Mit dem so genannten „Rock gegen Links“ fand am 28. Oktober 2017 in Themar ein Neonazi-Konzert statt, das als „politische Kundgebung“ angemeldet wurde. Diverse extrem rechte Bands waren angekündigt, darunter „Fortress“ und „Oidoxie“. Mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren laut polizeilicher Zählung vor Ort. Zahlreich waren Codes von verbotenen Neonazi-Strukturen, wie beispielsweise „Blood & […]
Nazi-Veranstaltungen 2018
Thüringer Neonazis um Thorsten Heise planen im April 2018 ein zweitägiges Neonazi-Treffen im Landkreis Görlitz. Die Großveranstaltung wurde demnach in Ostritz angemeldet. Ein Mitglied des Thüringer Landesverbandes der NPD habe die Veranstaltung am 20. November beim Landratsamt Görlitz angemeldet, teilte das Bundesinnenministerium der der Bundestagsabgeordneten Martina Renner auf Anfrage mit. Angemeldet sei die Veranstaltung für […]
Rechtes Terrornetzwerk „Combat 18“ bei RechtsRock-Konzert in Themar eingebunden
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hatte mit mehreren Kleinen Anfragen die im Juli 2017 stattgefundenen RechtsRock-Konzerte in Themar detailliert thematisiert. Sie erklärt dazu: „Dass bei dem RechtsRock-Konzert am 15. Juli in Themar auch ‚Combat 18‘ in die Helferstrukturen eingebunden war, beweist erneut den Charakter der Veranstaltung: die Vernetzung […]
Antwort auf Kleiner Anfrage: Neonazistischer Eichsfeldtag in Leinefelde
Am Sonnabend, dem 6. Mai 2017, fand in Leinefelde der sogenannte „Eichsfeldtag“, ein Rechtsrock-Event der Neonazi-Szene statt. Diverse extrem rechte Bands waren angekündigt, darunter „AMOK“, „Nahkampf“ und die „Lunikoff-Verschwörung“. Bereits am Morgen des 6. Mai 2017 gab es Berichte, dass Neonazis auf das Gelände gelassen wurden, trotzdem sich Gegendemonstrantinnen und -demonstranten noch vor Ort befanden […]
Ermittlungen nach Neonazi-Randalen in Apolda: Täter aus 12 Bundesländern
Am 1. Mai 2017 nahm die Polizei über 100 Neonazis, die in Apolda randaliert hatten, vorübergehend fest. Zu den Ermittlungen gibt es nun neue Erkenntnisse. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Auf der Rückfahrt von einer Neonazi-Versammlung in Halle hatte sich eine bis zu 350 Personen starke Gruppe […]
Kleine Anfrage Kontakte Thüringer Neonazis zur National Alliance (NA) in den USA
Katharina König hat eine Kleine Anfrage zu Neonazi-Kontakten aus Thüringen in die USA gestellt: Die National Alliance bestand formal von den Jahren 1967 bis 2013 und gilt als eine extrem rassistische neonazistische Organisation in den USA mit Kontakten ins Ausland. Ihr inzwischen verstorbener Gründer William Luther Pierce verfasste die Turner Diaries (Turner Tagebücher), einer auch […]
Antwort auf Kleine Anfrage zur Gewaltsamen „Spontan-Demonstration“ von Neonazis am 1. Mai 2017 in Apolda
Katharina König-Preuss fragte in einer Kleinen Anfrage das Innenministerium zu seinen Erkenntnissen zur gewaltsamen „Spontan-Demonstration“ von Neonazis am 1. Mai 2017 in Apolda. Anlässlich einer Demonstration der neonazistischen Partei „DIE RECHTE“ am 1. Mai 2017 in Halle versammelten sich bis zu 500 Neonazis am Hauptbahnhof Halle in Sachsen-Anhalt. Weil die Teilnehmer die Kontrollen der Polizei […]
Antwort auf Kleine Anfragen zu rassistischen Übergriffen in Jena 1990-2011
Katharina König-Preuss stellte zwei kleine Anfragen zu rassistischen Übergriffen in Jena zwischen 1990-2000 und 2001-2011. Für den Zeitraum 1990-2000 liegen der Landesregierung keine Zahlen vor, für den Zeitraum 2001-2011 spricht sie von 10 (gefährlichen) Körperverletzungen, die rassistisch motiviert waren. Die Antworten findet ihr hier und hier.
