Rechtsextreme Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Zu einem Neonazikonzert in Unterwellenborn am 4. Dezember 2010 spielten nach Angaben der Landesregierung auch drei Thüringer Musikgruppen. Die aktuelle neonazistische Musikszene in Thüringen ist Gegenstand einer Anfrage von Katharina […]
Anfrage: Zusammenarbeit NPD und Graue Woelfe
Nach eigenen Angaben führte der NPD-Kreisverband Jena/Saale-Holzland-Kreis am 5. Februar 2011 eine Veranstaltung mit einem Vertreter der rechtsextremen türkischen Organisation „Graue Wölfe“ durch. Der Referent wurde als „Attila Ö., ein Unternehmer aus dem Saale-Holzland-Kreis“ vorgestellt. In einer kleinen Anfrage an die Landesregierung erkundigt sich Katharina u.a. nach der Zusammenarbeit von Neonazis in Thüringen und ausländischen […]
Anfrage: Freies Netz Kahla
Im Zusammenhang mit der im Februar 2011 von Rechtsextremen veranstalteten sogenannten „Aktionswoche ‚Vergesst niemals Dresden’“ sind in Kahla mehrfach Schmierereien begangen worden, zu denen sich das sogenannte Freie Netz Kahla (FNK) bekannt hat. Bereits im vergangenen Jahr ist das FNK durch rechtsextreme Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in der Stadt aufgefallen. Auch der Einbruch in […]
Antwort Landesregierung: Rechtsextremes Konzert
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zu einem rechtsextremen Konzert in Unterwellenborn ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Rechtsextremes Konzert in Unterwellenborn
Antwort der Landesregierung zum Mitfuehrverbot
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Mitführverbot von Graffiti-Utensilien in Weimar ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Mitführverbot von Graffiti-Utensilien in Weimar
Antwort auf Anfrage zur Weststrasse
Die Antwort der Thüringer Landesregierung auf die Anfrage des Genossen Frank Kuschel zum Bau der Weststraße in Saalfeld ist eingegangen und kann hier nachgelesen werden.
Kleine Anfrage: Internationales Jahr der Jugend
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Internationales Jahr der Jugend“ ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Internationales Jahr der Jugend
Anfrage: KZ-Gedenkstaette Laura
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE) Fortführung der KZ-Gedenkstätte Außenlager „Laura“ fraglich Nach Presseberichten steht die seit 1979 existierende KZ-Gedenkstätte Außenlager „Laura“ bei Schmiedebach vor einer ungewissen Zukunft. Grund ist der schlechte bauliche Zustand und der Rückzug des gegenwärtigen Betreibers. Erforderliche bauliche Sanierungen können nicht durchgeführt werden, da sich die Gebäude nicht im […]
Anfrage: Bundeswehr an Thueringer Schulen
Laut Presseberichten zeigt die Bundeswehr immer häufiger Präsenz an Schulen und verfolgt damit das Ziel der politischen Bildung einerseits als auch das der Nachwuchsgewinnung andererseits (TA vom 29.04.2010). Es sei Ziel der Bundeswehr, auch in Thüringen eine Kooperationsvereinbarung mit dem Kultusministerium abzuschließen, um eine enge Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Schulen zu garantieren. Ich frage die […]
Anfrage: Jugendparlamente in Thueringen
Mitwirkung, Partizipation von Kindern und Jugendlichen wird in vielen Kommunen Deutschlands unter anderem über die Einrichtung von kommunalen Jugendparlamenten bzw. Kinder- und Jugendausschüssen ermöglicht. Ein positives Beispiel hierfür ist Saalfeld, welches als Modellkommune an dem Projekt der Bertelsmann-Stiftung „mitWirkung! – eine Initiative zur Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung“ teilnahm und im Oktober 2008 die Errichtung […]
Anfrage: Schulsozialarbeit in Thueringen
In mehreren Thüringer Kommunen werden über die Richtlinie „Örtliche Jugendförderung“ sowie andere Mittel Schulsozialarbeiterstellen finanziert. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Vollbeschäftigteneinheiten gibt es im Bereich Schulsozialarbeit in Thüringen (bitte ab Schuljahr 2004/2005 aufschlüsseln)?