Auch in den Monaten Januar bis März 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2020 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2020 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Juli bis September 2020 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Juli bis September 2020 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2020 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten April bis Juni 2020 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2020 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Januar bis März 2020 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Antwort zur Anfrage Antisemitische Übergriffe 4. Quartal 2020
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 4. Quartal 2020 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF).
Antwort auf Anfrage Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten im Jahr 2020
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das Jahr 2020 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF).
Antwort zur Anfrage: „Deutschfeindlichkeit“
Ende Mai 2020 wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2019 veröffentlicht, aus der hervorgeht, dass „Deutschfeindlichkeit“ als neue Kategorie im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) seit dem 1. Januar 2019 mit aufgenommen wurde. Laut der durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat vorgestellten Statistik wurden im Jahr 2019 132 als „deutschfeindlich“ […]
Antwort zur Anfrage: Veranstaltung der Reichsbürgerszene in Saalfeld
Nach Medienberichten, unter anderem von MDR Thüringen, und einer Presseveröffentlichung der Landespolizeiinspektion Saalfeld haben sich am 15. November 2020 in einer Gaststätte im Saalfelder Stadtteil Wöhlsdorf zwischen 70 und 80 Personen aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland unter Nichteinhalten von Corona-Hygienemaßnahmen getroffen. Die Polizei spricht von einem 55-jährigen Verantwortlichen. Unter den Beteiligten sollen mehrere […]
Antwort auf Anfrage: Wiederherstellung Linkenmühlenbrücke
Die Wiederherstellung der Linkenmühlenbrücke wird nicht nur von Anrainern des Hohenwarte-Stausees als ein wichtiger Beitrag zur Entwicklung der Region in wirtschaftlicher und touristischer Hinsicht gesehen. Machbarkeit, Nutzen und Kosten der wieder zu errichtenden Brücke und der Einbindung in die regionale Infrastruktur sind seit den 1990er Jahren immer wieder Gegenstand einer Reihe von diversen Gutachten und […]
Antwort auf Anfrage: Europäische Aktion – nachgefragt
Gegen die Gruppierung „Europäische Aktion“ fanden im Jahr 2017 Durchsuchungsmaßnahmen statt, 14O Objekte wurden durchsucht, gegen die Gruppe wurde auch wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Zwischenzeitlich erklärte die Gruppe ihre Auflösung, maßgebliche Akteure blieben auch danach noch aktiv. In einer Kleinen Anfrage erkundigte sich Katharina König-Preuss bei der Landesregierung zur „Europäischen Aktion“. Alle Fragen […]
Antwort auf Anfrage Vereinsverbote in Thüringen
Thüringer Behörden waren in den letzten 20 Jahren wiederholt im Rahmen der Vorbereitung und des Voll-zugs von Vereinsverbotsverfahren des Bundes beteiligt. Gegenstand dieser Vereinsverbotsverfahren wa-ren Gruppierungen, deren Tätigkeit sich über das Gebiet eines Landes hinaus erstreckte. Im Phänomen-bereich Rechtsextremismus sind hier insbesondere Verbote gegen die Gruppierungen „Blood & Honour“, „Heimattreue Deutsche Jugend“ und „Hilfsorganisation Nationale […]
Antwort auf Anfrage: „Patriotische Gruppe Thüringen“
Bereits seit mehreren Wochen ist im Saale-Orla-Kreis und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt eine dem rechten bis extrem rechten Spektrum zuzurechnende Gruppierung unter dem Kürzel „PGT“ aktiv. „PGT“ steht laut Informationen aus sozialen Netzwerken und Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern in den beiden Landkreisen für „Patriotische Gruppe Thüringen“. Die Gruppierung tritt nicht nur mit antisemitischen, rassistischen und […]
