Am Donnerstag, 11. Januar 2024, tritt im Landtag der Untersuchungsausschuss zu „Politisch motivierter Gewaltkriminalität“ zu seiner vorerst letzten geplanten Anhörung von Sachverständigen zusammen. Ab 9:30 Uhr werden die von Rot-Rot-Grün geladenen Sachverständigen Dastan Jasim und Dr. Hüseyin Çiçek zum Thema Islamismus sowie Dr. Reinhard Hempelmann zum Thema Christlicher Fundamentalismus im Untersuchungsausschuss aussagen. Im Anschluss sollen […]
König-Preuss: „Die Würde des Landtags nicht durch Fakenewsschleudern untergraben lassen“
Zur abgebrochenen Anhörung des Zeugen Hans-Georg Maaßen in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/3 erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Untersuchungsausschuss: „Kein Zeuge, sondern eine Fakenewsschleuder saß uns in der heutigen Sitzung gegenüber. Er versuchte nicht nur die Landesregierung und den Präsidenten des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz auf Basis von falschen […]
Bleiberecht für Jesidinnen und Jesiden in Deutschland notwendig
Am 3. August 2014 überfiel die Terrormiliz „Islamischer Staat“ das Siedlungsgebiet der Jesidinnen und Jesiden – das Sindschar-Gebirge im Nordirak. Zehntausende Menschen versuchten zu fliehen, der IS ermordete tausende Männer, verschleppte, folterte und versklavte jesidische Frauen und Kinder und vergewaltigte die Frauen systematisch. Ca. 3000 Menschen werden bis heute vermisst. Bei einer Gedenkveranstaltung auf dem […]
Der Anerkennung des Völkermordes an Êzîdinnen und Êzîden muss ein Bleiberecht folgen
Im Bundestag wurde heute der gemeinsame Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP sowie der Unionsfraktion „Anerkennung und Gedenken an den Völkermord an den Êzîdinnen und Êzîden 2014″ auch mit den Stimmen der Linksfraktion beschlossen. „Mit dem Beschluss wurde ein notwendiges, ein richtiges Zeichen gesetzt: Die grausamen Verbrechen an den Êzîdinnen und Êzîden sind […]
PM: Bleiberecht für Jesidinnen und Jesiden in Deutschland notwendig
König-Preuss und Beier: Bleiberecht für Jesidinnen und Jesiden in Deutschland notwendig Am 3. August 2014 überfiel die Terrormiliz „Islamischer Staat“ das Siedlungsgebiet der Jesidinnen und Jesiden – das Sindschar-Gebirge im Nordirak. Zehntausende Menschen versuchten zu fliehen, der IS ermordete tausende Männer, verschleppte und versklavte jesidische Frauen und Kinder und vergewaltigte die Frauen systematisch. Ca. 3000 […]
PM: Politisch motivierte Kriminalität: Erhebliche Gefahr von rechts, Reform der Statistik nötig
Zur heutigen Vorstellung der Statistik der politisch motivierten Kriminalität (PMK) 2021 erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die diesjährige Statistik zeigt, dass die meisten politisch motivierten Straftaten in Thüringen weiterhin von rechts begangen werden. Hier droht die größte Gefahr für die demokratische Kultur. Gleichwohl wird deutlich, wovor DIE LINKE […]
Veranstaltung Kurdische Kämpfe und Aktivismus gegen Islamismus
Ein Weltbild, in dem Frauen und Queere Personen unterdrückt, das Patriarchat forciert und die, die nicht zur eigenen Ideologie gehören ausgegrenzt beziehungsweise sogar ermordet werden und ein tief verwurzelter Antisemitismus viele Aussagen prägt, kann nicht links sein. Das gilt nicht nur für Neonazismus, sondern auch für Islamismus. Migrantische Akteure, wie beispielsweise die kurdische Community, sind […]
PM: Gedenken an die Opfer des islamistischen Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz vor 5 Jahren
Gedenken an die Opfer des islamistischen Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz vor 5 Jahren Am Sonntag, dem 19. Dezember jährt sich der islamistische Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zum fünften Mal. 13 Menschen wurden ermordet, mindestens 67 weitere zum Teil schwer verletzt. Der Täter stand der Terrororganisation ‚Islamischer Staat‘ nahe und […]
5 Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz – wir gedenken der Opfer!
Am 19. Dezember jährt sich der islamistische Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zum fünften Mal, 13 Menschen wurden ermordet, 67 weitere zum Teil schwer verletzt. Der Täter stand der Terrororganisation „Islamischer Staat“ nahe und der Anschlag folgte einem Terroraufruf des IS, der sich gegen Orte in Europa richtete, an denen Menschen zusammenkommen, die […]