In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss gefragt, welche Maßnahmen ergriffen werden, um Nazi-Zahlencodes auf KfZ-Kennzeichen in Thüringen zu unterbinden. Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet ihr hier.
Antwort auf Kleine Anfrage zum Infektionsschutz auf Demonstrationen
In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss das Innenministerium zur Lage des Infektionsschutz auf Demonstrationen im Rahmen der Coronapandemie befragt. Die Antwort zeigt, dass Querdenken weitgehend von Polizei und Ordnungsbehörden unbehelligt agieren kann. Wer sich für die Details interessiert, findet die Antwort hier.
Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Geflüchtetenunterkünfte 2. Quartal 2021
Regelmäßig stellt Katharina König-Preuss Quartalsfragen auch zu Übergriffen auf Asyl- und Geflüchtetenunterkünfte, so auch für das 2. Quartal 2021, in dem es laut der Antwort der Landesregierung zu keinen solchen Übergriffen kam. Die Antwort auf die Kleine Anfrage gibt es hier: (PDF)
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2021 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten April bis Juni 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Antwort zu Kleiner Anfrage zu Demo-Sanis
Am 7. August 2021 kam es in Weimar zu einer Demonstration unter dem Motto „Auf die Straße“, die sich gegen einen am gleichen Tag stattfindenden Neonazi-Aufmarsch richtete, und bei dem die Polizei gegen Gegendemonstrierende vorging. Die Demosanitäter Sanitätsgruppe Süd-West, ein ehrenamtlicher Fachdienst für Sanitätsdienste auf Demonstrationen, berichtete in ihrer Pressemitteilung im Nachgang der Demonstration von […]
Antwort auf Kleine Anfrage zu NSBM in Thüringen
In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss das Innenministerium nach ihrem Wissen über die „National Socialist Black Metal“-Strukturen befragt. Thüringen ist ein bundesweiter Schwerpunkt der NSBM-Szene und mehrere Thüringer NSBM-Bands haben im letzten oder diesen Jahr neue Studioalben veröffentlicht – dennoch spielt NSBM etwa im Verfassungsschutzbericht keine Rolle. Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet […]
Antwort auf Kleine Anfrage zu Suiziden von Geflüchteten
In zwei Kleinen Anfragen hat Katharina König-Preuss eine Übersicht von Suiziden und Suizidversuchen von Geflüchteten in Thüringen für die Jahre 2015-2020 erfragt. Die Antworten der Landesregierung sind lückenhaft und nicht zufriedenstellend – aus gerade zehn Landkreisen und kreisfreien Städten liegen überhaupt Daten vor. Aber auch schon aus diesen wird ersichtlich, wie dringend die Lebenssituation von […]
Antwort zur Anfrage Antisemitische Übergriffe 2. Quartal 2021
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 2. Quartal 2021 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF).
Antwort zur Anfrage Antisemitische Übergriffe 1. Quartal 2021
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 1. Quartal 2021 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF).
„Reichsbürger“ in den Thüringer Landkreisen (Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020)
Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Eine der regelmäßigen Fragen zielt auf sogenannte „Reichsbürger“ und lautet: „8. Wie viele Personen, die im jeweiligen Landkreis leben, werden nach Kenntnis der Landesregierung der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ zugeordnet und wie viele dieser verfügen über eine Waffenbesitzkarte und folgend über Waffen und wie viele […]
Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020
Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]
Rede von Katharina König-Preuss zum 10 Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU
Text zur Rede: Danke schön, Frau Präsidentin. Danke schön an die SPD, insbesondere an Dorothea Marx, für die Aktuelle Stunde, die wir heute hier haben. Mir fällt schon auf, dass in keinem der Redebeiträge vorher auch nur ein Name der Ermordeten genannt wurde und gleichzeitig darüber gesprochen wird, keinen Schlussstrich zu ziehen, und die Namen […]
PM: Polizeieinsatz nach Neonazi-Angriff auf Journalisten erfordert Aufklärung im Innenausschuss
Im Jahr 2018 wurden Journalisten durch Neonazis in Fretterode gejagt, angegriffen und schwer verletzt. Anlässlich der in dieser Woche fortgesetzten Beweisaufnahme gegen zwei mutmaßliche Angreifer vor dem Landgericht Mühlhausen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass Neonazis einen schweren Überfall auf Journalisten begehen und sich anschließend auf das […]
Rechte Straftaten 2017-2020 mit steigendem Niveau
Seit Jahren stellt Katharina König-Preuss im Landtag regelmäßig Kleine Anfragen zu den Aktivitäten der rechten Szene in Thüringen. Dazu gehören auch die Anfragen zu „rassistischen und rechtsextremistische Aktivitäten“ sowie zu „antisemitischen Überfällen, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten“, die vierteljährlich gestellt werden. Ihre Antworten bieten einen Überblick, welche Straftaten die Polizei in den Feldern „politisch […]
Antwort auf Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten 2020
Am 29. April 2018 kam es nach Polizei- und Presseberichten im Eichsfeld zu einem brutalen Übergriff auf zwei Journalisten durch mehrere Neonazis. Zwei Journalisten fertigten erst Aufnahmen zu Recherchezwecken vom Grundstück eines hohen Funktionärs des Landesverbands der NPD, woraufhin sie durch mindestens zwei Neonazis vertrieben worden seien. Als sie mit dem Auto wegfuhren, wurden sie […]
Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene im Jahr 2020
Auch im Jahr 2020 gab es Versammlungen, Demonstrationen und Konzerte der extremen Rechten in Thüringen. Mit den Jahresanfrage „Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene im Jahr 2020“ versucht Katharina König-Preuss ein genaueres Bild der Aktivitäten extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2021 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Januar bis März 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Antwort auf Kleine Anfrage: PMK – „Antiziganistische“ Straftaten in Thüringen 2020
Seit dem Jahr 2017 werden im Kriminalpolizeilichen Meldedienst Politisch motivierte Kriminalität auch Straftaten in der Kategorie „antiziganistisch“ gesondert erfasst, die gegen Roma und Romnija sowie Sinti und Sintize gerichtet waren. Katharina König-Preuss befragte die Landesregierung zu den als politisch motivierte Kriminalität erfassten Straftaten 2020, erfasst wurden in dem Jahr 6 Strafaten als „antiziganistisch“. Die ganze […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Vorfälle mit extrem rechten, rassistischen oder antisemitischem Hintergrund an Thüringer Schulen 2020
In den vergangenen Jahren kam es auch an Thüringer Schulen immer wieder zu Vorfällen mit extrem rechtem Hintergrund. Deshalb fragte Katharina König-Preuss nach Vorfälle mit rassistischem, rechtem oder extrem rechtem sowie mit antisemitischem Hintergrundim Jahr 2020 an Schulen in Thüringen. Außerdem wurde danach gefragt, welche Kenntnisse die Landesregierung über das Wirken der extremen Rechten an […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2020 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2020 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Juli bis September 2020 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Juli bis September 2020 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2020 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten April bis Juni 2020 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2020 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Januar bis März 2020 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]