Pressemitteilung: AfD stellt sich außerhalb des demokratischen Konsens

„Die -Stadtratsfraktion in zeigt deutlich, wess‘ Geistes Kind sie ist.“ meint Katharina König-Preuss zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates in , in der die AfD-Fraktion der Saalfelder Erklärung „FÜR Toleranz und Zivilcourage – GEGEN Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“ die Zustimmung verweigerte. Die Abgeordnete des Thüringer Landtags mit Wahlkreisbüro in Saalfeld erklärt weiter: „Mit der Ablehnung der Saalfelder Erklärung wirbt die AfD offen darum, Rassismus und Ausgrenzung zu normalisieren. Damit diskreditiert sie sich selbst für jegliche Zusammenarbeit mit den demokratischen Fraktionen. Sie zeigt einmal mehr, dass sie sich selbst außerhalb des demokratischen Konsenses stellt. Und ich kann nur an die anderen Fraktionen appellieren: Akzeptieren Sie diese Positionen nicht, sondern widersprechen Sie vehement!“

„Deutlich wird mit der Ablehnung der Saalfelder Erklärung auch, dass die AfD kommunal umzusetzen versucht, was sie auch auf Landes- und Bundesebene tut. Sie will ein Klima der Ausgrenzung erzeugen, in denen die Freiheiten von Minderheiten wieder fraglich sind. Das kann in einer Demokratie nicht geduldet werden.“ stellt König-Preuss fest und meint mit Blick auf die Aussagen der Saalfelder AfD-Fraktionsvorsitzenden: „Dass die AfD sich selbst in der Opferrolle als unterdrückte und in ihrer Meinungsfreiheit bedrohte Gruppe inszeniert, ist so falsch wie durchschaubar. Wer systematisch anderen auf Grund ihrer Herkunft, ihres Geschlechts und anderer Merkmale Rechte aberkennen will, nimmt von sich aus nicht am demokratischen Diskurs teil.“

„Es gibt kein Recht auf Rassismus, es gibt kein Recht auf menschenfeindliche Ideologie.“ meint König-Preuss abschließend.

Der Wortlaut der Saalfelder Erklärung ist hier zu finden (PDF).

 

 

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