Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis im Jahr 2024. Im Jahr 2024 waren Neonazis in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2024 in […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Mühlhausen und im Unstrut-Hainich-Kreis im Jahr 2024
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Mühlhausen und im Unstrut-Hainich-Kreis im Jahr 2024. Im Jahr 2024 waren Neonazis in der Stadt Mühlhausen und im Unstrut-Hainich-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2024 in der […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen im Jahr 2024
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen im Jahr 2024. Im Jahr 2024 waren Neonazis in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im […]
Kleine Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Thüringen seit dem 1. Juli 2023 – Teil II
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Einbürgerungsverfahren in Thüringen seit dem 1. Juli 2023 – Teil II. Von zahlreichen Betroffenen wird mir derzeit berichtet, dass sie mit Blick auf die Bearbeitung ihres Einbürgerungsantrags Wartezeiten von einem Jahr und mehr in Kauf nehmen müssen. Das deckt […]
Kleine Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Thüringen seit dem 1. Juli 2023 – Teil I
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Einbürgerungsverfahren in Thüringen seit dem 1. Juli 2023 – Teil I. Von zahlreichen Betroffenen wird mir derzeit berichtet, dass sie mit Blick auf die Bearbeitung ihres Einbürgerungsantrags Wartezeiten von einem Jahr und mehr in Kauf nehmen müssen. Das deckt […]
Kleine Anfrage: Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil V
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil V. Wie durch Medienberichte bekannt wurde, hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten eine ehemalige AfD-Abgeordnete des Landtags von Sachsen-Anhalt, die weiter für die AfD […]
Kleine Anfrage: Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil IV
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil IV. Wie durch Medienberichte bekannt wurde, hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten eine ehemalige AfD-Abgeordnete des Landtags von Sachsen-Anhalt, die weiter für die AfD […]
Kleine Anfrage: Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil III
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil III. Wie durch Medienberichte bekannt wurde, hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten eine ehemalige AfD-Abgeordnete des Landtags von Sachsen-Anhalt, die weiter für die AfD […]
Kleine Anfrage: Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil II
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil II. Wie durch Medienberichte bekannt wurde, hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten eine ehemalige AfD-Abgeordnete des Landtags von Sachsen-Anhalt, die weiter für die AfD […]
Kleine Anfrage: Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil I
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil I. Wie durch Medienberichte bekannt wurde, hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten eine ehemalige AfD-Abgeordnete des Landtags von Sachsen-Anhalt, die weiter für die AfD […]
Dringlichkeitsanfrage: Zentrales Gedenken und Veranstaltungen im gesamten Land zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu einem zentralen Gedenken und Veranstaltungen im gesamten Land zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus. In diesem Fall sogar als Dringlichkeitsanfrage. Im Regierungsvertrag der Landesverbände der Parteien CDU, BSW und SPD heißt es: „Den 80. Jahrestag der Befreiung vom […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten im Jahr 2024 – Politisch Motivierte Kriminalität -rechts-
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu rassistischen und rechtsextremistischen Aktivitäten im Jahr 2024 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität -rechts. Im Jahr 2024 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten in Thüringen fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren […]
Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im Jahr 2024
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Protesten gegen und Übergriffen auf Asyl– und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im Jahr 2024. Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch […]
Kleine Anfrage: Politisch Motivierte Kriminalität (PMK)-Kategorie: „Antiziganistische Straftaten“ im Jahr 2024 in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zur politisch motivierten Kriminalität (PMK)-Kategorie: „Antiziganistische Straftaten“ 2024 in Thüringen. Seit dem Jahr 2017 werden im Kriminalpolizeilichen Meldedienst Politisch Motivierte Kriminalität auch Straftaten in der Kategorie „antiziganistisch“ gesondert erfasst, die gegen Roma und Romnja sowie Sinti und Sintize gerichtet waren. […]
Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 4. Quartal des Jahres 2024
Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Im vierten Quartal 2024 verzeichnet die Landesregierung in Thüringen 24 Straftaten, […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2024 – Politisch Motivierte Kriminalität -rechts
In den Monaten Oktober bis Dezember 2024 (4. Quartal 2024) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren versucht, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten in Thüringen zu gewinnen. Im vierten Quartal 2024 wurden […]
Kleine Anfrage: Situation von und möglicher weiterer Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine in Thüringen – Teil II
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Situation von und möglicher weiterer Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine in Thüringen (Teil 2). Der Aufenthaltsstatus von aus der Ukraine wegen des russischen Angriffskriegs geflüchteten Menschen bestimmt sich nach der EU-Richtlinie „Richtlinie 2001/55/EG des Rates vom 20. Juli […]
Kleine Anfrage: Situation von und möglicher weiterer Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine in Thüringen – Teil I
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Situation von und möglicher weiterer Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine in Thüringen (Teil 1). Der Aufenthaltsstatus von aus der Ukraine wegen des russischen Angriffskriegs geflüchteten Menschen bestimmt sich nach der EU-Richtlinie „Richtlinie 2001/55/EG des Rates vom 20. Juli […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember des Jahres 2024
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 53 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Kleine Anfrage: Straftaten der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) – Terrorismusdelikte PMK -rechts
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Straftaten der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) – Terrorismusdelikte PMK -rechts. Am 31. März 2025 wurde durch das Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung die Statistik der Politisch Motivierten Kriminalität für das Jahr 2024 vorgestellt. Aus dieser ergab sich nicht […]
Dringender Handlungsbedarf: Innenminister muss Entwaffnung der extrem rechten Szene zur Chefsache machen
Die Beantwortung zweier Kleiner Anfragen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag offenbart erschreckende Zustände, dazu Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus: „Trotz ihrer behördlichen Einstufung als ‚erwiesen rechtsextremistisch‘ befinden sich derzeit 154 erlaubnispflichtige, also scharfe, Schusswaffen in den Händen der Thüringer AfD bzw. Personen, die dem Thüringer Landesverband von Björn Höcke durch das Innenministerium zugerechnet […]
Kleine Anfrage: Antisemitismus-Definition der Thüringer Polizei – nachgefragt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Antisemitismus-Definition der Thüringer Polizei. Im Jahr 2018 antwortete das Ministerium für Inneres und Kommunales auf die Kleine Anfrage 6/2888 in der Drucksache 6/5728, dass „Juden Jena“-Schmierereien nicht als antisemitisch eingestuft werden, da die Voraussetzungen dafür nicht vorliegen würden. […]
Kleine Anfrage: Anfeindungen im Zusammenhang mit dem Christopher Street Day in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Anfeindungen im Zusammenhang mit dem Christopher Street Day in Thüringen. Mehrfach kam es in diesem Jahr in Deutschland zu Anfeindungen, Störungen oder Straftaten gegen Menschen, die sich an Pride-Veranstaltungen beziehungsweise an Veranstaltungen im Rahmen des Fest-, Gedenk- und Demonstrationstags […]