Regelmäßig erfragt Katharina König-Preuss die rechtsextremistischen und rassistischen Vorfälle, die im vorangegangenen Quartal in Thüringen bekannt geworden sind. Die Antwort auf die Anfrage für das 2. Quartal 2018 findet sich hier (PDF).
Antwort auf Kleine Anfrage: Beteiligung Thüringer Neonazis an extrem rechtem „Tiwaz“-Kampfsportturnier
Am 9. Juni 2018 fand im Ortsteil Grünhain der Gemeinde Grünhain-Beierfeld im sächsischen Erzgebirge das Neonazi-Kampfsportturnier „Tiwaz“ statt, an dem sich laut antifaschistischen Recherchen bis zu 250 Neonazis beteiligten. Laut der Veröffentlichung von „Runter von der Matte“ nahmen an dem Kampfsportturnier mehrere Neonazis aus Thüringen teil, darunter Personen, die „Combat 18“, dem militanten Arm der […]
Antwort auf Kleine Anfrage: „Combat 18“-Strukturen in Thüringen
Im Juli 2018 veröffentlichte die antifaschistische Recherche- und Analysegruppe „EXIF“ umfassende Informationen über die „Reunion“ von „Combat 18“, dem militanten und bewaffneten Arm der in Deutschland seit dem Jahr 2000 verbotenen Neonazi-Struktur „Blood & Honour“. In dem veröffentlichten Material und der dazugehörigen Analyse sind zahlreiche Verbindungen Thüringer Neonazis zu „Combat 18“ aufgelistet. Ebenso lässt sich […]
Jahrestag Selbstenttarnung NSU
Vor dem 7. Jahrestag der Selbstenttarnung des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“ am 4. November 2011 betont Katharina König-Preuss, Obfrau der Linksfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss: „Einen Schlussstrich kann und darf es auch nach dem Urteil des Münchner Oberlandesgerichts gegen Beate Zschäpe und andere nicht geben.“ Neben der im Untersuchungsausschuss weitergehenden Aufarbeitung des Versagens von Staat und […]
Antifaschistischer Ratschlag in Eisenach
„Die Vielzahl neonazistischer und rechtspopulistischer Aktivitäten im Freistaat, aber auch die kontinuierlich anhaltende Verbreitung rassistischer Einstellungen in Teilen der Bevölkerung unterstreichen einmal mehr den Handlungsbedarf nach einem jährlichen antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag, der heute in Eisenach beginnt und mit einem zweitägigen Workshop-Angebot für alle Interessierten offen steht“, so die Abgeordnete der Linksfraktion Katharina König-Preuss, […]
Kulturkampf von Rechts
Die anhaltende Kritik an einem Auftritt der Band „Feine Sahne Fischfilet“ in Saalfeld ist laut Katharina König-Preuss, Landtagsabgeordnete mit Wahlkreisbüro in Saalfeld, „ein weiterer Beleg dafür, wie vehement der Kulturkampf von rechts inzwischen in in diesem Land geführt wird. Rechtsextremisten, AfD und leider sogar Teile der CDU greifen offen in die Freiheit der Kunst ein […]
Schockierender Abschiebe-Versuch
„Schockierend, unerträglich und letztlich unmenschlich“ nennen Katharina König-Preuss, Landtagsabgeordnete der LINKEN mit Wahlkreisbüro in Saalfeld, und Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlingspolitik der Fraktion DIE LINKE, die Abschiebung eines Mannes aus dem Saalfelder Krankenhaus unmittelbar vor der Geburt seines Kindes. Während seine Frau bereits in den Wehen lag, führten laut Angaben von Flüchtlingsrat und Caritas uniformierte […]
Antworten auf Kleine Anfragen zu aufgelöstem Neonazi-Konzert am 26. Mai 2018 in Blankenhain
In der Nacht vom 26. auf den 27. Mai 2018 hat die Polizei nach Angaben der Thüringer Allgemeinen ein Neonazi-Konzert in einem Blankenhainer Fabrikgelände aufgelöst, dass als Privatfeier deklariert wurde und rund 100 Besucher anzog. Dabei seien auch Abfahrtskontrollen durchgeführt worden. Katharina König-Preuss hatte zu dieser Veranstaltung und dem Geschehen rundherum einige Nachfragen. In zwei […]
Neonazi-Musikszene in Thüringen floriert weiter
Am 5. und 6. Oktober werden erneut Tausende Neonazis zu einem großen Konzert im Weimarer Land erwartet. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, äußert dazu mit Blick auf eine aktuelle Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von ihr: „Thüringen ist nicht nur Spitzenreiter was die Durchführung von Neonazi-Konzerten […]
Antwort auf Kleine Anfrage: „Altenburger Bürgerforum“ beziehungsweise „Deutscher Zivilschutz e. V .“
Das sogenannte „Altenburger Bürgerforum“ wurde in der Vergangenheit wegen Kontakten zur extrem rechten Szene bekannt. Ein Mitglied des „Altenburger Bürgerforums“, welches zur Oberbürgermeisterwahl im Frühjahr 2018 in Altenburg antrat, gab sich im Internet als NPD-Anhänger zu erkennen, unter anderem von der NPD-Bundespartei, des NPD-Landesverbandes Thüringen und des NPD-Landesverbandes Sachsen. Über Facebook verbreitete er auch Beiträge […]
Antwort auf Kleine Anfrage: „Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz“ als Neonazi-Domizil – nachgefragt
Seit dem Jahr 2009 wird das Hotel mit Gaststättenbetrieb „Romantischer Fachwerkhof“, das auch unter dem Namen „Erlebnisscheune“ einschlägig war und seit einiger Zeit als „Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz“ auftritt, maßgeblich von der neonazistischen Szene genutzt. Eine Vielzahl von Veranstaltungen extrem rechter Parteien, Rechtsrock-Konzerten, Saalveranstaltungen und Schulungen fanden in den letzten Jahren statt. In der Drucksache 5/5669 […]
Punkrock alias Z wie Zusammenhalt S wie Solidarität und K wie Kultur oder auch Kampf
Rede von Katharina König-Preuss im Landtag zu den unsäglichen Anträgen von AFD und CDU, die sich auf Grund einer Veranstaltung des Musik- und Kulturverein Mühlhausen mit dem Motto „Aufmucken gegen Rechts“ genötigt sahen, gegen dort auftretende Punk-Bands zu wettern.