800 Fälle von Hasskriminalität binnen zwei Jahren
Anlässlich des zweiten Aktionstages gegen Hasspostings im Internet wurden heute bundesweit Durchsuchungen wegen überwiegend politisch rechts motivierter Volksverhetzungen gegen 36 Beschuldigte in mehreren Bundesländern vollstreckt, darunter auch in Thüringen. „Volksverhetzung, rassistische Gewaltaufrufe und das Verherrlichen des Nationalsozialismus sind keine Kavaliersdelikte und gehören konsequent geahndet. Es ist ein wichtiges Signal, dass die für Hasspostings Verantwortlichen erkennen, […]
Antwort auf Anfragen: Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen 2016 (quartalsweise)
Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte, rassistische und neonazistische Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen finden mehrfach wöchentlich in diversen Thüringer Städten statt. Daten dazu finden sich hier (PDF). Ob sich der Trend in 2016 fortsetzte […]
Antwort auf Anfrage: Rechte und extrem rechte Netzwerke und Vorfälle in Thüringer Justizvollzugsanstalten?
Diverse Gruppierungen und Netzwerke der Neonazi-Szene agieren in Justizvollzugsanstalten, spezielle Strukturen, wie einst die verbotene „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.“ oder aktuell die „Gefangenenhilfe“ unterstützen in Haft befindliche Neonazis. Darüber hinaus kommt es auch in Justizvollzugsanstalten zu Vorfällen, welche einen rassistischen, antisemitischen oder extrem rechten Hintergrund haben. Erst kürzlich behauptete ein […]
Antwort auf Anfrage: Offene Haftbefehle gegen Thüringer Neonazis (Stand 12.2016)
Wiederholt wurde in der Presse darüber berichtet, dass mehrere Hundert Neonazis und der rechten Szene zuzuordnende Personen „abgetaucht“ seien. So hätten im Oktober 2016 der Polizei 598 offene Fahndungen wegen Haftbefehlen zu Personen vorgelegen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität rechts“ zuzuordnen sind, antwortete das Bundesministerium des Innern auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten der […]
Antwort auf Anfrage: Neonazi-Gruppe „Turonen“ und „Garde 20“ – nachgefragt
Bereits vor einiger Zeit hatten wir auf die Gruppe mit dem Namen „Turonen“ bzw. „Garde 20“ aufmerksam gemacht. Bei der Gruppe handelt es sich um ein neonazistisches Netzwerk, welches vor allem Rechtsrock-Konzerte in Thüringen organisiert. Mehrere Mitglieder wurden wegen des Überfalls auf die Ballstädter Kirmesgesellschaft im Jahr 2014 verurteilt und das „Gelbe Haus“ in Ballsädt […]
Antwort auf Anfrage: Illegale Waffenbestellungen durch Thüringer Bürger
Immer mehr Menschen, gerade auch aus der rechten Szene, decken sich mit Waffen ein. Dabei spielte die Webseite „Migrantenschreck“ eine wichtige Rolle, die von Mario R., einem der rechten Szene zuzuordnenden Erfurter betrieben worden sein. Laut dem TAGESPIEGEL ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den Betreiber wegen illegalen Waffenhandels, Volksverhetzung, Bedrohung und Nötigung. Die Bundesprüfstelle für […]
Antwort auf Anfragen: „Hatespeech“ und „Hasskriminalität“ in Thüringen 2017-2018
Die Debatte über „Hatespeech“ wird seit einiger Zeit in der Öffentlichkeit hitzig geführt und die Beteiligten streiten über Defnitionen und Dringlichkeit. Unternehmen wie Facebook und Twitter haben diverse Maßnahmen angekündigt beziehungsweise umgesetzt, um dem zunehmenden Hass im Internet etwas entgegenzusetzen. Die Wirksamkeit ist umstritten. Das Problem aber ist real und viele Äußerungen, die im Netz […]
Antwort auf Anfrage: Extrem rechte Vorfälle im Umfeld des Fußballvereins BSG Wismut Gera?
