Kleine Anfrage zu Durchsuchungen wegen des Verdachts der Fortführung von „Blood & Honour“

“-Schriftzug auf -Konzert

Am 12. Dezember 2018 fanden in mehreren Bundesländern im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft München Durchsuchungen wegen Verstoß gegen das Vereinigungsverbot statt, weil der Verdacht im Raum stünde, „Blood & Honour Division Deutschland“ reaktiviert zu haben. Dabei kam es auch zu Durchsuchungen in .

Katharina König-Preuss erkundigte sich bei der Landesregierung danach,  wo in Thüringen es zu Durchsuchungen kam und wieviele Personen davon betroffen waren. Zudem wollte die Abgeordnete wissen, wegen welcher Tatvorwürfe die Durchsuchungen stattfanden und welche Beweismittel sichergestellt werden konnten. Außerdem fragte die Abgeordnete nach der Verwendung von Symbolik, welche  „Blood & Honour“ oder „“ zuzuordnen sind, in Thüringen in 2018. Darüber hinaus erkundigte sich König-Preuss nach den bekannten Strukturen von „Blood & Honour“ und „“ in Thüringen.

Die Antwort ergab, dass sich die Maßnahmen am 12.12.18 in Thüringen gegen einen 38jährigen richteten. Bemerkenswert ist, dass die Landesregierung mit Verweis auf allgemeine Bestimmungen zum Schutz von Staatsgeheimnissen oder schutzwürdigen Interessen Einzelner, insbesondere des Datenschutzes, die Auskunft über Personen, die „Blood & Honour“ zuzurechnen sind, nicht weiter beantwortet, als dass die von der Durchsuchung betroffene Person in Suhl wohnt. Zu „Combat 18“ dagegen wird eine einstellige Personenzahl angegeben, die an verschiedenen Orten in Thüringen wohnt.

Die ganze Antwort findet sich hier als PDF: Durchsuchungen wegen des Verdachts der Fortführung von „Blood & Honour“  in Thüringen

 

 

 

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