Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 2. Quartal 2020
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2021
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Juli bis September 2021 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Juli bis September 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im dritten Quartal 2021 wurden insgesamt […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2021 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten April bis Juni 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Rechte Straftaten 2017-2020 mit steigendem Niveau
Seit Jahren stellt Katharina König-Preuss im Landtag regelmäßig Kleine Anfragen zu den Aktivitäten der rechten Szene in Thüringen. Dazu gehören auch die Anfragen zu „rassistischen und rechtsextremistische Aktivitäten“ sowie zu „antisemitischen Überfällen, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten“, die vierteljährlich gestellt werden. Ihre Antworten bieten einen Überblick, welche Straftaten die Polizei in den Feldern „politisch […]
PM: Bestehende Möglichkeiten gegen radikalisierte Querdenker umsetzen
Anlässlich der Reaktionen zum Getöteten in Idar-Oberstein künftig nun den Messengerdienst „Telegram“ verstärkt zu überwachen, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wichtiger als zunehmend neue Eingriffsbefugnisse zu fordern wäre es, bestehende rechtliche Instrumente endlich auszuschöpfen.“ „Einerseits sind die seit Jahren in Telegram zu beobachteten Vernetzungen oftmals öffentlich einsehbar […]
PM: Querdenken weitgehend von Polizei und Ordnungsbehörden unbehelligt
1674 Versammlungen, Veranstaltungen und Ereignisse der Querdenker-Szene in Thüringen seit April 2020. Infektionsschutz hat augenscheinlich keine Priorität. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, spricht – auch im Namen der Fraktion – den Angehörigen des Studenten, der in Idar-Oberstein ermordet wurde, ihr Beileid aus und verweist darauf, dass sogenannte Querdenker […]
PM: Prozessauftakt gegen militante Neonazis/Landgericht Mühlhausen
Bild von tatort fretterode Heute hat in Mühlhausen der Prozess gegen militante Neonazis, die im April 2018 zwei Journalisten attackierten und schwer verletzten, begonnen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die am heutigen Prozesstag teilnahm, erklärt dazu: „Während die Anklageschrift nüchtern den Angriff auf die beiden Journalisten beschreibt, sind […]
Antwort auf Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten 2020
Am 29. April 2018 kam es nach Polizei- und Presseberichten im Eichsfeld zu einem brutalen Übergriff auf zwei Journalisten durch mehrere Neonazis. Zwei Journalisten fertigten erst Aufnahmen zu Recherchezwecken vom Grundstück eines hohen Funktionärs des Landesverbands der NPD, woraufhin sie durch mindestens zwei Neonazis vertrieben worden seien. Als sie mit dem Auto wegfuhren, wurden sie […]
Zunahme antisemitischer Gewalttaten erfordert konsequente Bekämpfung des Antisemitismus
„Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen, wie gewalttätiger Antisemitismus in unserer Gesellschaft an Boden gewinnt“, warnt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die aktuellen Zahlen aus den Antworten auf ihre Anfragen zu antisemitischen Straftaten und Übergriffen belegen eine Zunahme antisemitischer Gewalttaten im Freistaat. Erstmals seit 2017 weist die […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2021 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Januar bis März 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2020 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2020 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
König-Preuss entsetzt über brutalen rassistischen Angriff
Am Abend des 23. Aprils kam es in Erfurt zu einem brutalen rassistischen Angriff auf einen Jugendlichen in einer Straßenbahn. Der Täter beleidigte den ruhig dasitzenden Jugendlichen rassistisch, bespuckte ihn und trat ihm schließlich mehrfach in das Gesicht. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zeigt sich entsetzt über den […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 1. Quartal 2020
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Neonazi-Immobilie „Goldener Löwe“ als kriminelle Hochburg
Mehr als 16 Immobilien stehen der Thüringer Neonazi-Szene als Veranstaltungsorte zur Verfügung, eine davon ist das Objekt „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit 2015 nutzt der Neonazi Tommy Frenck die Immobilie als Treffpunkt und erwirtschaftet von hier aus Gelder über Veranstaltungen, […]
AfD-Politiker nach Schüssen in Weimar rechtskräftig verurteilt
Am Abend des 28. August 2019 wurden in Weimar aus einer Gruppe heraus Schüsse abgegeben und Polizisten attackiert. Medien berichteten damals über die Festnahme eines damaligen AfD-Stadtrates. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat sich nach dem Verfahrensstand mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung kundig gemacht und teilt […]
Hinweise auf rechten Hintergrund bei Überfall vor Staatskanzlei
Zum Überfall vor der Staatskanzlei am Samstagmorgen wurde die bisher offizielle Darstellung einer „gegenseitigen Schlägerei“ bereits in einen offenbar „einseitigen Angriff“ einer größeren Gruppe abgeändert. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zu der Straftat: „Es gibt zudem Hinweise auf einschlägige Szene-Textilien und Verbindungen von Tatverdächtigen in die Neonazi-Szene. […]
Kleine Anfrage zum Vorfall in Weimar am 28.08.2019
Am 28. August 2019 gegen 23 Uhr kam es in der Marcel-Paul-Straße in Weimar zur Abgabe von mehreren Schüssen aus einer Pistole. Katharina König-Preuss hat dazu eine Kleine Anfrage formuliert, deren Beantwortung hier zu finden ist.
Antworten auf Kleine Anfragen zu Digitaler Gewalt gegen Frauen
Die stetig zunehmende Digitalisierung fast aller Lebensbereiche bringt es mit sich, dass auch häusliche Gewalt sowie andere Formen der Gewalt gegen Frauen neue, digitale Ausprägungsformen erfahren. Der Begriff „digitale Gewalt“ bezeichnet alle Formen von Gewalt, die sich technischer Hilfsmittel oder digitaler Medien bedienen sowie Gewalt, die im digitalen Raum stattfindet, also beispielsweise im Rahmen von […]
Antwort auf Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten 2019
Am 29. April 2018 kam es nach Polizei- und Presseberichten im Eichsfeld zu einem brutalen Übergriff auf zwei Journalisten durch mehrere Neonazis. Zwei Journalisten fertigten erst Aufnahmen zu Recherchezwecken vom Grundstück eines hohen Funktionärs des Landesverbands der NPD, woraufhin sie durch mindestens zwei Neonazis vertrieben worden seien. Als sie mit dem Auto wegfuhren, wurden sie […]
Offene Haftbefehle gegen Thüringer Neonazis (Abfrage Februar 2020)
Haftbefehle werden von der Justiz zum Zwecke der Strafvollstreckung und zur Sicherung des Strafverfahrens angeordnet. Eine der Aufgaben der Polizei ist in der Folge die Vollstreckung von Haftbefehlen. Immer wieder wird über offene Fahndungen wegen Haftbefehlen zu Personen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität -rechts-“ zuzuordnen sind, berichtet. In der Vergangenheit befanden sich unter den […]
Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2019
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]