Neonazi-Burschenschafter im Saale-Holzland Kreis aktiv

„Die extrem rechte Szene im Saale-Holzland-Kreis trat zuletzt selten mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen in Erscheinung. Allerdings sind hier mehrere Neonazi-Musiker ansässig. Es wurden in den letzten beiden Jahren mehr als 60 rechte Straftaten gezählt. Die ‚Burschenschaft Normannia‘ aus dem Umfeld von Neonazis trifft sich immer wieder in Kahla. Insgesamt wird das extrem rechte Personenpotential in der […]

Extrem rechte Straftaten im Landkreis Schmalkalden-Meiningen verdoppelt

„Extrem rechte Straftaten haben sich im Landkreis Schmalkalden-Meiningen im Jahr 2019 im Vergleich zum Vorjahr von 40 auf 85 mehr als verdoppelt, darunter besonders viele Fälle der Verbreitung von Nazi-Symboliken bzw. Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, aber auch einzelne Körperverletzungsdelikte, Nötigung, Bedrohung, Sachbeschädigung und Volksverhetzungen“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE […]

Anstieg extrem rechter Straftaten im Saale-Orla-Kreis

„Extrem rechte Straftaten haben im Saale-Orla-Kreis mit 71 Fällen im Jahr 2019 einen neuen Höhepunkt im Vergleich der letzten fünf Jahre erreicht. Darunter sind besonders viele Fälle der Verbreitung von Nazi-Symboliken bzw. Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, aber auch einige Körperverletzungsdelikte, Nötigung, Bedrohung, Sachbeschädigung und Volksverhetzung“ so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE […]

Breit aufgestellte Neonazi-Strukturen in Region Gotha

„Die Neonazi-Szene in Gotha und Umland weist thüringenweit mit den höchsten Anteil an organisierten Strukturen und extrem rechten Musikprojekten auf, darunter allein sechs Neonazi-Bands, einen Liedermacher und drei Vertriebsstrukturen. Von hier aus füllen sich Neonazis mit der Produktion und dem Export von Rechtsrock die Kassen. Gleichzeitig wurden in den letzten beiden Jahren knapp 150 politisch […]

Neonazi-Rückzugsort im Norden Thüringens in den Fokus nehmen

„In Thüringen gibt es Neonazi-Aktivitäten in vielfältiger Weise. Ein Teil davon wird polizeilich begleitet, was gut ist, andere Aktivitäten können weitgehend unbehelligt stattfinden. Dazu zählt etwa die ‚Artgemeinschaft-Germanische-Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V.‘, eine völkische-neonazistische Gruppierung, bei denen auch Sicherheitsbehörden keinerlei Zweifel an ihren verfassungsfeindlichen Bestrebungen haben. Dennoch kann die ‚Artgemeinschaft‘ seit vielen Jahren oft unbehelligt in […]

Extrem rechte Gewaltstraftaten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur Entwicklung von rechten Gewalttaten: „Straftaten der politisch motivierten Kriminalität rechts sind im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt um fast 50 Prozent gestiegen. Im Vergleich zu anderen Regionen wird deutlich, dass es in der Region um Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg in den Jahren 2018 […]

Straftaten gegen Journalist*innen in Thüringen

„In Thüringen wurden im letzten Jahr in mindestens sechs Fällen Journalistinnen und Journalisten Opfer von Straftaten. In allen Fällen wurden die Delikte als politisch motivierte Straftaten im Phänomenbereich rechts eingeordnet. Insgesamt haben sich damit in den letzten fünf Jahren 25 behördlich bekannte Straftaten gegen Journalistinnen und Journalisten in Thüringen ereignet“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für […]

Neonazi-Immobilie „Goldener Löwe“ als kriminelle Hochburg

Mehr als 16 Immobilien stehen der Thüringer Neonazi-Szene als Veranstaltungsorte zur Verfügung, eine davon ist das Objekt „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit 2015 nutzt der Neonazi Tommy Frenck die Immobilie als Treffpunkt und erwirtschaftet von hier aus Gelder über Veranstaltungen, […]

Rechtsrock floriert weiter – 12 Neonazi Liedermacher und 23 Bands in Thüringen aktiv

„Thüringen war vor 15 Jahren bereits Rechtsrockland und ist es auch heute noch, alleine 17 Vertriebsstrukturen wie Labels, Versände und Shops zählte die Landesregierung für den Zeitraum 2018 und 2019, hinzukommen 12 extrem rechte Liedermacher und 23 Neonazi-Bands. Falls jemand daran Zweifel hatte: ja, wir haben ein gewaltiges Nazi-Problem, denn Neonazis nutzen Thüringen auch fünfzehn […]

Anfragen-Serie zu neonazistischen Aktivitäten in den Thüringer Kreisen

Zusätzlich zu den auf ganz Thüringen bezogenen Anfragen nach Zahlen für Straftaten der politisch rechts motivierten Kriminalität, hat Katharina König-Preuss auch auf die Details der rechten Szene in der regionalen Verteilung geworfen. In einer ganzen Reihe von Anfragen erkundigte sie sich deshalb bei der Landesregierung. Zu den Fragen gehörten die Anzahl zur Szene gehörender Personen, […]

Antwort auf Anfrage zu sogenannten „Reichsbürgern“ in Thüringen

Reichsbürger fallen insbesondere dadurch auf, dass sie der Bundesrepublik Deutschland die völkerrechtliche Souveränität absprechen oder der Vorstellung anhängen, dass das Deutsche Reich (in den Grenzen vom Jahr 1937 beziehungsweise 1918) fortbestehe. In der Konsequenz werden deutsche Gesetze, Bescheide und Gerichtsurteile sowie das Grundgesetz abgelehnt. Nicht erst seit dem tödlichen Angriff eines sogenannten Reichsbürgers gegen einen […]

Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 4. Quartal 2019 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF)

Antworten auf Kleine Anfragen zu Digitaler Gewalt gegen Frauen

Die stetig zunehmende Digitalisierung fast aller Lebensbereiche bringt es mit sich, dass auch häusliche Gewalt sowie andere Formen der Gewalt gegen Frauen neue, digitale Ausprägungsformen erfahren. Der Begriff „digitale Gewalt“ bezeichnet alle Formen von Gewalt, die sich technischer Hilfsmittel oder digitaler Medien bedienen sowie Gewalt, die im digitalen Raum stattfindet, also beispielsweise im Rahmen von […]

Antwort zur Kleinen Anfrage zu „Blood & Honour“ und „Combat 18“

Noch vor dem Verbot von „Combat 18“ im April diesen Jahres — aber 20 Jahre nach dem Verbot von „Blood & Honour“ fragte Katharina König-Preuss nach den Aktivitäten in Thüringen, die sich diesen Gruppierungen zuschreiben lassen. So sollte die Landesregierung Auskunft geben über die Zahl der Mitglieder der beiden Organisationen in Thüringen und welche Straftaten […]

Antwort auf Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten 2019

Am 29. April 2018 kam es nach Polizei- und Presseberichten im Eichsfeld zu einem brutalen Übergriff auf zwei Journalisten durch mehrere Neonazis. Zwei Journalisten fertigten erst Aufnahmen zu Recherchezwecken vom Grundstück eines hohen Funktionärs des Landesverbands der NPD, woraufhin sie durch mindestens zwei Neonazis vertrieben worden seien. Als sie mit dem Auto wegfuhren, wurden sie […]

Mehr als 60 extrem rechte und antisemitische Vorfälle an Thüringer Schulen im Jahr 2019

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hatte erneut eine Anfrage zu extrem rechten, rassistischen und antisemitischen Vorfällen an Thüringer Schulen gestellt. Aus der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport geht hervor, dass es 60 Straftaten mit entsprechendem rechtsmotivierten Hintergrund an Thüringer Schulen im Jahr 2019 gegeben […]

Antwort auf Anfrage zu Ermittlungen gegen „Wolfsbrigade“ in Thüringen

Nach einem Online-Bericht der Zeitung DIE WELT vom 21. November 2019 (externer Link) führt der Generalbundesanwalt Ermittlungen gegen die extrem rechte Gruppe „Wolfsbrigade“. Bei einer Durchsuchung Ende Juli 2019 in mehreren Ländern wurden nach dem Waffengesetz verbotene sowie waffenähnliche Gegenstände aufgefunden. Im oben genannten Online-Bericht heißt es weiterhin: „Das Ermittlungsverfahren, das der Generalbundesanwalt (GBA) bereits […]

Antwort auf Anfrage zu Hasskriminalität und Hatespeech in Thüringen

Gemäß dem bundeseinheitlichen polizeilichen Definitionssystem zur Politisch motivierten Kriminalität werden mit Hasskriminalität politisch motivierte Straftaten bezeichnet, wenn in Würdigung der Umstände der Tat (bei der Würdigung der Umstände der Tat ist neben anderen Aspekten auch die Sicht der/des Betroffenen mit einzubeziehen) und/oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie aufgrund von Vorurteilen des […]

Antwort auf Anfrage zu Immobilien der rechten Szene Thüringens

Neonazis in Thüringen verfügen über diverse Immobilien, welche durch Veranstaltungen wie beispielsweise Konzerte, Vorträge und weiteren Veranstaltungsformaten zur Verfestigung rechter Strukturen beitragen. Laut Medienberichten Anfang 2020 gab oder gibt es seitens eines bekannten Südthüringer Neonazis Interesse, das Schloss in Bockstadt zu kaufen. Ebenso wurde ein Gasthof in Brattendorf durch eine der rechten Szene zuzuordnende Person […]

Antwort auf Anfrage: Juristische Folgen von Straftaten

Laut der Richtlinie für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV) Abschnitt 207 Abs. 3 gilt eine Tat als politisch motiviert, „wenn bei Würdigung der Umstände der Tat und/oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie (…) gegen eine Person wegen ihrer politischen Einstellung, Nationalität, Volkszugehörigkeit, Rasse, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung, Herkunft oder aufgrund ihres […]

Offene Haftbefehle gegen Thüringer Neonazis (Abfrage Februar 2020)

Haftbefehle werden von der Justiz zum Zwecke der Strafvollstreckung und zur Sicherung des Strafverfahrens angeordnet. Eine der Aufgaben der Polizei ist in der Folge die Vollstreckung von Haftbefehlen. Immer wieder wird über offene Fahndungen wegen Haftbefehlen zu Personen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität -rechts-“ zuzuordnen sind, berichtet. In der Vergangenheit befanden sich unter den […]

Antwort auf Anfrage: „Antiziganistische Straftaten“ 2019 in Thüringen

Seit dem Jahr 2017 werden im Kriminalpolizeilichen Meldedienst Politisch motivierte Kriminalität auch Straftaten in der Kategorie „antiziganistisch“ gesondert erfasst, die gegen Roma und Romnija sowie Sinti und Sintize gerichtet waren. Katharina König-Preuss hat daher die Landesregierung gefragt, welche so bewerteten Straftaten und Aktivitäten in Thüringen im Jahr 2019 bekannt geworden sind. Die Landesregierung hat geantwortete, […]

Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2019

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

Beginne damit, deinen Suchbegriff oben einzugeben und drücke Enter für die Suche. Drücke ESC, um abzubrechen.

Zurück nach oben