Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2019

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten im 4. Quartal 2019

In den Monaten Oktober bis Dezember 2019 (4. Quartal 2019) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren versucht, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität -rechts-“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Aus der Antwort der Landesregierung geht unter […]

Antwort zur Anfrage zu Unterstützungsaktivitäten für den NSU

Seit der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 kam es auch in Thüringen immer wieder zu Solidaritäts- und Unterstützeraktionen durch die rechte Szene für das Kerntrio und ihre Helfer. Bereits mehrfach hatte Katharina König-Preuss nach solchen Aktionen gefagt und die Landesregierung  Stellung genommen. Da davon auszugehen ist, dass die Aktionen fortgeführt werden, fragte […]

Indizierte Titel und Alben der rechten Szene in den Jahren 2017 bis 2019

Die kleine Anfragebeschäftigt sich mit Indizierten Titeln und Alben der Rechten Szene. Es wird unter anderem erfragt, wann und wo entsprechende Verstöße registriert und geahndet wurden. Das Innenministerium antwortet mit einer Auflistung der Vorfälle und zeigt, dass nur in seltenen Fällen eine Konsequenz folgt. Die Antwort als PDF-Dokument findet ihr hier.

Verbindungen der „Atomwaffen Division“ nach Thüringen

Im Jahr 2015 wurde in den USA eine rechtsterroristische Gruppe namens „Atomwaffen Division“ gegründet, die für mehrere Morde in den USA verantwortlich sein soll. In Aufrufen propagieren sie den bewaffneten Kampf und beschwören einen „Rassenkrieg“. Der deutsche Ableger gründete sich im Jahr 2018. Durch den Leak eines großen Neonazi-Forums wurden auch Verbindungen der „Atomwaffen Division“ […]

Antwort auf Anfrage: Proteste und Übergriffe gegen Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte 2. Quartal 19

Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diver­sen Orten in Thüringen statt. Seitdem existiert diese Problemlage mit schwankender Intensität fort. Deshalb fragt Katharina […]

Antwort auf Anfrage: Durchsuchungen mit Waffen- und Sprengstoffunden Anfang 2019

Nach Medienberichten ereigneten sich in Thüringen im ersten Halbjahr 2019 verschiedene Durchsuchungen, bei denen in Teilen auch der Verdacht auf eine Nähe der Tatverdächtigen zur extrem rechten Szene beziehungsweise zu Reichsbürgern besteht. Laut dem MDR soll es am 16. Januar 2019 bei einer länderübergreifenden Razzia gegen mutmaßliche Ku-Klux-Klan-Mitglieder auch in Thüringen einen Einsatz des Sondereinsatzkommandos […]

Kleine Anfrage: Gruppierung „Nordadler“ in Thüringen

Die Gruppe „Nordadler“ verherrlicht den Nationalsozialismus, will Schulungszentren errichten und nach dem Vorbild der Schutzstaffel eine „autarke Gemeinschaft“ entstehen lassen. Die Bundesanwaltschaft verdächtigt die Gruppe, Anschläge verüben zu wollen. Gegenüber dem NDR-Magazin „Panorama 3“ (Youtube-Video) sagte ein Mitglied der Gruppe, dass Immobilien gekauft worden seien, die als Rückzugsort für „Nordadler“ dienen sollen. Dafür seien in […]

Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Juli bis September 2019

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 3. Quartal 2019 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF). Zu diesem […]

Kleine Anfrage: Neonazis und Kampfsport in Thüringen

Seit vielen Jahren entwickelt sich Kampfsport zu einem zentralen Aktionsfeld der deutschen Neonazi-Szene, was zu einer steigenden Militanz der Szene führt. Auch in Thüringen gibt es mehrere extrem rechte Projekte, bei denen Neonazis Kampfsport betreiben. Unter dem Namen „Knockout51“ veröffentlicht eine Kampfsport-Gruppe seit dem Jahr 2019 Bilder ihrer Trainings auf lnstagram, die nach meiner Kenntnis […]

Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni 2019

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 2. Quartal 2019 beantwortet die Landesregierung die kleine Anfrage hier (PDF).

Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2019 – PMK -rechts-

Auch in den Monaten April bis Juni 2019  setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]

Antwort auf Anfrage: Neonazistische Musikkultur 2018 und 2019

Neonazistische Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Katharina König-Preuss befragte die Landesregierung nach ihren aktuellen Erkenntnissen zur rechten Musikszene, Herkunftsorten von Bands und Versänden. In der Antwort werden 23 Nazi-Bands, 12 Liedermacher*innen, 123 Auftritte Thüringer Bands bzw. […]

Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März 2020

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Die Antwort verzeichnet 18 antisemitische Straftaten in Thüringen von Januar bis März 2020. […]

Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2019 – PMK -rechts-

Auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2019 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im vierten Quartal 2019 wurden insgesamt […]

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2018

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

62 Ermittlungsverfahren gegen Anhänger der Identitären Bewegung in Thüringen

„Immer wieder verbreitet die AfD in Thüringen die Mär, dass die ihr nahestehende, extrem rechte Identitäre Bewegung aus ganz harmlosen Akteuren bestünde. Nun widerbelegen auch Daten des Thüringer Innenministeriums diese Darstellung: Alleine in den letzten dreieinhalb Jahren wurden in Thüringen über 62 Ermittlungsverfahren gegen Personen geführt, die der Identitäten Bewegung in Thüringen zuzurechnen sind, darunter […]

PM: NPD-Zentrale in Eisenach als Rückzugsort für Neonazi-Intensivstraftäter

Anlässlich neuer Zahlen der Landesregierung zu Neonazis und Kampfsport in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Die Eisenacher NPD-Zentrale ist ein Rückzugsort für Neonazi-Intensivstraftäter. Hier sind nicht nur rechte Hassprediger am Werk, die Immobilie wird zunehmend zum Unterschlupf für Gewalttäter und Neonazi-Kampfsportler.“ Zwei jungen Neonazi-Gruppen aus der Region Eisenach, die mit der […]

Antwort auf Anfrage: Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2018

Am Sonntag, dem 29. April 2018 kam es nach Polizei- und Presseberichten im Eichsfeld zu einem brutalen Übergriff auf zwei Journalisten durch mehrere Neonazis. Zwei Journalisten fertigten erst Aufnahmen zu Recherchezwecken vom Grundstück eines hohen Funktionärs des Landesverbands der NPD, woraufhin sie durch mindestens zwei Neonazis vertrieben worden seien. Als sie mit dem Auto wegfuhren, […]

Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene im Jahr 2018

Auch im Jahr 2018 gab es Versammlungen, Demonstrationen und Konzerte der extremen Rechten in Thüringen. Mit den Jahresanfrage „Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene im Jahr 2018“ versucht Katharina König-Preuss ein genaueres Bild der Aktivitäten extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene […]

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 1. Quartal 2019

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2019 – PMK -rechts-

Auch in den Monaten Januar bis März 2019 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im ersten Quartal 2019 wurden insgesamt […]

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