In mehreren Städten, auch in Thüringen, wurden in den vergangenen Tagen Kinderschuhe vor Rathäusern abgelegt, um gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu protestieren und die Öffnung von Schulen und Kindergärten zu fordern. Nach Kenntnis von Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, werden die bundesweit kursierenden Aufrufe auch […]
Anfrage: Politisch motivierte Straftaten -rechts- im Fußball 2018 & 2019 in Thüringen
In den vergangenen Jahren kam es auch im Zusammenhang mit Fußballspielen in Thüringen zu extrem rechten, antisemitischen und rassistischen Straftaten. Katharina König-Preuss erkundigte sich bei der Landesregierung über solche Vorkommnisse mit rassistischem, rechtem oder extrem rechtem sowie antisemitischem Hintergrund, die es jeweils in den Jahren 2018 und 2019 bei Thüringer Fußballspielen gab. Für beide Jahre […]
Warnung vor zunehmender Eskalation radikalisierter Corona-Leugner
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt aufgrund einer in Chatgruppen der Corona-Leugner kursierenden „Feindliste“ vor einer zunehmenden Eskalation, die durch Corona-Leugner*innen betrieben wird. „In einer als ‚Feuermelder – auffällige Personen’ bezeichneten Liste erfassen seit mehreren Wochen sogenannte Coronaleugner Daten von Personen, die als politische Feinde eingeordnet werden. Bei […]
9. November – Bekämpfung des Antisemitismus weiterhin bedeutsam
Anlässlich des geschichtsträchtigen 9. Novembers erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen: „Der 9. November mahnt uns nicht nur, dass Antisemitismus in der Vergangenheit viel Schrecken und Gräuel verursacht hat, sondern auch eine Gefahr in der Gegenwart darstellt. Erst kürzlich jährte sich der antisemitisch motivierte Anschlag […]
Nach Prozessbesuch in Halle: König-Preuss fordert Verstetigung der Landes- und Bundesprogramme für Demokratie
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hat am Dienstag den Prozess gegen den mutmaßlichen Attentäter von Halle in Magdeburg begleitet. „Die abscheulichen Taten ebenso wie die vom mutmaßlichen Täter vertretene Ideologie legen offen, welche Gefährdung für eine demokratische Gesellschaft von antisemitischen, rechten, rassistischen und antifeministischen Positionen ausgeht. […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 4. Quartal 2019 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF)
Mehr als 60 extrem rechte und antisemitische Vorfälle an Thüringer Schulen im Jahr 2019
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hatte erneut eine Anfrage zu extrem rechten, rassistischen und antisemitischen Vorfällen an Thüringer Schulen gestellt. Aus der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport geht hervor, dass es 60 Straftaten mit entsprechendem rechtsmotivierten Hintergrund an Thüringer Schulen im Jahr 2019 gegeben […]
Rassistische und antisemitische Äußerungen und Verhaltensweisen in der Polizei müssen zu personellen Konsequenzen führen
Vor dem Hintergrund der Veröffentlichung der taz (Die Tageszeitung) vom 30. Mai 2020 über gravierendes Fehlverhalten mehrerer Polizeibeamter der Polizeiinspektion Weimar und insbesondere des Einsatzleiters Tino. M im Zusammenhang mit einer Hausdurchsuchung fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, personelle Konsequenzen. „Polizistinnen und Polizisten bekommen in ihrer […]
Jahrestag des Mordes an Walter Lübcke – Betroffene rechter Anfeindungen und Gewalt besser schützen
Am 2. Juni 2019 wurde der hessische CDU-Politiker Walter Lübcke Opfer eines neonazistischen Mordanschlages. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Am Dienstag ist der erste Jahrestag dieses kaltblütigen Mordanschlages. Wir sind in Gedanken bei seinen Angehörigen, Freundinnen und Freunden. Auch dieser Mord macht deutlich, welche Folgen rassistische, […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Juli bis September 2019
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 3. Quartal 2019 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF). Zu diesem […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni 2019
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 2. Quartal 2019 beantwortet die Landesregierung die kleine Anfrage hier (PDF).
