Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zu Waffen und Sprengstoff im „Phänomenbereich ‚Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ in Thüringen, in den der VS u.a. Querdenker*innen einordnet. Als Antwort gab es vor allem die Aussage, das „dazu keine Erkenntnisse vorliegen“. Die ganze Antwort gibt es hier: (PDF)
Antwort auf Kleine Anfrage zu Waffen und Sprengstoff bei Reichsbürger*innen 2019-2021
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zu Waffen und Sprengstoff bei Reichsbürger*innen in Thüringen. Die ganze Antwort gibt es hier: (PDF)
Antwort kleine Anfrage: Funkzellenabfragen in Thüringen 2020/2021
Funkzellenabfrage beziehungsweise die Auswertung von Verkehrsdaten gehört leider mittlerweile zum Standard der Polizeiarbeit, obwohl diese umfangreiche Datenerhebung nur selten irgendwie nützt. Im Jahr 2020 kommt das Justizministerium auf fast 50 Verfahren mit knapp über 50 Anordnungen der Funkzellenabfrage. Die vollständige Anfrage mit Antwort findet ihr hier.
Antwort auf Kleine Anfrage: Erneut NSU-Unterstützeraktivitäten in Thüringen? (VIII)
Das Innenministerium hat laut eigener Aussage seit 2020 keinerlei NSU-unterstützende Straftaten und oder Propaganda festgestellt. Den genauen Wortlaut der Antwort auf die kleine Anfrage findet ihr hier.
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2021
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2019
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 2. Quartal 2021
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 1. Quartal 2021
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2020
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2020
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 2. Quartal 2020
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2021
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Juli bis September 2021
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Die Antwort verzeichnet 7 antisemitische Straftaten in Thüringen von Juli bis September 2021. […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Juli bis September 2021 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Juli bis September 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im dritten Quartal 2021 wurden insgesamt […]
Antwort auf Kleine Anfrage zu Querdenken
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zu Corona-Leugner*innen in Thüringen, die einen umfassenden Überblick darüber bietet, welche Kundgebungen und Strukturen die Polizei auf dem Schirm hat. Die zentralen Ergebnisse findet ihr in unserer Pressemitteilung dazu, die ganze Antwort gibt es in zwei Teilen: (PDF 1 und PDF 2)
Antwort auf Kleine Anfrage zu den Identitären
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zur Identitären Bewegung in Thüringen. Die ganze Antwort gibt es hier: (PDF)
Antwort auf Kleine Anfrage zu Turonen-Razzia
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zur Razzia bei den Turonen am 26.2. diesen Jahres. Die ganze Antwort gibt es hier: (PDF)
Antwort Kleine AnfragBlood & Honour und Combat 18 Strukturen in Thüringen
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zu Blood & Honour und Combat 18 Strukturen in Thüringen. Die Antwort auf die Kleine Anfrage werden 23 Strafverfahren mit Combat 18 Bezug in Thürinngen gelistet. Die ganze Antwort gibt es hier: (PDF)
Antwort auf Kleine Anfrage zu Immobilien der Rechten Szene 2020
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zu Nazi-Immobilien in Thüringen. Die Antwort auf die Kleine Anfrage werden 16 Immobilien in Thürinngen gelistet. Die ganze Antwort gibt es hier: (PDF)
Antwort auf Kleine Anfrage: Aktuelle neonazistische Musikkultur Thüringens 2020
Neonazistische Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Katharina König-Preuss befragte die Landesregierung nach ihren aktuellen Erkenntnissen zur rechten Musikszene, Herkunftsorten von Bands und Versänden. In der Antwort werden 22 Nazi-Bands, 9 Liedermacher*innen, trotz Corona 12 Auftritte Thüringer […]
Antwort auf Kleine Anfrage zu Nazi-Zahlencodes auf KfZ-Kennzeichen
In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss gefragt, welche Maßnahmen ergriffen werden, um Nazi-Zahlencodes auf KfZ-Kennzeichen in Thüringen zu unterbinden. Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet ihr hier.
Antwort auf Kleine Anfrage zum Infektionsschutz auf Demonstrationen
In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss das Innenministerium zur Lage des Infektionsschutz auf Demonstrationen im Rahmen der Coronapandemie befragt. Die Antwort zeigt, dass Querdenken weitgehend von Polizei und Ordnungsbehörden unbehelligt agieren kann. Wer sich für die Details interessiert, findet die Antwort hier.
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2021 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten April bis Juni 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]