Bereist im Jahr 2013 kam der damalige Präsident der BSG Wismust Gera in die Schlagzeilen, da er in der Vereinsarbeit antisemitisch und nationalsozialistische Äußerungen von sich gab und mit NPD-Funktionären in Verbindung stand. Katharina König hatte bereits damals zu den Vorfällen eine Kleine Anfrage gestellt. Aber auch Fans und Spieler der BSG Wismut Gera wurden […]
Antwort auf Anfrage: Erddepots eines Rechtsextremen in Thüringen?
Am 16. Dezember 2016 berichtete „Spiegel Online“, dass möglicherweise DNA-Spuren, die auf dem Unterhemd des NSU-Mordopfers Enver Simsek gefunden wurden, zu dem Rechtsextremen Michael K. führen, der am 25. Mai 2008 in Bayreuth während einer Personenkontrolle auf Polizisten schoss und sich dann wenig später selbst tötete. Bei Michael K. fand die Polizei unter anderem Karten, […]
Antwort auf Anfrage: „Combat 18“ und „Blood & Honour“
Im November 2016 fanden Durchsuchungen bei vier Personen in Südthüringen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot gemäß § 85 Strafgesetzbuch statt. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, Mitglieder der Gruppierung „Blood & Honour Südthüringen“ zu sein. „Blood & Honour“ sowie der militante Teil der Grupperung, der sich „Combat 18“ nennt, sind in Deutschland bereits seit […]
Antwort auf Anfragen: Antisemitische Straftaten in Thüringen 2016
Immer wieder kommt es auch in Thüringen zu antisemitisch motivierten Straftaten. Erst kürzlich wurde zum Beispiel der Jüdische Friedhof in Gotha geschändet. Deshalb fragt Katharina König-Preuss regelmäßig nach, welche antisemitischen Aktivitäten, wie etwa Volkverhetzung, Zusammenrottungen, Überfälle, Schmierereien, Pressedelikte, Leugnung des Holocaust und so weiter, der Landesregierung in Thüringen bekannt geworden sind. Die Antworten der Landesregierung […]
Antwort auf Anfrage: Anmeldungen von Versammlungen der extremen rechten Szene im 4. Quartal 2016
In den letzten Jahren fanden viele Versammlungen, Veranstaltungen und musikalischen Livedarbietungen der extrem rechten Szene in Thüringen statt. Für das vierte Quartal 2016 hatte Katharina König einmal nachgefragt, welche Anmeldungen es in Thüringen diesbezüglich gab. Die Landesregierung hat etwa 20 solcher Veranstaltungen aufgelistet. Hier ist die Antwort auf die Kleine Anfrage 1474 (DS 6/3008) als […]
Kleine Anfrage „Hatespeech“ und „Hasskriminalität“ in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig Anfragen an die Landesregierung, so auch diese zu Hatespeech und Hasskriminalität: Bereits seit mehreren Monaten wird auf unterschiedlichen Ebenen, von Facebook über Twitter bis in den Bundestag hinein, über den Umgang mit „Hatespeech“ und „Fake News“ diskutiert. Unternehmen wie Facebook und Twitter haben diverse Maßnahmen angekündigt beziehungsweise umgesetzt, um dem zunehmenden […]
Neonazi-Netzwerk „Blood & Honour“ weiter in Thüringen aktiv
Die Antworten der Landesregierung auf Anfragen der Abgeordneten Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, belegen die fortwährenden Strukturen von „Blood & Honour“ in Thüringen. „Obwohl das internationale Neonazi-Netzwerk ‚Blood & Honour‘ seit dem Jahr 2000 in Deutschland verboten ist, führen Thüringer Neonazis bis heute die Aktivitäten offenbar fort. Dies belegen u.a. […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember 2016
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 9 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]