Corona-Pandemie/Zunahme antisemitischer Positionen
König-Preuss: Zunahme antisemitischer Positionen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt vor antisemitischen und den Holocaust relativierenden Positionen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Seit Beginn der Pandemie sei in sozialen Netzwerken von extrem rechten Gruppierungen über bürgerlich-konservative bis in esoterische Kreise hinein zu beobachten, […]
PM vom 28.04.2020: Razzien im Fussballmilieu
Heutige Razzien im Fussballmilieu – nicht nur Hooligans, sondern Neonazis Anlässlich der heute erfolgten Durchsuchungen im Städtedreieck Saalfeld-Rudolstadt-Bad Blankenburg, in Erfurt, Sondershausen, im Ilm-Kreis sowie in Halle/Saale erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist richtig und wichtig, dass die Kriminalpolizeiinspektion Saalfeld in den vergangenen Monaten konzentriert gegen […]
PM: 20 Jahre nach Anschlag auf Erfurter Synagoge
20 Jahre nach dem Anschlag auf die Erfurter Synagoge – konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus notwendig Am 20. April 2000 schleuderten drei Neonazis einen Molotowcocktail auf die Erfurter Synagoge und versuchten, diese in Brand zu setzen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Der Anschlag in Erfurt geschah aus […]
Was zu sagen ist
Bereits in der Nacht zu Donnerstag, dem 20. Februar hatte ich per Twitter erfahren, das Menschen in Hanau erschossen wurden. Hintergründe gab es noch nicht. Ein ungutes Gefühl aber keine Fakten. Donnerstag früh stellte sich sehr bald heraus, das die Morde aus rassistischer Motivation erfolgten. Die ersten Meldungen nannten den Namen des Täters, verbreiteten Teile […]
PM: Sprengstoff-Fund auf Gedenkstättengelände Mittelbau-Dora
Im Januar wurde im Eingangsbereich der Gedenkstätte Mittelbau-Dora ein verdächtiges Paket gefunden. Prüfungen haben nun ergeben, dass es sich offenbar um tatsächlich zündfähiges Material handelt. In Anbetracht dieses erschreckenden Befundes äußert sich die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Nordhäuser Abgeordnete Katja Mitteldorf: „Noch bleibt abzuwarten, ob es den Behörden möglich sein wird, Ermittlungsergebnisse […]
Thüringer Landtag: Die Normalisierung der AfD
Mit Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag wurden heute Uwe Thrum (als Mitglied) & Torsten Czuppon (als stellvertretendes Mitglied), beide Abgeordnete der faschistischen AfD in den Landesjugendhilfeausschuss von Thüringen gewählt. Große Teile der SPD und der Grünen enthielten sich, allerdings auch Teile der Fraktion DIE LINKE. Beide Personen sind extrem rechts einzuordnen. […]
Haltung und Widerstand – Lesung und Diskussion mit Jutta DitfurthHaltung und Widerstand
Am 24. Oktober wird Jutta Ditfurth ihr neues Buch im HASKALA Jugend- und Wahlkreisbüro (Saalstraße 38, Saalfeld) vorstellen. Die Soziologin, Publizistin und politische Aktivistin arbeitete unter anderem als Forscherin und Reporterin in England, den USA und auf anderen Kontinenten. In den achtziger Jahren war sie Bundesvorsitzende der Grünen, trat 1991 aus und gründete im selben […]
Kein Bratwurstmuseum auf ehemaligen Geländes eines Außenlagers Buchenwald!
Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (B90/DIE GRÜNEN) positionieren sich gegen die Planungen, das Bratwurstmuseum auf dem ehemaligen Gelände eines Außenlagers Buchenwalds zu errichten. „Es ist und bleibt unser aller Verantwortung, dass solche Orte zum Gedenken, zur aktiven Auseinandersetzung mit der Vernichtung jüdischen Lebens in Deutschlands und den Erscheinungsformen von heutigem […]
Anfrage: Antisemitische Vorfälle in Thüringen im 2. Quartal 18
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 2. Quartal 2018 beantwortet die Landesregierung die kleine Anfrage hier (PDF).
Kleine Anfrage: Antisemitismus-Definition der Thüringer Polizei
Immer wieder gab es an verschiedenen Stellen in Thüringen Graffittis, die zum Beispiel Slogans wie „Juden Jena“zum Inhalt hatten. So auch im Januar am Pörzbergtunnel in Rudolstadt. Von der OTZ nach einem antisemitischen Hintergrund des Graffittis gefragt gab ein Sprecher der Landespolizeiinspektion Saalfeld an, dass er davon ausgeht, „dass die Verursacher Fußballfans sind“, demnach gäbe […]
Demonstration in Erfurt: Versammlungsfreiheit nicht für Antisemitismus missbrauchen
Pressemitteilung Freundeskreis Israel im Thüringer Landtag Am kommenden Samstag, den 16. Dezember 2017 findet nach Informationen, die den Abgeordneten Katharina König-Preuss und Stefan Gruhner, Vorsitzende des Freundeskreis Israel im Thüringer Landtag vorliegen, ab 14:00 Uhr eine Kundgebung vor dem Erfurter Hauptbahnhof statt, die den Protest gegen die angekündigte Verlegung der Botschaft der USA von Tel […]
9. November – Erinnern. Mahnen. Handeln.
Mit Blick auf den morgigen geschichtsträchtigen 9. November erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen: „Wie der 9. November 1989 ein wichtiger Schritt zur Überwindung der Spätfolgen der NS-Herrschaft und des Zweiten Weltkrieges sowie der Teilung der Welt in weltanschauliche Blöcke ist, so steht der 9. […]