Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Katharina König-Preuss fragt daher regelmäßig nach dem Vorkommen solcher Attacken gegen […]
2 Kleine Anfragen zu den „Identitären“ in Thüringen
Die „Identitäre Bewegung“ gilt als deutscher Ableger der französischen Organisation „Génération identitaire“ und ist dem extrem rechten Spektrum zuzuordnen. Auch in Thüringen gab es in der Vergangenheit diverse Aktivitäten der „Identitären Bewegung Thüringen“. Katharina König-Preuss fragte deshalb die Landesregierung nach deren Strukturen und Verbindungen zu anderen Gruppierungen. Insbesondere war dabei nach Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen […]
Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Thüringer Schulen 2017
In den vergangenen Jahren kam es auch an Thüringer Schulen immer wieder zu Vorfällen mit extrem rechtem Hintergrund. Deshalb fragte Katharina König-Preuss nach Vorfälle mit rassistischem, rechtem oder extrem rechtem sowie mit antisemitischem Hintergrundim Jahr 2017 an Schulen in Thüringen. Außerdem wurde danach gefragt, welche Kenntnisse die Landesregierung über das Wirken der extremen Rechten an […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2018 – PMK-Rechts
Seit vielen Jahren gibt es rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten zu beklagen. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren von Katharina König-Preuss in Thüringen versucht, ein genaueres Bild der „Politisch motivierten Kriminalität – Rechts“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Detailiert wird dabei gefragt, in welchen Bereichen […]
Kleine Anfrage: Offene Haftbefehle gegen Thüringer Neonazis – 2018
Immer wieder wird über offene Fahndungen wegen Haftbefehlen zu Personen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – Rechts“ zuzuordnen sind, berichtet. Bedenkt man die Geschichte des „Nationalsozialistischen Untergrund“, wird einem leicht die Tragweite des Problems untergetauchter Neonazis bewusst. In der Vergangenheit befanden sich unter den offenen Fahndungen auch Thüringer Neonazis beziehungsweise der rechten Szene zuzuordnenden […]
Kleine Anfrage: Antisemitismus-Definition der Thüringer Polizei
Immer wieder gab es an verschiedenen Stellen in Thüringen Graffittis, die zum Beispiel Slogans wie „Juden Jena“zum Inhalt hatten. So auch im Januar am Pörzbergtunnel in Rudolstadt. Von der OTZ nach einem antisemitischen Hintergrund des Graffittis gefragt gab ein Sprecher der Landespolizeiinspektion Saalfeld an, dass er davon ausgeht, „dass die Verursacher Fußballfans sind“, demnach gäbe […]
Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene im Jahr 2017
Die kleine Anfrage beschäftigt sich inhaltlich mit Neonaziaktivitäten und der Frage nach der Auflösung dieser. Wie immer bei solchen Anfrage zu Versammlungen und Veranstaltungen sucht sich das Innenministerium Gründe nicht vollständig zu antworten, trotzdem findet sich eine recht Spannende Tabelle in der Antwort zur Anfrage. Die Anfrage mit Antworttext findet ihr DRS 6 5918 versammlungen_und_veranstaltungen_der_extrem_rechten_szene_im_jahr_2017.