Kleine Anfrage: Antisemitismus-Definition der Thüringer Polizei

Immer wieder gab es an verschiedenen Stellen in Thüringen Graffittis, die zum Beispiel Slogans wie „Juden Jena“zum Inhalt hatten. So auch im Januar am Pörzbergtunnel in Rudolstadt. Von der OTZ nach einem antisemitischen Hintergrund des Graffittis gefragt gab ein Sprecher der Landespolizeiinspektion Saalfeld an, dass er davon ausgeht, „dass die Verursacher Fußballfans sind“, demnach gäbe es bei „Juden Jena“ einen „klaren Fußballbezug“. Das erscheint merkwürdig, denn im Definitionssystem der Politisch motivierten Kriminalität des Bundeskriminalamts vom 8. Dezember 2016 heißt es „Antisemitisch ist der Teil der Hasskriminalität, der aus einer antijüdischen Haltung heraus begangen wird“. Katharina König-Preuss fragte deshalb nach, ob die Thüringer Polizei eine andere Definition des Begriffs „Antisemitismus“ benutzt, wie viele Grafitti mit dem Inhalt „Juden Jena“ der Polizei bekannt sind und wie diese hinsichtlich ihres antisemitischen Gehalts eingestuft wurden.

Inzwischen liegt die Antwort vor, die ihr hier einsehen könnt: (pdf)

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