Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Verbindungen zwischen der extrem rechten Szene und Tattoo-Studios in Thüringen. Nach meiner Kenntnis treten in Thüringen auch Neonazis als Tätowierer auf oder betreiben eigene Studios, die sowohl szenetypische als auch konventionelle Tätowierungen stechen. Kurz vor Jahresende 2022 eröffnete etwa […]
Kleine Anfrage: Abschiebungen aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen – Teil I
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Abschiebungen aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen – Teil I. Laut Medienberichten setzt die Landesregierung verstärkt auf eine repressive Migrationspolitik, unter anderem wurde eine Abschiebungshafteinrichtung errichtet und Abschiebungen werden forciert. Eine Weiterverteilung soll bei sogenannten sichereren Herkunftsstaaten nicht mehr stattfinden, die […]
Kleine Anfrage: Bewirtschaftung des Landeshaushalts zum Stichtag 31. März 2026
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Bewirtschaftung des Landeshaushalts zum Stichtag 31. März 2026. Der Landtag hat den Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 mit Abweichungen im Vergleich zum Haushaltsentwurf der Landesregierung beschlossen. Mit diesen Änderungen hat der Landtag eine veränderte Prioritätensetzung vorgenommen. Die […]
Kleine Anfrage: NSBM-Strukturen in Thüringen – nachgefragt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu NSBM-Strukturen in Thüringen. Neonazis sind in verschiedenen Musikszenen aktiv, in einigen haben sich extrem rechte Subgenres ausgebildet, eines davon ist der sogenannte National Socialist Black Metal (NSBM). Bereits in den Antworten auf die Kleinen Anfragen 7/2383 und 7/5273 in […]
Kleine Anfrage: Umgang mit Waffen und Sprengstoff von Neonazis und Personen der extrem rechten Szene in den Jahren 2023 und 2024 in Thüringen – nachgefragt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zum Umgang mit Waffen und Sprengstoff von Neonazis und Personen der extrem rechten Szene in den Jahren 2023 und 2024 in Thüringen – nachgefragt. Immer wieder finden Ermittlungsbehörden bei Durchsuchungs- und Kontrollmaßnahmen legale wie illegale Waffen und Sprengstoff bei Neonazis. […]
Kleine Anfrage: Vereinigungsverbote und Verstöße gegen Vereinigungsverbote in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Vereinigungsverboten und Verstößen gegen Vereinigungsverbote in Thüringen. Nach § 3 des Vereinsgesetzes (VereinsG) kann ein Verein verboten und aufgelöst werden, wenn seine Zwecke oder seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken […]
Kleine Anfrage: Extrem rechte Jugendgruppen in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu extrem rechten Jugendgruppen in Thüringen. In den letzten Jahren haben sich einige zumeist stark fluktuierende neue extrem rechte beziehungsweise neonazistische Jugendgruppen, wie etwa die Geraer „Gersche Jugend“ (mittlerweile weitestgehend aufgelöst), die „Rechtsjugend Gotha“, „Eichsfeld Revolte“, „Kahla Kollektiv“ oder die […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 […]
Kleine Anfrage: Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2024
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2024. In der Vergangenheit gab es bereits mehrfach Berichte von Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten, insbesondere im Umfeld von Demonstrationen rechter Gruppierungen. Bereits in der Drucksache 6/5995 vom 24. Juli 2018, […]
Kleine Anfrage: Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2023 – erneut nachgefragt – Teil I
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2023 – erneut nachgefragt – Teil I. In der Vergangenheit gab es bereits mehrfach Berichte von Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten, insbesondere im Umfeld von Demonstrationen rechter Gruppierungen. Bereits in der […]
Dringlichkeitsanfrage: Schutz der Pressefreiheit beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt im Jahr 2026
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zum Schutz der Pressefreiheit beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt im Jahr 2026. In diesem Fall sogar als Dringlichkeitsanfrage. Die Presse- und Medienfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes ist ein zentrales Grundrecht und auch bei politischen Veranstaltungen, Versammlungen und polizeilichen Einsatzlagen wirksam […]
Kleine Anfrage: Waffenbesitz bei der nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuften Partei „Alternative für Deutschland“
