Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort für das Jahr 2021 verzeichnet 132 antisemitische […]
PM: Weiterer Schlag gegen militante Neonaziszene in Thüringen
Anlässlich der heutigen Razzien gegen Neonazis u. a. in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus: „Seit Jahren ist bekannt, dass Neonazis neben Rechtsrock und Propaganda-Vertriebsstukturen auch durch Geldwäsche und Drogenhandel in Thüringen ordentlich dazu verdienen. In Saalfeld, dem Schwerpunkt der heutigen Durchsuchungsmaßnahmen, war dies auch im vergangenen Jahr ein offenes Geheimnis. Es ist gut, […]
PM: Rechtsrock-Konzert zur Unterstützung militanter Neonazis am Wochenende in Eisenach
Am Sonnabend, 18. Juni 2022, findet nach unseren Informationen ein Rechtsrock-Konzert in Eisenach statt. Ausgehend von der Bewerbung soll mit dem Konzert Geld für „politisch Verfolgte“ bzw. deren Angehörige gesammelt werden. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Erst im April wurden im Zuge einer bundesweiten Durchsuchungsmaßnahme der […]
PM: Nach BGH-Urteil: Klarere Einordnungen antijüdischer Schmähplastiken an Kirchen notwendig
Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs, dass das vom Gericht als judenfeindlich bewertete Sandsteinrelief an der Wittenberger Stadtkirche nicht entfernt werden muss, weil durch nachträgliche Errichtung einer Informations- und Gedenktafel eine kritische Einordnung vor Ort mittlerweile erfolgt ist, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Kirche steht weiterhin […]
PM: Klare Haltung gegen Rechts, in Verwaltung und auch bei Wahlen
Klare Haltung gegen Rechts, in Verwaltung und auch bei Wahlen Anlässlich der heutigen Kommunalwahlen in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist gut, dass in Kloster Veßra parteiübergreifend dem Neonazi Tommy Frenck eine Abfuhr erteilt wurde. Den meisten Menschen im Ort ist bestens bewusst, dass Frenck […]
PM: Wissenschaftliche Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen gestartet
Wissenschaftliche Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen gestartet Wie die Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR) heute bekannt gab, startet nun endlich auch in Thüringen nach dem Vorbild von Berlin und Brandenburg eine Überprüfung möglicher Todesfälle durch rechte Gewalt mittels eines unabhängigen wissenschaftlichen Instituts. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion […]
Antisemitismus-Analyse im Landtag thematisieren
Antisemitismus-Analyse im Innen- und Justizausschuss thematisieren Zur heutigen Vorstellung des Jahresberichts der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Freundeskreises Israel im Thüringer Landtag: „Dass es auch im Jahr 2022 weiterhin Jüdinnen und Juden gibt, die in Thüringen ihre eigene Religion und damit […]
PM: Neonazi Tommy Frenck nicht wählbar, Kommunalwahlgesetz einhalten
Neonazi Tommy Frenck nicht wählbar, Kommunalwahlgesetz einhalten Der Neonazi Tommy Frenck kandidiert am 12. Juni in Kloster Veßra als Bürgermeisterkandidat und droht nun, die Staatssekretärin des Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales zu verklagen, weil diese ankündigte, rechtliche Schritte im Fall eines Wahlsieges einzuleiten. Dazu erklären Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, und Sascha Bilay, Sprecher […]
Kleine Anfrage Corona-Proteste in Thüringen – Antisemitische Vorfälle – nachgefragt
Im Rahmen der sogenannten „Corona Proteste“ wird immer wieder antisemitisches Gedankengut gezeigt und das dritte Reich direkt oder indirekt verharmlost. Zu antisemitischen Vorfällen und Straftaten wurde eine mündliche Anfrage (Auszug aus dem Plenumsprotkoll) gestellt. Nun wurde mit einer schriftlichen Anfrage nochmal nachgefragt. Die geringe Zahl von 3 durch die Polizei erfassten antisemitischen Straftaten und „Vorfällen […]
Neonazi-Propaganda und Angriff auf Polizisten in Rudolstadt.