Erneut Hassparolen und Gewaltaufrufe auf Neonazi-Konzert – Innenministerium muss handeln
Stern TV hat in dieser Woche Aufnahmen des investigativen Journalisten Thomas Kuban von einem Neonazi-Konzert am 11. August in Kirchheim ausgestrahlt, bei dem die Teilnehmer u.a. „Sieg Heil“ skandieren und strafbare Lieder gesungen wurden. Während des Auftritts einer Neonazi-Band wurde unverhohlen dazu aufgerufen, Messer in die Körper von Jüdinnen und Juden zu stechen, ohne dass […]
Kleine Anfrage Übergriff auf Unterkunft für minderjährige Geflüchtete in Kahla – nachgefragt
Katharina König-Preuss befragte mittels einer Kleinen Anfrage die Landesregierung zu dem rassistischen Angriff auf Geflüchtete in Kahla: Am Sonnabend, dem 14. April 2018 kam es laut der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen, „ezra“ in Kahla zu einem Übergriff auf eine Unterkunft für unbegleitete minderjährige Asylbewerber. Mehrere Personen drangen in die […]
28. antifaschistischer & antirassistischer Ratschlag in Eisenach
Im Jahr 2018 jährt sich zum 80. Mal die Reichspogromnacht. Am 9. November 1938 zündeten Deutsche landesweit Synagogen und andere jüdische Einrichtungen an, verfolgten und ermordeten Jüdinnen und Juden. Seit den 90er Jahren organisieren wir um den Jahrestag dieser Ereignisse den antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag, um uns aktuellen Formen des Menschenhasses zu stellen. Der antifaschistische […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Aktuelle neonazistische Musikkultur Thüringens 2017
Neonazistische Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Katharina König-Preuss befragte die Landesregierung nach ihren aktuellen Erkenntnissen zur rechten Musikszene, Herkunftsorten von Bands und Versänden. In der Antwort werden 14 Nazi-Bands, 10 Liedermacher*innen, und 33 Auftritte Thüringer Bands/Liedermacher […]
Antwort auf Anfrage: Überprüfung von Thüringer Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzbehörden?
Durch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE (nachzulesen hier als PDF) wurde bekannt, das bereits seit 2004 bundesweit 51 Demokratieprojekte vom Verfassungsschutz anlassbezogen einer Überprüfung auf mögliche verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse unterzogen wurden. „Die Sicherheitsüberprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar“, so das Ergebnis eines durch ein […]
Protest gegen Beschränkung der Aufklärungsarbeit
Aus Protest gegen die „nicht hinnehmbare Beschränkung der Aufklärungsarbeit“ hat Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss, die Reise zur Akteneinsicht beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe nicht angetreten. Hintergrund ist die Weigerung des Generalbundesanwaltes (GBA), ihr umfassend Einsicht in die Ermittlungsakten zum Mord der aus Thüringen stammenden Polizistin Michèle Kiesewetter zu gewähren. „Erneut […]
Kloster Veßra statt Mattstedt
Mattstedt – Rechtsrock-Festival am 25. August 2018
Da aktuell überall Aufrufe kursieren, am Sonnabend nach Mattstedt zu fahren, um dort gegen das Rechtsrock-Festival „Rock gegen Überfremdung III“ zu protestieren und diese Aufrufe oft ohne weitere Informationen daher kommen, ist es notwendig ein paar Infos sowohl zu den Organisatoren und zu anreisenden Strukturen der Neonazi-Szene zu geben als auch auf Probleme hinzuweisen, die […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Identitäre Bewegung Thüringen“ mit Verbindungen nach Österreich?
Im Mai wurden zehn führende Vertreter und weitere Mitglieder der extrem rechten „Identitären Bewegung“ in Österreich von der Staatsanwaltschaft Graz wegen Volksverhetzung, Bildung einer kriminellen Vereinigung und weiteren Straftatbeständen angeklagt. Schon im April 2018 fanden umfangreiche Hausdurchsuchungen unter anderem beim Chef und Sprecher der „Identitären“ in Österreich statt. Laut dem Sprecher der Staatsanwaltschaft Graz habe […]
König-Preuss kritisiert Beteiligung eines aktiven Neonazis an Graffiti-Projekt in Eisenach scharf
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss, übt scharfe Kritik an einem in Eisenach durchgeführten Graffiti-Projekt, an welchem ein bekannter Neonazi beteiligt war. Kati Engel, LINKE-Abgeordnete mit Wahlkreisbüro in Eisenach, hatte bereits darauf hingewiesen, dass der stadtbekannte Neonazi mit dutzenden neonazistischen Sprühereien in Eisenach in Verbindung […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Weiteres Wirken der Burschenschaft Normannia – nachgefragt
Im April kam es zu einem rassistischen Vorfall in Kahla, bei dem unbegleitete jugendliche Geflüchtete erst auf der Straße in Kahla attackiert wurden und später eine Angreifergruppe in die Unterkunft der Geflüchteten eindrang und dort Menschen verletzte. Der Staatssekretär des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales hatte in der 116. Plenarsitzung am 26. April 2018 […]