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Waffenbesitz bei der nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuften Partei „Alternative für Deutschland“. Gemäß dem Dritten Waffenrechtsänderungsgesetz vom 17. Februar 2020 wurden dem Amt für Verfassungsschutz (AfV) Mitwirkungsaufgaben für […]
Kleine Anfrage: Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2023 – erneut nachgefragt – Teil II
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2023 – erneut nachgefragt – Teil II. In der Vergangenheit gab es bereits mehrfach Berichte von Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten, insbesondere im Umfeld von Demonstrationen rechter Gruppierungen. Bereits in der […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Hildburghausen und im Landkreis Hildburghausen im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Hildburghausen und im Landkreis Hildburghausen im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Hildburghausen und im Landkreis Hildburghausen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam […]
Kleine Anfrage: Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen von Geflüchteten in Thüringen im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen von Geflüchteten in Thüringen im Jahr 2025. Flucht und die Unterbringung vieler Menschen auf engem Raum sind extrem stressende Situationen, die zu enormen Belastungen führen können. Ebenso führt der durch die Maßnahmen zur Abschiebung und […]
Kleine Anfrage: Rechte Angriffe auf queeres Leben und Versammlungen am Christopher Street Day in Thüringen im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu rechten Angriffen auf queeres Leben und Versammlungen am Christopher Street Day in Thüringen im Jahr 2025. Mehrfach kam es in den letzten Jahren in Deutschland zu Anfeindungen, Störungen oder Straftaten gegen Menschen, die sich an Pride-Veranstaltungen beziehungsweise an Veranstaltungen […]
Kleine Anfrage: Zuzüge von Angehörigen der extremen Rechten nach Thüringen – erneut nachgefragt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Zuzügen von Angehörigen der extremen Rechten nach Thüringen – erneut nachgefragt. Seit einiger Zeit bewerben Neonazi-Strukturen die Initiative „Zusammenrücken in Mitteldeutschland“, welche das Ziel verfolgt, mit einer klar rassistischen Werbung, in der auf die geringere Anzahl von People of […]
Kleine Anfrage: Extrem rechte Studentenverbindung in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu einer extrem rechten Studentenverbindung in Thüringen. Die neonazistische Burschenschaft „Normannia zu Jena“ ist bekannt für ihre Verbindungen zum neonazistischen Heimatschutz in Thüringen und wird auch vom Verfassungsschutz beobachtet. Darüber hinaus ist auch die „Alte Burschenschaft auf dem Burgkeller“ in […]
Kleine Anfrage: Vereinsstrukturen von Reichsbürgern, Neonazis und sogenannten Querdenkern in Thüringen im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Vereinsstrukturen von Reichsbürgern, Neonazis und sogenannten Querdenkern in Thüringen im Jahr 2025. In Thüringen sind Angehörige der extremen Rechten seit Jahren auch in Vereinen organisiert, beispielhaft stehen hierfür der frühere Verein „Volksgemeinschaft Erfurt e.V.“ oder der Verein „Flieder Volkshaus […]
Kleine Anfrage: Durchsuchung gegen extrem rechtes Handelsnetzwerk im Eichsfeld
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Durchsuchung gegen ein extrem rechtes Handelsnetzwerk im Eichsfeld. Laut dem Göttinger Tageblatt wurde bei Razzien gegen ein extrem rechtes Handelsnetzwerk unter anderem eine Lagerhalle in Holungen (Landkreis Eichsfeld) durchsucht. Es gibt mehrere Hinweise, dass diese schon seit Jahren Treffpunkt […]
Kleine Anfrage: Völkische Siedler in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu völkischen Siedlern in Thüringen. In den letzten Jahren waren in Thüringen verschiedene völkische Siedlungsbestrebungen zu verzeichnen. Deren Ideologie besteht zum Teil aus antisemitischen, neonazistischen, geschichtsrevisionistischen und/ oder rassistischen Elementen. Nicht selten geraten dabei auch Kinder und Jugendliche in den […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Eisenach und im Wartburgkreis im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Eisenach und im Wartburgkreis im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Eisenach und im Wartburgkreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in Eisenach […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in […]