Wie der Lokalausgabe der Ostthüringer Zeitung zu entnehmen ist, wurden am Samstag Abend auf dem ‚Platz der Opfer des Faschismus‘ in Rudolstadt aus einer Gruppe heraus verfassungsfeindliche Parolen gerufen. Im Zuge des Polizeieinsatzes kam es zu einem Angriff auf die eingesetzten Beamten. „Der Platz und sein Umfeld sind ein stadtbekannter Treffpunkt für Neonazis, wie auch […]
PM: Neonazi-Bürgermeisterkandidat – Schulterschluss demokratischer Akteure wichtig
Neonazi-Bürgermeisterkandidat – Schulterschluss demokratischer Akteure wichtig „Wenn in Kloster Veßra ein zentraler Akteur der extrem rechten Szene, Tommy Frenck, nun als Kandidat zur Bürgermeisterwahl antritt, dann kann die Konsequenz quer durch alle demokratischen Parteien nur sein: Ressourcen bündeln und gemeinsam Haltung gegen jenen Neonazi zeigen, der seit Jahren bemüht ist, Kloster Veßra zum Rückzugsort der […]
PM: NSU-Unterstützer an Rechtsrock-Konzert in Eisenach beteiligt
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, und Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, beobachteten gemeinsam am vergangenen Sonntag, 8. Mai 2022, in Eisenach ein vom NPD-Funktionär Patrick Wieschke mit organisiertes Rechtsrock-Konzert. Katharina König-Preuss erklärt dazu: „Unter den ca. 100 teilnehmenden Neonazis war neben einem Akteur der ‚Arischen Bruderschaft‘ auch André Kapke, […]
PM: Politisch motivierte Kriminalität: Erhebliche Gefahr von rechts, Reform der Statistik nötig
Zur heutigen Vorstellung der Statistik der politisch motivierten Kriminalität (PMK) 2021 erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die diesjährige Statistik zeigt, dass die meisten politisch motivierten Straftaten in Thüringen weiterhin von rechts begangen werden. Hier droht die größte Gefahr für die demokratische Kultur. Gleichwohl wird deutlich, wovor DIE LINKE […]
DIE LINKE macht die extreme Rechte zum Thema im Untersuchungsausschuss
Ideologisch motivierte Angriffe der CDU auf die Zivilgesellschaft müssen abgewehrt werden. Zur am Dienstag stattfindenden konstituierenden Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/3 erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Obfrau im Untersuchungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir werden im Untersuchungsausschuss unser Augenmerk auf die extreme Rechte in Thüringen legen. Hier liegt das Problem […]
Antwort auf Anfrage: Neonazistische Musikkultur in Thüringen 2021
Neonazistische Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Katharina König-Preuss befragte die Landesregierung nach ihren aktuellen Erkenntnissen zur rechten Musikszene, Herkunftsorten von Bands und Versänden. In der Antwort werden 23 Nazi-Bands, 9 Liedermacher*innen, trotz Corona 9 Auftritte Thüringer […]
Antwort auf Kleine Anfrage zu Waffen und Sprengstoff bei Coronaleugner*innen
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zu Waffen und Sprengstoff im „Phänomenbereich ‚Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ in Thüringen, in den der VS u.a. Querdenker*innen einordnet. Als Antwort gab es vor allem die Aussage, das „dazu keine Erkenntnisse vorliegen“. Die ganze Antwort gibt es hier: (PDF)
Antwort auf Kleine Anfrage zu Waffen und Sprengstoff bei Reichsbürger*innen 2019-2021
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zu Waffen und Sprengstoff bei Reichsbürger*innen in Thüringen. Die ganze Antwort gibt es hier: (PDF)
„Vereinte Patrioten“ trafen sich mehrfach in Thüringen
Am gestrigen Mittwoch fanden bundesweit Durchsuchungsmaßnahmen gegen Mitglieder von Telegram-Gruppen statt, die nach Veröffentlichungen von ARD u. a. Sprengstoffanschläge und die Entführung von Gesundheitsminister Lauterbach geplant hatten. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Teile der Gruppierung, die als „Vereinte Patrioten“ bezeichnet wird, trafen sich mehrfach in Thüringen, […]
PM: Klare Kante gegen Rassismus – Konsequente Rechtsanwendung notwendig
Anlässlich der heute vorgestellten Jahresstatistik der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt „ezra“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die verzeichnete Zunahme rassistischer Angriffe bereitet enorme Sorge und ist Ergebnis der seit längerem zu beobachtenden zunehmenden rassistischen Positionen und Debatten in Thüringen. Menschen werden […]
PM: Schlag gegen Neonazi-Szene u. a. in Eisenach – wichtig, wenn auch spät
Zur heutigen bundesweiten Razzia mit Bezügen nach Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „In Eisenach hat sich über Jahre eine militante Neonazi-Struktur herausbilden und festigen können. Die extrem rechte Szene hat sich im Kampfsport geschult, überregional und international vernetzt und Menschen, die nicht in ihr Weltbild passten, […]
Hakenkreuzfahne und Hitlergruß – Eisenach ist Rückzugsort militanter Neonazis
Am 29. Januar 2022 fand, wie die antifaschistische Rechercheplattform „Exif-Recherche“ heute öffentlich machte, ein Vernetzungstreffen militanter Neonazis in der Landesgeschäftsstelle der NPD, im so genannten „Flieder Volkshaus“ in Eisenach, statt. Auf Bildern, die öffentlich einsehbar sind, ist u.a. zu sehen, wie knapp 20 Neonazis vor einer Hakenkreuzfahne posieren, ein weiteres Bild zeigt einen Akteur der […]
PM: Putin-Solidarität als neues Thema von Querdenken
„Seit dem Beginn des Angriffskrieges des russischen Militärs auf die Ukraine lassen sich auch in den Telegram-Gruppen der sogenannten Querdenker_innen im Landkreis vermehrt putin-solidarische Positionen und Falschmeldungen über den Krieg beobachten“, merkt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Abgeordnete für den Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt, an. Diese Positionierungen sind in […]
Ballstädt-Prozess: Petition „Keine Deals mit Nazis“ bleibt aktuell
Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes, die Beschwerden gegen die Urteile im so genannten Ballstädt-Prozess zu verwerfen, erklären Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Sascha Bilay, Gothaer LINKE-Landtagsabgeordneter: „Zum einen ist es zu begrüßen, dass acht Jahre nach dem Überfall von Neonazis auf die Kirmes-Gesellschaft in Ballstädt endlich […]