Kleine Anfrage zu Querdenken-Protesten 2020

In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss Zahl und Umfang der Querdenken-Demonstrationen im Jahr 2020 erfragt. Die Antwort umfasst die Versammlungen in Thüringen von April bis Juni 2020 und kann hier nachlesen kann.

Neonazi-Rückzugsort im Norden Thüringens in den Fokus nehmen

„In Thüringen gibt es Neonazi-Aktivitäten in vielfältiger Weise. Ein Teil davon wird polizeilich begleitet, was gut ist, andere Aktivitäten können weitgehend unbehelligt stattfinden. Dazu zählt etwa die ‚Artgemeinschaft-Germanische-Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V.‘, eine völkische-neonazistische Gruppierung, bei denen auch Sicherheitsbehörden keinerlei Zweifel an ihren verfassungsfeindlichen Bestrebungen haben. Dennoch kann die ‚Artgemeinschaft‘ seit vielen Jahren oft unbehelligt in […]

Kleine Anfrage zur Erhebung personenbezogener Daten von Versammlungsteilnehmenden

Im April und Mai 2020 fanden mehrere Versammlungen in Thüringen statt, die mit Auflagen durch die örtlich zuständigen Versammlungsbehörden versehen waren. Dabei wurde teilweise auch die Erhebung von personenbezogenen Daten von Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei Versammlungen durch Veranstalter im Sinne der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmen eingefordert, um die Nachverfolgung möglicher Coro- na-Infektionsketten zu erleichtern. Zu dieser fragwürdigen Praxis […]

Kleine Anfrage zu extrem rechten Bürgerwehren

Katharina König-Preuss hat eine Kleine Anfrage zu Bürgerwehren in Thüringen gestellt. In der Antwort erteilt das Innenministerium Auskunft zu den Gruppen: „Bürgerwehr Untersuhl, Gerstungen und Umgebung“ „Bürgerwehr Piesau-Lichte“ „Sicherheit für Eisenach“ „Bürgerforum Meuselwitz“ sowie dem III. Weg und der NPD. Den Text der Antwort findet ihr hier.

Extrem rechte Gewaltstraftaten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur Entwicklung von rechten Gewalttaten: „Straftaten der politisch motivierten Kriminalität rechts sind im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt um fast 50 Prozent gestiegen. Im Vergleich zu anderen Regionen wird deutlich, dass es in der Region um Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg in den Jahren 2018 […]

Straftaten gegen Journalist*innen in Thüringen

„In Thüringen wurden im letzten Jahr in mindestens sechs Fällen Journalistinnen und Journalisten Opfer von Straftaten. In allen Fällen wurden die Delikte als politisch motivierte Straftaten im Phänomenbereich rechts eingeordnet. Insgesamt haben sich damit in den letzten fünf Jahren 25 behördlich bekannte Straftaten gegen Journalistinnen und Journalisten in Thüringen ereignet“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für […]

Neonazi-Immobilie „Goldener Löwe“ als kriminelle Hochburg

Mehr als 16 Immobilien stehen der Thüringer Neonazi-Szene als Veranstaltungsorte zur Verfügung, eine davon ist das Objekt „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit 2015 nutzt der Neonazi Tommy Frenck die Immobilie als Treffpunkt und erwirtschaftet von hier aus Gelder über Veranstaltungen, […]

Rechtsrock floriert weiter – 12 Neonazi Liedermacher und 23 Bands in Thüringen aktiv

„Thüringen war vor 15 Jahren bereits Rechtsrockland und ist es auch heute noch, alleine 17 Vertriebsstrukturen wie Labels, Versände und Shops zählte die Landesregierung für den Zeitraum 2018 und 2019, hinzukommen 12 extrem rechte Liedermacher und 23 Neonazi-Bands. Falls jemand daran Zweifel hatte: ja, wir haben ein gewaltiges Nazi-Problem, denn Neonazis nutzen Thüringen auch fünfzehn […]

Anfragen-Serie zu neonazistischen Aktivitäten in den Thüringer Kreisen

Zusätzlich zu den auf ganz Thüringen bezogenen Anfragen nach Zahlen für Straftaten der politisch rechts motivierten Kriminalität, hat Katharina König-Preuss auch auf die Details der rechten Szene in der regionalen Verteilung geworfen. In einer ganzen Reihe von Anfragen erkundigte sie sich deshalb bei der Landesregierung. Zu den Fragen gehörten die Anzahl zur Szene gehörender Personen, […]

Antwort auf Anfrage zu sogenannten „Reichsbürgern“ in Thüringen

Reichsbürger fallen insbesondere dadurch auf, dass sie der Bundesrepublik Deutschland die völkerrechtliche Souveränität absprechen oder der Vorstellung anhängen, dass das Deutsche Reich (in den Grenzen vom Jahr 1937 beziehungsweise 1918) fortbestehe. In der Konsequenz werden deutsche Gesetze, Bescheide und Gerichtsurteile sowie das Grundgesetz abgelehnt. Nicht erst seit dem tödlichen Angriff eines sogenannten Reichsbürgers gegen einen […]

Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten von Oktober bis Dezember 2019

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 4. Quartal 2019 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF)

Antworten auf Kleine Anfragen zu Digitaler Gewalt gegen Frauen

Die stetig zunehmende Digitalisierung fast aller Lebensbereiche bringt es mit sich, dass auch häusliche Gewalt sowie andere Formen der Gewalt gegen Frauen neue, digitale Ausprägungsformen erfahren. Der Begriff „digitale Gewalt“ bezeichnet alle Formen von Gewalt, die sich technischer Hilfsmittel oder digitaler Medien bedienen sowie Gewalt, die im digitalen Raum stattfindet, also beispielsweise im Rahmen von […]

Antwort zur Kleinen Anfrage zu „Blood & Honour“ und „Combat 18“

Noch vor dem Verbot von „Combat 18“ im April diesen Jahres — aber 20 Jahre nach dem Verbot von „Blood & Honour“ fragte Katharina König-Preuss nach den Aktivitäten in Thüringen, die sich diesen Gruppierungen zuschreiben lassen. So sollte die Landesregierung Auskunft geben über die Zahl der Mitglieder der beiden Organisationen in Thüringen und welche Straftaten […]

Antwort auf Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten 2019

Am 29. April 2018 kam es nach Polizei- und Presseberichten im Eichsfeld zu einem brutalen Übergriff auf zwei Journalisten durch mehrere Neonazis. Zwei Journalisten fertigten erst Aufnahmen zu Recherchezwecken vom Grundstück eines hohen Funktionärs des Landesverbands der NPD, woraufhin sie durch mindestens zwei Neonazis vertrieben worden seien. Als sie mit dem Auto wegfuhren, wurden sie […]

Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene im Jahr 2019

Auch im Jahr 2019 gab es Versammlungen, Demonstrationen und Konzerte der extremen Rechten in Thüringen. Mit den Jahresanfrage „Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene im Jahr 2019“ versucht Katharina König-Preuss ein genaueres Bild der Aktivitäten extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene […]

Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni 2020

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Die Antwort verzeichnet 12 antisemitische Straftaten in Thüringen von April bis Juni 2020. […]

Munition der Neonazis Gruppe Nordkreuz aus Thüringer Behörden

Im Jahr 2017 wurde die Gruppe Nordkreuz aufgedeckt, die Verbindungen in deutsche Sicherheitsbehörden hatte und so unter anderem massenhaft Munition entwendete. Geplant war an einem „Tag-X“ politische Gegner aus der Welt zu schaffen, entsprechende Leichensäcke waren gekauft. Während der Gerichtsverhandlungen zu dieser Gruppe stellte sich heraus, dass Munition auch aus Thüringer Behörden entwendet wurde. Diesbezüglich […]

Mehr als 60 extrem rechte und antisemitische Vorfälle an Thüringer Schulen im Jahr 2019

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hatte erneut eine Anfrage zu extrem rechten, rassistischen und antisemitischen Vorfällen an Thüringer Schulen gestellt. Aus der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport geht hervor, dass es 60 Straftaten mit entsprechendem rechtsmotivierten Hintergrund an Thüringer Schulen im Jahr 2019 gegeben […]

Anfrage: Aktivitäten der „Artgemeinschaf-Germanische-Gaubens-Gemeinschaft-wesensgemäßer-Lebensgestaltung e.V.“

In der Anfrage werden die Aktivitäten der Artgemeinschaft-Germanische-Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V abgefragt. Diese ist dafür bekannt vermeintlich nordisch-germanische Themen mit Rassenlehre zu verbinden. Das Innenministerium listet in der Antwort sowohl einzelne Aktivitäten, personelle Einschätzungen, als auch inhaltliche Standpunkte der „Artgemeinschaft“ in Thüringen auf. Die Anfrage mit Antwort findet ihr hier.

Antwort auf Anfrage zu Ermittlungen gegen „Wolfsbrigade“ in Thüringen

Nach einem Online-Bericht der Zeitung DIE WELT vom 21. November 2019 (externer Link) führt der Generalbundesanwalt Ermittlungen gegen die extrem rechte Gruppe „Wolfsbrigade“. Bei einer Durchsuchung Ende Juli 2019 in mehreren Ländern wurden nach dem Waffengesetz verbotene sowie waffenähnliche Gegenstände aufgefunden. Im oben genannten Online-Bericht heißt es weiterhin: „Das Ermittlungsverfahren, das der Generalbundesanwalt (GBA) bereits […]

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