Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Hildburghausen und im Landkreis Hildburghausen – 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Hildburghausen und im Landkreis Hildburghausen im Jahr 2022.   Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Hildburghausen und im Landkreis Hildburghausen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-.   Die Antwort […]

Kleine Anfrage: Burschenschaft Normannia zu Jena

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zur Burschenschaft Normannia zu Jena.   Die Burschenschaft „Normannia zu Jena“ gilt auch behördlich als „rechtsextremistisch“ und führte in den vergangenen Monaten Aktivitäten durch, darunter am 3. März 2023 ein Stiftungsfest. Zudem nahm sie nach eigener Darstellung am Burschentag der Deutschen […]

Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Suhl – 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Suhl im Jahr 2022.   Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Suhl aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -.   Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet […]

Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Jena – 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Jena im Jahr 2022.   Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Jena aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -.   Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet […]

„Reichsbürger“ in Thüringen (Abfrage Mai 2023)

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zu „Reichsbürgern“ in Thüringen.   Mit der Anfrage soll der derzeitige Sachstand zu sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern erfragt werden. Reichsbürger fallen insbesondere dadurch auf, dass sie der Bundesrepublik Deutschland die völkerrechtliche Souveränität absprechen oder der Vorstellung anhängen, dass das Deutsche Reich […]

Immobilien der rechten Szene Thüringens – erneut nachgefragt

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zu Immobilien der rechten Szene in Thüringen.   Neonazis in Thüringen verfügen über diverse Immobilien und Grundstücke, welche durch Veranstaltungen wie beispielsweise Konzerte, Vorträge et cetera zur Verfestigung rechter Strukturen beitragen. Bereits in den Drucksachen 7/3813 und 7/6165 nahm die Landesregierung […]

Kleine Anfrage: Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und der Ukraine

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage mit dem Thema Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und der Ukraine. Seit dem vom russischen Präsidenten befohlenen und gestarteten Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 mehren sich auch Mobilisierungen und Rekrutierungsbemühungen innerhalb extrem rechter Strukturen, die teilweise hierzulande […]

Kleine Anfrage: Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und Russland

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zum Thema: Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und Russland.   Seit dem vom russischen Präsidenten befohlenen und gestarteten Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 mehren sich auch Mobilisierungen und Rekrutierungsbemühungen innerhalb extrem rechter Strukturen, die teilweise hierzulande zu […]

Immobilie „Goldener Löwe“ im Besitz eines Neonazis in Kloster Veßra

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Immobilie „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra.   Seit dem Jahr 2015 wird in Kloster Veßra das Gasthaus „Goldener Löwe“ durch einen bekannten Neonazi betrieben, in dessen Räumlichkeiten und auf dessen Grundstück regelmäßig Veranstaltungen der extrem rechten Szene stattfinden. Bereits in […]

Rechtsrock-Konzerte in Eisenach

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig mündliche Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die mündliche Anfrage zu Rechtsrock-Konzerten in Eisenach.   Nach Kenntnis der Fragestellerin fanden am 19. Juni 2023, am 23. Juni 2023 und am 24. Juni 2023 in der Immobilie der Thüringer NPD (beziehungsweise die Heimat)-Landesgeschäftsstelle in Eisenach Konzerte der Neonazi-Szene statt. Beim Konzert am […]

Mündliche Anfrage: Schreiben von Ausländerbehörden an die Landesregierung?

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig mündliche Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine mündliche Frage zu einem Schreiben von Thüringer Ausländerbehörden an die Landesregierung.   Thüringer Medien berichteten in der 19. Kalenderwoche (Mai 2023) über einen sogenannten „Brandbrief“ an das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. In dem Schreiben sollen „die Ausländerbehörden“ Mängel skizziert haben. […]

„Reichsbürger“ in den Thüringer Landkreisen (Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2021

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Eine der regelmäßigen Fragen zielt auf sogenannte „Reichsbürger“ und lautet: „8. Wie viele Personen, die im jeweiligen Landkreis leben, werden nach Kenntnis der Landesregierung der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ zugeordnet und wie viele dieser verfügen über eine Waffenbesitzkarte und folgend über Waffen und wie viele […]

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2021

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]