Antwort zur Anfrage: Aktenübersendung im Ballstädt-Prozess
Anfang Mai 2020 wurde bekannt, dass das Urteil im sogenannten „Ballstädt-Prozess“ durch den Bundesgerichtshof aufgehoben wurde und sechs Jahre nach dem schweren Überfall auf die Kirmesgesellschaft durch Neonazis, welche auch der „Bruderschaft Thüringen“ (Turonen / Garde 20) zugehörig sind, ein neuer Prozess stattfinden muss, welcher insbesondere für die Betroffenen eine enorme Belastung darstellt. Das mündliche […]
Antwort auf Anfrage: Razzia gegen „Jungsturm“ am 28. April 2020
Nach einer Pressemitteilung der Landespolizeiinspektion Saalfeld vom 28. April 2020 erfolgten am selben Tag nach umfangreichen Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung ge-gen die Gruppierung „Jungsturm“ (Fangruppierung des FC Rot-Weiß Erfurt) polizeiliche Durchsuchungen in mehreren Objekten im Städtedreieck Saalfeld-Rudolstadt-Bad Blankenburg, in Erfurt, in Sondershausen, im Ilmkreis sowie in Halle/Saale. Die Mitglieder des […]
Anwort auf Anfragen zur Gruppierung „Junge Revolution“ und rechtes Camp in Stützerbach (Ilm-Kreis)
Nach einer Pressemitteilung der Landespolizeiinspektion Gotha vom 19. Juli 2020 habe die Polizei am Morgen des 18. Juli 2020 auf einer Wiese im Bereich der Ortslage Stützerbach ein „wildes Camp des rechten Klientels mit Zelten“ festgestellt. Bei der gemeinsamen Kontrolle mit dem zuständigen Gesundheitsamt konnten ca. 20 Personen festgestellt werden. Der Veranstalter erhielt sodann sowohl […]
Extrem rechte Gruppierung „Wir lieben Meiningen“?
Zwischen den Jahren 2015 und 2019 traten Mitglieder der Initiative „Wir lieben Meiningen“ in Südthüringen mit extrem rechten Aktivitäten in Erscheinung, so etwa mit einem Informationsstand bei einer einschlägigen Musikveranstaltung, auf der der extrem rechte Liedermacher Frank Rennicke auftrat, der früher Jugendführer bei der Wiking-Jugend war, bis diese im Jahr 1994 verboten wurde. Danach wechselte […]
Benachrichtigung von Betroffenen sogenannter „Feindeslisten“ von Rechtsterro-risten, Neonazis und Rechtsextremisten in Thüringen
Mehrfach waren sogenannte Feindeslisten von Rechtsterroristen, Neonazis und Rechtsextremisten Thema der bundesweiten Berichterstattung, bei denen es unter anderem um Adress-, Namens- und Telefonlisten mit rund 35.000 Personen ging. Bereits auf die Kleine Anfrage vom 1. August 2018 nahm die Landesregierung zum Thema Stellung (vergleiche Drucksache 6/6390). Zwischenzeitlich fand in den Bundesländern ein unterschiedlicher Umgang bei […]
Anfrage: Politisch motivierte Straftaten -rechts- im Fußball 2018 & 2019 in Thüringen
In den vergangenen Jahren kam es auch im Zusammenhang mit Fußballspielen in Thüringen zu extrem rechten, antisemitischen und rassistischen Straftaten. Katharina König-Preuss erkundigte sich bei der Landesregierung über solche Vorkommnisse mit rassistischem, rechtem oder extrem rechtem sowie antisemitischem Hintergrund, die es jeweils in den Jahren 2018 und 2019 bei Thüringer Fußballspielen gab. Für beide Jahre […]
Anfrage Verbindungen zwischen der extrem rechten Szene und Tattoo-Studios in Thüringen
Immer wieder treten Neonazis als Tätowierer auf oder betreiben eigene Studios, die sowohl szenetypische als auch konventionelle Tätowierungen stechen. Thüringen bildet dabei keine Ausnahmen. Nach Angaben der Thüringer Presse (hier als momento) klagte Ende 2019 die Staatsanwaltschaft Gera den Thügida-Gründer und ehemaligen NPD-Landesorganisationsleiter mit dem Vorwurf an, als Eigentümer eines Tattoo-Studios einen Brandanschlag gegen einen […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 1. Quartal 2020
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Juli bis September 2019 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Juli bis September 2019 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Antwort zur Anfrage Antisemitische Übergriffe 3. Quartal 2020
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 3. Quartal 2020 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF).