th, 2017 Tags: 0 Kommentare