Kleine Anfrage Antisemitismus-Definition der Thüringer Polizei – nachgefragt

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen, darunter auch zum Themenfeld Antisemitismus. In der Drucksache 6/5728 stellt die Landesregierung mehrere Vorkommnisse dar, die die Bezeichnung „Juden Jena“ enthielt, etwa in Form von Sachbeschädigungen oder Rufen in Stadien. Von acht Delikten bis zum Jahr 2017 wurden lediglich drei als „politisch motiviert“ und davon wiederum […]

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 2. Quartal 2022

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

Kleine Anfrage Neonazi-Band „Unbeliebte Jungs“

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen, darunter auch zu Neonazi-Organisationen, Immobilien, Bands und Vertrieben. Die Neonazi-Band „Unbeliebte Jungs“ ist eine der am längsten aktiven Rechtsrock-Gruppen in Thüringen, die Teil militanter Neonazi-Netzwerke ist. Bereits für das Jahr 2005 wurden von der Landesregierung Aktivitäten der Band genannt (Drucksache 4/2165), später wurden auch Verbindungen der […]

Kleine Anfrage Überstellungsversuch einer afghanischen Familie nach Schweden?

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu einem Abschiebeversuch Ende 2021 im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Nach Kenntnis der Fragestellerin gab es am 1. Dezember 2021 im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt einen Überstellungsversuch einer afghanischen Familie nach Schweden, währenddessen der Familienvater Suizidversuch und Selbstverletzung beging. Dies führte zum Abbruch der Überstellung […]

Kleine Anfrage Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Thüringer Hochschulen 2019, 2020 und 2021

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage „Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Thüringer Hochschulen 2019, 2020 und 2021“ Aus der Antwort geht hervor, dass in den letzten 3 Jahren 3 extrem rechte, davon eine antisemitische, Straftat an den Hochschulen Jena und Ilmenau vom Innenministerium […]

Kleine Anfrage Extrem rechte Musikveranstaltung in Sonneberg am 9. Juli 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu einem Nazi-Konzert am 9. Juli in Sonneberg. Laut Medienberichten sollte am 9. Juli 2022 in Sonneberg auf einem Privatgrundstück ein als Geburtstagsfeier getarntes Konzert der extremen Rechten stattfinden. Die Veranstaltung wurde vorab als „im Großraum Coburg“ beworben, auftreten sollte laut […]

Kleine Anfrage zum „Treuebund“ Thüringen

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Neonazi-Kameradschaft Treuebund. Spätestens seit dem Frühjahr 2021 ist nach meiner Kenntnis eine neue Kameradschaftsstruktur in Thüringen aktiv und tritt öffentlich als solche in Erscheinung. Ihre Mitglieder präsentierten sich auf verschiedenen Demonstrationen und Veranstaltungen mit einheitlicher Kleidung, teilweise in Lederkutten im […]

Kleine Anfrage Straftaten mit Bezug zur COVID-19-Schutzimpfung

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage „Straftaten mit Bezug zur COVID-19-Schutzimpfung“ Seit Beginn der Impfkampagne kam es auch in Thüringen zu Straftaten oder polizeilich relevanten Vorfällen, die im Zusammenhang mit der Schutzimpfung gegen den SARS-CoV-2-Virus stehen. Beispielsweise berichtete die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen Anfang September 2021 von einem […]

Kleine Anfrage Verharmlosung des Nationalsozialismus durch gelbe „ungeimpft“-Sterne im öffentlichen Raum

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage „Verharmlosung des Nationalsozialismus durch gelbe „ungeimpft“-Sterne im öffentlichen Raum“ In der Vergangenheit ist wiederholt davon berichtet worden, dass bei Kundgebungen und Demonstrationen der sogenannten „Querdenker“ Menschen einen sechszackigen Stern als Aufnäher oder Anstecker getragen haben, der optisch dem im dritten Reich […]

Neonazistische Gewaltserie in Erfurt wird Thema im Innenausschuss

„Seit mehreren Wochen ist in Erfurt eine ganze Serie an extrem rechten, antisemitischen und rassistischen Übergriffen zu beobachten, welche sich auch in der gestrigen Nacht in Erfurt-Nord fortsetzte. Eine Gruppe Neonazis soll skandiert haben, ein alternatives Jugendzentrum in Brand zu setzen, ehe es zu tätlichen Angriffen kam. Zunehmend verdichtet sich die Gefahr, dass hier ein […]

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